Rechtsprechung
| BGH, 10.07.1997 - I ZR 62/95 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Jurion
Hinreichende Bestimmtheit des Klageantrags iSd § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO - Zulässigkeit von Werbung mit Hinweis auf ein Firmenjubiläum - Abstellen auf Gesamtbild der Werbeankündigung bei Beurteilung eines angekündigten Verkaufs als Teil des regelmäßigen Geschäftsverkehrs - Ausräumen der Wiederholungsgefahr durch strafbewehrte Unterwerfungserklärung - Anforderungen an den Fortfall der Wiederholungsgefahr
- werbung-schenken.de
Der M.-Markt packt aus
UWG § 7
Regelmäßiger Geschäftsbetrieb; Wiederholungsgefahr - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 7 Abs. 1, § 7 Abs. 2, § 7 Abs. 3 Nr. 2
"DerM.-Markt packt aus"; Zulässigkeit einer Werbung mit permanenten Niedrigpreisen und besonderen Angeboten; Auslegung einer Unterwerfungserklärung - rechtsportal.de
UWG § 7 Abs. 1, § 7 Abs. 2, § 7 Abs. 3 Nr. 2
"DerM.-Markt packt aus"; Zulässigkeit einer Werbung mit permanenten Niedrigpreisen und besonderen Angeboten; Auslegung einer Unterwerfungserklärung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- steinhoefel.de (Leitsatz)
Der M.-Markt packt aus
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Werbebeilage zum einjährigen Jubiläum
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 617
- GRUR 1998, 483
- WM 1998, 1198
- WM 1999, 1198
Wird zitiert von ... (53)
- BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99
Shell.de
Denn aufgrund der vom Beklagten abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärung fehlt es - wie die Revision mit Erfolg rügt - an dem für den Unterlassungsanspruch stets vorauszusetzenden Merkmal der Begehungsgefahr, hier in der Form der Wiederholungsgefahr (…BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; Beschl. v. 16.11.1995 - I ZR 229/93, GRUR 1997, 379, 380 = WRP 1996, 284 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus;… Urt. v. 26.10.2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 = WRP 2001, 400 - TCM-Zentrum;… Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 82/99, GRUR 2002, 180 f. = WRP 2001, 1179 - Weit-Vor-Winter-Schluß-Verkauf). - BGH, 20.12.2018 - I ZR 112/17
Zum Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen …
Mit der Bezugnahme auf die Ausgabe des Stadtblatts gemäß Anlage K 21 als drohende Verletzungshandlung sowie der Formulierung "wie ... gestaltet" hat sie jedoch zum Ausdruck gebracht, dass von dem begehrten zukünftigen Verbot ein Verhalten erfasst sein soll, in dem sich - auch wenn nicht alle Einzelmerkmale übereinstimmen - das Charakteristische dieser konkreten Verletzungsform wiederfindet (zur Wiederholungsgefahr vgl. BGH, Urteil vom 10. Juli 1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 484 [juris Rn. 17] = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus).Weder dem Antrag selbst noch dem sonstigen Klagevorbringen ist zu entnehmen, dass das Klagebegehren in dem Sinne zu verstehen wäre, dass jedes dem beanstandeten auch nur ähnliche Verhalten untersagt werden soll (vgl. BGH, GRUR 1998, 483, 484 [juris Rn. 17] - Der M.-Markt packt aus, mwN).
- BGH, 21.04.2016 - I ZR 100/15
Notarielle Unterlassungserklärung - Notarielle Unterlassungserklärung in …
Aus dem Charakter der notariellen Unterlassungserklärung als Willenserklärung des Schuldners folgt zudem - wie im Falle der strafbewehrten Unterwerfung - das Erfordernis der Ernsthaftigkeit der Erklärung (vgl. BGH, Urteil vom 10. Juli 1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 1296 - Der M.-Markt packt aus).
- BGH, 29.04.2010 - I ZR 202/07
Erinnerungswerbung im Internet
Zwar erstreckt sich eine die konkrete Verletzungsform wiedergebende Unterwerfungserklärung ebenso wie ein entsprechender Unterlassungstitel im allgemeinen nicht nur auf identische, sondern auf alle Handlungen, die gleichfalls das Charakteristische der verletzenden Handlung aufweisen (BGH, Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - "Der M.-Markt packt aus", m.w.N.). - BGH, 06.04.2000 - I ZR 76/98
Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von …
Unabhängig davon, ob die Unterwerfungserklärung geeignet war, die Wiederholungsgefahr auch für kerngleiche Handlungen entfallen zu lassen (…vgl. hierzu BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; Beschl. v. 16.11.1995 - I ZR 229/93, GRUR 1997, 379, 380 = WRP 1996, 284 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus), zeigt sie jedenfalls, daß die Beklagte das ihr vorgeworfene Werbeverhalten nicht in Abrede gestellt hat und generell bereit war, ihr künftiges Werbeverhalten entsprechend zu ändern. - BGH, 02.10.2003 - I ZR 252/01
Mindestverzinsung
An den Wegfall der nach einem begangenen Wettbewerbsverstoß grundsätzlich zu vermutenden Wiederholungsgefahr sind strenge Anforderungen zu stellen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus;… Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 82/99, GRUR 2002, 180 = WRP 2001, 1179 - Weit-Vor-Winter-Schluß-Verkauf). - BGH, 06.04.2000 - I ZR 114/98
Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von …
Die Grenze zur verbotenen Sonderveranstaltung wird - ebenso wie bei der Werbung mit dem Firmenjubiläum (…vgl. BGH, Urt. v. 14.11.1996 - I ZR 164/94, GRUR 1997, 476, 477 = WRP 1997, 439 - Geburtstagswerbung II; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus;… Urt. v. 25.6.1998 - I ZR 75/96, GRUR 1998, 1046 = WRP 1998, 982 - Geburtstagswerbung III) - dann überschritten, wenn der Eindruck entsteht, die Herabsetzung der Preise erfolge aufgrund des besonderen Anlasses - hier der Geschäftseröffnung. - BGH, 31.05.2001 - I ZR 82/99
Weit-Vor-Winter-Schluß-Verkauf; Unterlassungserklärung mit aufschiebender …
Das Berufungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, daß an den Wegfall der Wiederholungsgefahr strenge Anforderungen zu stellen sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus). - OLG Köln, 11.11.2010 - 6 W 157/10
Wegfall der Wiederholungsgefahr bei modifizierter Unterlassungserklärung
An den Fortfall der Wiederholungsgefahr bei Verletzungsunterlassungsansprüchen sind allerdings strenge Anforderungen zu stellen; in Wettbewerbssachen und auch im hier einschlägigen Bereich der Schutzrechtsverletzungen ist regelmäßig nur eine uneingeschränkte, bedingungslose und unwiderrufliche Unterwerfungserklärung unter Übernahme einer angemessenen Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung geeignet, die Besorgnis künftiger Verstöße auszuräumen, während grundsätzlich schon geringe Zweifel an der Ernstlichkeit der übernommenen Unterlassungsverpflichtung zu Lasten des Schuldners gehen (st. Rspr.: BGH, GRUR 1996, 290 [291] = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; GRUR 1997, 379 [380] = WRP 1996, 284 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; GRUR 1998, 483 [485] = WRP 1998, 296 - "Der M.-Markt packt aus"; GRUR 2002, 180 = WRP 2001, 1179 - Weit-vor-Winter-Schluss-Verkauf;… vgl. Köhler / Bornkamm , UWG, 28. Aufl., § 12 Rn. 1.123).Wegen des regelmäßig mit der strafbewehrten Unterlassungsverpflichtung verfolgten Zwecks, nach einer Verletzungshandlung die Vermutung der Wiederholungsgefahr auszuräumen und die Einleitung oder Fortsetzung eines gerichtlichen Verfahrens entbehrlich zu machen, ist eine auf die konkrete Verletzungsform bezogene Erklärung im Allgemeinen dahin auszulegen, dass sie sich auch auf im Kern gleichartige Verletzungsformen beziehen soll (BGH, GRUR 1997, 931 [932] = WRP 1997, 1067 - Sekundenschnell; GRUR 1998, 483 [485] = WRP 1998, 296 - "Der M.-Markt packt aus";… GRUR 2009, 418 = WRP 2009, 304 [Rn. 18] - Fußpilz;… GRUR 2010, 749 = WRP 2010, 1030 [Rn. 45] - Erinnerungswerbung im Internet).
War die Antragstellerin nach alledem schon vor ihrem Verfügungsantrag klaglos gestellt worden und nicht erst durch das klarstellende Schreiben des Antragsgegners vom 16.06.2010 (Anlage AG 2), das allerdings im gerichtlichen Verfahren ergänzend zur Auslegung seiner Unterlassungserklärung vom 26.04.2010 herangezogen werden konnte (vgl. BGH, GRUR 1998, 483 [485] = WRP 1998, 296 - "Der M.-Markt packt aus";… GRUR 2010, 749 = WRP 2010, 1030 [Rn. 45] - Erinnerungswerbung im Internet), so entsprach es der Billigkeit, ihr und nicht dem Antragsgegner die Kosten des übereinstimmend für erledigt erklärten Verfahrens aufzuerlegen.
- BGH, 19.10.2000 - I ZR 89/98
ZOCOR
Die Anschlußrevision verweist zwar mit Recht darauf, daß bereits geringe Zweifel an der Ernstlichkeit ausreichen, um der Unterwerfungserklärung ihre die Wiederholungsgefahr ausräumende Wirkung zu nehmen (BGH, Beschl. v. 16.11.1995 - I ZR 229/93, GRUR 1997, 379, 380 = WRP 1996, 284 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus). - BGH, 07.06.2001 - I ZR 115/99
Jubiläumsschnäppchen; Jubiläumsverkauf als unzulässige Sonderveranstaltung
- BGH, 20.05.1999 - I ZR 66/97
Wir dürfen nicht feiern
- OLG Köln, 19.06.2015 - 6 U 173/14
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit "Top Preisen"
- BGH, 20.05.1999 - I ZR 31/97
RUMMS!; Ankündigung einer Sonderveranstaltung (7jähriges Firmenjubiläum)
- OLG Köln, 10.11.2010 - 6 W 100/10
Beseitigung der Wiederholungsgefahr bei Verletzungsunterlassungsansprüchen
- OLG Karlsruhe, 13.03.2003 - 4 U 144/02
Wettbewerbswidrige Telefonwerbung gegenüber Privaten: Fortbestand des …
- BGH, 25.06.1998 - I ZR 75/96
Geburtstagswerbung III - Sonderveranstaltung/Sonderangebote
- KG, 25.04.2014 - 5 U 178/11
Forderung einer Gerichtsstandsvereinbarung in einer wettbewerbsrechtlichen …
- OLG Stuttgart, 27.11.2008 - 2 U 60/08
Unlautere Internetwerbung für Neufahrzeuge: Klagebefugnis eines …
- OLG Karlsruhe, 27.04.2006 - 4 U 119/04
Wettbewerbsverstoß: Wettbewerbswidrige Unterlassung der Anbieterkennzeichnung und …
- BGH, 06.04.2000 - I ZR 75/98
Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von …
- OLG Düsseldorf, 02.08.2018 - 15 U 21/18
Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens von Fertigarzneimitteln auf der Basis von …
- OLG Stuttgart, 21.08.2008 - 2 U 41/08
Auslegung: strafbewehrte Unterlassungserklärung im Zusammenhang mit Werbung für …
- OLG Frankfurt, 31.05.2011 - 11 W 15/11
Keine Beschränkung einer Unterlassungserklärung auf bestimmten Buchtitel
- OLG Stuttgart, 27.11.2008 - 2 W 61/08
Unlautere Internetwerbung für Neufahrzeuge: Klagebefugnis eines …
- OLG Naumburg, 08.11.2007 - 1 U 12/07
Wettbewerbswidrigkeit von Rundschreiben an Nichtmandanten unter Nennung von noch …
- OLG Stuttgart, 21.12.2015 - 2 W 46/15
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungserklärung: Beschwerde gegen Ablehnung einer …
- OLG Stuttgart, 12.12.2013 - 2 U 12/13
Wettbewerbsverstoß: Hinreichende Bestimmtheit des Unterlassungsklageantrags; …
- OLG Köln, 27.02.2008 - 6 U 177/07
"Der günstige Weg zur GmbH" - Angebot der individuellen Gründung einer …
- OLG Frankfurt, 13.08.2010 - 11 U 7/10
Urheberrechtsverletzung: Bestimmtheit einer Unterlassungserklärung; Höhe der …
- OLG Hamburg, 16.05.2012 - 3 U 89/11
Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer strafbewehrten …
- OLG Hamburg, 27.10.2010 - 5 U 224/08
Wettbewerbsrecht: Wiederholungsgefahr bei irreführender "Exklusiv"-Werbung zum …
- OLG Düsseldorf, 22.05.2002 - 20 U 41/02
Ankündigung einer Sonderveranstaltung
- KG, 19.02.2013 - 5 U 56/11
Beseitigung der Wiederholungsgefahr eines Wettbewerbsverstoßes durch die Abgabe …
- OLG Hamburg, 26.10.2012 - 3 W 72/12
Dringlichkeit einer einstweiligen Unterlassungsverfügung im gewerblichen …
- KG, 15.09.2009 - 5 U 116/08
Neuwagen-Eigenschaft im Sinne der Pkw-EnVKV bei zwischenzeitlicher Nutzung eines …
- LG München I, 03.09.2008 - 33 O 23089/07
Wettbewerbsverstoß im Internet: Verstoß gegen die Impressumspflicht
- OLG Stuttgart, 30.09.2010 - 2 U 45/10
Unlautere Werbung für ein Kraftfahrzeug ohne die gesetzlichen Pflichtangaben zur …
- LG Saarbrücken, 10.12.2008 - 9 O 258/08
Zur Reichweite der Unterlassungsverpflichtung - Google-Cache
- LG Köln, 21.08.2007 - 33 O 74/07
Verstoß gegen einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverpflichtungsvertrag; …
- OLG Hamburg, 26.07.2001 - 3 U 322/00
Hinweispflicht auf den Anzeigencharakter bei redaktionell aufgemachten …
- OLG Hamburg, 24.08.2000 - 3 U 26/00
Anforderungen an die Bestimmtheit eines wettbewerbsrechtlichen …
- OLG Naumburg, 02.07.1998 - 7 U (Hs) 272/97
Anspruch auf Unterlassung von Werbung mit dem hervorgehobenen Hinweis "WSV" …
- OLG Hamburg, 25.03.1999 - 3 U 110/98
Trennung von Werbung und redaktionellem Teil in Printmedien
- OLG Hamburg, 10.12.1998 - 3 U 134/98
Zulässigkeit der Werbung für eine sicherheitsrelevante gewerbliche Leistung
- LG Düsseldorf, 11.04.2013 - 4a O 147/11
Saugreinigungsgerät
- OLG Bamberg, 07.08.2001 - 3 W 60/01
Jubiläumsverkauf als Sonderveranstaltung; Wiederholungsgefahr bei …
- OLG Bamberg, 18.10.2000 - 3 U 142/00
Klagebefugnis des Verbandes deutscher Sportfachhandeln; Begriff der …
- OLG Köln, 13.11.1998 - 6 U 77/98
- OLG Köln, 18.03.2005 - 6 U 203/05
- LG Düsseldorf, 11.12.2012 - 4a O 111/11
Lenkachsen-Werbung
- LG Bamberg, 15.01.2008 - 1 HKO 16/07
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Wirksamkeit des Schriftformerfordernisses für …
- OLG Hamburg, 06.05.1999 - 3 U 67/98
Irreführung durch Werbung für die Arthrose bekämpfenden Eigenschaften eines …