Rechtsprechung
   BGH, 10.07.1997 - I ZR 62/95   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Hinreichende Bestimmtheit des Klageantrags iSd § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO - Zulässigkeit von Werbung mit Hinweis auf ein Firmenjubiläum - Abstellen auf Gesamtbild der Werbeankündigung bei Beurteilung eines angekündigten Verkaufs als Teil des regelmäßigen Geschäftsverkehrs - Ausräumen der Wiederholungsgefahr durch strafbewehrte Unterwerfungserklärung - Anforderungen an den Fortfall der Wiederholungsgefahr

  • werbung-schenken.de

    Der M.-Markt packt aus

    UWG § 7
    Regelmäßiger Geschäftsbetrieb; Wiederholungsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 7 Abs. 1, § 7 Abs. 2, § 7 Abs. 3 Nr. 2
    "DerM.-Markt packt aus"; Zulässigkeit einer Werbung mit permanenten Niedrigpreisen und besonderen Angeboten; Auslegung einer Unterwerfungserklärung

  • rechtsportal.de

    UWG § 7 Abs. 1, § 7 Abs. 2, § 7 Abs. 3 Nr. 2
    "DerM.-Markt packt aus"; Zulässigkeit einer Werbung mit permanenten Niedrigpreisen und besonderen Angeboten; Auslegung einer Unterwerfungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 617
  • GRUR 1998, 483
  • WM 1998, 1198
  • WM 1999, 1198



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Wird zitiert von ... (53)  

  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99  

    Shell.de

    Denn aufgrund der vom Beklagten abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärung fehlt es - wie die Revision mit Erfolg rügt - an dem für den Unterlassungsanspruch stets vorauszusetzenden Merkmal der Begehungsgefahr, hier in der Form der Wiederholungsgefahr (BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; Beschl. v. 16.11.1995 - I ZR 229/93, GRUR 1997, 379, 380 = WRP 1996, 284 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus; Urt. v. 26.10.2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 = WRP 2001, 400 - TCM-Zentrum; Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 82/99, GRUR 2002, 180 f. = WRP 2001, 1179 - Weit-Vor-Winter-Schluß-Verkauf).
  • BGH, 20.12.2018 - I ZR 112/17  

    Zum Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen

    Mit der Bezugnahme auf die Ausgabe des Stadtblatts gemäß Anlage K 21 als drohende Verletzungshandlung sowie der Formulierung "wie ... gestaltet" hat sie jedoch zum Ausdruck gebracht, dass von dem begehrten zukünftigen Verbot ein Verhalten erfasst sein soll, in dem sich - auch wenn nicht alle Einzelmerkmale übereinstimmen - das Charakteristische dieser konkreten Verletzungsform wiederfindet (zur Wiederholungsgefahr vgl. BGH, Urteil vom 10. Juli 1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 484 [juris Rn. 17] = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus).

    Weder dem Antrag selbst noch dem sonstigen Klagevorbringen ist zu entnehmen, dass das Klagebegehren in dem Sinne zu verstehen wäre, dass jedes dem beanstandeten auch nur ähnliche Verhalten untersagt werden soll (vgl. BGH, GRUR 1998, 483, 484 [juris Rn. 17] - Der M.-Markt packt aus, mwN).

  • BGH, 21.04.2016 - I ZR 100/15  

    Notarielle Unterlassungserklärung - Notarielle Unterlassungserklärung in

    Aus dem Charakter der notariellen Unterlassungserklärung als Willenserklärung des Schuldners folgt zudem - wie im Falle der strafbewehrten Unterwerfung - das Erfordernis der Ernsthaftigkeit der Erklärung (vgl. BGH, Urteil vom 10. Juli 1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 1296 - Der M.-Markt packt aus).
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