Rechtsprechung
| BGH, 19.01.1962 - I ZR 71/60 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1962,1466) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Im weißen Rößl
Papierfundstellen
- GRUR 1962, 256
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 12.02.2015 - I ZR 204/13
Passivlegitimation des Mitveranstalters gegenüber einer Verwertungsgesellschaft - …
Veranstalter ist derjenige, der die Aufführung angeordnet und sie durch seine Tätigkeit ins Werk gesetzt hat; dies ist insbesondere derjenige, der für die Veranstaltung organisatorisch und finanziell verantwortlich ist (RG, Urteil vom 8. Mai 1908 - IV 231/08, RGSt 41, 287, 289; Urteil vom 9. Dezember 1911 - I 148/10, RGZ 78, 84, 86 f.; BGH, Urteil vom 19. Juni 1956 - I ZR 104/54, GRUR 1956, 515, 516 - Tanzkurse; Urteil vom 18. Dezember 1959 - I ZR 61/58, GRUR 1960, 253, 255 - Auto-Skooter; Urteil vom 18. März 1960 - I ZR 75/58, GRUR 1960, 606, 607 - Eisrevue II; Urteil vom 19. Januar 1962 - I ZR 71/60, GRUR 1962, 256, 258 - Im weißen Rößl; Urteil vom 16. Juni 1971 - I ZR 120/69, GRUR 1972, 141, 142 - Konzertveranstalter). - BGH, 14.10.1999 - I ZR 117/97
Musical-Gala; Unterlassung der bühnenmäßigen Aufführung eines Werkes
Es kann zwar in Fällen, in denen bei einer Aufführung verschiedene selbständige Werke dargeboten werden, gegebenenfalls zu prüfen sein, ob auch die einzelnen Werkbeiträge derart integrierender Bestandteil des Spielgeschehens sind, daß auch sie als bühnenmäßig aufgeführt anzusehen sind (vgl. dazu BGH GRUR 1960, 604, 605 - Eisrevue I; vgl. auch BGH, Urt. v. 19.1.1962 - I ZR 71/60, GRUR 1962, 256, 257 - Im weißen Rößl;… Schricker/v. Ungern-Sternberg aaO § 19 Rdn. 24 f.). - BGH, 29.04.1970 - I ZR 30/69
Bühnenauffassung
Ebenso, wie der Bühnenunternehmer für den Erwerb der Aufführungsrechte verantwortlich ist (BGH GRUR 1962, 256, 258 - im weissen Röss'l), obliegt ihm auch die Verantwortung dafür, daß bei Änderungen des Werkes der hier in Rede stehenden Art die Erlaubnis des Werkberechtigten eingeholt wird. - OLG Frankfurt, 01.11.2005 - 11 U 7/05
Unterlassungsansprüche aus Urheberrecht: Kriterien für die Annahme einer …
Entscheidend kommt es darauf an, ob die einzelnen Lieder so in die Handlung integriert sind, dass sie als unselbständiger Teil des Gesamtbühnenwerks erscheinen, weil sie nach ihrem Text als organische Fortentwicklung der Bühnenhandlung einzuordnen und aus der jeweiligen Situation des Gesamtwerks zu begreifen sind, oder ob sie als selbständige Einlagen wirken ( BGH GRUR 1962, 256 - Im weißen Rössl;… OLG Hamburg a.a.O. - Mamma Mia ). - OLG München, 21.09.1978 - 6 U 4941/77
Anspruch auf angemessene Vergütung für ein Aufführungsrecht gegen den Organisator …
Wer in organisatorischer und finanzieller Hinsicht für die Aufführung verantwortlich ist (Veranstalter), ist Verletzer im Sinne von § 97 Abs. 1 UrhG, wenn er es unterlassen hat, die erforderliche Erlaubnis von der Verwertungsgesellschaft einzuholen (vgl. BGH in GRUR 1956, 515, 516 zu 2 - Tanzkurse; 1960, 253, 255 liSp - Auto-Scooter; 1962, 256, 258 liSp - Im weißen Rößl).