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   BGH, 18.12.2014 - I ZR 63/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,52531
BGH, 18.12.2014 - I ZR 63/14 (https://dejure.org/2014,52531)
BGH, Entscheidung vom 18.12.2014 - I ZR 63/14 (https://dejure.org/2014,52531)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 2014 - I ZR 63/14 (https://dejure.org/2014,52531)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG, §§ 55, 51 Abs. 1, 9 Abs. 1 Satz 2 MarkenG, § 26 Abs. 1, 3 Satz 1 MarkenG, § 26 Abs. 3 Satz 1 MarkenG, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarke kann auch durch Verwendung eines Wort-/Bildkennzeichens erfolgen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtbestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "POWER-HORSE" und "POWER-HORN" bei Getränken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtbestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "POWER-HORSE" und "POWER-HORN" bei Getränken

  • rechtsportal.de

    Nichtbestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "POWER-HORSE" und "POWER-HORN" bei Getränken

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen Marken Power Horse und Power Horn für Getränke und Energy Drinks - Rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarke bei Hinzufügung von Bildelementen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenschutzes trotz Veränderungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die bildmäßige Nutzung einer Wortmarke - und der weggelassene Bindestrich

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Benutzung der registrierten Marke "POWER-HORSE" durch abgewandelte Benutzungsform

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Änderung des kennzeichnenden Charakters der Klagemarke

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Benutzung der registrierten Marke "POWER-HORSE" durch abgewandelte Benutzungsform

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs werden graphische und farbliche Hinzufügungen und Gestaltungen vielmehr nicht selten einen lediglich verzierenden Charakter haben, denen der Verkehr keine Bedeutung für den kennzeichnenden Charakter einer eingetragenen Wort-/Marke bzw. der benutzten Form zumisst (BGH (U.v. 18.12.2014 - I ZR 63/14), juris, Rn. 16; BGH (U.v. 17.11.2014 - I ZR 114/13) - PINAR, juris, Rn. 12; BGH (U.v. 08.01.2014 - I ZR 38/13) - Probiotik, juris, Rn. 18).
  • OLG Hamburg, 21.10.2020 - 3 U 115/18
    Eine Wortmarke (hier: NOMAD) kann durch die Verwendung einer Wort-/Bildmarke benutzt werden, wenn dem mit der Wortmarke identischen Wortbestandteil der Wort-/Bildmarke ein Bildelement hinzugeügt wird (hier: stilisierte Form eines für nordafrikanische oder asiatische Wüstenvölker als Schutz gegen Sand und Sonne typischerweise mit einem Tuch umwickelten Kopfes), das den Wortbestandteil lediglich illustriert und sich diesem unterordnet, ohne den Gesamteindruck der eingetragenen Wortmarke zu verändern (Anschluss an BGH, Beschl. v. 18.12.2014, I ZR 63/14, Rn. 15; BGH, GRUR 2000, 1038, 1039f. - Kornkammer).

    Umgekehrt ändert auch die Hinzufügung eines Bildelements den kennzeichnenden Charakter einer Wortmarke nicht, wenn dadurch die wörtliche Aussage lediglich zusätzlich illustriert wird, ohne dass die bildliche Darstellung des Bedeutungsmotivs eine eigenständige kennzeichnende Bedeutung gewinnt (BGH, Beschl. v. 18.12.2014, I ZR 63/14, Rn. 15 m.w.Nw. [Hinzufügung eines sich aufbäumenden Pferdes zur eingetragenen Wortmarke POWER-HORSE unschädlich]; GRUR 2000, 1038, 1039f. - Kornkammer [mit Abbildung eines stilisierten Kornspeichers]; Ströbele, a.a.O., Rn. 185 m.w.Nw.).

  • BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16
    Diese veränderte Schreibweise schadet jedoch nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2014, I ZR 63/14 - POWER HORSE).
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