Rechtsprechung
   BGH, 11.03.2004 - I ZR 81/01   

Volltextveröffentlichungen (24)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 823 Abs. 1 BGB
    Wann und warum eine Zusendung von E-Mails wettbewerbswidrig ist

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG § 1
    E-Mail-Werbung

  • aufrecht.de

    Unzulässige E-Mail-Werbung,

  • Prof. Dr. Lorenz

    Wettbewerbsrechtliche Unzulässigkeit von Werbung durch unverlangte e-mails ("spam")

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Unverlangte E-Mail zu Werbezwecken verstößt gegen gute Sitten

  • stroemer.de

    Unverlangte Werbe-E-Mails

  • Jurion

    Wettbewerbsrechtliche Beurteilung der Zusendung unverlangter E-Mail-Werbung; Unterlassungsanspruch gegen die unaufgeforderte Versendung von E-Mails zu Werbezwecken; Verletzung der guten Sitten durch die unaufgeforderte Zusendung von E-Mails zu Werbezwecken; Darlegungslast für die fehlende Verletzung der guten Sitten im Wettbewerb; Sachliches Interesse des Empfängers am Erhalt einer unaufgeforderten E-Mail als Voraussetzung einer ausnahmsweise nicht sittenwidrigen E-Mail-Werbung

  • kanzlei.biz

    Zusendung unverlangter E-Mail-Werbung unzulässig

  • Kanzlei Flick

    E-Mail-Werbung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Email-Werbung / Email Werbung

    § 1 UWG

  • nwb

    UWG § 1

  • online-und-recht.de
  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    Unverlangte E-Mail-Werbung ist wettbewerbswidrig

  • rechtsanwaltmoebius.de
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    "Spamming" ist grundsätzlich wettbewerbswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "E-Mail-Werbung"; Wettbewerbswidrigkeit der Zusendung unverlangter E-Mails zu Werbezwecken

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG § 1 - "E-Mail-Werbung"
    Wettbewerbswidrigkeit unerbetener E-Mail-Werbung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unangeforderte E-Mail-Werbung ist wettbewerbswidrig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Zusendung einer unverlangten E-Mail zu Werbezwecken verstößt grundsätzlich gegen die guten Sitten im Wettbewerb

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    E-Mails - Werbemails - Werbung - Wettbewerbsverstöße

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Spamversand unter Konkurrenten ist wettbewerbswidrig

  • heise.de (Pressebericht, 19.04.2004)

    Spam unter Mitbewerbern ist wettbewerbswidrig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Internet-Post und die guten Sitten - BGH: Unaufgefordert versandte Werbe-E-Mails sind wettbewerbswidrig

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    E-Mail-Werbung ohne Einwilligung unzulässig

  • taylorwessing.com PDF, S. 8 (Kurzinformation)

    Zusendung unverlangter E-Mails zu Werbezwecken grundsätzlich wettbewerbswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Leitsatz)

    Spam ist rechtswidrig

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Unverlangte Werbung per E-Mail ist wettbewerbswidrig

  • beck.de (Leitsatz)

    E-Mail-Werbung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 19.4.2004)

    Verschicken unverlangter Werbemails wettbewerbswidrig // Absender muss Einwilligung von Empfänger nachweisen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Eine unverlangte E-Mail rechtfertigt Abmahnung

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 1; BGB § 823 Abs. 1, § 1004
    Wettbewerbswidrigkeit unverlangt zugesendeter Werbe-E-Mails ("E-Mail-Werbung")

  • law-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Email-Spam

  • jurpc.de (Entscheidungsbesprechung)

    Neues zu SPAM: Ein lang ersehntes Urteil des Bundesgerichtshofes, die Richtlinie 2002/58/EG und die UWG Novelle - Ist nunmehr auch die Bestätigungsmail des double-opt-in Systems unzulässig? (Tobias O. Keber; JurPC Web-Dok. 218/2004, Abs. 1 - 57)

  • taylorwessing.com PDF, S. 1 (Entscheidungsbesprechung)

    Werbe-Emails - Zulässige Form des Direktmarketings oder unlauteres Spamming? (RA Dr. Arnd Haller, Hamburg; TaylorWessing iTIPs 1/2005, S. 1)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2004, 1655
  • MDR 2004, 893
  • GRUR 2004, 517
  • WM 2004, 1049
  • MMR 2004, 386
  • BB 2004, 964
  • DB 2004, 980
  • K&R 2004, 290
  • ZUM 2004, 368



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Wird zitiert von ... (83)  

  • BGH, 16.07.2008 - VIII ZR 348/06  

    Zur datenschutzrechtliche Einwilligung - Payback

    Dem steht die Rechtsprechung des für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus dem Gesetz über den unlauteren Wettbewerb zuständigen I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs nicht entgegen, soweit dort zur belästigenden Werbung im Sinne von § 1 UWG aF bzw. nunmehr § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG ausgeführt ist, dass durch die Zusendung von E-Mails zu Werbezwecken eine Belästigung für den Empfänger entstehe, die dieser nicht hinzunehmen brauche, wenn er nicht ausdrücklich oder konkludent sein Einverständnis erklärt habe (Urteile vom 11. März 2004 - I ZR 81/01, GRUR 2004, 517, unter II 2 b aa - E-Mail-Werbung; vom 1. Juni 2006 - I ZR 167/03, GRUR 2007, 164, Tz. 8 - Telefax-Werbung II).
  • BGH, 10.02.2011 - I ZR 164/09  

    Double-opt-in-Verfahren

    Kann der Verbraucher darlegen, dass die per E-Mail übermittelte Bestätigung nicht von ihm stammt, war die Werbezusendung auch dann wettbewerbswidrig, wenn die E-Mail-Adresse im Double-opt-in-Verfahren gewonnen wurde (im Anschluss an BGH, Urteil vom 11. März 2004, I ZR 81/01, GRUR 2004, 517, E-Mail-Werbung I) .

    a) Für die Einwilligung trägt die Beklagte die Darlegungs- und Beweislast (vgl. BGH, Urteil vom 11. März 2004 - I ZR 81/01, GRUR 2004, 517, 519 = WRP 2004, 731 - E-Mail-Werbung I).

    Nach der Rechtsprechung des Senats hat der Werbende mit einem solchen Verfahren ausreichend sichergestellt, dass es nicht aufgrund von Falscheingaben zu einer Versendung von E-Mail-Werbung kommt (vgl. BGH, GRUR 2004, 517, 519 - E-Mail-Werbung I).

  • BGH, 20.05.2009 - I ZR 218/07  

    E-Mail-Werbung II

    Denn im Hinblick auf die billige, schnelle und durch Automatisierung arbeitssparende Versendungsmöglichkeit ist ohne Einschränkung der E-Mail-Werbung mit einem immer weiteren Umsichgreifen dieser Werbeart zu rechnen (vgl. BGH, Urt. v. 11.3.2004 - I ZR 81/01, GRUR 2004, 517, 518 = WRP 2004, 731 - E-Mail-Werbung).
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