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   BGH, 14.01.2010 - I ZR 82/08, I ZR 92/08   

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https://dejure.org/2010,505
BGH, 14.01.2010 - I ZR 82/08, I ZR 92/08 (https://dejure.org/2010,505)
BGH, Entscheidung vom 14.01.2010 - I ZR 82/08, I ZR 92/08 (https://dejure.org/2010,505)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - I ZR 82/08, I ZR 92/08 (https://dejure.org/2010,505)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 64a MarkenG, § 6 Abs 2 PatKostG
    Markenrecht: Markenmäßige Verwendung von Symbolen ehemaliger Ostblockstaaten auf Bekleidungsstücken; Wegfall der durch die Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG); Voraussetzungen einer markenmäßigen Benutzung

  • rewis.io

    Markenrecht: Markenmäßige Verwendung von Symbolen ehemaliger Ostblockstaaten auf Bekleidungsstücken; Wegfall der durch die Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr

  • ra.de
  • rewis.io

    Markenrecht: Markenmäßige Verwendung von Symbolen ehemaliger Ostblockstaaten auf Bekleidungsstücken; Wegfall der durch die Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Voraussetzungen einer markenmäßigen Benutzung

  • datenbank.nwb.de

    Markenrecht: Markenmäßige Verwendung von Symbolen ehemaliger Ostblockstaaten auf Bekleidungsstücken; Wegfall der durch die Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Keine markenmäßige Verwendung durch Bereithalten eines Druckmotivs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken

  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP” und "DDR” auf Kleidungssstücken

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen CCCP und DDR auf Kleidungsstücken

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenmäßige Verwendung von Symbolen ehemaliger Ostblockstaaten auf Bekleidungsstücken; Wegfall der durch die Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP” und "DDR” auf Kleidungssstücken

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    CCCP und DDR: Keine Markenverletzungen bei Druck auf Kleidungsstücken

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen «CCCP» und «DDR» auf Kleidungsstücken

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen CCCP und DDR auf Kleidungssstücken

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Keine Markenverletzung: durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Ostalgie?

  • stuecke.eu (Kurzinformation)

    CCCP, DDR und der Opel-Blitz

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Die Symbole DDR und CCCP dürfen auf T-Shirts gedruckt werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 359 (Ls.)
 
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