Rechtsprechung
   BGH, 28.03.2019 - I ZR 85/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,8839
BGH, 28.03.2019 - I ZR 85/18 (https://dejure.org/2019,8839)
BGH, Entscheidung vom 28.03.2019 - I ZR 85/18 (https://dejure.org/2019,8839)
BGH, Entscheidung vom 28. März 2019 - I ZR 85/18 (https://dejure.org/2019,8839)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,8839) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Kaffeekapseln - Bei dem Angebot von Kaffeekapseln muss auch den Grundpreis für das in den Kapseln enthaltene Kaffeepulver angegeben werden

  • IWW

    § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV, § ... 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG, § 3a UWG, Art. 3 Abs. 4 der Richtlinie 98/6/EG, Verordnung (EU) Nr. 1169/2011, § 6 Abs. 4 FertigPackV, § 9 Abs. 4 Nr. 2 PAngV, § 5a Abs. 4 UWG, § 8 Abs. 1 Satz 1 Fall 2, § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV, § 4 Nr. 11 UWG, §§ 6, 7 FertigPackV, § 2 Abs. 1 PAngV, § 6 FertigPackV, Art. 7 Abs. 5 der Richtlinie 2005/29/EG, § 2 Abs. 1 Satz 2 PAngV, Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 98/6/EG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Kaffeekapseln

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Kaffeekapseln

    § 3a UWG, § 2 Abs 1 S 1 PAngV, § 9 Abs 4 Nr 2 PAngV, Art 9 Abs 1 Buchst e EUV 1169/2011, Art 23 Abs 1 Buchst b EUV 1169/2011
    Wettbewerbsverstoß wegen Verletzung der Pflicht zur Angabe eines Grundpreises: Angebot einer Ware nach Gewicht; Kaffeepulver enthaltende Kaffeekapseln als Fertigpackungen; Angebot des Kaffeepulvers nach Gewicht; verschiedenartige Erzeugnisse; sekundäre Darlegungslast des ...

  • Wolters Kluwer
  • Betriebs-Berater

    Kaffeekapseln - spezialgesetzliche Pflicht zur Angabe der Füllmenge nach Gewicht

  • kanzlei.biz

    Grundpreis muss auch bei Kaffeekapseln angegeben sein

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Auf einer Packung Kaffeekapseln muss der Grundpreis für das in den Kapseln enthaltene Kaffeepulver angegeben werden; § 2 Abs.1 S.1 PAngV

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PAngV § 2 Abs. 1 S. 1; UWG § 3a
    Spezialgesetzliche Pflicht zur Angabe der Füllmenge nach Gewicht einer angebotenen Fertigpackung; Einordnung von Kaffeepulver enthaltenden Kaffeekapseln als Fertigpackungen im Sinne von § 2 Abs. 1 S. 1 PAngV

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Kaffeekapseln

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

    Kaffeekapseln

Kurzfassungen/Presse (17)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Preisangabenverordnung: Wann liegen verschiedenartige Erzeugnisse vor?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Preisangabenverordnung und Pflichtangaben nach Lebensmittelinformationsverordnung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Preisangabenverordnung: Wann liegen verschiedenartige Erzeugnisse vor?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Preisangabenverordnung und Pflichtangaben nach Lebensmittelinformationsverordnung

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Zu Kaffeekapseln: Grundpreisangabe auch für Kaffeepulver verpflichtend

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verkauf von Kaffeekapseln - Pflicht zur Grundpreisangabe des enthaltenen Kaffeepulvers nach § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verkauf von Kaffeekapseln - Pflicht zur Grundpreisangabe des enthaltenen Kaffeepulvers nach § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV bei

  • lto.de (Kurzinformation)

    Angaben beim Kaffeekauf: Wie viel Pulver ist in der Kapsel?

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kaffeekapseln sind Fertigpackungen iSd. PAngVO I

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Zur Angabepflicht bei Kaffeekapseln

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Auch bei Kaffeekapseln ist der Kilopreis anzugeben

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Notwendige Gewichtsangaben bei verpackten Kaffeekapseln

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Spezialgesetzliche Pflicht zur Angabe der Füllmenge nach Gewicht einer i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV angebotenen Fertigpackung - Kaffeekapseln

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Grundpreise auch bei Kaffeekapseln anzugeben

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Bei Kaffeekapseln muss auch der Kilopreis des Kaffeepulvers angegeben werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Grundpreis bei Kaffeekapseln anzeigen ist Pflicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auf Verpackungen von Kaffeekapseln muss für jede Kapsel der Grundpreis des Kaffees angegeben werden - Angabe der Anzahl der im Paket enthaltenen Kapseln nicht ausreichend

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Grundpreis für Kaffeepulver in Kaffeekapseln verpflichtend

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 753
  • GRUR 2019, 641
  • MIR 2019, Dok. 016
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Celle, 26.03.2020 - 13 U 73/19

    Reichweite der Informationspflicht des Unternehmers bei Fernabsatzverträgen in

    Besteht der Verstoß gegen eine Marktverhaltensregelung darin, dass dem Verbraucher eine wesentliche Information vorenthalten wird, ist dieser Verstoß nur dann spürbar im Sinne von § 3a UWG, wenn er die ihm vorenthaltene wesentliche Information je nach den Umständen benötigt, um eine informierte Entscheidung zu treffen, und deren Vorenthalten geeignet ist, den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er andernfalls nicht getroffen hätte (BGH, Urteil vom 31. Oktober 2018 - I ZR 73/17 - Jogginghosen, Rn. 31; Urteil vom 28. März 2019 - I ZR 85/18 - Kaffeekapsel, Rn. 30).
  • LG Düsseldorf, 22.11.2019 - 38 O 110/19
    Insoweit ist auf die Legaldefinition in § 42 Abs. 1 MessEG zurückzugreifen (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 2019 - I ZR 85/18 - Kaffeekapseln [unter II 3 a aa]).

    aa) Dieses Merkmal des § 2 Abs. 1 S. 1 PAngV ist erfüllt, wenn Angaben zur Füllmenge der in einer Verkaufseinheit angebotenen Ware gesetzlich vorgeschrieben sind; ob dieser Kennzeichnungspflicht entsprochen und beispielsweise statt der Füllmenge die Stückzahl der in der Verkaufseinheit verpackten Waren genannt wird ist unerheblich (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 2019 - I ZR 85/18 - Kaffeekapseln [unter II 3 a bb (1)]).

    Ob Lebensmittel "normalerweise nach Stückzahlen in den Verkehr gebracht" wird, beurteilt sich dabei nach der Verkehrsauffassung aus Sicht eines verständigen Durchschnittsverbrauchers (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 2019 - I ZR 85/18 - Kaffeekapseln [unter II 3 a cc (3)]).

    Bezugspunkt der Ausnahmevorschrift ist das Lebensmittel (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 2019 - I ZR 85/18 - Kaffeekapseln [unter II 3 a cc (3)] in Abgrenzung zur Verpackung).

    So soll ausweislich Art. 1 Halbssatz 2 und Erwägungsgrund 6 PAngRL für eine bessere Unterrichtung der Verbraucher gesorgt und diesen ein Preisvergleich erleichtert, mithin das Marktverhalten im Interesse der Verbraucher geregelt werden (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 2019 - I ZR 85/18 - Kaffeekapseln [unter II 2]).

    Besteht - wie hier der Fall - der Verstoß gegen eine Marktverhaltensregelung darin, dass dem Verbraucher Informationen vorenthalten werden, kann auch bei der Vorenthaltung von Informationen, die das Unionsrecht als wesentlich einstuft, nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, das Erfordernis der Spürbarkeit sei erfüllt, sondern es müssen die in § 5a Abs. 2 S. 1 UWG als zusätzliche und deshalb selbständig zu prüfende Merkmale des dort geregelten Unlauterkeitstatbestands umschriebenen Voraussetzungen vorliegen, dass nämlich der Verbraucher die ihm vorenthaltene wesentliche Information "je nach den Umständen benötigt, um eine informierte Entscheidung zu treffen" und "deren Vorenthalten geeignet ist, den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er andernfalls nicht getroffen hätte" (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juni 2019 - I ZR 206/17 - Brötchen-Gutschein [unter B II 6 b bb (4)]; Urteil vom 28. März 2019 - I ZR 85/18 - Kaffeekapseln [unter II 4 a]; Urteil vom 7. März 2019 - I ZR 184/17 - Energieeffizienzklasse III [unter II 3 c bb (1)]; Urteil vom 31. Oktober 2018 - I ZR 73/17 - Jogginghosen [unter II 3 c cc (2)]; Urteil vom 13. September 2018 - I ZR 117/15 - YouTube-Werbekanal II [unter III 2 f aa]).

    Dabei wird der Verbraucher eine wesentliche Information schon im Allgemeinen für eine informierte Entscheidung benötigen und es wird - sofern im konkreten Fall keine besonderen Umstände vorliegen - grundsätzlich davon auszugehen sein, dass das Vorenthalten einer solchen Information geeignet ist, den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er bei der geboten gewesenen Information nicht getroffen hätte; den Unternehmer, der abweichend vom Regelfall geltend macht, der Verbraucher benötige eine ihm vorenthaltene wesentliche Information für eine geschäftliche Entscheidung nicht und ihr Vorenthalten könne ihn nicht zu einer anderen Entscheidung veranlassen, trifft eine sekundäre Darlegungslast (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 2019 - I ZR 85/18 - Kaffeekapseln [unter II 4 b]; Urteil vom 7. März 2019 - I ZR 184/17 - Energieeffizienzklasse III [unter II 3 c bb (2)]; Urteil vom 31. Oktober 2018 - I ZR 73/17 - Jogginghosen [unter II 3 c cc (3)]; s.a. Urteil vom 2. März 2017 - I ZR 41/16 - Komplettküchen [unter II 4 e cc]).

    Die Pflicht zur Grundpreisangabe zählt zu den im Unionsrecht festgelegten Informationsanforderungen in Bezug auf kommerzielle Kommunikation einschließlich Werbung oder Marketing, die gemäß Art. 7 Abs. 5 UGP-Richtlinie als wesentlich gelten (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 2019 - I ZR 85/18 - Kaffeekapseln [unter II 4 c]).

    Vielmehr erschweren fehlende Grundpreisangaben dem Verbraucher einen Preisvergleich nicht unerheblich (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 2019 - I ZR 85/18 - Kaffeekapseln [unter II 4 d]).

    Auf andere Preisvergleichsmöglichkeiten muss sich der Verbraucher nicht verweisen lassen; er hat, soweit eine Pflicht zur Grundpreisangabe besteht, ein berechtigtes Interesse daran, bei einem Preisvergleich auf den Preis im Verhältnis der dem maßgeblichen Grundpreis (hier zur Füllmenge) abstellen zu können (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 2019 - I ZR 85/18 - Kaffeekapseln [unter II 4 d]).

  • OLG Düsseldorf, 15.08.2019 - 15 U 55/19
    Der Verfügungskläger hat darüber hinaus einen Verstoß der Verfügungsbeklagten gegen § 2 Abs. 1 PAngV, der eine Marktverhaltensregelung im Interesse der Verbraucher im Sinne des § 3a UWG darstellt (BGH GRUR 2019, 641 - Kaffeekapseln m. w. Nachw.), glaubhaft gemacht.

    Die Pflicht zur Angabe eines Grundpreises nach § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV knüpft an die Verpflichtung zur Angabe von Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche der in einer Verkaufseinheit angebotenen Ware an (BGH GRUR 2019, 641 - Kaffeekapseln; BGH Urt. v. 28.3.2019 I ZR 44/18, BeckRS 2019, 5642).

