Rechtsprechung
   BGH, 14.01.2010 - I ZR 82/08 („CCCP“) und I ZR 92/08 („DDR“)   

Volltextverffentlichungen (7)

  • Jurion

    Verletzungshandlung nach 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG); Voraussetzungen einer markenmigen Benutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzungshandlung nach 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Voraussetzungen einer markenmigen Benutzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Keine markenmige Verwendung durch Bereithalten eines Druckmotivs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstcken

  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP und "DDR auf Kleidungssstcken

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bekannte Logos auf T-Shirts: Markenverletzung oder nur schmckendes Beiwerk

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Zeichen CCCP und DDR auf Kleidungsstcken

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen CCCP und DDR auf Kleidungsstcken

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dritte drfen auf Kleidungsstcken die markenrechtlich geschtzten Zeichen CCCP und DDR anbringen

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP und "DDR auf Kleidungssstcken

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch dekorative Nutzung der Zeichen "DDR" und "CCCP"

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    CCCP und DDR: Keine Markenverletzungen bei Druck auf Kleidungsstcken

  • kanzlei-mww.de (Pressemitteilung)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP und "DDR auf Kleidungssstcken

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen CCCP und DDR auf Kleidungssstcken

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Ostalgie?

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Keine Markenverletzung: durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstcken

  • stuecke.eu (Kurzinformation)

    CCCP, DDR und der Opel-Blitz

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Die Symbole DDR und CCCP drfen auf T-Shirts gedruckt werden

Besprechungen u..

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen CCCP und DDR auf Kleidungsstcken

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 359 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Flietext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    bb) Das Berufungsgericht hat zutreffend bei der Frage, ob die Beklagte die Farbe "Gelb" markenmig verwendet, auf die Kennzeichnungsgewohnheiten auf dem betroffenen Warensektor abgestellt (vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 92/08, GRUR 2010, 838 Rn. 20 = WRP 2010, 1043 - DDR-Logo; Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 82/08, juris Rn. 20 - CCCP).
  • OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 6 U 141/14  

    Markenmige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung fr Bekleidung

    Dies knnte angenommen werden, wenn sie blickfangmig auf dem Kleidungsstck selbst angebracht wre (BGH GRUR-RR 2010, 359 Rn. 20 - CCCP).
  • LG Kln, 25.09.2012 - 33 O 719/11  

    Beeintrchtigung der Wertschtzung einer lizenzierten Marke bei Verwendung des

    Dabei ist insbesondere zu bercksichtigen, dass es seit geraumer Zeit blich ist, dass Marken als groflchiger Aufdruck auf der Brust- oder Rckseite, insbesondere von T-Shirts und/oder Pullovern aufgebracht werden (vgl. nur BGH, Urteil vom 14.01.2010, Az.: I ZR 82/08 - CCCP ; OLG Hamburg NJOZ 2005, 3678 - Junge Pioniere; OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 259 - CCCP; LG Kln, Urteil vom 29.01.2008, Az.: 33 O 212/07 ) .

    Anders als bei eingenhten Etiketten auf der Innenseite von Bekleidungsstcken mag der Verkehr zwar bei Wrtern und Symbolen, die auf der Vorderseite von Bekleidungsstcken angebracht sind, nicht stets und generell davon ausgehen, es handele sich um einen Herkunftshinweis (BGH, Urteil vom 14.01.2010, Az.: I ZR 82/08 - CCCP ).

  • OLG Kln, 12.02.2010 - 6 U 169/09  

    Affiliates als Erfllungsgehilfen

    Nach der Berufungsverhandlung hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 14.01.2010 - I ZR 82/08 - entschieden, dass die Verwendung der Buchstabenfolge ... auf Kleidungsstcken keine Markenverletzung darstellt.
  • BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 8/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Glckspilz" - Anmeldungszweck der Monopolisierung

    In Verbindung mit dieser nach Ansicht des Senats unzutreffenden Auffassung (vgl. auch BGH GRUR-RR 2010, 359 - CCCP) lassen sich die Beweggrnde zu den Abmahnungen als rechtsmissbruchlich ansehen, auch wenn es sich bislang allein um zwei Flle handelt, die bestandskrftig zugunsten der Beschwerdefhrerin endeten.
  • KG, 27.10.2015 - 5 W 216/15  

    Kennzeichenmiger Gebrauch des Aufdrucks "Tussi ATTACK" auf T-Shirts; prgende

    Entsprechendes gilt fr Fantasiebezeichnungen oder Bildzeichen, wie sie vielfach von Unternehmen zur Kennzeichnung von Bekleidungsstcken auen auf der Kleidung verwandt werden (BGH, GRUR 2010, 838, TZ. 20 - DDR-Logo; GRUR-RR 2010, 359, TZ. 20 - CCCP).
  • BPatG, 08.04.2015 - 29 W (pat) 118/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - Lschungsverfahren - "Nationale Volksarmee der

    Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof in einem Verletzungsverfahren ber die Benutzung des Staatswappens der DDR auf der Vorderseite eines T-Shirts entschieden, dass der allgemeine Durchschnittsverbraucher keine Veranlassung habe, dem Zeichen statt der ihm bekannten Bedeutung als Staatswappen nunmehr zumindest auch einen betrieblichen Herkunftshinweis zu entnehmen (GRUR 2010, 838 Rn. 20 - DDR und deren Staatswappen; vgl. auch GRUR-RR 2010, 359 - CCCP).
  • OLG Dsseldorf, 16.10.2012 - 20 U 42/12  

    Ansprche aufgrund der Verletzung einer Marke fr Taschen und Bekleidungsstcke;

  • LG Hamburg, 20.02.2014 - 327 O 621/13  

    Gemeinschaftsmarke: Herkunftshinweis eines an der Seitennaht einer Hose

  • BPatG, 02.10.2013 - 26 W (pat) 16/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "VRN" - Freihaltungsbedrfnis - keine

  • LG Frankfurt/Main, 05.11.2014 - 6 O 190/14  
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie knnen sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswhlen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht