Rechtsprechung
   BGH, 15.03.1957 - I ZR 72/55   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 1957, 430
  • DB 1957, 453



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)  

  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 93/04  

    Windsor Estate

    Bei Anwendung gehöriger Sorgfalt konnte die Beklagte jedenfalls am 28. Februar 2003 Kenntnis von der Markeneintragung haben (vgl. BGH, Urt. v. 15.3.1957 - I ZR 72/55, GRUR 1957, 430, 433 - Havana).
  • BGH, 02.07.1998 - I ZR 55/96  

    Warsteiner II

    Der Schutz der geographischen Angabe als Kennzeichnung i.S. des § 127 Abs. 1 MarkenG erfordert lediglich, daß der angegebene Ort nicht aufgrund seiner Eigenart oder wegen der Besonderheit der Ware als Produktionsstätte erkennbar ausscheidet (vgl. BGH, Urt. v. 15.3.1957 - I ZR 72/55, GRUR 1957, 430, 431 - Havana; Urt. v. 30.6.1983 - I ZR 96/81, GRUR 1983, 768, 769 - Capri-Sonne).
  • BGH, 02.07.1998 - I ZR 54/96  

    Warsteiner I; Verbot der irreführenden Verwendung einer einfachen geographischen

    Der Schutz der geographischen Angabe als Kennzeichnung i.S. des § 127 Abs. 1 MarkenG erfordert lediglich, daß der angegebene Ort nicht aufgrund seiner Eigenart oder wegen der Besonderheit der Ware als Produktionsstätte erkennbar ausscheidet (vgl. BGH, Urt. v. 15.3.1957 - I ZR 72/55, GRUR 1957, 430, 431 - Havana; Urt. v. 30.6.1983 - I ZR 96/81, GRUR 1983, 768, 769 - Capri-Sonne).
  • OLG München, 22.03.2001 - 29 U 3755/00  

    Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kuba vom 22.3.1954 über die

    Für die Auslegung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kuba vom 22.3.1954 über die Wiederherstellung gewerblicher Schutzrechte und über den Schutz von Herkunftsbezeichnungen (siehe BGH GRUR 1957, 430-Havana) sind die in der Folgezeit mit anderen Staaten abgeschlossenen zweiseitigen Abkommen über den Schutz von Herkunftsangaben ohne Bedeutung.

    Das Landgericht hat mit Urteil vom 6.4.2000 die Beklagte antragsgemäß verurteilt und zur Begründung ausgeführt: Die beanstandete Bezeichnung dürfe nach dem deutsch-kubanischen Abkommen nicht verwendet werden und die angegriffene Benutzung sei daher nach den Gründen der Entscheidung BGH GRUR 1957, 430 - Havana zu unterlassen.

    Die Beklagte zieht nicht in Zweifel, daß die Verwendung der angegriffenen Bezeichnungen für die von ihr vertriebenen Motorroller im Widerspruch zu Art. 13 Abs. b des deutsch-kubanischen Herkunfsabkommens in der Auslegung durch den Bundesgerichtshof im Urteil vom 15.3.1957 (GRUR 1957, 430, 432-Havana) steht.

  • BGH, 29.03.1960 - I ZR 89/58  

    Dreitannen

    Jedoch muß dieses Zeichen im Verhältnis zu allen älteren Zeichen der Beklagten (also Dreitannen- und Eintannen-Zeichen) aus dem Grunde unberücksichtigt bleiben, weil sich kein Warenzeichenverletzer auf eine Schmälerung oder Aushöhlung des Schutzumfanges des Klagezeichens berufen darf, die durch seine eigene widerrechtliche Mitbenutzung bewirkt sein soll (vgl. BGH in GRUR 1957, 430 - Bücherdienst; GRUR 1959, 47 - Deutsche Illustrierte).
  • BGH, 08.10.1969 - I ZR 149/67  

    Muschi-Blix

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 29.09.1965 - Ib ZR 88/63  

    Verwendung der Bezeichnung "multikord" - Beruteilung des Bestehens einer

    Das ist rechtsirrig, da die bisher getroffenen Feststellungen - wie auch das Berufungsgericht nicht verkennt - nur den warenzeichenrechtlichen Schadensersatzanspruch rechtfertigen; dieser aber beginnt nach der eindeutigen, insoweit vom früheren Warenbezeichnungsgesetz von 1874 abweichenden Fassung des § 15 WZG erst mit der rechtsbegründend wirkenden Eintragung des Zeichens; das entspricht, soweit ersichtlich, auch allgemeiner Rechtsauffassung (BGH GRUR 1957, 430, 433 - Havana).
  • BGH, 30.01.1963 - Ib ZR 183/61  

    Rechtsmittel

    Der Bundesgerichtshof hat sich dieser Auffassung angeschlossen; soweit er davon Ausnahmen zugelassen hat (GRUR 1957, 430, 431 - Havana für Rasierklingen), liegt die Verschiedenheit von dem vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt auf der Hand, Mindestens damals lag die Annahme, Havana sei der Herstellungsort für in der Bundesrepublik vertriebene Rasierklingen, völlig fern.
  • BGH, 05.01.1962 - I ZR 107/60  
    Für den Unterlassungsanspruch aus § 25 WZG kommt es, wovon offenbar auch das Berufungsgericht ausgeht, darauf an, ob die Klägerin schon eine Verkehrsgeltung für die äußeren Merkmale ihrer Wandsteckdose erlangt hatte, als die Beklagte in Frühjahr 1954 auf den Markt kam (vgl. RG GRUR 1932, 79, 81) Wenn das der Fall war, kann sich die Beklagte nicht darauf berufen, daß diese Verkehrsgeltung etwa durch ihre, d.h. von der Beklagten, auf den Markt gebrachte Wandsteckdose wieder verloren gegangen sei (BGH in GRUR 1957, 430 - Bücherdienst - GRUR 1959, 47 - Deutsche Illustrierte).
  • BGH, 24.11.1959 - I ZR 88/58  
    Wer von der Möglichkeit der genannten Informationen nicht selbst Gebrauch machen will, muß sich hierzu eines sachkundigen Beraters, z.B., eines Patentanwalts, bedienen (vgl. RG GRUR 1941, 372, 376 - Schottenmuster; BGH GRUR 1957, 430 - Havana).
  • BGH, 14.01.1963 - Ib ZB 29/62  

    Nola - Ortsnamen als Warenzeichen

  • BGH, 22.02.1963 - Ib ZR 179/61  

    Rechtsmittel

  • BGH, 24.05.1963 - Ib ZR 20/62  

    Rechtsmittel

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht