Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.05.1996

Rechtsprechung
   BGH, 18.12.1997 - I ZR 79/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
(optional)
Benachrichtigen, wenn:



 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,266
BGH, 18.12.1997 - I ZR 79/95 (https://dejure.org/1997,266)
BGH, Entscheidung vom 18.12.1997 - I ZR 79/95 (https://dejure.org/1997,266)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 1997 - I ZR 79/95 (https://dejure.org/1997,266)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,266) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Vervielfältigung und Verbreitung von Tonaufnahmen der Gruppe »The Beatles« in Deutschland - Fahrlässigkeit iSv § 97 UrhG - Vertrauen auf das Bestehen einer Schutzrechtslücke bei dem Vertrieb von Tonträgern

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Beattles-Doppel-CD

    §§ 75 Abs. 2, 97 Abs. 1, 103, 137e Abs. 1, Abs. 4 Satz 3 UrhG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 2144
  • NJW 1998, 2145
  • MDR 1998, 1113
  • GRUR 1998, 568
  • MMR 1998, 448 (Ls.)
  • K&R 1998, 161
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (74)

  • BGH, 25.10.2006 - VIII ZR 102/06

    Kündigung nach unsorgfältiger Beratung durch den Mieterschutzverein

    Bei einer zweifelhaften Rechtsfrage handelt bereits fahrlässig, wer sich erkennbar in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen bewegt, in dem er eine von der eigenen Einschätzung abweichende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit des fraglichen Verhaltens in Betracht ziehen muss (BGH, Urteil vom 18. Dezember 1997 - I ZR 79/95, NJW 1998, 2144 unter II 1).
  • BGH, 29.04.1999 - I ZR 65/96

    Fortsetzung des berühmten Romans "Dr. Shiwago"?

    Fahrlässig handelt vielmehr schon derjenige, der sich erkennbar in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen bewegt, in dem er eine von der eigenen Einschätzung abweichende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit seines Verhaltens in Betracht ziehen muß (vgl. BGH, Urt. v. 18.12.1997 - I ZR 79/95, GRUR 1998, 568, 569 - Beatles-Doppel-CD;… Urt. v. 28.1.1999 - I ZR 178/96, WRP 1999, 523, 525 f. - Altberliner, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 12.07.2006 - X ZR 157/05

    Verzug durch Überschreitung der kalendermäßig bestimmten Leistungszeit bei …

    Entschuldigt ist ein Rechtsirrtum nur dann, wenn der Irrende bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt mit einer anderen Beurteilung durch die Gerichte nicht zu rechnen brauchte (…Urt. v. 18.04.1974 - KZR 6/73, NJW 1974, 1903, 1905; v. 26.01.1983 - IVb ZR 351/81, NJW 1983, 2318, 2321; v. 18.12.1997 - I ZR 79/95, NJW 1998, 2144, 2145;… MünchKomm./Ernst, BGB, 4. Aufl., § 286 Rdn. 112).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 23.05.1996 - I ZR 79/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
(optional)
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,17133
BGH, 23.05.1996 - I ZR 79/95 (https://dejure.org/1996,17133)
BGH, Entscheidung vom 23.05.1996 - I ZR 79/95 (https://dejure.org/1996,17133)
BGH, Entscheidung vom 23. Mai 1996 - I ZR 79/95 (https://dejure.org/1996,17133)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,17133) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 15.02.2001 - 2 BvR 1319/96

    Urheberrechtliche Gleichstellung von EU-Ausländern

    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde der Z. GmbH ... - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Prof. Dr. Rüdiger Zuck und Koll., Robert-Koch-Straße 2, 70563 Stuttgart - gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 23. Mai 1996 - I ZR 79/95 -, b) das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 28. Februar 1995 - 11 U 64/94 -, c) das Teilurteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 9. Juni 1994 - 2/3 O 412/93 - hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch die Richter Sommer, Broß, Mellinghoff gemäß § 93b in Verbindung mit § 93a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 15. Februar 2001 einstimmig beschlossen:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht