Rechtsprechung
   BGH, 08.03.2012 - I ZR 75/10   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    OSCAR

  • rechtsprechung-im-internet.de

    OSCAR

    § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 3 MarkenG, Art 5 Nr 3 EGV 44/2001
    Markenrechtsverletzung: Streitgegenstandsidentität bei Ansprüchen wegen Bekanntheitsschutz und Verwechslungsschutz; Inlandsbezug der Verletzungshandlung - OSCAR

  • Jurion

    Vorliegen eines einheitlichen Streitgegenstands bei Geltendmachung aus einem markenrechtlichen Schutzrecht sowohl Ansprüche wegen Verwechslungsschutz als auch wegen Bekanntheitsschutz

  • unalex.eu

    Art. 5 Nr. 3 Brüssel I-VO
    Gerichtsstand für Deliktsklagen - Der Ort des Schadenseintritts - Delikte an einer Mehrzahl von Deliktsorten

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    EuGVVO: Gerichtsstand bei behaupteter Markenrechtsverletzung - OSCAR

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1, 2, 3; Brüssel-I-VO Art. 5 Nr. 3

  • kanzlei.biz

    OSCAR

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, 3
    Vorliegen eines einheitlichen Streitgegenstands bei Geltendmachung aus einem markenrechtlichen Schutzrecht sowohl Ansprüche wegen Verwechslungsschutz als auch wegen Bekanntheitsschutz

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OSCAR

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsschutz und Bekanntheitsschutz nach MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Kann die Ausstrahlung italienischer Preisverleihungen unter dem Namen "Oscar” in Deutschland durch den amerikanischen Inhaber der deutschen Marke "OSCAR” untersagt werden? - Markenrecht International

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    And the Oscar goes to

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verwechslungsschutz oder Bekanntheitsschutz?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 943
  • MDR 2012, 661
  • GRUR 2012, 621
  • GRUR Int. 2012, 570
  • AnwBl 2012, 220



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Wird zitiert von ... (55)  

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11  

    Biomineralwasser

    Für das Markenrecht hat der Senat im Übrigen bereits entschieden, dass immer dann, wenn aus einer Marke geklagt wird, der Streitgegenstand alle drei Erscheinungsformen der Markenverletzung - Schutz bei Doppelidentität und Verwechslungsgefahr sowie Bekanntheitsschutz - umfasst (BGH, Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 75/10, GRUR 2012, 621 Rn. 32 = WRP 2012, 716 - Oscar).
  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11  

    VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio

    Je bekannter eine Marke ist, desto größer ist die Zahl der Wettbewerber, die ähnliche Zeichen benutzen möchten (EuGH, GRUR 2008, 503 Rn. 36 - adidas/Marca Mode; BGH, Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 75/10, GRUR 2012, 621 Rn. 42 = WRP 2012, 716 - OSCAR).
  • BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10  

    Pelikan

    Dagegen bilden die Ansprüche wegen Verletzung eines Markenrechts nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3 MarkenG einen einheitlichen Streitgegenstand; dasselbe gilt für den Schutz einer geschäftlichen Bezeichnung nach § 15 Abs. 2 und 3 MarkenG (vgl. BGH, Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 75/10, GRUR 2012, 621 Rn. 32 = WRP 2012, 716 - OSCAR).
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