Rechtsprechung
   BGH, 09.02.2006 - I ZR 73/02   

Volltextveröffentlichungen (18)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Headhunter - nicht per Diensthandy!

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Abwerben am Arbeitsplatz durch dortige Anrufe

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Abwerbung am Arbeitsplatz II

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Abwerbung am Arbeitsplatz nach BGH weiterhin zulässig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Anruf von Headhunter auch über Handy unerwünscht

  • beck.de (Leitsatz)

    Direktansprache am Arbeitsplatz II

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Telefonmarketing profitiert möglicherweise

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 3
    Telefonische Direktansprache am Arbeitsplatz zu Abwerbungszwecken auch auf dienstlichen Mobiltelefonen ("Direktansprache am Arbeitsplatz II")

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Der Anruf bei Mitarbeitern eines anderen Unternehmens am Arbeitsplatz ist auch unter der Geltung des neuen UWG auf der Grundlage der Generalklausel des § 3 UWG als unlauteres Mittel der Abwerbung zu werten, wenn der - über Festnetz oder dienstliches Mobil

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1665
  • MDR 2006, 1063
  • GRUR 2006, 426
  • NZA 2006, 500
  • WM 2006, 789
  • MMR 2006, 607
  • BB 2006, 948
  • DB 2006, 1895



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Wird zitiert von ... (20)  

  • BGH, 30.04.2014 - I ZR 245/12

    Abwerbeverbot - Abwerbeverbot in einer Kooperationsvereinbarung konkurrierender

    Neben der Möglichkeit eines Arbeitnehmers, sich aus eigenem Antrieb auf eine freie Stelle zu bewerben, gehört es zur gängigen Praxis von Unternehmern bei der Besetzung offener Stellen, Arbeitnehmer von sich aus oder unter Einschaltung von Personalberatern auf Stellenangebote anzusprechen (vgl. BGH, Urteil vom 4. März 2004 - I ZR 221/01, BGHZ 158, 174 - Direktansprache am Arbeitsplatz I; Urteil vom 9. Februar 2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZR 137/07, juris; Ernst, GRUR 2010, 963).
  • BGH, 22.11.2007 - I ZR 183/04

    Direktansprache am Arbeitsplatz III

    Ein zum Zwecke der Abwerbung eines Mitarbeiters geführter Telefonanruf an dessen Arbeitsplatz, der über eine erste Kontaktaufnahme hinausgeht, ist nunmehr nach § 3 UWG unlauter (BGH, Urt. v. 9.2.2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 Tz. 14, 16 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II).
  • BAG, 26.09.2012 - 10 AZR 370/10

    Schadensersatz - tatrichterliche Schätzung - unlautere Abwerbung von Mitarbeitern

    Dies gilt aber dann nicht, wenn wettbewerbsrechtlich unlautere Begleitumstände hinzukommen, insbesondere unlautere Mittel eingesetzt oder unlautere Zwecke verfolgt werden (BGH 11. Januar 2007 - I ZR 96/04 - Rn. 14, BGHZ 171, 73; 9. Februar 2006 - I ZR 73/02 - Rn. 18, NZA 2006, 500; 4. März 2004 - I ZR 221/01 - Rn. 16, BGHZ 158, 174) .
  • BGH, 25.04.2012 - I ZR 105/10

    DAS GROSSE RÄTSELHEFT

    Dagegen gilt sie - anders als die mit ihr ansonsten vergleichbaren Regelungen in § 13 Abs. 7 und § 128 Abs. 3 MarkenG - nicht für Schadensersatzansprüche nach § 9 UWG und damit in Zusammenhang stehende Auskunftsansprüche (vgl. BGH, Urteil vom 9. Februar 2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 Rn. 24 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 8 Rn. 2.36; Fezer/Büscher aaO § 8 Rn. 219; MünchKomm.UWG/Fritzsche, § 8 Rn. 296; Fritzsche in Gloy/Loschelder/Erdmann, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 4. Aufl., § 79 Rn. 118; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 10. Aufl., Kap. 31 Rn. 10 mwN).
  • OLG Frankfurt, 14.02.2019 - 6 U 3/18

    Internationale Zuständigkeit; Inlandsbezug; Internetauftritt; Wettbewerb;

    Dagegen gilt sie - anders als die mit ihr ansonsten vergleichbaren Regelungen in § 13 VII und § 128 III MarkenG - nicht für Schadensersatzansprüche nach § 9 UWG und damit in Zusammenhang stehende Auskunftsansprüche (vgl. BGH, GRUR 2006, 426 Rnr. 24 - Direktansprache am Arbeitsplatz II).
  • BGH, 13.07.2006 - I ZR 234/03

    Warnhinweis II

    Der in die Zukunft gerichtete Unterlassungsanspruch des Klägers, der auf Wiederholungsgefahr gestützt ist, kann daher nur bestehen, wenn das beanstandete Wettbewerbsverhalten der Beklagten zur Zeit seiner Begehung den Anspruch begründet hat und dieser auch auf der Grundlage der nunmehr geltenden Rechtslage noch gegeben ist (st. Rspr.; zuletzt BGH, Urt. v. 9.2.2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 Tz 13 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II).
  • BGH, 16.11.2017 - I ZR 161/16

    Knochenzement I - Wettbewerbsverstoß: Verbot der Fruchtziehung aus einer

    Ein Rückgriff auf die Generalklausel ist in Fällen geboten, in denen die Tatbestände der §§ 3a bis 7 UWG zwar bestimmte Gesichtspunkte der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung erfassen, aber keine umfassende Bewertung der Interessen der durch das Wettbewerbsverhältnis betroffenen Marktteilnehmer ermöglichen (vgl. BGH, Urteil vom 9. Februar 2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 Rn. 16 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II; Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 176/06, GRUR 2009, 1080 Rn. 13 = WRP 2009, 1369 - Auskunft der IHK; BGH, GRUR 2013, 301 Rn. 26 - Solarinitiative).
  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 176/06

    Auskunft der IHK

    Ein Rückgriff auf die Generalklausel ist insbesondere in Fällen geboten, in denen die Tatbestände der §§ 4 bis 7 UWG zwar bestimmte Gesichtspunkte der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung erfassen, aber keine umfassende Bewertung der Interessen der durch das Wettbewerbsverhältnis betroffenen Marktteilnehmer ermöglichen (vgl. BGH, Urt. v. 9.2.2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 Tz. 16 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II; Urt. v. 22.11.2007 - I ZR 183/04, GRUR 2008, 262 Tz. 9 = WRP 2008, 219 - Direktansprache am Arbeitsplatz III).
  • OLG Dresden, 20.06.2017 - 14 U 50/17

    Umfang wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen unverlangt zugesandter

    Ein Anspruch auf Auskunftserteilung darüber, ob ein Verletzer ähnliche Handlungen begangen hat, die weitergehende Schadensersatzansprüche rechtfertigen könnten, besteht nicht (vgl. BGH GRUR 2003, 446 Rn 28 - Preisempfehlung für Sondermodelle; BGHZ 158, 174, 187 f. - Direktansprache am Arbeitsplatz I; BGH GRUR 2006, 426 Rn 24 - Direktansprache beim Arbeitsplatz II).
  • BGH, 16.11.2017 - I ZR 160/16

    Knochenzement II - Wettbewerbsverstoß: Erreichen einer in der Werbung

    Ein Rückgriff auf die Generalklausel ist in Fällen geboten, in denen die Tatbestände der §§ 3a bis 7 UWG zwar bestimmte Gesichtspunkte der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung erfassen, aber keine umfassende Bewertung der Interessen der durch das Wettbewerbsverhältnis betroffenen Marktteilnehmer ermöglichen (vgl. BGH, Urteil vom 9. Februar 2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 Rn. 16 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II; Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 176/06, GRUR 2009, 1080 Rn. 13 = WRP 2009, 1369 - Auskunft der IHK; BGH, GRUR 2013, 301 Rn. 26 - Solarinitiative).
  • OLG Hamburg, 15.03.2018 - 5 U 152/15

    Unlauterer Wettbewerb: Unterdrückung von Werbeanzeigen auf einem

  • OLG Frankfurt, 10.01.2019 - 6 U 19/18

    Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages; Unlauterkeit durch Vorenthalten von

  • OLG Frankfurt, 15.05.2018 - 6 W 39/18

    Wettbewerbsrechtliche Grenzen für die Abwerbung von Mitarbeitern

  • OLG München, 09.06.2011 - 29 U 2026/08

    Wettbewerbsverstoß: Unterlassungsanspruch gegen die Durchführung unentgeltlicher

  • BGH, 13.12.2007 - I ZR 137/07

    Wettbewerbswidrigkeit des Abwerbens fremder Mitarbeiter

  • OLG Frankfurt, 31.08.2006 - 6 U 174/05

    Wettbewerbsrecht: Schadensersatz wegen Wettbewerbsverstoßes; Vertretenmüssen

  • OLG Frankfurt, 01.03.2018 - 6 U 165/17

    Beschäftigungsverbot für unlauter abgeworbene Arbeitnehmer

  • LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 137/15

    Einreichung eines Bestellungsschriftsatzes eines Kfz-Haftpflichtversicherers in

  • OLG Hamm, 15.11.2011 - 4 U 77/11

    Wettbewerbswidrigkeit der telefonischen Kontaktaufnahme von Mitarbeitern eines

  • ArbG Köln, 14.11.2013 - 12 Ca 5269/12

    Schadenersatz und Unterlassungsanspruch wegen unerlaubten Wettbewerbs

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