Rechtsprechung
BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08 |
Volltextveröffentlichungen (30)
- lexetius.com
Vorschaubilder
- MIR - Medien Internet und Recht
Vorschaubilder - Zur urheberrechtlichen Beurteilung von Bildersuchmaschinen.
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Vorschaubilder
- rechtsprechung-im-internet.de
Vorschaubilder
§ 19a UrhG, § 51 Abs 1 S 1 UrhG, § 97 UrhG
Urheberrechtsschutz: Auflisten von Werkabbildungen als Vorschaubilder in der Trefferliste einer Suchmaschine als öffentliches Zugänglichmachen; Voraussetzung für die rechtmäßige Verwertung eines geschützten Werks als Zitat; Einwilligung des Berechtigten in die ... - Telemedicus
Vorschaubilder - Google Thumbnails
- Telemedicus
Vorschaubilder - Google Thumbnails
- webshoprecht.de
Thumbnails in der Google Bildersuche verletzen kein Urheberrecht (Vorschaubilder I)
- IWW
- JurPC
Vorschaubilder
- aufrecht.de
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- Kanzlei Prof. Schweizer
Vorschaubilder
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Öffentliches Zugänglichmachen von von Dritten ins Internet gestellten Werken als Thumbnails durch den Betreiber einer Suchmaschine - Zitatzweck als Voraussetzung der Verwertung eines geschützten Werks als Zitat - Konsequenzen der Verfügung des Berechtigten über ...
- rechtambild.de
Vorschaubilder
- czarnetzki.eu
Vorschaubilder bei Bildersuchmaschine - keine Urheberrechtsverletzung
- kanzlei.biz
Google-Thumbnails - keine Urheberrechtsverletzung
- suchmaschinen-und-recht.de
Google-Thumbnails keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung
- debier datenbank
Vorschaubilder I
§§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 19a, 23, 31, 44a, 51 Abs. 1 S. 1, 97 UrhG
- info-it-recht.de
- rewis.io
Urheberrechtsschutz: Auflisten von Werkabbildungen als Vorschaubilder in der Trefferliste einer Suchmaschine als öffentliches Zugänglichmachen; Voraussetzung für die rechtmäßige Verwertung eines geschützten Werks als Zitat; Einwilligung des Berechtigten in die ...
- ra.de
- rewis.io
Urheberrechtsschutz: Auflisten von Werkabbildungen als Vorschaubilder in der Trefferliste einer Suchmaschine als öffentliches Zugänglichmachen; Voraussetzung für die rechtmäßige Verwertung eines geschützten Werks als Zitat; Einwilligung des Berechtigten in die ...
- streifler.de
Abbildung von Kunstwerken als Thumbnails in Suchmaschine
- aufrecht.de
BGH Vorschaubilder I: Die Frage der Haftung von Suchmaschinen für Vorschaubilder - Thumbnails
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Öffentliches Zugänglichmachen von von Dritten ins Internet gestellten Werken als Thumbnails durch den Betreiber einer Suchmaschine; Zitatzweck als Voraussetzung der Verwertung eines geschützten Werks als Zitat; Konsequenzen der Verfügung des Berechtigten über ...
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorschaubilder
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Urheberrecht - Abbildung von Vorschaubildern durch Internet-Suchmaschine
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (46)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 19a UrhG
Google verletzt mit Ausgabe von Thumbnails (Bildervorschau) bei Bildersuche nicht fremde Urheberrechte - MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)
Google-Bildersuche stellt regelmäßig keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung dar
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- internet-law.de (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Thumbnails
- beck-blog (Pressemitteilung)
Google gewinnt - der BGH und Suchmaschinen
- lawblog.de (Kurzinformation)
Google haftet nicht für Vorschaubilder
- raheinemann.de (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)
Bildende Künstler aufgepasst!
- kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)
Google besiegt Künstlerin
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Google Thumbnails zulässig
- heise.de (Pressebericht)
Keine Urheberrechtsverletzung durch die Google-Bildsuche
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Google-Bildersuche
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- lto.de (Kurzinformation)
Google darf bei Suchanfrage gefundene Bilder weiterhin anzeigen
- lto.de (Kurzinformation)
Thumbnails - Google darf bei Suchanfrage gefundene Bilder weiterhin anzeigen
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
BGH billigt Bildersuche bei Google
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- nwb.de (Kurzmitteilung)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- ipweblog.de (Kurzinformation)
Vorschaubilder
- stuttgarter-nachrichten.de (Pressemeldung, 30.04.2010)
Bildersuche bei Google rechtens
- sueddeutsche.de (Pressebericht, 30.04.2010)
Google darf Bilder in seinen Trefferlisten zeigen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Google Bildersuche verletzt nicht das deutsche Urheberrecht
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Law-Vodcast: Die Google-Thumbnail-Entscheidung des BGH: Bedeutung und Reichweite für den SEO-Bereich
- ra-dr-graf.de (Kurzinformation)
Bildersuche bei Google keine Urheberrechtsverletzung
- wkblog.de (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche
- channelpartner.de (Zusammenfassung)
Künstlerin zieht den Kürzeren - Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)
Urheberrechtliche Ansprüche gegen Google im Rahmen der Google-Bilder-Suche nicht möglich
- it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- rechtambild.de (Kurzinformation)
Google-Vorschaubilder II: Der BGH stärkt Google weiterhin den Rücken
- haufe.de (Kurzinformation)
Vorschaubilder bei Google-Bildersuche verletzen keine Urheberrechte
- ilex-recht.de (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Vorschaubilder?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Zur rechtmäßigen Nutzung geschützter Werke anderer im Internet
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Vorschaubilder: Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- anwalt24.de (Kurzinformation)
URheberrechtliche Beurteilung von Bildersuchmaschinen den sog. Thumbnails
- anwalt.de (Pressemitteilung)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Thumbnails bei Google
- ecovis.com (Kurzinformation)
Google-Thumbnails urheberrechtlich unbedenklich
- anwalt.de (Kurzinformation)
Thumbnails bei Google sind zulässig
- 123recht.net (Pressemeldung)
Bilder-Suchmaschinen im Internet sind legal // Google haftet nicht für illegal ins Netz gestellte Bilder
- 123recht.net (Kurzinformation)
Google verletzt kein Urheberrecht in Bildersuche // Kein Urheberrechtsverstoß durch Google Bildersuche
- 123recht.net (Kurzinformation)
Urheberrechtsverletzung beim Einbinden von RSS Feeds auf Homepage?
- internet-law.de (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
BGH entscheidet über Google-Thumbnails im April
- magnus.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.12.2009)
Künstlerin klagt gegen Google wegen Thumbnails vor Bundesgerichtshof
Besprechungen u.ä. (21)
- Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Google Bildersuche
- Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)
Die Thumbnail-Entscheidung des BGH im Detail
- internet-law.de (Kurzanmerkung)
Google-Bildersuche
- ratgeberrecht.eu (Entscheidungsbesprechung)
Abmahnung Facebook Link teilen - Funktion
- retosphere.de (Kurzanmerkung)
Google, Thumbnails und die Anwendung der Privilegierungen der §§ 7-10 TMG auf Unterlassungsansprüche
- retosphere.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Die Folgen der Google-Thumbnails-Entscheidung
- fotorecht-seiler.eu (Entscheidungsbesprechung)
Bildsuchmaschinen erlaubt - Google Thumbnails
- ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)
UrhG §§ 19a, 51 Abs. 1 Satz 1, § 97
Zum Eingriff in Urheberrechte durch Vorschaubilder in Internetsuchmaschine ("Vorschaubilder") - law-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
Google-Bildersuche
- carta.info (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Eine hohle Nuss? Das Leistungsschutzrecht nach dem BGH-Urteil zur Google Bildersuche
- dr-bahr.com (Kurzanmerkung)
Google-Bildersuche ist nicht urheberrechtswidrig
- lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Leistungsschutz für Presseverlage geplant: Vom Recht bleibt nur ein Schnipsel
- taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)
Das Obiter Dictum des BGH in der Entscheidung "Vorschaubilder" - Zur rein technischen, automatischen und passiven Tätigkeit von Bildersuchmaschinen (RA Jörg Wimmers und RA'in Dr. Britta Heymann; IBRB 2011, 45-48)
- blogspot.de (Entscheidungsanmerkung)
- rechtzweinull.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Google Bildersuche
- rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)
Google Bildersuche ist keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung
- rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)
Keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung durch Google Bildersuche
- new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung)
Filesharing
- anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)
Abmahnungen wegen Facebook Vorschaubilder
- 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)
Keine Urheberrechtsverletzung durch Vorschaubilder
- taylorwessing.com (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Blockiert das Urheberrecht sinnvolle Informationsdienste?
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 15.03.2007 - 3 O 1108/05
- OLG Jena, 27.02.2008 - 2 U 319/07
- OLG Jena, 31.03.2008 - 2 U 319/07
- BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08
Papierfundstellen
- BGHZ 185, 291
- NJW 2010, 2731
- MDR 2010, 884
- GRUR 2010, 628
- MMR 2010, 475
- MIR 2010, Dok. 078
- BB 2010, 1161
- K&R 2010, 501
- ZUM 2010, 580
- afp 2010, 265
Wird zitiert von ... (111)
- BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14
Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse
Ausreichend ist bereits, dass Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (vgl. zu § 19a UrhG BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 19 - Vorschaubilder I, mwN). - OLG Hamburg, 15.05.2018 - 7 U 34/17
Erdogan gegen Böhmermann - Verbreitung von Teilen des Schmähgedichts bleiben …
Dieser Grundsatz findet auch im Äußerungsrecht Anwendung (s. z.B. BGH, Urt. v. 29.4. 2010, Az. I ZR 69/08, GRUR 2010, S. 628 ff., 632). - BGH, 14.05.2013 - VI ZR 269/12
Autocomplete
Die Tätigkeit der Beklagten ist andererseits aber nicht nur rein technischer, automatischer und passiver Art (anders liegen die Fälle: Google France/Louis Vuitton EuGH…, Urteil vom 23. März 2010 - C-236/08 bis C-238/08, NJW 2010, 2029 Rn. 114 und BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 39 - Vorschaubilder - jeweils zum Hostprivileg nach Art. 14 Abs. 1 der Richtlinie 2000/31/EG).
- BGH, 27.02.2018 - VI ZR 489/16
Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine (www.google.de) …
cc) Diese Grundsätze können im Ansatz auch auf den Betreiber einer Internet-Suchmaschine übertragen werden (vgl. BGH, Urteile vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 39 - Vorschaubilder I - …und vom 21. September 2017 - I ZR 11/16, WRP 2018, 201 Rn. 60 ff. - Vorschaubilder III). - BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13
Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines …
Daraus ergibt sich, dass eine Verhaltenspflicht des nicht zur präventiven Kontrolle verpflichteten Betreibers, deren Verletzung eine Wiederholungsgefahr begründen kann, erst nach Erlangung der Kenntnis von der Rechtsverletzung entstehen kann (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 39 - Vorschaubilder;… BGHZ 191, 19 Rn. 21, 39 - Stiftparfüm; BGH…, Urteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 24 - Blog-Eintrag, jeweils mwN). - BGH, 20.12.2018 - I ZR 104/17
Zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke
Es genügt nicht, wenn die Verwendung des fremden Werks dieses dem Endnutzer nur leichter zugänglich machen will (BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 26 - Vorschaubilder I). - BGH, 21.04.2016 - I ZR 43/14
An Evening with Marlene Dietrich - Leistungsschutzrechte des ausübenden Künstlers …
