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   BGH, 01.12.1972 - I ZR 81/70 u. I ZR 18/71   

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https://dejure.org/1972,2731
BGH, 01.12.1972 - I ZR 81/70 u. I ZR 18/71 (https://dejure.org/1972,2731)
BGH, Entscheidung vom 01.12.1972 - I ZR 81/70 u. I ZR 18/71 (https://dejure.org/1972,2731)
BGH, Entscheidung vom 01. Dezember 1972 - I ZR 81/70 u. I ZR 18/71 (https://dejure.org/1972,2731)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • NJW 1973, 328 (Ls.)
  • MDR 1973, 294
  • GRUR 1973, 328
  • BB 1973, 397
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 23.02.2012 - I ZR 6/11

    Kommunikationsdesigner

    Vereinbaren Miturheber eine gemeinsame Verwertung ihrer Werke, bilden sie daher - sofern sie keine andere Rechtsform wählen - eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (vgl. BGH, Urteil vom 5. März 1998 - I ZR 250/95, GRUR 1998, 673, 675 - Popmusikproduzenten; Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 8 UrhG Rn. 13; Dreyer in Dreyer/Kotthoff/Meckel, Urheberrecht, 2. Aufl., § 8 UrhG Rn. 30, vgl. zu Urhebern verbundener Werke BGH, Urteil vom 1. Dezember 1972 - I ZR 81/70 und I ZR 18/71, GRUR 1973, 328, 329 - Musikverleger II, mwN).
  • BGH, 02.10.1981 - I ZR 81/79

    Beendigung von Textrechten und Musikrechten eines Künstlers auf Grund einer

    Es hat die Lieder, bei denen die musikalische Komposition vom Kläger stammt, während der Text von Dritten verfaßt wurde, zutreffend als verbundene Werke im Sinne des § 9 UrhG beurteilt und zwischen Komponist und Textdichter eine Verwertungsgemeinschaft in der Form einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts angenommen (vgl. auch BGH GRUR 1973, 328, 329 - Musikverleger II).

    Der Senat hat bereits in seiner Entscheidung vom 1. Dezember 1972 (GRUR 1973, 328, 329 - Musikverleger II) ausgesprochen, daß ein höheres Beteiligungsverhältnis des Komponisten für sich allein noch nicht zu einer naturgegebenen Führungsrolle mit seiner alleinigen Geschäftsführungsbefugnis führt, solange keine dahingehende ausdrückliche Vereinbarung getroffen worden ist.

    Über die Interessen der Textdichter kann in diesem Rechtsstreit, in dem sie mangels Beteiligung kein rechtliches Gehör haben, nicht hinweggegangen werden (vgl. auch Bielenberg, Anm. zu BGH GRUR 1973, 328 ff, 330).

  • OLG Frankfurt, 23.09.2003 - 11 U 23/02

    Übertragung urheberrechtlicher Nutzungsrechte an Musiktiteln eines bestimmten

    Das gilt insbesondere dann, wenn es sich um eine besonders enge Verbindung von Komponist und Textdichtern handelt (BGH GRUR 1973, 328 ­ Musikverleger II).
  • BGH, 09.06.1982 - I ZR 5/80

    Fristlose Kündigung eines gemeinsamen Verlagsvertrages zweier Urheber über ein

    Die Vorinstanzen haben die Lieder, bei denen die musikalische Komposition vom Kläger stammt, während der Text von den Beklagten verfaßt wurde, zutreffend als verbundene Werke im Sinne des § 9 UrhG angesehen und zwischen Komponist und Textdichter eine Verwertungsgemeinschaft in der Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts angenommen (so auch BGH GRUR 1973, 328, 329 - Musikverleger II; GRUR 1982, 41, 42 - Musikverleger III).
  • BGH, 05.12.1973 - I ZR 51/72

    Fristlose Kündigung eines Musikverlagvertrages aus wichtigem Grund - Vorliegen

    Da - wie nachstehend dargelegt wird - die Annahme des Berufungsgerichts im Ergebnis rechtlich nicht zu beanstanden ist, ein die fristlose Kündigung rechtfertigender Grund sei nicht gegeben, bedarf es keiner Prüfung der vom Berufungsgericht nicht erörterten Frage, ob die Klägerin zu 2 als am Vertrag beteiligte Inhaberin der Textrechte berechtigt gewesen ist, ohne Zustimmung der Beklagten zu 2 als Inhaberin der Rechte an der Musik die Kündigung des Vertrages auszusprechen (vgl. hierzu BGH GRUR 1973, 328 - Musikverleger II; vgl. ferner BGH GRUR 1964, 327, 330 zu Ziff. II 3 am Ende - Subverleger).
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