    Eine etwaige Umgehung einer bestehenden Kennzeichnungspflicht lässt die Verpflichtung zur Angabe eines Grundpreises nicht entfallen (BGH GRUR 2019, 641 - Kaffeekapseln; BGH Urt. v. 28.3.2019 I ZR 44/18, BeckRS 2019, 5642; Köhler in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 37. Aufl., § 2 PAngV Rn. 2).

    Die Frage, ob ein Lebensmittel im Sinne dieses Ausnahmetatbestandes "normalerweise nach Stückzahlen in den Verkehr" gebracht wird, beurteilt sich nach der Verkehrsauffassung aus Sicht eines verständigen Durchschnittverbrauchers (BGH GRUR 2019, 641 - Kaffeekapseln; BGH Urt. v. 28.3.2019 I ZR 44/18, BeckRS 2019, 5642; Grube in Voit/Grube, LMIV, 2. Aufl., Art. 23 Rn. 56).

    Liegt eine solche vor, trifft denjenigen, der sich auf eine Abweichung von diesem Regelfall beruft, eine sekundäre Darlegungslast (BGH GRUR 2019, 641 - Kaffeekapseln; BGH Urt. v. 28.3.2019 I ZR 44/18, BeckRS 2019, 5642; BGH WRP 2019, 68 - Jogginghosen).

  • OLG Frankfurt, 25.07.2019 - 6 U 51/19

    Wettbewerbsverstoß durch fehlende Kennzeichnung nach § 9 II ElektroG

    Ein Verstoß gegen eine Marktverhaltensregelung ist - auch wenn er darin besteht, dass dem Verbraucher eine wesentliche Information vorenthalten wird - nicht ohne weiteres, sondern nur dann spürbar im Sinne von § 3a UWG, wenn der Verbraucher die ihm vorenthaltene wesentliche Information je nach den Umständen benötigt, um eine informierte Entscheidung zu treffen, und deren Vorenthalten geeignet ist, den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er andernfalls nicht getroffen hätte (BGH, GRUR 2019, 641, Rn. 30 - Kaffeekapseln).
  • OLG Celle, 09.07.2019 - 13 U 31/19

    Verpflichtung zur Angabe eines Grundpreises bei der Bewerbung von

    Diese Regelung stellt eine Marktverhaltensregelung im Interesse der Verbraucher im Sinne des § 3a UWG dar (BGH, Urteil vom 28. März 2019 - I ZR 85/18, juris Rn. 13).
  • LG Dortmund, 27.04.2020 - 10 O 16/19
    Spürbarkeit liegt vor, wenn der Verbraucher die ihm vorenthaltene Information je nach den Umständen benötigt, um eine informierte Entscheidung zu treffen, und deren Vorenthalten geeignet ist, den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er andernfalls nicht getroffen hätte (BGH GRUR 2019, 641).
  • OLG Frankfurt, 17.10.2019 - 6 U 41/19

    Anforderungen an Vollstreckungsgegenklage nach Verurteilung zur Unterlassung

    Der BGH hat immer wieder - auch nach Erlass des hier in Rede stehenden Titels - anerkannt, dass er nach seiner personellen, sachlichen und finanziellen Ausstattung imstande ist, seine satzungsgemäßen Aufgaben tatsächlich wahrzunehmen (vgl. zuletzt BGH GRUR 2019, 641 - Kaffeekapseln).

    Der BGH hat immer wieder - auch nach Erlass des hier in Rede stehenden Titels - anerkannt, dass er nach seiner personellen, sachlichen und finanziellen Ausstattung imstande ist, seine satzungsgemäßen Aufgaben tatsächlich wahrzunehmen (vgl. zuletzt BGH GRUR 2019, 641 - Kaffeekapseln).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht