Rechtsprechung
   BGH, 06.02.2013 - I ZR 67/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,13947
BGH, 06.02.2013 - I ZR 67/12 (https://dejure.org/2013,13947)
BGH, Entscheidung vom 06.02.2013 - I ZR 67/12 (https://dejure.org/2013,13947)
BGH, Entscheidung vom 06. Februar 2013 - I ZR 67/12 (https://dejure.org/2013,13947)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 23 Nr 2 MarkenG
    Markenrecht: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch die Annahme lizenzvertraglicher Bindung; beschreibende Verwendung der Bezeichnung einer Therapieform

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eine Markenverletzung kann auch vorliegen, wenn der Verkehr irrtümlich lizenzvertragliche Beziehungen zwischen Nutzer und Markeninhaber annimmt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Markenrechtliche Ansprüche des Inhabers der Wortmarke "SIPARI" gegen einen Verwender der Bezeichnung "SIPARI" für eine Musiktherapie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrechtliche Ansprüche des Inhabers der Wortmarke "SIPARI" gegen einen Verwender der Bezeichnung "SIPARI" für eine Musiktherapie

  • datenbank.nwb.de

    Markenrecht: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch die Annahme lizenzvertraglicher Bindung; beschreibende Verwendung der Bezeichnung einer Therapieform

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Annahme irrtümlich lizenzvertraglicher Beziehungen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenrechtliche Ansprüche des Inhabers einer Wortmarke

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Schutzschranke des Markenschutzes für die Wortmarke "SIPARI" im Bereich der Musiktherapie

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Der schmale Grat zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 448
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