Weitere Entscheidungen unten: BGH, 24.01.2013 | BGH, 12.09.2013

Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2013 - I ZR 60/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,231
BGH, 24.01.2013 - I ZR 60/11 (https://dejure.org/2013,231)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2013 - I ZR 60/11 (https://dejure.org/2013,231)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11 (https://dejure.org/2013,231)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Peek & Cloppenburg III

    § 15 Abs 2 MarkenG, § 23 Nr 1 MarkenG, § 5 Abs 2 UWG, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO
    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der ...

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Werbung bei Bestehen von zwei gleichnamigen Handelsunternehmen; Anspruch des Inhabers des prioritätsälteren Kennzeichnungsrechts gegenüber dem Inhaber des prioritätsjüngeren Kennzeichenrechts hinsichtlich der Nutzung des Kennzeichens

  • kanzlei.biz

    Peek & Cloppenburg III

  • rewis.io

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der ...

  • ra.de
  • aufrecht.de

    Recht der Gleichnamigen P&C Werbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Werbung bei Bestehen von zwei gleichnamigen Handelsunternehmen; Anspruch des Inhabers des prioritätsälteren Kennzeichnungsrechts gegenüber dem Inhaber des prioritätsjüngeren Kennzeichenrechts hinsichtlich der Nutzung des Kennzeichens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Peek & Cloppenburg III

  • datenbank.nwb.de

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Werbestreit von Peek & Cloppenburg

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bundesweite Werbung zweier gleichnamiger Handelsunternehmen in Düsseldorf und Hamburg erfordert hinreichende Abgrenzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zu bundesweiter Werbung verschiedener Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    P&C family business: Rücksichtnahme bei Werbung unter Gleichnamigen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hamburg ärgert sich über "aggressive" Düsseldorfer Werbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 748
  • MDR 2013, 540
  • GRUR 2013, 397
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13

    CT-Paradies - Urheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei

    Dabei handelt es sich um mehrere prozessual selbständige Ansprüche, da an jeder Fotografie ein eigenes Schutzrecht besteht (vgl. BGH, GRUR 2013, 1235 Rn. 20 - Restwertbörse II) und jedes Schutzrecht einen eigenen Streitgegenstand bildet (vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11, GRUR 2013, 397 Rn. 13 = WRP 2013, 499 - Peek & Cloppenburg III, mwN).
  • BGH, 20.12.2018 - I ZR 104/17

    Zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke

    Bei der Geltendmachung eines auf Verletzung eines absoluten Rechts und eines auf die Verletzung einer vertraglichen Pflicht gestützten Unterlassungsanspruchs handelt es sich um unterschiedliche Streitgegenstände (vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11, GRUR 2013, 397 Rn. 13 f. = WRP 2013, 499 - Peek und Cloppenburg III; Urteil vom 22. März 2018 - I ZR 118/16, GRUR 2018, 1161 Rn. 23 = WRP 2018, 1329 - Hohlfasermembranspinnanlage II).
  • BGH, 22.01.2014 - I ZR 164/12

    Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter "Tippfehler-Domains"

    Dann liegen auch bei einem einheitlichen Klagebegehren mehrere Streitgegenstände vor (BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11, GRUR 2013, 397 Rn. 13 = WRP 2013, 499 - Peek & Cloppenburg III, mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2013 - I ZR 58/11, I ZR 59/11, I ZR 60/11, I ZR 61/11, I ZR 65/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,228
BGH, 24.01.2013 - I ZR 58/11, I ZR 59/11, I ZR 60/11, I ZR 61/11, I ZR 65/11 (https://dejure.org/2013,228)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2013 - I ZR 58/11, I ZR 59/11, I ZR 60/11, I ZR 61/11, I ZR 65/11 (https://dejure.org/2013,228)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - I ZR 58/11, I ZR 59/11, I ZR 60/11, I ZR 61/11, I ZR 65/11 (https://dejure.org/2013,228)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 2 MarkenG, § 23 Nr 1 MarkenG, § 5 Abs 2 UWG, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO
    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der ...

  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit der Werbung "DIE STIFTUNG WARENTEST BESTÄTIGT: ES GIBT NICHTS BESSERES ALS EIN HEMD VON PEEK & CLOPPENBURG" in einer Zeitung

  • rewis.io

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    MarkenG § 15 Abs. 2; MarkenG § 15 Abs. 4
    Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit der Werbung "DIE STIFTUNG WARENTEST BESTÄTIGT: ES GIBT NICHTS BESSERES ALS EIN HEMD VON PEEK & CLOPPENBURG" in einer Zeitung

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 15 Abs. 2 ; MarkenG § 15 Abs. 4
    Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit der Werbung "DIE STIFTUNG WARENTEST BESTÄTIGT: ES GIBT NICHTS BESSERES ALS EIN HEMD VON PEEK & CLOPPENBURG" in einer Zeitung

  • datenbank.nwb.de

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der ...

