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   BGH, 26.03.1971 - I ZR 77/69   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1971,204
BGH, 26.03.1971 - I ZR 77/69 (https://dejure.org/1971,204)
BGH, Entscheidung vom 26.03.1971 - I ZR 77/69 (https://dejure.org/1971,204)
BGH, Entscheidung vom 26. März 1971 - I ZR 77/69 (https://dejure.org/1971,204)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Unterlassung der Verwendung von Comicfiguren von Walt Disney im Rahmen einer Parodie - Figur der "Micky-Maus", des "Donald Duck" mit seinen drei Neffen und des "Goofy" als Werke der bildenden Künste - Gleichheit zwischen Original und vereinfachter Nachzeichnung nach ästhetischen Gesamteindruck - Antithematische Behandlung als grundsätzliches Kennzeichen einer Parodie - Voraussetzungen für die Ansehung einer Parodie als freie Benutzung bei Entlehnung von geschützten Teilen des parodierten Werkes - Disneys Figuren als Gemeingut der Gesellschaft wegen ihrere Benutzung durch Roy Lichtenstein

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Disney-Parodie

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 16, 17, 24 Abs. 1, 51 103 UrhG

  • wikisource.org

    Disney-Parodie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • spiegel.de (Pressebericht, 06.03.1972)

    Entsetzlicher Knall

Papierfundstellen

  • NJW 1971, 2169
  • MDR 1971, 990
  • GRUR 1971, 588
  • afp 1972, 272
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 28.07.2016 - I ZR 9/15

    auf fett getrimmt - Grenzen freier Benutzung von urheberrechtsgeschützten Fotos:

    Ob im Einzelfall eine Parodie vorliegt, ist vielmehr im Wesentlichen objektiv danach zu beurteilen, ob diese Art der antithematischen Behandlung für denjenigen erkennbar ist, dem das parodierte Werk bekannt ist und der das für die Wahrnehmung der Parodie erforderliche intellektuelle Verständnis besitzt (BGH, Urteil vom 26. März 1971 - I ZR 77/69, GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie; BGH, GRUR 1994, 191, 194 - Asterix-Persiflagen; Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 24 UrhG Rn. 28).
  • BGH, 29.04.1999 - I ZR 65/96

    Fortsetzung des berühmten Romans "Dr. Shiwago"?

    Eine freie Benutzung setzt daher voraus, daß angesichts der Eigenart des neuen Werkes die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werkes verblassen (vgl. BGH GRUR 1959, 379, 381 - Gasparone; Urt. v. 26.3.1971 - I ZR 77/69, GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie; BGHZ 122, 53, 60 - Alcolix, jeweils m.w.N.).

    Über bloße Bezugnahmen auf Gestalten und Geschehnisse in "Dr. Shiwago", die urheberrechtlich unbedenklich wären (vgl. BGHZ 26, 52, 57 - Sherlock Holmes; 122, 53, 59 - Alcolix; BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie; GRUR 1994, 191, 194 - Asterix-Persiflagen), gehen die Übernahmen aus "Dr. Shiwago" weit hinaus, ohne in "Laras Tochter" als einem selbständigen Werk mit entsprechendem inneren Abstand zur Vorlage aufzugehen.

  • BGH, 20.03.2003 - I ZR 117/00

    Verfremdung des Bundesadlers - Gies-Adler

    a) Die freie Benutzung eines älteren geschützten Werkes setzt - hiervon ist auch das Berufungsgericht zutreffend ausgegangen - voraus, daß angesichts der Individualität des neuen Werkes die Züge des benutzten Werkes verblassen (vgl. BGH, Urt. v. 26.3.1971 - I ZR 77/69, GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie; Urt. v. 8.2.1980 - I ZR 32/78, GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel; Urt. v. 21.11.1980 - I ZR 106/78, GRUR 1981, 352, 353 - Staatsexamensarbeit; BGHZ 122, 53, 60 - Alcolix; 141, 267, 280 - Laras Tochter; E. Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht, 3. Aufl., S. 276; Loewenheim in Schricker aaO § 24 UrhG Rdn. 24).
  • BGH, 11.03.1993 - I ZR 264/91

    Freie Benutzung urheberrechtlich geschützter Elemente einer Comic-Serie - Asterix

    Dabei ist kein zu milder Maßstab anzulegen.Eine freie Benutzung setzt daher voraus, daß angesichts der Eigenart des neuen Werkes die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werkes verblassen (vgl. BGH, Urt. v. 26.3. 1971 - I ZR 77/69, GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie; Urt. v. 8.2. 1980 - I ZR 32/78, GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel; GRUR 1981, 267, 269 - Dirlada; Urt. v. 21.11.1980 - I ZR 106/78, GRUR 1981, 352, 353 - Staatsexamensarbeit, jeweils m.w.N.).

    Wäre eine freie Benutzung nur in dieser Weise möglich, wären der künstlerischen Auseinandersetzung mit noch geschützten Werken, sei es in der Form der Parodie, sei es in anderer Form zu enge Schranken gesetzt (vgl. dazu BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie).

    Auch in anderen Fällen kann eine freie Benutzung gegeben sein (vgl. dazu auch die in der Entscheidung BGH GRUR 1971, 588, 590 - Disney-Parodie - angesprochene Möglichkeit der Verwendung von Comic-Figuren auf Gemälden).

    Eine abhängige Bearbeitung eines geschützten Werkes ist nicht stets schon anzunehmen, wenn das neue Werk auf das ältere deutlich Bezug nimmt (vgl. dazu BGHZ 26, 52, 57 - Sherlock Holmes; BGH GRUR 1958, 402, 404 - Lili Marleen; GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie).

    Soll der notwendige - und im Hinblick auf die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) auch gebotene - Freiraum gerade für anspruchsvolleres künstlerisches Schaffen nicht zu sehr eingeengt werden, kann die Frage, ob eine freie Benutzung vorliegt, nur vom Standpunkt eines Betrachters aus beurteilt werden, der die Vorlage kennt, aber auch das für das neue Werk erforderliche intellektuelle Verständnis besitzt (so für die Parodie bereits BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie).

  • BGH, 11.03.1993 - I ZR 263/91

    Freie Benutzung von Comic-Figuren - Asterix

    Mit dieser Betrachtungsweise hat das Berufungsgericht nicht beachtet, daß eine abhängige Bearbeitung nicht stets schon anzunehmen ist, wenn das neue Werk auf das ältere deutlich Bezug nimmt (vgl. dazu BGHZ 26, 52, 57 - Sherlock Holmes; BGH GRUR 1958, 402, 404 - Lili Marleen; Urt. v. 26.3. 1971 - I ZR 77/69, GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie).

    Eine freie Benutzung setzt daher voraus, daß angesichts der Eigenart des neuen Werkes die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werkes verblassen (vgl. BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie; Urt. v. 8.2. 1980 - I ZR 32/78, GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel; GRUR 1981, 267, 269 - Dirlada; Urt. v. 21.11.1980 - I ZR 106/78, GRUR 1981, 352, 353 - Staatsexamensarbeit, jeweils m.w.N.).

    Wäre eine freie Benutzung nur in dieser Weise möglich, wären der künstlerischen Auseinandersetzung mit noch geschützten Werken, sei es in der Form der Parodie, sei es in anderer Form zu enge Schranken gesetzt (vgl. dazu BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie).

    Auch in anderen Fällen kann eine freie Benutzung gegeben sein (vgl. dazu auch die in der Entscheidung BGH GRUR 1971, 588, 590 - Disney-Parodie - angesprochene Möglichkeit der Verwendung von Comic-Figuren auf Gemälden).

    Soll der notwendige - und im Hinblick auf die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) auch gebotene - Freiraum gerade für anspruchsvolleres künstlerisches Schaffen nicht zu sehr eingeengt werden, kann die Frage, ob eine freie Benutzung vorliegt, nur vom Standpunkt eines Betrachters aus beurteilt werden, der die Vorlage kennt, aber auch das für das neue Werk erforderliche intellektuelle Verständnis besitzt (so für die Parodie bereits BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie).

  • OLG Hamburg, 04.12.2014 - 5 U 72/11

    Urheberrechtsschutz: Freie Benutzung eines Lichtbildwerkes durch entstellende

    Eine Parodie muss sich vielmehr mit den Eigenheiten des vorbildlichen Werkes antithematisch auseinandersetzen, um Entnahmen zu rechtfertigen (BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie; Loewenheim in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 24 Rz.27f; Wandtke/Bullinger, UrhG, 4. Aufl., § 24 Rz.14; Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 11. Aufl., §§ 23, 24 Rz.89).

    Ein Werk wird nicht dadurch zur Parodie, dass es als solche bezeichnet wird, andererseits entfällt die Eigenschaft eines Werkes als Parodie nicht dadurch, dass diese aus welchen Gründen auch immer nicht von allen als solche verstanden wird (vgl. Loewenheim in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 24 Rz.28; BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie; BGH GRUR 1994, 191, 194 - Asterix-Persiflagen).

    Richtet sie sich gegen die in einem bestimmten einzelnen Werk oder gegen die im gesamten Schaffen eines Schriftstellers oder Künstlers zum Ausdruck gelangten Eigenheiten der Formgebung oder des Inhalts, so behält sie zumeist Stil und Manier des Vorbilds bei, schiebt diesen aber einen nicht mehr entsprechenden Inhalt unter, wodurch die angegriffenen Eigenschaften ins Komische oder Satirische gezogen werden (BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie).

    Die Parodie muss ihrem Wesen nach erkennbar auf das parodierte Werk Bezug nehmen; verblasst das parodierte Werk derart, dass diese Bezugnahme nicht mehr erkennbar ist, so geht der Charakter der Parodie verloren (Loewenheim in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 24 Rz.29; BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie).

