Rechtsprechung
   BGH, 18.06.2015 - I ZR 74/14   

Volltextveröffentlichungen (21)

  • lexetius.com

    UWG § 8 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Haftung für Hyperlink - Zur Frage der (wettbewerbsrechtlichen) Haftung für die Inhalte einer über einen Link erreichbaren Internetseite (Dritter).

  • IWW

    §§ 8, 3 Abs. 1, § 4 Nr. 11 UWG, § 3 HWG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, § 1 UWG, Richtlinie 2000/31/EG, Art. 5 Abs. 1 GG, § 7 Abs. 2 Satz 1 TMG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    § 8 Abs. 1 UWG
    Haftung für Hyperlink

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Haftung für Hyperlink

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Haftung für Hyperlink

    § 8 Abs 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß im Internet: Voraussetzungen einer Verantwortlichkeit für die Inhalte einer über einen Hyperlink erreichbaren Internetseite - Haftung für Hyperlink

  • damm-legal.de

    Unternehmer haftet für verlinkten, nicht eindeutig rechtswidrigen Inhalt einer fremden Website erst mit Kenntniserlangung

  • JurPC

    Haftung für Hyperlink

  • aufrecht.de
  • ra-skwar.de

    Hyperlink - Haftung

  • Jurion

    Haftung eines Unternehmers für die Inhalte einer über einen Link (Hyperlink) erreichbaren Internetseite; Nutzung einer fremden Internetseite für seinen eigenen werblichen Auftritt; Verknüpfung eines Internetauftritts durch einen elektronischen Verweis mit wettbewerbswidrigen Inhalten auf den Internetseiten eines Dritten; Kenntnis über einen rechtsverletzenden Inhalt der verlinkten Internetseite

  • debier datenbank

    Haftung für Hyperlink

    §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 11, 8 UWG

  • teigelack.de

    Haftung für Hyperlinks

  • online-und-recht.de

    Haftung für Hyperlinks

  • kanzlei.biz

    Zur Frage der Haftung beim Setzen von Hyperlinks

  • rabüro.de

    Zur Haftung für Hyperlinks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung eines Unternehmers für die Inhalte einer über einen Link (Hyperlink) erreichbaren Internetseite; Nutzung einer fremden Internetseite für seinen eigenen werblichen Auftritt; Verknüpfung eines Internetauftritts durch einen elektronischen Verweis mit wettbewerbswidrigen Inhalten auf den Internetseiten eines Dritten; Kenntnis über einen rechtsverletzenden Inhalt der verlinkten Internetseite

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung für Hyperlink

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftung für Hyperlink

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Haftung für die Inhalte einer über einen Link erreichbaren Internetseite ("Haftung für Hyperlink")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Einschränkung der Haftung für gesetzten Link

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unternehmer haftet für verlinkten, nicht eindeutig rechtswidrigen Inhalt einer fremden Website erst mit Kenntniserlangung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Haftung des Webseitenbetreibers für wettbewerbswidrige Inhalte auf verlinkter Seite - Prüfungspflichten auf Grundlage der Störerhaftung

Besprechungen u.ä. (4)

  • internet-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Zur Haftung für Hyperlinks

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung für Hyperlinks

  • werberecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Haftung für das Setzen von Links auf wettbewerbsrechtlich unzulässige Inhalte

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung für Hyperlinks

Sonstiges (5)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Haftung für Hyperlink - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 18.06.2015" von Frank Michael Höfinger, original erschienen in: ZUM 2016, 440 - 443.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Haftung für Hyperlink: Voraussetzungen für Haftung des Linksetzers - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 18.06.2015" von RA Thomas Stadler, original erschienen in: K&R 2016, 104 - 109.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Haftung für Hyperlinks - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 18.06.2015" von RA Prof. Niko Härting, original erschienen in: BB 2016, 206 - 210.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Sekundäre Darlegungslast und Anscheinsbeweis beim Filesharing" von RA Christian Weber und RA Jörg Dombrowski, original erschienen in: ZUM 2016, 380 - 383.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die lauterkeitsrechtliche Haftung für Hyperlinks" von Prof. Ansgar Ohly, original erschienen in: NJW 2016, 1417 - 1420.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 206, 103
  • NJW 2016, 804
  • ZIP 2016, 185
  • MDR 2016, 223
  • GRUR 2016, 209
  • VersR 2016, 333
  • MMR 2016, 171
  • MIR 2016, Dok. 002
  • BB 2016, 206
  • BB 2016, 65
  • DB 2016, 230
  • K&R 2016, 104
  • ZUM 2016, 437
  • afp 2016, 45



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 03.03.2016 - I ZR 140/14  

    Markenverletzung: Überwachungs- und Prüfungspflichten eines Produkte auf der

    Die Einstellung eines Angebots auf Amazon-Marketplace ist auch nicht vergleichbar mit dem Setzen eines Hyperlinks auf einen fremden Inhalt, bei dem der Senat eine proaktive Überwachungspflicht des den Link setzenden Unternehmers verneint hat (BGH, Urteil vom 18. Juni 2015 - I ZR 74/14, BGHZ 206, 103 Rn. 25 - Haftung für Hyperlink).
  • OLG München, 28.01.2016 - 29 U 2798/15  

    Keine Täter- oder Teilnehmerhaftung eines Videoclip-Plattformbetreibers

    Allerdings ist bei der Annahme einer Identifikation mit fremden Inhalten grundsätzlich Zurückhaltung geboten (vgl. BGH GRUR 2015, 1129 - Hotelbewertungsportal Tz. 25 m. w. N. im Zusammenhang bereits mit der Täterschaft, nicht erst mit einer Haftungsprivilegierung; vgl. auch BGH GRUR 2016, 209 - Haftung für Hyperlink Tz. 13 m. w. N.).
  • OLG Köln, 13.10.2016 - 15 U 173/15  

    Haftung des Betreibers einer Internetsuchmaschine für Links zu Internetseiten

    Zudem hat der Bundesgerichtshof in der Entscheidung Hyperlinks (Urt. v. 18.6.2015 - I ZR 74/14, BGHZ 206, 103) eine Haftung desjenigen bejaht, der sich die fremden Informationen zu Eigen macht, auf die er mit Hilfe eines Hyperlinks verweise.

