Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 23 Nr 2 MarkenG
  Markenrecht: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch die Annahme lizenzvertraglicher Bindung; beschreibende Verwendung der Bezeichnung einer Therapieform

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Eine Markenverletzung kann auch vorliegen, wenn der Verkehr irrtümlich lizenzvertragliche Beziehungen zwischen Nutzer und Markeninhaber annimmt

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Markenrechtliche Ansprüche des Inhabers der Wortmarke "SIPARI" gegen einen Verwender der Bezeichnung "SIPARI" für eine Musiktherapie

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrechtliche Ansprüche des Inhabers der Wortmarke "SIPARI" gegen einen Verwender der Bezeichnung "SIPARI" für eine Musiktherapie

• rechtsportal.de

  Markenrechtliche Ansprüche des Inhabers der Wortmarke "SIPARI" gegen einen Verwender der Bezeichnung "SIPARI" für eine Musiktherapie

• datenbank.nwb.de

  Markenrecht: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch die Annahme lizenzvertraglicher Bindung; beschreibende Verwendung der Bezeichnung einer Therapieform

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Annahme irrtümlich lizenzvertraglicher Beziehungen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Markenrechtliche Ansprüche des Inhabers einer Wortmarke

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch die Annahme lizenzvertraglicher Bindung; beschreibende Verwendung der Bezeichnung einer Therapieform

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Vorgehen gegen nicht lizenzierte Verwendung einer Marke rechtfertigt nicht die Annahme bestehender Lizenzbeziehungen

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke

Besprechungen u.ä.

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Der schmale Grat zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2013, 448