Der Erfolgsort einer unerlaubten Handlung im Sinne von § 32 ZPO ist bei einer behaupteten Verletzung des Urheberrechts oder verwandter Schutzrechte durch ein öffentliches Zugänglichmachen des Schutzgegenstands über eine Internetseite im Inland belegen, wenn die geltend gemachten Rechte im Inland geschützt sind und die Internetseite (auch) im Inland öffentlich zugänglich ist; es ist dagegen nicht erforderlich, dass der Internetauftritt bestimmungsgemäß (auch) im Inland abgerufen werden kann (Aufgabe von BGH, Urteil vom 29. April 2010, I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 14 - Vorschaubilder I).An seiner abweichenden Auffassung (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 14 - Vorschaubilder I) hält der Senat im Hinblick auf die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zur gerichtlichen Zuständigkeit für Klagen wegen Verletzungen des Urheberrechts oder verwandter Schutzrechte nach Art. 5 Nr. 3 Brüssel-I-VO (jetzt Art. 7 Nr. 2 Brüssel-Ia-VO) nicht fest (vgl. EuGH…, Urteil vom 3. Oktober 2013 - C-170/12, GRUR 2014, 100 Rn. 42 = WRP 2013, 1456 - Pinckney/Mediatech;… Urteil vom 22. Januar 2015 - C-441/13, GRUR 2015, 296 Rn. 32 = WRP 2015, 332 - Hejduk/EnergieAgentur; offengelassen für Markenverletzungen BGH…, Urteil vom 5. März 2015 - I ZR 161/13, GRUR 2015, 1004 Rn. 15 = WRP 2015, 1219 - IPS/ISP; zu Wettbewerbsverletzungen vgl. BGH…, Urteil vom 19. März 2015 - I ZR 94/13, GRUR 2015, 1129 Rn. 12 = WRP 2015, 1326 - Hotelbewertungsportal).
- BGH, 21.09.2017 - I ZR 11/16
Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen
b) Eine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG erfordert, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk eröffnet wird, das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 9/08, BGHZ 185, 291 Rn. 19 - Vorschaubilder I;… Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 23 = WRP 2011, 88 - Session-ID;… Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 Rn. 8 = WRP 2013, 1047 - Die Realität I;… Urteil vom 9. Juli 2015 - I ZR 46/12, GRUR 2016, 171 Rn. 13 = WRP 2016, 224 - Die Realität II).Die Anzeige von Lichtbildern in der Trefferliste einer Suchmaschine stellt eine eigene Nutzungshandlung des öffentlichen Zugänglichmachens dar, wenn der Betreiber der Suchmaschine die Lichtbilder auf einem eigenen Rechner - und damit unabhängig von der ursprünglichen Quelle - vorhält und auf diese Weise die Kontrolle über ihre Bereithaltung ausübt (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 20 - Vorschaubilder I).
Die Frage, ob der Rechtsinhaber der öffentlichen Wiedergabe des geschützten Werks zugestimmt hat, betrifft ein Tatbestandsmerkmal, das einen Eingriff in sein Ausschließlichkeitsrecht verhindert (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 28 - Vorschaubilder I; Fuchs/Farkas, ZUM 2016, 370, 372;… Leistner in Schricker/Loewenheim aaO § 97 UrhG Rn. 25;… aA OLG München, WRP 2016, 1415 Rn. 26;… vgl. auch Rauer/Ettig, WRP 2016, 1319 Rn. 18).
Eine Prüfpflicht der Beklagten konnte deshalb erst aus Anlass der Abmahnung vom 16. Juni 2009 entstehen, mit der sie davon in Kenntnis gesetzt worden ist, dass die Veröffentlichung der Fotografien im frei zugänglichen Internet die ausschließlichen Nutzungsrechte der Klägerin verletzt (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 39 - Vorschaubilder I).
