Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 15 Abs 2 MarkenG, § 23 Nr 1 MarkenG, § 5 Abs 2 UWG, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO
  Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der ...

• Wolters Kluwer

  Vorliegen einer unbefugten Nutzung eines Unternehmenskennzeichen nach den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen (hier: Unternehmensbezeichnung "Peek & Cloppenburg KG"); Störung der im Hinblick auf Unternehmensbezeichnungen bestehende Gleichgewichtslage durch Werbung ...

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 15 Abs. 2; MarkenG § 15 Abs. 4
  Vorliegen einer unbefugten Nutzung eines Unternehmenskennzeichen nach den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen (hier: Unternehmensbezeichnung "Peek & Cloppenburg KG"); Störung der im Hinblick auf Unternehmensbezeichnungen bestehende Gleichgewichtslage durch Werbung ...

• rechtsportal.de

  MarkenG § 15 Abs. 2 ; MarkenG § 15 Abs. 4
  Vorliegen einer unbefugten Nutzung eines Unternehmenskennzeichen nach den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen (hier: Unternehmensbezeichnung "Peek & Cloppenburg KG"); Störung der im Hinblick auf Unternehmensbezeichnungen bestehende Gleichgewichtslage durch Werbung ...

• datenbank.nwb.de

  Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Bundesgerichtshof entscheidet Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Werbestreit von Peek & Cloppenburg

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

 
• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Zu bundesweiter Werbung verschiedener Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  P&C family business: Rücksichtnahme bei Werbung unter Gleichnamigen

• haufe.de (Kurzinformation)

  Hamburg ärgert sich über "aggressive" Düsseldorfer Werbung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Werbung namensgleicher Unternehmen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Werbung namensgleicher Unternehmen

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Hamburg, 12.07.2018 - 3 U 28/11

  Anforderungen an die bundesweite Printwerbung eines der beiden separaten Peek & …

  Einem etwaigen dann noch verbleibendem Teil der Leser, der nur die Abbildungen auf den Innenseiten des Beihefters ohne aufklärende Hinweise zur Kenntnis nimmt, kommt kein entscheidungserhebliches Gewicht zu (vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2013, Az. I ZR 65/11, BeckRS 2013, 03991, Rn. 32).
• LG Frankfurt/Main, 23.06.2016 - 3 O 413/15
  Die Vorschrift des § 5 II UWG erfasst nur geschäftliche Handlungen als irreführend, die eine Verwechslungsgefahr mit anderen Waren oder Dienstleistungen oder mit der Marke oder einem anderen Kennzeichen eines Mitbewerbers hervorrufen (BGH…, Urteil vom 15. August 2013 - I ZR 188/11 -, BGHZ 198, 159-187 Rn. 54; BGH Urteil vom 24.1.2013, Az. I ZR 65/11 juris Rn. 41).