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage - Entscheidung im Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Familienfehde bei Peek & Cloppenburg: Hanseaten können Rheinländern die bundesweite Werbung nicht verbieten

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Darf die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) Werbung am Sitz der rechtlich selbständigen Peek & Cloppenburg KG (Hamburg) betreiben?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Dauerbrenner Peek & Cloppenburg - Ausräumung der Verwechslungsgefahr bei gleichnamigen Unternehmen mit kennzeichenrechtlicher Gleichgewichtslage durch Hinweis

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Werbestreit von Peek & Cloppenburg

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Kennzeichenrecht - Unternehmen, gleichnamige

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Hinweispflicht bei bundesweiter Werbung bei identischen Unternehmensbezeichnungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Peek & Cloppenburg - und die bundesweite Werbung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kennzeichenrecht - Peek und Cloppenburg West darf bundesweit werben

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit bundesweiter Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit bundesweiter Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Hinweispflicht bei bundesweiter Werbung bei identischen Unternehmensbezeichnungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Überregionale Werbung von gleichnamigem Handelsunternehmen kann kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage stören

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zu bundesweiter Werbung verschiedener Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Peek & Cloppenburg: Es kann nur zwei geben

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hamburg ärgert sich über "aggressive" Düsseldorfer Werbung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Werbung namensgleicher Unternehmen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Werbung namensgleicher Unternehmen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Werbung namensgleicher Unternehmen - Markenrecht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bundesweite Werbung von Peek und Cloppenburg Düsseldorf muss keine Markenverletzung sein

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Bundesweite Werbung der Familienunternehmen Peek & Cloppenburg KG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 13
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 24.09.2013 - I ZR 64/11

    Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises

    (3) Nach diesen Maßstäben hat der Senat in den zwischen den Parteien bereits ergangenen fünf Entscheidungen vom 24. Januar 2013 (BGH, GRUR 2013, 397 - Peek & Cloppenburg III; I ZR 58/11, 59/11, 61/11 und 65/11) angenommen, dass die den vorliegend in Rede stehenden Texten graphisch und inhaltlich entsprechenden aufklärenden Hinweise, die jenen Verfahren zugrunde lagen, ausreichend sind, um der Verwechslungsgefahr weitestgehend entgegenzuwirken.

    Diesem Ergebnis steht nicht das von der Klägerin vorgelegte demoskopische Gutachten der I.   GmbH von Juli 2007 entgegen, das sich zu der Werbung verhält, die Gegenstand des Verfahrens I ZR 58/11 vor dem Senat war.

    Diese bezieht sich auf den aufklärenden Hinweis in der Werbung des Verfahrens I ZR 58/11 und lautet: "Haben Sie diesen Block bemerkt und gelesen, oder ist er Ihnen nicht aufgefallen?".

    Für die Bedeutung des aufklärenden Hinweises ist es ohne Belang, ob ein im Rahmen der Erstellung des Meinungsforschungsgutachtens Befragter nach Ansicht der Anzeige, die dem Verfahren I ZR 58/11 zugrunde liegt, auf die Frage P 2 "Was war in der Anzeige zu sehen oder zu lesen? Nennen Sie mir bitte alles, woran Sie sich erinnern können, auch wenn Sie meinen, es sei nicht so wichtig." auf den aufklärenden Hinweis nicht eingeht.

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Rechtsprechung
   BGH, 12.09.2013 - I ZR 60/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,33313
BGH, 12.09.2013 - I ZR 60/11 (https://dejure.org/2013,33313)
BGH, Entscheidung vom 12.09.2013 - I ZR 60/11 (https://dejure.org/2013,33313)
BGH, Entscheidung vom 12. September 2013 - I ZR 60/11 (https://dejure.org/2013,33313)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht zwecks Einräumung der Möglichkeit eines Tatsachenvortrags

  • Wolters Kluwer

    Streitwert bei Ansprüchen auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz aus einem Unternehmenskennzeichen

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht zwecks Einräumung der Möglichkeit eines Tatsachenvortrags

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Gründe für Zurückweisung an das Berufungsgericht?

  • juris (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Bundesweite Werbung der Familienunternehmen Peek & Cloppenburg KG

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Verfahrensgang

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