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   BGH, 29.03.2017 - I ZR 71/16   

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https://dejure.org/2017,22401
BGH, 29.03.2017 - I ZR 71/16 (https://dejure.org/2017,22401)
BGH, Entscheidung vom 29.03.2017 - I ZR 71/16 (https://dejure.org/2017,22401)
BGH, Entscheidung vom 29. März 2017 - I ZR 71/16 (https://dejure.org/2017,22401)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 552a Satz 1 ZPO, Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, § ... 11 Abs. 1 Nr. 1 und 2 LFGB, § 5 UWG, Art. 10 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 10, 13 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 10 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 Nr 5 EGV 1924/2006, Art 6 Abs 1 EGV 1924/2006, Art 10 Abs 1 EGV 1924/2006, Art 10 Abs 3 EGV 1924/2006, Art 13 Abs 1 EGV 1924/2006
    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung mit einer gesundheitsbezogenen Angabe im Sinne der Health-Claims-Verordnung: Produktbezeichnung "Detox" für ein Kräuterteeprodukt; Ermittlung der maßgeblichen Verkehrsauffassung durch den Tatrichter

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Einordnung der Produktbezeichnung "Detox" als unzulässige gesundheitsbezogene Angabe; Verwendung der Bezeichnung mit einem Kräuterteeprodukt aus Brennnessel und grünen Tee zu je 20 v.H.; Abgrenzung zwischen speziellen und nicht spezifischen ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilung der Einordnung der Produktbezeichnung "Detox" als unzulässige gesundheitsbezogene Angabe; Verwendung der Bezeichnung mit einem Kräuterteeprodukt aus Brennnessel und grünen Tee zu je 20 v.H.; Abgrenzung zwischen speziellen und nicht spezifischen ...

  • rechtsportal.de

    Beurteilung der Einordnung der Produktbezeichnung "Detox" als unzulässige gesundheitsbezogene Angabe; Verwendung der Bezeichnung mit einem Kräuterteeprodukt aus Brennnessel und grünen Tee zu je 20 v.H.; Abgrenzung zwischen speziellen und nicht spezifischen ...

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung mit einer gesundheitsbezogenen Angabe im Sinne der Health-Claims-Verordnung: Produktbezeichnung "Detox" für ein Kräuterteeprodukt; Ermittlung der maßgeblichen Verkehrsauffassung durch den Tatrichter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Produktbezeichnung mit dem Zusatz Detox für einen Kräutertee ist eine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe nach der Health-Claims-Verordnung

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Detox ist gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der Health Claims Verordnung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung Detox ist eine gesundheitsbezogene Angabe

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.10.2018 - 3 L 358/17

    Produktbezeichnung eines Nahrungsergänzungsmittels

    Für die Abgrenzung zwischen speziellen und nichtspezifischen gesundheitsbezogenen Angaben kommt es darauf an, ob mit der Angabe ein unmittelbarer Wirkungszusammenhang zwischen einer Lebensmittelkategorie, einem Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile und einer Funktion des menschlichen Organismus hergestellt wird, dessen wissenschaftliche Absicherung (vgl. Art. 5 Abs. 1 Buchst. a, Art. 6 Abs. 1 der Verordnung) in einem Zulassungsverfahren nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (für Angaben nach Art. 13 Abs. 1 der Verordnung) oder nach Art. 15 bis Art. 17 der Verordnung (für Angaben nach Art. 14 Abs. 1 der Verordnung) überprüft werden kann (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, etwa Urteil vom 7. April 2016, a. a. O., Rn. 24 m. w. N. - "Repair-Kapsel"; Beschluss vom 29. März 2017 - I ZR 71/16 -, juris Rn. 15; EuGH-Vorlage vom 12. Juli 2018 - I ZR 162/16 -, juris Rn. 22; kritisch hierzu Hagenmeyer, Achte Beleuchtung der Rechtsprechung zur VO (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben, WRP 2016, 1335, 1338, der davon ausgeht, dass allgemeine Verweise keine besondere Art von gesundheitsbezogenen Angaben, sondern "etwas anderes" seien).
  • OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel zur Verbesserung und

    Der Begriff "gesundheitsbezogene Angabe" erfasst daher jeden Zusammenhang, der eine Verbesserung des Gesundheitszustands dank des Verzehrs des Lebensmittels impliziert (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2017 - I ZR 71/16, LMuR 2017, 199, 200 - Detox; BGH, Urteil vom 7. April 2016 - I ZR 81/15, GRUR 2016, 1200 Rn. 19 - Repair-Kapseln).

    Für die weitere Abgrenzung zwischen speziellen (Art. 10 Abs. 1 HCVO) und nichtspezifischen (Art. 10 Abs. 3 HCVO) gesundheitsbezogenen Angaben kommt es darauf an, ob mit der Angabe ein unmittelbarer Wirkungszusammenhang zwischen einer Lebensmittelkategorie, einem Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile und einer Funktion des menschlichen Organismus hergestellt wird, dessen wissenschaftliche Absicherung (vgl. Art. 6 Abs. 6 HCVO) in einem Zulassungsverfahren nach Art. 13 Abs. 3 HCVO (für Angaben nach Art. 13 Abs. 1 HCVO) oder nach Art. 15 bis 17 HCVO (für Angaben nach Art. 14 Abs. 1 HCVO) überprüft werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juli 2018 - I ZR 162/16, GRUR 2018, 959 Rn. 22 - B-Vitamine; BGH, Beschluss vom 29. März 2017 - I ZR 71/16, LMuR 2017, 199, 201 - Detox; BGH, Urteil vom 7. April 2016 - I ZR 81/15, GRUR 2016, 1200 Rn. 24 - Repair-Kapseln).

  • OLG Düsseldorf, 20.07.2017 - 20 U 120/16

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Bachblüten-Präparats mit der Aussage,

    Für die Abgrenzung zwischen speziellen und nichtspezifischen gesundheitsbezogenen Angaben kommt es danach darauf an, ob mit der Angabe ein unmittelbarer Wirkungszusammenhang zwischen einer Lebensmittelkategorie, einem Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile und einer Funktion des menschlichen Organismus hergestellt wird, dessen wissenschaftliche Absicherung (vgl. Art. 6 Abs. 1 HCVO) in einem Zulassungsverfahren nach Art. 13 Abs. 3 HCVO (für Angaben nach Art. 13 Abs. 1 HCVO) oder nach Art. 15 bis 17 HCVO (für Angaben nach Art. 14 Abs. 1 HCVO) überprüft werden kann (BGH, GRUR 2016, 412 Rn. 26 - Lernstark; BGH GRUR 2016, 1200 Rn. 24 Repair-Kapseln; BGH, Beschluss vom 29.03.2017, I ZR 71/16).
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