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   BGH, 18.01.1996 - I ZR 65/94   

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https://dejure.org/1996,2000
BGH, 18.01.1996 - I ZR 65/94 (https://dejure.org/1996,2000)
BGH, Entscheidung vom 18.01.1996 - I ZR 65/94 (https://dejure.org/1996,2000)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1996 - I ZR 65/94 (https://dejure.org/1996,2000)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Schutzfristverlängerung - Urheberrecht - Vergütungsregelung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Salome II

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 2, 19 Abs. 2, 36, 64, 137, 137f UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; SchutzfristenverlG; UrhG §§ 36, 137
    "Salomé II"; Auswirkungen gesetzlicher Schutzfristverlängerungen auf bestehende Vergütungsregelungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 942
  • MDR 1996, 1146
  • GRUR 1996, 763
  • ZUM 1996, 519
  • afp 1997, 585
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 26.09.1996 - I ZR 265/95

    Altunterwerfung I - Wegfall des Unterlassungsanspruchs

    Die Auflösung (oder Anpassung) eines Vertrages wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage muß zur Vermeidung untragbarer, mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin unvereinbarer Folgen unabweislich erscheinen (vgl. BGH, Urt. v. 31.5.1990 - I ZR 233/88, GRUR 1990, 1005, 1007 - Salome I; Urt. v. 18.1.1996 - I ZR 65/94, GRUR 1996, 763, 764 - Salome II; Urt. v. 4.7.1996 - I ZR 101/94 - Klimbim, Umdr. S. 22, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen; vgl. zum Verhältnis zwischen Wegfall der Geschäftsgrundlage und Kündigung aus wichtigem Grund Soergel/Teichmann aaO. § 242 Rdn. 270; Haarmann, Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen, 1979, S. 127 ff.).
  • BGH, 26.04.2017 - IV ZR 126/16

    Private Rentenversicherung mit Versorgung in Form von Witwenrente:

    (1) Bei Verträgen mit Versorgungscharakter besteht typischerweise ein gesteigertes Schutzbedürfnis des Versorgungsempfängers (MünchKomm-BGB/Finkenauer aaO Rn. 196; NK/Krebs, 2. Aufl. § 313 Rn. 51 und 64; vgl. auch BGH, Urteil vom 18. Januar 1996 - I ZR 65/94, NJW-RR 1996, 942 unter II 1 b).
  • BGH, 13.01.2000 - I ZR 135/97

    Salome III; Verlängerung des urheberrechtlichen Schutzes

    Abzustellen ist dabei auf die Vergütung, die unter den Vertragsparteien unter Berücksichtigung ihres bisherigen Vertragsverhältnisses, seiner Besonderheiten und seiner Gesamtdauer zu Beginn der Verlängerung als angemessen anzusehen ist, wobei in der Regel davon ausgegangen werden kann, daß die für die Vergangenheit vereinbarte Vergütung auch für den Verlängerungszeitraum angemessen ist (im Anschluß an BGH GRUR 1996, 763, 766 - Salome II).

    Auf die Revision der Klägerin hat der Bundesgerichtshof dieses Urteil wiederum aufgehoben und die Sache erneut an das Berufungsgericht zurückverwiesen (BGH, Urt. v. 18.1.1996 - I ZR 65/94, GRUR 1996, 763 - Salome II).

    Dabei sind beide Schutzfristverlängerungen einer gesonderten Betrachtung zu unterziehen (BGH GRUR 1996, 763, 766 - Salome II): Da Richard Strauss im Jahre 1949 gestorben ist, wäre der dreißigjährige Schutz Ende 1979 abgelaufen.

    Dabei ist als Vergleichsmaßstab die Vergütung heranzuziehen, die unter den Vertragsparteien unter Berücksichtigung ihres bisherigen Vertragsverhältnisses, seiner Besonderheiten und seiner Gesamtdauer zu Beginn der Verlängerung als angemessen anzusehen ist (BGH GRUR 1996, 763, 766 - Salome II).

    Daß die Klägerin bereits zu diesem Zeitpunkt den Abrechnungsmodus beanstandet hatte, hat der Senat nicht als erheblich angesehen, weil sich dieser Protest immer nur auf die Höhe der Vergütung bezogen habe, der Fortbestand des Vertrages aber nicht in Zweifel gezogen worden sei (BGH GRUR 1996, 763, 765 f. - Salome II).

  • BGH, 04.07.1996 - I ZR 101/94

    "Klimbim"; Neue Nutzung von Rundfunksendungen durch direkte

    Eine Berufung auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage kann allerdings nur dann in Betracht kommen, wenn dies zur Vermeidung untragbarer, mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin nicht vereinbarer und damit der betroffenen Vertragspartei nicht zumutbarer Folgen unabweisbar erscheint (vgl. BGH, Urt. v. 31.5.1990 - I ZR 233/88, GRUR 1990, 1005, 1007 - Salomé I; Urt. v. 11.3.1993 - I ZR 27/91, GRUR 1993, 595, 596 - Hemingway-Serie; Urt. v. 18.1.1996 - I ZR 65/94, Umdr. S. 8 - Salomé II).
  • BGH, 19.04.2001 - I ZR 283/98

    Barfuß ins Bett; Begründung und Umfang des Urheberrechts zu Zeiten der ehemaligen

    Der das gesamte Schuldrecht beherrschende Grundsatz der Vertragstreue muß stets, aber auch nur dann, zurücktreten, wenn anders ein untragbares, mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin unvereinbares Ergebnis nicht zu vermeiden wäre (vgl. BGHZ 131, 209, 216; 133, 281, 295 - Klimbim; BGH, Urt. v. 18.1.1996 - I ZR 65/94, GRUR 1996, 763, 764 - Salome II).