- BGH, 11.06.2015 - I ZR 7/14
Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse
Ausreichend ist bereits, dass Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (BGH…, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, Rn. 28 - Tauschbörse I; zu § 19a UrhG BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 19 - Vorschaubilder I, mwN). - BGH, 01.03.2013 - V ZR 14/12
Unterlassungsanspruch des Grundstückseigentümers: Verwertung der von seinem …
Ähnlich liegt es bei der schlichten Einwilligung in die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Bildern (BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291, 306 f. Rn. 36). - BGH, 19.10.2011 - I ZR 140/10
Vorschaubilder II
- BGH, 23.02.2017 - I ZR 267/15
Richtlinie 2001/29/EG Art. 3 Abs. 1
- BGH, 17.11.2014 - I ZR 177/13
Möbelkatalog - Grenzen des Urheberrechtsschutzes: Öffentliche Zugänglichmachung …
- BGH, 16.05.2013 - I ZR 28/12
Beuys-Aktion - Urheberrechtsschutz für Werke der bildenden Kunst: …
- BGH, 19.01.2017 - I ZR 242/15
East Side Gallery - Urheberrechtsschutz: Fotografieren eines Werkes an …
- BGH, 17.12.2010 - V ZR 44/10
Preußische Schlösser und Gärten
- BGH, 11.04.2013 - I ZR 152/11
Internet-Videorecorder II
- BGH, 16.05.2013 - I ZR 46/12
Die Realität
- BGH, 13.09.2018 - I ZR 140/15
BGH legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung von YouTube …
- BGH, 10.01.2019 - I ZR 267/15
Cordoba II
- BGH, 27.07.2020 - VI ZR 476/18
Auslistungsbegehren gegen Google
- BGH, 24.09.2014 - I ZR 35/11
Hi Hotel II - Urheberrechte an Werbefotos: Bestimmung des anwendbaren Rechts im …
- BVerfG, 30.08.2010 - 1 BvR 1631/08
"Geräteabgabe" nach dem Urheberrechtsgesetz: Verletzung der Garantie des …
- LG Köln, 18.08.2022 - 14 O 350/21
Das Foto von einer Fototapete
- BGH, 07.04.2011 - I ZR 56/09
ICE
- BGH, 25.04.2019 - I ZR 113/18
Zur Urheberrechtsverletzung durch Framing
- BGH, 30.11.2011 - I ZR 212/10
Blühende Landschaften
- BGH, 20.09.2018 - I ZR 53/17
BGH legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung eines …
- BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08
Session-ID
- LG Frankfurt/Main, 26.10.2017 - 3 O 190/16
Zum Recht auf Vergessenwerden
- OLG Köln, 13.10.2016 - 15 U 173/15
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch den Betreiber einer …
- OLG München, 17.08.2017 - U 2225/15
Ad-Blocker sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich zulässig
- OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11
Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines …
- OLG München, 14.07.2016 - 29 U 953/16
Zugänglichmachung kleiner Textausschnitte aus Online-Zeitung - Kein Vollgas
- OLG Dresden, 12.07.2011 - 14 U 801/07
RTL gegen Save.TV: Online-Videorecorder darf kein RTL-Programm aufzeichnen
- LG Köln, 13.02.2014 - 14 O 184/13
Verwendung von Produktfotos auf Amazon durch andere Händler rechtmäßig
- BGH, 28.03.2019 - I ZR 132/17
Darstellen des Bereithaltens eines Computerprogramms zum Abruf auf einem …
- OLG Köln, 28.03.2017 - 1 RVs 281/16
Verletzung des Urheberrechts durch Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter …
- LG Memmingen, 04.05.2011 - 12 S 796/10
Schadensersatzanspruch wegen der unberechtigten Nutzung eines Bildnisses
- BGH, 26.02.2014 - I ZR 49/13
Tarzan - Urheberrechtsschutz: Folgen der Verlängerung der urheberrechtlichen …
- LG Frankfurt/Main, 09.02.2017 - 3 S 16/16
Beweislast beim Recht auf Vergessenwerden
- OLG Stuttgart, 04.04.2012 - 4 U 171/11
Urheberrechtsschutz: Öffentliche Zugänglichmachung eines kleinen Teils eines …
- LG Köln, 16.06.2016 - 14 O 355/14
Urheberrechtsverletzung durch Zugänglichmachung von Lichtbildern auf der …
- OLG München, 01.03.2018 - 29 U 1156/17
Öffentliche Anprangerung einzelner Personen im Rahmen medialer Berichterstattung
- OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06
Urheberrecht: Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter
- LG Berlin, 26.01.2016 - 16 O 103/14
Amazon haftet für Urheberrechtsverletzungen der Händler
- OLG Köln, 25.01.2018 - 15 U 56/17
Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Geltendmachung von …
- OLG Köln, 13.10.2016 - 15 U 189/15
Beeinträchtigung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts durch Berichterstattung in …
- KG, 18.06.2018 - 24 U 146/17
Framingschutz - Urheberrechtsschutz in digitalen Bibliotheken: Pflicht einer …
- BGH, 13.12.2018 - I ZR 51/17
Voraussetzungen für die Annahme eines auf die vollständige Vertragserfüllung …
- LG Köln, 06.05.2015 - 14 O 123/14
Fliegender Gerichtsstand auch bei Privatpersonen?
- OLG Dresden, 20.01.2015 - 14 U 1127/14
Keine Übertragung eines Nutzungsrechts zur gewerblichen Vervielfältigung durch …
- OLG Dresden, 20.06.2017 - 14 U 50/17
Umfang wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen unverlangt zugesandter …
- BGH, 28.07.2022 - I ZR 141/20
Elektronischer Pressespiegel II - Reichweite urheberrechtlicher …
- OLG Brandenburg, 19.03.2013 - 6 U 14/10
Urheberrechtsverletzung: Erweiterter Anwendungsbereich des Zitatrechts bei …
- OLG München, 14.06.2012 - 29 U 1204/12
Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung: Überschreitung des …
- LG München I, 20.02.2019 - 37 O 5140/18
Zugänglichmachung von Produktfotos auf Internet-Verkaufsplattform
- LG Frankfurt/Main, 17.07.2014 - 3 S 2/14
Share-Button räumt keine Nutzungsrechte ein
- LG Hamburg, 22.01.2013 - 310 O 27/12
Urheberrechtsverletzung: Verantwortlichkeit für das öffentliche Zugänglichmachen …
- LG Hamburg, 31.03.2015 - 308 O 206/13
Genießen DIN-EN-Normen Urheberrechtsschutz?
- OLG Celle, 01.06.2017 - 13 U 178/16
Ansprüche gegen die Betreiberin einer Suchmaschine wegen des Vorhaltens von …
- LG Köln, 27.10.2022 - 14 O 266/21
Lichtbild Internet Unterlassungsanspruch Lizenzschadensersatz Stufenklage …
- LG Hamburg, 28.09.2018 - 324 O 53/18
Unterlassungsanspruch Sigmar Gabriels gegen Verkauf von Miniaturholzgalgen
- LG Hamburg, 19.06.2015 - 308 O 161/13
Internationale Zuständigkeit: Inlandszuständigkeit bei grenzüberschreitender …
- LG München I, 09.02.2012 - 7 O 1906/11
Insolvenzverfahren: Insolvenzfestigkeit von einfachen Patentlizenzen
- OLG München, 24.10.2013 - 29 U 885/13
Haftung eines Buchhändlers wegen Urheberrechtsverletzungen in einem von ihm …
- OLG Köln, 14.09.2012 - 6 U 73/12
Urheberrechtsverletzungen durch Framing
- OLG Hamburg, 23.06.2010 - 5 U 220/08
- LG München I, 30.06.2015 - 33 O 9639/14
Urheberrechtliche Haftung der Betreiberin einer Plattform für Videoclips - …
- OLG Köln, 19.10.2017 - 15 U 33/17
Haftung des Betreibers einer Suchmaschine und einer für ihn tätigen …
- LG Düsseldorf, 19.04.2023 - 12 O 129/22
Keine Rechtsverletzung durch Foto einer Fototapete im Internet
- LG München I, 05.02.2016 - 37 O 23580/15
Urheber- und Verlagsrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Veröffentlichung von …
- OLG Frankfurt, 15.08.2014 - 11 W 5/14
Zum Urheberbenennungsanspruch bei Schaffung eines Landeswappen; Bindung des Erben …
- OLG Köln, 16.03.2012 - 6 U 206/11
Keine Urheberrechtsverletzung durch Frame-Einbindung
- LG Hamburg, 08.11.2012 - 308 O 388/12
Zum urheberrechtlichen Schutz von Interviewfragen; Urheberrechtsverletzung durch …
- KG, 15.06.2010 - 5 U 35/08
Matthias-Reim-Foto - Lichtbild im Lichtbild
- OLG Düsseldorf, 08.11.2011 - 20 U 42/11
Haftung für embedded content
- LG Köln, 01.06.2017 - 14 O 141/15
Schutzfristen - Aufleben bei Riefenstahl-Standfotos
- BFH, 10.07.2012 - XI R 31/10
Zum Vorliegen eines tauschähnlichen Umsatzes zwischen dem …
- OLG Düsseldorf, 08.03.2012 - 2 U 5/11
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine mobile Einstieghilfe zum …
- OLG München, 29.09.2011 - 29 U 1747/11
Wettbewerbsrechtliche, deliktische und/oder kennzeichenrechtliche Haftung eines …
- LG München I, 06.02.2019 - 37 O 484/18
Urheberrechtsverletzung durch Webradio-Recherche
- OLG Stuttgart, 19.04.2012 - 2 U 91/11
Haftung für Domain-Parking
- LG Köln, 22.06.2011 - 28 O 819/10
Die Veröffentlichung eines Bildnisses im Internet verstößt nicht gegen § 22 KUG …
- LG München I, 20.02.2019 - 37 O 22800/16
Lichtbildwerke ohne Nutzungsberechtigung auf einer Online-Verkaufsplattform
- LG Köln, 04.12.2013 - 28 O 347/13
Zur Urheberrechtsverletzung durch "Anhängen" bei Amazon
- LG Hamburg, 12.04.2011 - 310 O 201/10
Anzeige urheberrechtlich geschützter Bilder durch eine Personensuchmaschine; kein …
- LG Berlin, 13.09.2010 - 37 O 363/10
Google Street View
- OLG Braunschweig, 02.04.2014 - 2 U 8/12
Haftung des Betreibers einer Internetseite für Markenrechtsverletzungen durch …
- LG Berlin, 27.09.2011 - 16 O 484/10
Fotoagentur darf Bilder von den Werken der Künstler Christo und Jeanne-Claude …
- LG Berlin, 20.09.2011 - 16 O 134/11
Zum urheberrechtlichen Schutz von Interviews; Miturheberschaft des …
- LG Hamburg, 16.06.2010 - 325 O 448/09
Bildnisdarstellung in Personensuchmaschine
- OLG München, 19.09.2013 - 29 U 3989/12
Internet-Videorecorder verletzen Vervielfältigungsrechte
- LG Berlin, 27.01.2015 - 16 O 279/14
- OLG Stuttgart, 20.11.2020 - 5 U 125/19
Urheberrechtliche Ansprüche einer Erbin eines Porsche-Konstrukteurs auf weitere …
- OLG Hamburg, 12.05.2010 - 5 U 221/08
Urheberrechtsverletzung im Internet wegen der Verwendung von Comiczeichnungen in …
- LG Hamburg, 03.12.2010 - 310 O 331/09
Urheberrechtsverstoß im Internet: Einbettung einer Bildsuchoption mit …
- OLG Düsseldorf, 22.06.2022 - 15 U 50/21
- AG Hamburg, 22.09.2014 - 36a C 98/14
Lieder & Geschichten - Urheberrechtsverletzung: Prüfungspflicht eines …
- LG München I, 09.10.2015 - 21 O 1173/15
Urheberrechtsverstoß - Unbefugte Vervielfältigung und öffentliches …
- LG Flensburg, 19.08.2016 - 8 S 7/16
Schadensersatz wegen der Verletzung von Verwertungsrechten an einem Musikalbum …
- LG Köln, 13.02.2020 - 14 O 57/19
- VGH Hessen, 11.10.2019 - 7 A 1364/17
Ablieferungspflicht an Deutsche Nationalbibliothek
- LG Hamburg, 27.03.2015 - 308 S 25/14
Urheberrecht: Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen …
- AG Berlin-Charlottenburg, 29.11.2012 - 210 C 263/12
- LG Düsseldorf, 21.06.2022 - 4c O 96/18
Klammergreifer
- LG Düsseldorf, 17.04.2019 - 12 O 48/18
- LG Köln, 14.08.2018 - 14 O 271/18
Bloße Abrufbarkeit einer Rechtsverletzung in Deutschland begründet internationale …
- LG Hamburg, 30.11.2021 - 310 O 99/21
Quad9
- LG Hamburg, 19.12.2018 - 308 O 145/17
- LG Hamburg, 08.06.2012 - 308 O 108/12