Rechtsprechung
   BGH, 25.06.1954 - I ZR 7/53   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1954,548
BGH, 25.06.1954 - I ZR 7/53 (https://dejure.org/1954,548)
BGH, Entscheidung vom 25.06.1954 - I ZR 7/53 (https://dejure.org/1954,548)
BGH, Entscheidung vom 25. Juni 1954 - I ZR 7/53 (https://dejure.org/1954,548)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 1954, 457
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BGH, 02.02.1999 - KZR 11/97

    Ersatzpflicht eines Autovermieters wegen Preisbindung bestätigt

    Zwar setzt die Feststellung eines Ersatzanspruchs nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes auch eine gewisse Wahrscheinlichkeit für den Eintritt eines Schadens voraus (vgl. BGH, Urt. v. 25.6.1954 - I ZR 7/53, GRUR 1954, 457, 459 - IRUS-URUS); diese braucht jedoch keine hohe zu sein (BGH, Urt. v. 10.5.1974 - I ZR 80/73, GRUR 1974, 735, 736 - Pharmamedan).
  • BGH, 31.01.1991 - I ZR 71/89

    "frei öl"; Prägung eines Wortbildzeichens; Feststellung des Bekanntheitsgrads;

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist anerkannt, daß solche tatsächlichen Verwechslungen zwar eine Verwechslungsgefahr im Rechtssinne allein nicht begründen können (vgl. BGH, Urt. v. 16.10.1959 - I ZR 90/58, BGH GRUR 1960, 130, 133 - Sunpearl II), daß ihnen jedoch eine gewisse indizielle Bedeutung für das Bestehen einer solchen Gefahr zukommen kann (vgl. BGH, Urt. v. 25.6.1954 I ZR 7/53, GRUR 1954, 457, 458 - Irus/Urus; BGH, Urt. v. 26.1.1960 - I ZR 5/59, GRUR 1960, 296, 298 - Getränke-Industrie; BGH, Urt. v. 5.2.1969 - I ZR 134/66, GRUR 1969, 357, 360 - Sihl).
  • BGH, 22.12.1961 - I ZR 152/59

    Gründerbildnis

    Entgegen der Auffassung der Revision hat das Berufungsgericht hierbei auch nicht die Beweislast verkannt, sondern ohne Rechtsverstoß seine Oberzeugung wesentlich darauf gestützt, daß es sich bei den Parteien unstreitig um Unternehmen handele, die auf dem fraglichen Markt eine beachtliche Stellung einnehmen, sowie darauf, daß die beanstandete Werbung jahrelang intensiv betrieben worden ist (vgl. BGH GRUR 1954, 457, 459 - Irus/Urus; 1960, 563, 566).
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