    Zwar ergibt sich aus Art. 21 Abs. 2 der dem TMG zugrunde liegenden Richtlinie, dass diese die Frage der Haftung von Anbietern von Hyperlinks und von Instrumenten zur Lokalisierung von Informationen ausgespart hat, so dass sich z.B. die Haftung für das (bloße) Setzen von Hyperlinks nach den allgemeinen Vorschriften richtet (so BGH, Urt. vom 18.6.2015 - I ZR 74/14, BGHZ 206, 103, allerdings für die Linksetzung auf einer unternehmerischen Ärzteseite).

  • BGH, 24.11.2016 - I ZR 163/15  

    Freunde werben Freunde - Wettbewerbsverstoß: Ausloben und Gewähren von

    Der Erlass eines unzulässigen Teilurteils stellt einen wesentlichen Verfahrensmangel dar, der in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu berücksichtigen ist (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 11. Mai 2011 - VIII ZR 42/10, BGHZ 189, 356 Rn. 19 und 26 ff.; Urteil vom 13. Juli 2011 - VIII ZR 342/09, NJW 2011, 2800 Rn. 31; Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 74/14, GRUR 2015, 1201 Rn. 25 = WRP 2015, 1487 - Sparkassen-Rot/Santander-Rot, mwN).
  • OLG Köln, 13.10.2016 - 15 U 189/15  
    Zudem hat der Bundesgerichtshof in der Entscheidung Hyperlinks (Urt. v. 18.06.2015 - I ZR 74/14, BGHZ 206, 103) eine Haftung desjenigen bejaht, der sich die fremden Informationen zu Eigen macht, auf die er mit Hilfe eines Hyperlinks verweise.

    Zwar ergibt sich aus Art. 21 Abs. 2 der dem TMG zugrunde liegenden Richtlinie, dass diese die Frage der Haftung von Anbietern von Hyperlinks und von Instrumenten zur Lokalisierung von Informationen ausgespart hat, so dass sich z.B. die Haftung für das (bloße) Setzen von Hyperlinks nach den allgemeinen Vorschriften richtet (so BGH, Urt. vom 18.06.2015 - I ZR 74/14, Haftung für Hyperlink - BGHZ 206, 103, Tz. 12, allerdings für die Linksetzung auf einer unternehmerischen Ärzteseite).

  • LG Köln, 10.05.2016 - 28 O 126/16  

    Wegen Unterstützung für Böhmermann: Erdogan geht gegen Springer-Chef Döpfner vor

    Des Weiteren ist zu berücksichtigten, dass durch das einfache Setzen eines Links eine Haftung noch nicht begründet wird (BGH, GRUR 2016, 209, 210).
  • OLG München, 29.09.2016 - 29 U 745/16  

    Versand durch Amazon

    Ähnlich wie dem Betreiber einer Internetplattform (vgl. dazu BGH GRUR 2011, 1038 - Stiftparfüm Tz. 21 m. w. N.; zur Anwendbarkeit der dort aufgestellten Grundsätze auch auf Personen, die nicht durch das Telemediengesetz privilegiert werden vgl. BGH GRUR 2016, 209 - Haftung für Hyperlink Tz. 25 m. w. N.) ist es einem Unternehmen, das eine Vielzahl von Waren für eine Vielzahl von Kunden für den Vertrieb durch diese einlagert, grundsätzlich nicht zuzumuten, anlasslos jede von ihm in Besitz genommene Ware auf eine mögliche Rechtsverletzung hin zu untersuchen; wird das Unternehmen allerdings auf eine klare Verletzung von Markenrechten hingewiesen, muss es nicht nur den Vertrieb der konkreten Ware verhindern, sondern auch Vorsorge treffen, dass es möglichst nicht zu weiteren derartigen Markenrechtsverletzungen kommt.
  • OLG Frankfurt, 04.04.2017 - 11 W 41/16  

    Zur Haftung für eine Verlinkung auf eine von einer Konzerngesellschaft

    Wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, kommt es darauf an, ob Beklagte nach außen erkennbar die inhaltliche Verantwortung für die verlinkten Inhalte übernommen hat, was aus Sicht aus Sicht eines verständigen Durchschnittsnutzers auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller relevanten Umstände zu beurteilen ist (BGH GRUR 2016, 855 [BGH 01.03.2016 - VI ZR 34/15] Rdnr. 17 - jameda.de II; GRUR 2016, 209 [BGH 18.06.2015 - I ZR 74/14] Rdnr. 17 - Haftung für Hyperlink; GRUR 2010, 616, [BGH 12.11.2009 - I ZR 166/07] Rdnr. 23 ff - marions-kochbuch.de).

    Es geht im vorliegenden Fall nicht darum, dass ein Unternehmen lediglich illustrierend auf eine fremde Webseite verlinkt, die weder wesentlicher Bestandteil des eigenen Geschäftsmodells ist, noch der Vervollständigung des eigenen Angebotes gilt (vgl. BGH GRUR 2016, 209 [BGH 18.06.2015 - I ZR 74/14] Rdnr. 18 - Haftung für Hyperlink).

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