Weitere Entscheidung unten: BGH, 12.09.2013

Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2013 - I ZR 65/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 2 MarkenG, § 23 Nr 1 MarkenG, § 5 Abs 2 UWG, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO
    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage einer Irreführung

  • Jurion

    Vorliegen einer unbefugten Nutzung eines Unternehmenskennzeichen nach den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen (hier: Unternehmensbezeichnung "Peek & Cloppenburg KG"); Störung der im Hinblick auf Unternehmensbezeichnungen bestehende Gleichgewichtslage durch Werbung und Verstoß gegen vertraglich vereinbarte Aufteilung der Wirtschaftsräume

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 15 Abs. 2; MarkenG § 15 Abs. 4
    Vorliegen einer unbefugten Nutzung eines Unternehmenskennzeichen nach den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen (hier: Unternehmensbezeichnung "Peek & Cloppenburg KG"); Störung der im Hinblick auf Unternehmensbezeichnungen bestehende Gleichgewichtslage durch Werbung und Verstoß gegen vertraglich vereinbarte Aufteilung der Wirtschaftsräume

  • datenbank.nwb.de

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage einer Irreführung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Werbestreit von Peek & Cloppenburg

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zu bundesweiter Werbung verschiedener Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    P&C family business: Rücksichtnahme bei Werbung unter Gleichnamigen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hamburg ärgert sich über "aggressive" Düsseldorfer Werbung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Werbung namensgleicher Unternehmen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Werbung namensgleicher Unternehmen

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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamburg, 12.07.2018 - 3 U 28/11  
    Einem etwaigen dann noch verbleibendem Teil der Leser, der nur die Abbildungen auf den Innenseiten des Beihefters ohne aufklärende Hinweise zur Kenntnis nimmt, kommt kein entscheidungserhebliches Gewicht zu (vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2013, Az. I ZR 65/11, BeckRS 2013, 03991, Rn. 32).
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Rechtsprechung
   BGH, 12.09.2013 - I ZR 65/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Erforderlichkeit der Einholung eines Meinungsforschungsgutachtens für die Beurteilung der Sichtweise des Durchschnittsverbrauchers

  • Jurion

    Streitwertfeststellung bei Geltendmachung von Ansprüchen auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz aus einem Unternehmenskennzeichen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Werbung namensgleicher Unternehmen - Markenrecht

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Bundesweite Werbung der Familienunternehmen Peek & Cloppenburg KG

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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 27.03.2014 - 6 U 254/12  

    Geschmacksmusterschutz und wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für

    Den Streitwert für die Schutzrechtsverletzung bemisst der Senat wie das Landgericht mit EUR 130.000,00. Der Gesamtstreitwert war um 10% zu erhöhen, weil auch über die auf ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutz gestützten, hilfsweise geltend gemachten Ansprüche entschieden wurde (vgl. BGH, Beschl. v. 12.09.2013, I ZR 65/11).
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