Rechtsprechung
   BGH, 14.01.2010 - I ZR 82/08 („CCCP“) und I ZR 92/08 („DDR“)   

Volltextverffentlichungen (7)

  • Jurion

    Verletzungshandlung nach 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG); Voraussetzungen einer markenmigen Benutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzungshandlung nach 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Voraussetzungen einer markenmigen Benutzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Keine markenmige Verwendung durch Bereithalten eines Druckmotivs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstcken

  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP und "DDR auf Kleidungssstcken

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bekannte Logos auf T-Shirts: Markenverletzung oder nur schmckendes Beiwerk

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Zeichen CCCP und DDR auf Kleidungsstcken

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen CCCP und DDR auf Kleidungsstcken

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dritte drfen auf Kleidungsstcken die markenrechtlich geschtzten Zeichen CCCP und DDR anbringen

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP und "DDR auf Kleidungssstcken

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch dekorative Nutzung der Zeichen "DDR" und "CCCP"

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    CCCP und DDR: Keine Markenverletzungen bei Druck auf Kleidungsstcken

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen CCCP und DDR auf Kleidungssstcken

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Ostalgie?

  • stuecke.eu (Kurzinformation)

    CCCP, DDR und der Opel-Blitz

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Keine Markenverletzung: durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstcken

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Die Symbole DDR und CCCP drfen auf T-Shirts gedruckt werden

Besprechungen u..

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Markenverletzung durch Zeichen CCCP und DDR auf Kleidungsstcken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 359 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    bb) Das Berufungsgericht hat zutreffend bei der Frage, ob die Beklagte die Farbe "Gelb" markenmig verwendet, auf die Kennzeichnungsgewohnheiten auf dem betroffenen Warensektor abgestellt (vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 92/08, GRUR 2010, 838 Rn. 20 = WRP 2010, 1043 - DDR-Logo; Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 82/08, juris Rn. 20 - CCCP).
  • BGH, 10.11.2016 - I ZR 191/15  

    Markenrechtliche Beurteilung der Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform

    Der Verkehr fasst die Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform, die dem Verkehr nicht als Kennzeichen bekannt ist und die sich nach Art eines Stoffmusters ber das gesamte Bekleidungsstck erstreckt, regelmig nur als dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen auf (Fortfhrung von BGH, Urteil vom 14. Januar 2010, I ZR 92/08, GRUR 2010, 838 Rn. 20 = WRP 2010, 1043 - DDR-Logo; Urteil vom 14. Januar 2010, I ZR 82/08 Rn. 20, juris).

    Ob dies der Fall ist, bedarf vielmehr einer Beurteilung im jeweiligen Einzelfall (BGH, Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 92/08, GRUR 2010, 838 Rn. 20 = WRP 2010, 1043 - DDR-Logo; Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 82/08 Rn. 20, juris).

  • OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 6 U 141/14  

    Markenmige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung fr Bekleidung

    Dies knnte angenommen werden, wenn sie blickfangmig auf dem Kleidungsstck selbst angebracht wre (BGH GRUR-RR 2010, 359 Rn. 20 - CCCP).
  • LG Kln, 25.09.2012 - 33 O 719/11  

    Beeintrchtigung der Wertschtzung einer lizenzierten Marke bei Verwendung des

    Dabei ist insbesondere zu bercksichtigen, dass es seit geraumer Zeit blich ist, dass Marken als groflchiger Aufdruck auf der Brust- oder Rckseite, insbesondere von T-Shirts und/oder Pullovern aufgebracht werden (vgl. nur BGH, Urteil vom 14.01.2010, Az.: I ZR 82/08 - CCCP ; OLG Hamburg NJOZ 2005, 3678 - Junge Pioniere; OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 259 - CCCP; LG Kln, Urteil vom 29.01.2008, Az.: 33 O 212/07 ) .

    Anders als bei eingenhten Etiketten auf der Innenseite von Bekleidungsstcken mag der Verkehr zwar bei Wrtern und Symbolen, die auf der Vorderseite von Bekleidungsstcken angebracht sind, nicht stets und generell davon ausgehen, es handele sich um einen Herkunftshinweis (BGH, Urteil vom 14.01.2010, Az.: I ZR 82/08 - CCCP ).

  • OLG Kln, 12.02.2010 - 6 U 169/09  

    Affiliates als Erfllungsgehilfen

    Nach der Berufungsverhandlung hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 14.01.2010 - I ZR 82/08 - entschieden, dass die Verwendung der Buchstabenfolge ... auf Kleidungsstcken keine Markenverletzung darstellt.
  • BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 8/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Glckspilz" - Anmeldungszweck der Monopolisierung

    In Verbindung mit dieser nach Ansicht des Senats unzutreffenden Auffassung (vgl. auch BGH GRUR-RR 2010, 359 - CCCP) lassen sich die Beweggrnde zu den Abmahnungen als rechtsmissbruchlich ansehen, auch wenn es sich bislang allein um zwei Flle handelt, die bestandskrftig zugunsten der Beschwerdefhrerin endeten.
  • KG, 27.10.2015 - 5 W 216/15  

    Kennzeichenmiger Gebrauch des Aufdrucks "Tussi ATTACK" auf T-Shirts; prgende

    Entsprechendes gilt fr Fantasiebezeichnungen oder Bildzeichen, wie sie vielfach von Unternehmen zur Kennzeichnung von Bekleidungsstcken auen auf der Kleidung verwandt werden (BGH, GRUR 2010, 838, TZ. 20 - DDR-Logo; GRUR-RR 2010, 359, TZ. 20 - CCCP).
  • OLG Dsseldorf, 16.10.2012 - 20 U 42/12  

    Ansprche aufgrund der Verletzung einer Marke fr Taschen und Bekleidungsstcke;

  • BPatG, 08.04.2015 - 29 W (pat) 118/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - Lschungsverfahren - "Nationale Volksarmee der

  • LG Hamburg, 20.02.2014 - 327 O 621/13  

    Gemeinschaftsmarke: Herkunftshinweis eines an der Seitennaht einer Hose

  • BPatG, 02.10.2013 - 26 W (pat) 16/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "VRN" - Freihaltungsbedrfnis - keine

  • LG Frankfurt/Main, 05.11.2014 - 6 O 190/14  
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