Rechtsprechung
BGH, 06.02.2013 - I ZR 67/12 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 23 Nr 2 MarkenG
Markenrecht: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch die Annahme lizenzvertraglicher Bindung; beschreibende Verwendung der Bezeichnung einer Therapieform - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Eine Markenverletzung kann auch vorliegen, wenn der Verkehr irrtümlich lizenzvertragliche Beziehungen zwischen Nutzer und Markeninhaber annimmt
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Markenrechtliche Ansprüche des Inhabers der Wortmarke "SIPARI" gegen einen Verwender der Bezeichnung "SIPARI" für eine Musiktherapie
- rewis.io
Markenrecht: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch die Annahme lizenzvertraglicher Bindung; beschreibende Verwendung der Bezeichnung einer Therapieform
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenrechtliche Ansprüche des Inhabers der Wortmarke "SIPARI" gegen einen Verwender der Bezeichnung "SIPARI" für eine Musiktherapie
- rechtsportal.de
Markenrechtliche Ansprüche des Inhabers der Wortmarke "SIPARI" gegen einen Verwender der Bezeichnung "SIPARI" für eine Musiktherapie
- datenbank.nwb.de
Markenrecht: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch die Annahme lizenzvertraglicher Bindung; beschreibende Verwendung der Bezeichnung einer Therapieform
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Annahme irrtümlich lizenzvertraglicher Beziehungen
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Markenrechtliche Ansprüche des Inhabers einer Wortmarke
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch die Annahme lizenzvertraglicher Bindung; beschreibende Verwendung der Bezeichnung einer Therapieform
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Vorgehen gegen nicht lizenzierte Verwendung einer Marke rechtfertigt nicht die Annahme bestehender Lizenzbeziehungen
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke
Besprechungen u.ä.
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Der schmale Grat zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke
Verfahrensgang
- LG Bochum, 13.07.2011 - 12 O 202/10
- OLG Hamm, 01.03.2012 - 4 U 135/11
- BGH, 06.02.2013 - I ZR 67/12
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2013, 448