    Die Revision macht nicht geltend, daß das Berufungsgericht Umstände übergangen habe, aus denen sich ergeben könnte, daß das Gleichgewicht zwischen Leistung und Gegenleistung zur Zeit der erneuten Ausstrahlung der Fernsehserien so stark gestört war, daß das Interesse des Klägers in der getroffenen Vereinbarung nicht mehr als auch nur annähernd gewahrt angesehen werden konnte (vgl. dazu BGH GRUR 1996, 763, 764 - Salome II; BGH, Urt. v. 14.11.2000 - X ZR 137/99, GRUR 2001, 223, 226).

  • BGH, 26.09.1996 - I ZR 194/95

    Altunterwerfung II - Wegfall des Unterlassungsanspruchs

    Die Auflösung (oder Anpassung) eines Vertrages wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage muß zur Vermeidung untragbarer, mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin unvereinbarer Folgen unabweislich erscheinen (vgl. BGH, Urt. v. 31.5.1990 - I ZR 233/88, GRUR 1990, 1005, 1007 - Salome I; Urt. v. 18.1.1996 - I ZR 65/94, GRUR 1996, 763, 764 - Salome II; Urt. v. 4.7.1996 - I ZR 101/94 - Klimbim, Umdr. S. 22, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen; vgl. zum Verhältnis zwischen Wegfall der Geschäftsgrundlage und Kündigung aus wichtigem Grund Soergel/Teichmann aaO. § 242 Rdn. 270; Haarmann, Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen, 1979, S. 127 ff.).
  • KG, 13.01.2010 - 24 U 88/09

    Der Bulle von Tölz - Auskunftsrecht eines Drehbuchautors

    Demgegenüber hat der Bundesgerichtshof für einen Fall, in dem die - ex-post - als übliche Vergütung angesehen Vergütung die vereinbarte Vergütung um 100 % überstieg, die vereinbarte Vergütung also nur 50 % der üblichen Vergütung erreichte, diesen Umstand alleine als regelmäßig noch nicht geeignet angesehen, ein grobes Missverhältnis zu begründen (BGH, GRUR 1996, 763 - Salome II - Rdnr. 27 nach juris).
  • OLG Schleswig, 16.10.2001 - 6 U 34/01

    "Umweltfreundliche Werbung"; Kündigung eines Unterlassungsvertrages.

    Es kann dabei vorliegend dahinstehen, ob die Änderung der Rechtsprechung zum Verbraucherleitbild eine derartig entscheidende Veränderung der äußeren Umstände darstellen kann, die zur Berufung auf einen Wegfall der Geschäftsgrundlage überhaupt berechtigt; namentlich ob die Auflösung (oder Anpassung) des Vertrages zur Vermeidung untragbarer, mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin unvereinbarer Folgen unabweislich erscheint (vgl. BGH, Urt. v. 31.5. 1990 - I ZR 233/88, GRUR 1990, 1005, 1007 - Salome I; Urt. v. 18.1. 1996 - I ZR 65/94, GRUR 1996, 763, 764 - Salome II).
  • LG Köln, 16.05.2018 - 33 O 836/11

    Angemessene Beteiligung des Urhebers eines geschützten Werkes (hier: Verfasser

    Quantitativ soll ein den Anspruch begründendes "auffälliges" Missverhältnis - entgegen der noch zu § 36 UrhG a.F. ergangenen BGH-Entscheidung (GRUR 1996, 763, 765 f. - Salome II) bereits jedenfalls dann vorliegen, wenn die vereinbarte Vergütung um 100% von der angemessenen Vergütung abweicht (BGH, GRUR 2012, 496, 498 - Das Boot - unter Verweisung auf BT-Drs. 14/8058, 19; BGH WRP 2013, 65, 70 - Fluch der Karibik; OLG München, ZUM 2013, 47, 52 f.).
  • OLG München, 31.03.2011 - 29 U 2629/10

    Urheberrechtlicher Nutzungsvertrag: Bemessung der zusätzlichen Vergütung für die

    Für die Anwendung des § 36 Abs. 1 UrhG a. F. genügt es jedoch noch nicht, wenn die vereinbarte Vergütung um 100 % erhöht werden müsste, um in den Bereich des noch als angemessen anzusehenden Honorars zu gelangen (vgl. BGH GRUR 1996, 763 [765] - Salome II ), dass vereinbarte Honorar also nur 50 % des noch Angemessenen beträgt; dagegen liegt in einem solchen Fall bereits ein auffälliges Missverhältnis i. S. d. § 32a Abs. 1 Satz 1 UrhG vor (vgl. BT-Drs. 14/8058, S. 19).
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