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   BGH, 11.07.1996 - I ZR 79/94   

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https://dejure.org/1996,172
BGH, 11.07.1996 - I ZR 79/94 (https://dejure.org/1996,172)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1996 - I ZR 79/94 (https://dejure.org/1996,172)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1996 - I ZR 79/94 (https://dejure.org/1996,172)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Werbung - Produkterwähnung - Preisrätsel - Klagebefugnis

  • werbung-schenken.de

    Preisrätselgewinnauslobung III

    UWG § 1; UWG § 13
    Getarnte Werbung; Mitgliederzahl

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 13 Abs. 2 Nr. 2, § 1
    "Preisrätselgewinnauslobung II"; Redaktionelle Werbung bei Auslobung eines Preisrätsels; Verbandsklagebefugnis bei Klage gegen einen Zeitschriftenverleger

     
  • rechtsportal.de

    UWG § 13 Abs. 2 Nr. 2, § 1
    "Preisrätselgewinnauslobung II"; Redaktionelle Werbung bei Auslobung eines Preisrätsels; Verbandsklagebefugnis bei Klage gegen einen Zeitschriftenverleger

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Prozeßführungsbefugnis von Abmahnvereinen (II) (IBR 1997, 127)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 3276
  • NJW 1996, 3278
  • MDR 1997, 54
  • GRUR 1996, 804
  • WM 1996, 1880
  • DB 1996, 2487
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • OLG Köln, 10.10.2019 - 15 U 39/19

    Traumreise ohne Traumschiffkapitän

    (aa) Der Einschätzung steht auch nicht etwa entgegen, dass die Rechtsprechung Gewinnspiele und Preisrätsel im Grundsatz noch der redaktionellen Tätigkeit von Presseorganen zuordnet (BGH v. 31.10.2012 - I ZR 205/11, GRUR 2013, 644 - Preisrätselgewinnauslobung V; v. 11.07.1996 - I ZR 183/93, GRUR 1997, 145 - Preisrätselgewinnauslobung IV; v. 11.07.1996 - I ZR 79/94, GRUR 1996, 804 - Preisrätselgewinnauslobung III; v. 07.07.1994 - I ZR 162/92, GRUR 1994, 823 - Preisrätselgewinnauslobung II; v. 07.07.1994 - I ZR 104/93, GRUR 1994, 821 - Preisrätselgewinnauslobung I).
  • BGH, 31.10.2012 - I ZR 205/11

    Preisrätselgewinnauslobung V

    bb) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass Preisrätsel zwar grundsätzlich dem redaktionell gestalteten und zu verantwortenden Bereich einer Zeitschrift im weiteren Sinne zuzuordnen sind, dass jedoch für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung solcher Beiträge und der darin enthaltenen Präsentation der ausgelobten Produkte andere Maßstäbe gelten als für den engeren redaktionellen Bereich, der der Unterrichtung und der Meinungsbildung der Leser dient (BGH, Urteil vom 11. Juli 1996 - I ZR 79/94, GRUR 1996, 804, 806 = WRP 1996, 1034 - Preisrätselgewinnauslobung III).

    Umgekehrt kann eine Darstellung der Preise wettbewerbsrechtlich unzulässig sein, wenn die werbliche Herausstellung der ausgelobten Produkte deutlich im Vordergrund steht und dabei dem Verkehr der Eindruck vermittelt wird, die Redaktion habe in einem objektiven Auswahlverfahren ein nicht nur als Preis attraktives, sondern wegen seiner Eigenschaften auch sonst besonders empfehlenswertes Produkt ausgesucht (BGH, GRUR 1996, 804, 806 - Preisrätselgewinnauslobung III, mwN;… kritisch dazu Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn. 3.26;… Frank in Harte/Henning, UWG, 2. Aufl., § 4 Rn. 44;… Hoeren in Fezer, UWG, 2. Aufl., § 43 Rn. 40).

  • BGH, 23.10.2008 - I ZR 197/06

    Sammelmitgliedschaft VI

    b) Für die Frage, ob die Mitglieder eines Verbandes als Unternehmen - bezogen auf den maßgeblichen Markt - in der Weise repräsentativ sind, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann, kommt es nicht entscheidend darauf an, ob den Verbandsmitgliedern nach Anzahl, Bedeutung oder Umsatz im Verhältnis zu allen auf diesem Markt tätigen Unternehmen eine repräsentative Stellung zukommt (im Anschluss an BGH, Urt. v. 11.7.1996 - I ZR 79/94, GRUR 1996, 804, 805 f. = WRP 1996, 1034 - Preisrätselgewinnauslobung III).

    Dem Zweck des Gesetzes, die Klagebefugnis der Verbände auf Fälle zu beschränken, die die Interessen einer erheblichen Zahl von verbandsangehörigen Wettbewerbern berühren, wird schon dann hinreichend Rechnung getragen, wenn im Wege des Freibeweises festgestellt werden kann, dass es dem Verband bei der betreffenden Rechtsverfolgung nach der Struktur seiner Mitglieder um die ernsthafte kollektive Wahrnehmung der Mitgliederinteressen geht ( BGH, Urt. v. 11.7.1996 - I ZR 79/94, GRUR 1996, 804 = WRP 1996, 1034 - Preisrätselgewinnauslobung III).

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