    Jedoch muss die Parodie ein selbständiges Werk von solcher Eigenart sein, dass ihr die eigentliche Bedeutung zukommt und der entlehnte Teil nur als notwendiger Anknüpfungspunkt für den parodistischen Gedanken erscheint (Loewenheim in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 24 Rz.29; BGH GRUR 1971, 588, 589- Disney-Parodie).

  • BGH, 13.04.2000 - I ZR 282/97

    Mattscheibe - Pauschale Herabsetzung

    Eine bloße parodistische Zielsetzung gibt noch keinen Freibrief für unfreie Entlehnungen (vgl. BGH, Urt. v. 26.3.1971 - I ZR 77/69, GRUR 1971, 588, 590 - Disney-Parodie).

    Andernfalls würde der notwendige - und im Hinblick auf die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) auch gebotene - Freiraum gerade für anspruchsvolleres künstlerisches Schaffen zu sehr eingeengt (vgl. BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie; BGHZ 122, 53, 61 f. - Alcolix).

  • OLG Frankfurt, 11.12.2007 - 11 U 75/06

    Keine Urheberrechtsverletzung durch "Abstracts" - Perlentaucher

    Anders als im Fall der Parodie kommt allerdings das Kriterium der "antithematischen Bearbeitung", auf das die Rspr. dort abgestellt hat (BGHZ 26, 52, 57 - Sherlock Holmes; BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie), hier naturgemäß nicht in Betracht.
  • OLG Frankfurt, 11.12.2007 - 11 U 76/06

    Keine Urheberrechtsverletzung durch "Abstracts" - Perlentaucher II

    Anders als im Fall der Parodie kommt allerdings das Kriterium der "antithematischen Bearbeitung", auf das die Rspr. dort abgestellt hat (BGHZ 26, 52, 57 - Sherlock Holmes; BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie), hier naturgemäß nicht in Betracht.
  • BGH, 26.09.1980 - I ZR 17/78

    Verletzung von Nutzungsrechten an einem Musikstück - Vorliegen einer abhängigen

    Bei der Beurteilung der Frage, ob eine freie Benutzung vorliegt, darf nach ständiger Rechtsprechung des Senats im Interesse eines ausreichenden Urheberschutzes grundsätzlich kein zu großzügiger Maßstab angelegt werden; einerseits soll dem Urheber nicht die für ihn unentbehrliche Möglichkeit genommen werden, Anregungen aus vorbestehendem fremden Werkschaffen zu übernehmen, andererseits soll er sich auch nicht auf diese Weise ein eigenes persönliches Schaffen ersparen (vgl. BGH GRUR 1965, 45, 47 - Stadtplan; 1971, 588, 589 - Disney Parodie; 1978, 305, 306 - Schneewalzer).
  • Generalanwalt beim EuGH, 22.05.2014 - C-201/13

    Deckmyn und Vrijheidsfonds - Richtlinie 2001/29/EG - Urheberrecht - Art. 5 Abs. 3

  • LG München I, 24.05.2007 - 7 O 6358/07

    Verfügungsantrag in Sachen "Pumuckl’s Freundin" zurückgewiesen

  • OLG München, 04.07.1991 - 29 U 6196/90

    Anspruch auf Unterlassen der Veröffentlichung und Verbreitung eines Comic-Heftes

  • OLG München, 23.10.1997 - 6 U 3117/96

    Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz wegen der Verletzung eines

  • LG Mannheim, 14.07.2006 - 7 S 2/03

    Verletzung urheberrechtlicher Schutzrechte betreffend eines Lichtbildwerkes

  • OLG München, 11.04.1991 - 29 U 6719/90

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung

  • LG Hamburg, 14.11.2008 - 308 O 114/08

    Motivschutz bei einem Lichtbildwerk: Übernahme eines fotografischen Motivs als

  • LG Mannheim, 14.02.1997 - 7 S 4/96

    Freiburger Holbein-Pferd

  • LG München I, 10.01.2008 - 7 O 8427/07

    Abgrenzung dichterischer und grafischer Urheberrechte an Fantasiefigur

  • LG Köln, 14.01.2009 - 28 O 647/08

    Bearbeitungs- und Zitatrecht bei Bühnenstück

  • LG Hamburg, 28.04.2009 - 308 O 200/09

    Pippielotta

  • OLG München, 04.07.1991 - 29 U 6128/90

    Unterlassungsanspruch gegen eine Parodie auf Asterix-Comics; Voraussetzungen

  • AG Düsseldorf, 01.04.2005 - 57 C 12611/04
  • OLG Hamburg, 15.05.1997 - 3 U 153/95

    Urheberrechtlicher Schutz zusammenhängender Bildfolgen aus einem Spielfilm;

  • OLG München, 13.09.1990 - 29 U 3793/90

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Veröffentlichung eines Titelblatts zu

  • BGH, 20.12.1977 - I ZR 37/76

    Inhaber des Verlagsrechts an dem Musikstück "Schneewalzer" - Verletzung des

  • KG, 20.12.1985 - 5 U 4593/85

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung

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