Rechtsprechung
   BGH, 11.01.2018 - I ZR 85/17   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • JurPC

    Krankenhausradio

  • Jurion

    Voraussetzungen für das Recht zur Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage infolge der Änderung einer gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung; Anwendbarkeit der Rechtsprechung zur Frage der öffentlichen Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Arztpraxen auf die Frage zur öffentlichen Wiedergabe von Hörfunksendungen in Patientenzimmern eines Krankenhauses

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Störung der Geschäftsgrundlage: Krankenhausradio und Wartezimmer-Radio sind nicht das Gleiche, § 313 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für das Recht zur Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage infolge der Änderung einer gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung; Anwendbarkeit der Rechtsprechung zur Frage der öffentlichen Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Arztpraxen auf die Frage zur öffentlichen Wiedergabe von Hörfunksendungen in Patientenzimmern eines Krankenhauses

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Krankenhausradio

    A) Das Recht zur Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § ... 313 BGB infolge der Änderung einer gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung setzt voraus, dass diese Rechtsprechung nach der gemeinschaftlichen Vorstellung der Parteien auf den konkret in Rede stehenden Sachverhalt anwendbar ist.

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Krankenhausradio ist eine vergütungspflichtige öffentliche Wiedergabe - Abgrenzung zur Wiedergabe von Hintergrundmusik in Arztpraxis

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage infolge Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage infolge Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Recht zur Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage - Krankenhausradio

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 877
  • MDR 2018, 813
  • GRUR 2018, 608
  • K&R 2018, 484
  • ZUM 2018, 532
  • afp 2018, 374
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht