Rechtsprechung
   BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Culinaria/Villa Culinaria

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Culinaria/Villa Culinaria

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 1 MarkenG, § 49 Abs 1 S 1 MarkenG, § 49 Abs 3 MarkenG
    Markenrechtsverletzung: Erweiterung des Antrags auf Einwilligung in die Löschung eines Firmenbestandteils auf Löschung der vollen Firma; selbstständig kennzeichnende Stellung der Bestandteile einer zusammengesetzten Marke; unzulässige Abstufung der Durchschnittlichkeit einer Zeichenähnlichkeit; keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke für unter einen anderen Oberbegriff des Warenverzeichnisses fallende Ware; Löschung eines der Oberbegriffe des Warenverzeichnisses im Löschungsklageverfahren wegen Verfalls - Culinaria/Villa Culinaria

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 26 Abs. 1, §§ 49, 55
    BGH zur Verwechslungsgefahr "Culinaria" und "Villa Culinaria"

  • Jurion

    Selbständig kennzeichnende Stellung von Bestandteilen einer zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung bei gleicher Bestimmung des Gesamteindrucks der Marke durch sämtliche Bestandteile

  • nwb

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 26 Abs. 1, §§ 49, 55

  • kanzlei.biz

    Culinaria/ Villa Culinaria

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Selbständig kennzeichnende Stellung von Bestandteilen einer zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung bei gleicher Bestimmung des Gesamteindrucks der Marke durch sämtliche Bestandteile

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Kennzeichnungskraft einzelner Bestandteile bei zusammengetzten Marken - Culinaria ./. Villa Culinaria

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Firma als Markenverletzung

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2013, 862
  • GRUR 2013, 833



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Wird zitiert von ... (214)  

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 7/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Das muss jedoch zweifelsfrei geschehen; die bloße Angabe des Grundes für die Zulassung der Revision reicht nicht, um von einer nur beschränkten Zulassung des Rechtsmittels auszugehen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - I ZR 53/10, GRUR 2012, 58 Rn. 12 - Seilzirkus; Urteil vom 5. Dezember 2012 - I ZR 85/11, GRUR 2013, 833 Rn. 18 = WRP 2013, 1038 - Culinaria/Villa Culinaria; Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 9/12, GRUR 2013, 1213 Rn. 14 = WRP 2013, 1620 - SUMO; Urteil vom 9. Oktober 2014 - I ZR 162/13, GRUR 2015, 498 Rn. 12 = WRP 2015, 569 - Combiotik).
  • BGH, 27.11.2014 - I ZR 124/11  

    Schutzmaßnahmen für Videospiele - Videospiel-Konsolen II

    Eine Ausnahme gilt jedoch vor allem für die Fälle, in denen die Änderung nur eine Beschränkung oder Modifikation des früheren Antrags darstellt und sich auf einen Sachverhalt stützt, der vom Tatrichter bereits gewürdigt worden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 2012 - I ZR 85/11, GRUR 2013, 833 Rn. 23 = WRP 2013, 1038 - Culinaria/Villa Culinaria, mwN).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Bei Identität oder Ähnlichkeit dieses selbständig kennzeichnenden Bestandteils mit einem Zeichen älteren Zeitrangs kann Verwechslungsgefahr zu bejahen sein, weil dadurch bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen werden kann, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. EuGH, GRUR 2005, 1042 Rn. 31 - THOMSON LIFE; BGH, Urteil vom 5. Dezember 2012 - I ZR 85/11, GRUR 2013, 833 Rn. 45 = WRP 2013, 1038 - Culinaria/Villa Culinaria).
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