Rechtsprechung
   BGH, 29.03.2017 - I ZR 71/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 552a Satz 1 ZPO, Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, § ... 11 Abs. 1 Nr. 1 und 2 LFGB, § 5 UWG, Art. 10 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 10, 13 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 10 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 Nr 5 EGV 1924/2006, Art 6 Abs 1 EGV 1924/2006, Art 10 Abs 1 EGV 1924/2006, Art 10 Abs 3 EGV 1924/2006, Art 13 Abs 1 EGV 1924/2006
    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung mit einer gesundheitsbezogenen Angabe im Sinne der Health-Claims-Verordnung: Produktbezeichnung "Detox" für ein Kräuterteeprodukt; Ermittlung der maßgeblichen Verkehrsauffassung durch den Tatrichter

  • Jurion

    Beurteilung der Einordnung der Produktbezeichnung "Detox" als unzulässige gesundheitsbezogene Angabe; Verwendung der Bezeichnung mit einem Kräuterteeprodukt aus Brennnessel und grünen Tee zu je 20 v.H.; Abgrenzung zwischen speziellen und nicht spezifischen gesundheitsbezogenen Angaben; Stoffbezogene gesundheitsbezogene Angaben; Herstellung des Bezugs der gesundheitsbezogenen Angaben zum Gesamtprodukt; Verbindung des Begriffs "Detox" mit einem "Wellness-Trend"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilung der Einordnung der Produktbezeichnung "Detox" als unzulässige gesundheitsbezogene Angabe; Verwendung der Bezeichnung mit einem Kräuterteeprodukt aus Brennnessel und grünen Tee zu je 20 v.H.; Abgrenzung zwischen speziellen und nicht spezifischen gesundheitsbezogenen Angaben; Stoffbezogene gesundheitsbezogene Angaben; Herstellung des Bezugs der gesundheitsbezogenen Angaben zum Gesamtprodukt; Verbindung des Begriffs "Detox" mit einem "Wellness-Trend"

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung mit einer gesundheitsbezogenen Angabe im Sinne der Health-Claims-Verordnung: Produktbezeichnung "Detox" für ein Kräuterteeprodukt; Ermittlung der maßgeblichen Verkehrsauffassung durch den Tatrichter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Produktbezeichnung mit dem Zusatz Detox für einen Kräutertee ist eine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe nach der Health-Claims-Verordnung

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Detox ist gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der Health Claims Verordnung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Produktbezeichnung mit dem Zusatz "Detox" für einen Kräutertee als unzulässige gesundheitsbezogene Angabe wettbewerbswidrig

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.10.2018 - 3 L 358/17  

    Produktbezeichnung eines Nahrungsergänzungsmittels

    Für die Abgrenzung zwischen speziellen und nichtspezifischen gesundheitsbezogenen Angaben kommt es darauf an, ob mit der Angabe ein unmittelbarer Wirkungszusammenhang zwischen einer Lebensmittelkategorie, einem Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile und einer Funktion des menschlichen Organismus hergestellt wird, dessen wissenschaftliche Absicherung (vgl. Art. 5 Abs. 1 Buchst. a, Art. 6 Abs. 1 der Verordnung) in einem Zulassungsverfahren nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (für Angaben nach Art. 13 Abs. 1 der Verordnung) oder nach Art. 15 bis Art. 17 der Verordnung (für Angaben nach Art. 14 Abs. 1 der Verordnung) überprüft werden kann (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, etwa Urteil vom 7. April 2016, a. a. O., Rn. 24 m. w. N. - "Repair-Kapsel"; Beschluss vom 29. März 2017 - I ZR 71/16 -, juris Rn. 15; EuGH-Vorlage vom 12. Juli 2018 - I ZR 162/16 -, juris Rn. 22; kritisch hierzu Hagenmeyer, Achte Beleuchtung der Rechtsprechung zur VO (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben, WRP 2016, 1335, 1338, der davon ausgeht, dass allgemeine Verweise keine besondere Art von gesundheitsbezogenen Angaben, sondern "etwas anderes" seien).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht