Rechtsprechung
   BGH, 08.02.2007 - I ZR 77/04   

Volltextveröffentlichungen (20)

  • lexetius.com

    AIDOL

    MarkenG § 24 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    AIDOL - In der Verwendung einer kennzeichenrechtlich geschützten Bezeichnung in einem Metatag im HTML-Code einer Internetseite oder auch in Form einer "Weiß-auf-Weiß-Schrift" kann eine kennzeichenmäßige Benutzung liegen (im Anschluss an BGHZ 168, 28 - Impuls = MIR 2006, Dok. 196).

  • markenmagazin:recht

    AIDOL

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Aidol, fremde Marke als Metatag

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Markenzeichen in Meta-Tags - AIDOL

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verwendung fremder Marken im HTML-Code als Metatag oder Weiß-auf-Weiß-Schrift unzulässig

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 24 Abs. 1
    AIDOL

  • aufrecht.de

    Weiße Schrift auf weißem Grund kann Markenverletzung begründen

  • Jurion

    Verwendung einer fremden Marke als Metatag im HTML-Code oder in "Weißauf-Weiß-Schrift" durch einen Händler zu Werbezwecken; Erschöpfung der Rechte aus der Marke; Verwendung der Bezeichnung "AIDOL" auf nicht in Zusammenhang mit einem konkreten Angebot von "AIDOL"-Produkten stehenden Internet-Seiten

  • kanzlei.biz

    Verwendung einer Marke in Form von "Weiß-auf-Weiß-Schrift" ist unzulässig

  • nwb

    MarkenG § 24 Abs. 1

  • online-und-recht.de

    Marke als Meta-Tag und Hidden Content

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Marke als Meta-Tag und Hidden Content

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 24 Abs. 1
    "AIDOL"; Berufung auf die Erschöpfung der Rechte aus einer fremden Marke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwendung einer fremden Marke als Metatag im HTML-Code

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Verwendung einer fremden Marke zu Werbezwecken als Metatag im HTML-Code oder in "Weiß-auf-Weiß-Schrift"

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH bestätigt Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag auf Internetseite

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Meta-Tags + Hidden Content sind Markenverletzung

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Erschöpfung des Rechts nur bei Bezug zum Original

  • mikap.de PDF, S. 8 (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Meta-Tags und Keyword-Werbung

  • lvhm.de (Kurzinformation)

    Fremde Marke mit weißer Schrift auf weißem Hintergrund im Internet

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    BGH bestätigt Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag auf Internetseite

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Fremde Marken in Metatags unzulässig

  • beck.de (Leitsatz)

    "AIDOL"

  • 123recht.net (Kurzinformation, 16.8.2007)

    Ganz in Weiß - Marken in Metatags

Besprechungen u.ä. (3)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 14 Abs. 2, und 5, 24 Abs. 1 MarkenG
    Fremde Marken dürfen als Metatag oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift nur dann verwendet werden, wenn auf der Website auch die Originalprodukte verkauft werden

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 24 Abs. 1, 2, § 14 Abs. 2, 5
    Zur Erschöpfung einer fremden Marke durch Verwendung zu Werbezwecken als Metatag im HTML-Code oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift ("AIDOL")

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zur Verwendung von fremden Markennamen auf Internetseiten

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1262
  • ZIP 2006, 2184
  • MDR 2007, 1273
  • GRUR 2007, 784
  • MMR 2007, 648
  • MIR 2007, Dok. 287
  • K&R 2007, 474



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Wird zitiert von ... (17)  

  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 125/07  

    Bananabay

    c) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann eine markenmäßige Verwendung eines Zeichens darin bestehen, dass es durch Eingabe als Suchwort in eine Internetsuchmaschine dazu benutzt wird, den Nutzer durch Beeinflussung des Suchverfahrens zu einer Internetseite zu führen, auf der er dann auf das dort werbende Unternehmen und dessen Angebot hingewiesen wird (BGHZ 168, 28 Tz. 17 - Impuls; BGH, Urt. v. 8.2.2007 - I ZR 77/04, GRUR 2007, 784 Tz. 18 = WRP 2007, 1095 - AIDOL).
  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 125/07  

    Bananabay II

    Bei den Ergebnissen der Trefferliste wird für den Internetnutzer in der Regel nicht hinreichend deutlich, ob der Verwender des Metatags, der identische oder ähnliche Produkte anbietet, im Verhältnis zum Markeninhaber Dritter oder aber mit diesem wirtschaftlich verbunden ist (vgl. BGH, Urteil vom 18. Mai 2006 - I ZR 183/03, BGHZ 168, 28 Rn. 17, 19 - Impuls; Urteil vom 18. Februar 2007 - I ZR 77/04, GRUR 2007, 784 Rn. 18 = WRP 2007, 1095 - AIDOL; Urteil vom 7. Oktober 2009 - I ZR 109/06, GRUR 2009, 1167 Rn. 14 = WRP 2009, 1520 - Partnerprogramm; Urteil vom 4. Februar 2010 - I ZR 51/08, GRUR 2010, 835 Rn. 25 = WRP 2010, 1165 - POWER BALL).
  • BGH, 07.10.2009 - I ZR 109/06  

    Partnerprogramm

    Zutreffend hat das Berufungsgericht angenommen, dass eine markenmäßige Benutzung vorliegt, wenn ein als Suchwort verwendetes Zeichen dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste einer Internetsuchmaschine zu beeinflussen und den Nutzer auf diese Weise zu einer Internetseite des Verwenders zu führen (BGHZ 168, 28 Tz. 17 - Impuls; BGH, Urt. v. 8.2.2007 - I ZR 77/04, GRUR 2007, 784 Tz. 18 = WRP 2007, 1095 - AIDOL; zur Abgrenzung von Ergebnissen der Trefferliste zu einer als solche gekennzeichneten Anzeige, die das geschützte Markenwort nicht enthält BGH, Urt. v. 22.1.2009 - I ZR 30/07, GRUR 2009, 500 Tz. 16 ff. = WRP 2009, 435 - Beta Layout [zur geschäftlichen Bezeichnung]; Beschl. v. 22.1.2009 - I ZR 125/07, GRUR 2009, 498 Tz. 12 ff. = WRP 2009, 451 - Bananabay [zur Marke]).

    Dem steht - wie der Senat inzwischen entschieden hat - nicht entgegen, dass die Verwendung des Suchworts als Metatag im Quelltext der Internetseite oder in "Weißauf-Weiß-Schrift" für den durchschnittlichen Internetnutzer nicht wahrnehmbar ist (zum Metatag BGHZ 168, 28 Tz. 17 - Impuls; zur "Weißauf-Weiß-Schrift" BGH GRUR 2007, 784 Tz. 18 - AIDOL).

  • BGH, 04.02.2010 - I ZR 51/08  

    POWER BALL

    aa) Zutreffend hat das Berufungsgericht angenommen, dass eine markenmäßige Benutzung vorliegt, wenn ein als Suchwort verwendetes Zeichen dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste in der Internetsuchmaschine zu beeinflussen und den Nutzer auf diese Weise zu einer Internetseite des Verwenders zu führen (vgl. BGHZ 168, 28 Tz. 17 - Impuls; BGH, Urt. v. 8.2.2007 - I ZR 77/04, GRUR 2007, 784 Tz. 18 = WRP 2007, 1095 - AIDOL; BGH GRUR 2009, 1167 Tz. 14 - Partnerprogramm).
  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 104/14  

    Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Betreibers einer

    aa) Für eine markenmäßige Verwendung reicht es, dass ein als Suchwort verwendetes Zeichen dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste einer Internetsuchmaschine zu beeinflussen und den Nutzer zu der Internetseite des Verwenders zu führen (BGH, Urteil vom 18. Mai 2006 - I ZR 183/03, BGHZ 168, 28 Rn. 17 - Impuls; Urteil vom 8. Februar 2007 - I ZR 77/04, GRUR 2007, 784 Rn. 18 = WRP 2007, 1095 - AIDOL; Urteil vom 7. Oktober 2009 - I ZR 109/06, GRUR 2009, 1167 Rn. 14 = WRP 2009, 1520 - Partnerprogramm; Urteil vom 4. Februar 2010 - I ZR 51/08, GRUR 2010, 835 Rn. 25 = WRP 2010, 1165 - POWER BALL).
  • OLG Frankfurt, 03.03.2009 - 6 W 29/09  

    Markenrechtsverletzung im Internet: Verwendung einer fremden Marke als Metatag

    Bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Metatag kann nach der Rechtsprechung des BGH (WRP 2006, 1513, 1515 f. - Impuls; WRP 2007, 1095, 1097 - AIDOL) eine markenmäßige Benutzung schon deshalb anzunehmen sein, weil mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite geführt wird.

    Auf den Inhalt der Internetseite, zu der der Nutzer geführt wird, kommt es dann nicht mehr an (BGH, WRP 2006, 1513 ff., Tz. 17 - Impuls; WRP 2007, 1095 ff., Tz. 18 - AIDOL).

  • OLG Frankfurt, 10.01.2008 - 6 U 177/07  

    Markenverletzung im Internet: Verwendung einer fremden Marke als Metatag in einer

    Nach der Rechtsprechung des BGH (WRP 2006, 1513, 1515 f. - Impuls; WRP 2007, 1095, 1097 - AIDOL) kann bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als "Metatag" oder in "Weiß-auf-Weiß-Schrift" eine markenmäßige Benutzung bereits deshalb anzunehmen sein, weil mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite geführt wird.

    Auf den Inhalt der Internetseite, zu der der Nutzer geführt wird, soll es dann nicht mehr ankommen (BGH, WRP 2006, 1513 ff., Tz. 17 - Impuls; WRP 2007, 1095 ff., Tz. 18 - AIDOL).

  • OLG München, 06.12.2007 - 29 U 4013/07  

    Haftung für weitgehend passende Keywords

    Maßgeblich dafür, dass im Streitfall eine kennzeichenmäßige Verwendung vorliegt, ist vor allem auch der Umstand, dass sich die Beklagte durch die Wahl eines zu "I ..." "weitgehend passenden Keywords" eine für Kennzeichen spezifische Lotsenfunktion zunutze machte, die darin besteht, in einem großen Angebot zutreffend gezielt zu den eigenen Waren bzw. Dienstleistungen hinzuweisen (BGHZ 168, 28 Tz. 17 - I ...; BGH, Urteil vom 08.02.2007, I ZR 77/04, = GRUR 2007, 784 Tz. 18 - Aidol, jeweils zu "Metatag"; OLG Braunschweig, Beschluss vom 05.12.2006 - 2 W 23/06 = MMR 2007, 110, 111; ferner OLG Braunschweig, Beschluss vom 11.12.2006 - 2 W 177/06 = GRUR-RR 2007, 71, 72; OLG Braunschweig, Urteil vom 12.07.2007 - 2 U 24/07, in juris dokumentiert, dort Rn. 42 ff.; OLG Dresden, Urteil vom 09.01.2007 - 14 U 1958/06 = K + R 2007, 269, in juris dokumentiert, dort Rn. 15; OLG Stuttgart, Urteil vom 09.08.2007 - 2 U 23/07, in juris dokumentiert, dort Rn. 22 ff.; jeweils zu Adword-Anzeigen).
  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 46/08  

    Markenschutz: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch Verwendung einer Marke

    b) Eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion kann anzunehmen sein, wenn ein als Suchwort verwendetes verwechslungsfähiges Zeichen als Metatag im HTML-Code oder auch in "Weiß-auf-Weiß-Schrift" auf der Internetseite dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in Gestalt der Trefferliste einer Internetsuchmaschine zu beeinflussen und den Nutzer auf diese Weise zu der Internetseite des Verwenders zu führen (BGH, Urteil vom 18. Mai 2006 - I ZR 183/03, BGHZ 168, 28 Rn. 17 - Impuls; Urteil vom 18. Februar 2007 - I ZR 77/04, GRUR 2007, 784 Rn. 18 = WRP 2007, 1095 - AIDOL).
  • KG, 09.09.2008 - 5 U 163/07  

    Wettbewerbs- und Markenrecht: Unterlassung einer Werbeeinblendung bei Eingabe

    Denn die Eingabe des Suchbegriffs soll - nach der Vorstellung des Nutzers - funktionsgemäß nur zur Erstellung der Suchergebnisliste selbst und der Auflistung dort führen (vgl. hierzu BGH, a.a.O., Impuls und GRUR 2007, 784-Aidol).
  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 97/14  

    Markenverletzung durch Weiterleitung zu einer Konkurrenzseite bei Eingabe der

  • OLG Köln, 12.10.2007 - 6 U 76/07  

    "Werbung über Suchmaschine" - Keyword-Advertising als markenmäßige Benutzung

  • OLG Hamburg, 02.03.2010 - 5 W 17/10  

    Unternehmenskennzeichen in URL

  • OLG Hamm, 18.06.2009 - 4 U 53/09  

    Suchmaschinenmanipulation wettbewerbswidrig

  • KG, 26.09.2008 - 5 U 186/07  

    Kennzeichenverletzung: Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine

  • LG Mannheim, 12.05.2009 - 2 O 59/09  

    Unternehmenskennzeichenrecht: Voraussetzungen einer ein Unternehmenskennzeichen

  • OLG Jena, 08.04.2009 - 2 U 901/08  

    Zur Verwendung eines Markenzeichens im Quelltext einer Internetseite

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