Rechtsprechung
   BGH, 11.07.1958 - I ZR 85/57   

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https://dejure.org/1958,889
BGH, 11.07.1958 - I ZR 85/57 (https://dejure.org/1958,889)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1958 - I ZR 85/57 (https://dejure.org/1958,889)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1958 - I ZR 85/57 (https://dejure.org/1958,889)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1958, 1726
  • MDR 1958, 834
  • GRUR 1959, 25
  • DB 1958, 1096
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BGH, 08.04.1991 - II ZR 259/90

    Firmenrechtliche Unzulässigkeit einer zulässig geführten und wettbewerbsrechtlich

    Derartige besondere Geschäftsbezeichnungen können - auch wenn sie nicht schon als Bestandteil der unverkürzten Firma des Unternehmensträgers an deren Schutz teilhaben - jedenfalls unter der Voraussetzung, daß sie überhaupt Namensfunktion haben und Verkehrsgeltung in dem Sinne besitzen, daß ein nicht unbeträchtlicher Teil des Verkehrs in ihnen die Bezeichnung bestimmter Unternehmen erblickt, nach § 16 Abs. 1 UWG einen eigenen selbständigen wettbewerbsrechtlichen Schutz neben der Firma erwerben (vgl. BGHZ 4, 167; 11, 214 [BGH 08.12.1953 - I ZR 199/52]; 15, 107, 109; Urt. v. 15. Juni 1956 - I ZR 149/54, GRUR 157, 87 f - Meisterbrand; v. 11. Juli 1958 - I ZR 85/57, GRUR 1959, 25 26 f - Triumph; v. 25. September 1959 - I ZR 41/59, GRUR 1960, 93 f - Martinsberg).
  • BGH, 02.04.1987 - I ZR 27/85

    "Camel Tours"; Rechtsschutz für eine berühmte Marke

    Auch der Bundesgerichtshof hat es in seiner älteren, auf § 1 UWG gestützten, Rechtsprechung auf die Beeinträchtigung der - auf der Einmaligkeit der berühmten Marke beruhenden - starken Werbewirkung abgestellt (BGH GRUR 1959, 25, 29 - Triumph).
  • BGH, 21.09.1989 - I ZR 34/88

    "Quelle"; Erlöschen zeichenrechtlichen Schutzes durch Aufgabe eines Teilbereichs

    Ein Sonderschutz aus diesem Gesichtspunkt scheidet jedenfalls dann aus, wenn die Marke oder das Unternehmenskennzeichen durch die beanstandete Geschäftsbezeichnung nicht in ihrer Alleinstellung berührt wird (vgl. BGH, Urt. v. 25.10.1957 - I ZR 38/56, GRUR 1958, 339 - Technika; Urt. v. 11.7.1958 - I ZR 85/57, GRUR 1959, 25, 29 - Triumph; Urt. v. 2.4.1987 - I ZR 27/85, GRUR 1987, 711, 713 - Camel Tours).
  • BGH, 03.06.1964 - Ib ZR 140/62

    Anforderungen an die Berücksichtigungspflicht bezüglich Vorratswaren bei Prüfung

    Das Berufungsgericht geht davon aus, daß nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 1959, 25 f - Triumph; 1957, 125 f - Troika; 1957, 287 f - Plasticummännchen; 1956, 172, 175 - Magirus; 1954, 457 f - Irus) Vorratswaren bei der Prüfung der Warengleichartigkeit nur dann zu berücksichtigen seien, wenn dargetan sei, daß der Geschäftsbetrieb demnächst auf diese Waren ausgedehnt werden solle.

    Der Bundesgerichtshof hat die Berücksichtigung von Vorratswaren verneint, wenn diese nach einer Zeit von mehr als 5 Jahren seit Anmeldung noch nicht aufgenommen worden waren und auch kein ernsthafter Wille zur Aufnahme ersichtlich war (BGH GRUR 1959, 25, 26, 1. Sp. - Triumph).

  • BGH, 06.03.1963 - Ib ZB 13/62
    Der Beschwerdesenat ist zutreffend von dem Rechtsbegriff der Warengleichartigkeit ausgegangen, der in der Magirus-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 19, 23, 25) [BGH 11.11.1955 - I ZR 157/53] formuliert und von ihm seither stets festgehalten worden ist (vgl. GRUR 1957, 287, 288 - Plasticummännchen - GRUR 1958, 393 - Ankerzeichen - GRUR 1959, 25, 26 - Triumph - GRUR 1961, 343 f - Meßmer Teo - und S. 231 - Hapol).

    Es muß davon ausgegangen werden, daß es sich um ein sogenanntes Fabrik-Zeichen handelt; bei solchen Zeichen genügt aber ein Zusammentreffen in denselben Verkaufsgeschäften und eine Identität der Käuferkreise dann nicht, wenn - was das Beschwerdegericht hier annimmt - Verwendungszweck, verarbeitetes Material und regelmäßige Fabrikationsstätten nach der Vorstellung des Publikums unterschiedlich sind (BGH GRUR 1959, 25, 26 - Triumph).

  • BGH, 04.01.1963 - Ib ZR 95/61

    coffeinfrei

    Ob auch der zeichenrechtliche Anspruch auf Löschung des Warenzeichens 738 798 Erfolg haben könnte, richtet sich alsdann danach, ob die Voraussetzungen vorliegen, die in der Rechtsprechung des Reichsgerichts und des erkennenden Senats für die Anwendung der alsdann hier eingreifenden § 11 Abs. 1 Nr. 3 WZG aufgestellt worden sind (vgl. dazu BGH GRUR 1952, 577, 582 - Zwilling; 1957, 350, 351 - Raiffeisensymbol; 1959, 25, 29 - Triumph).
  • BGH, 18.05.1973 - I ZR 12/72

    Geltung der Priorität einer ursprünglich geführten Firma bei Änderung der

    In dieser Beurteilung liegt kein Rechtsfehler, auch wenn berücksichtigt wird, daß die Anforderungen an die Erkennbarkeit einer solchen namens- und firmenmäßigen Benutzung nicht zu gering bemessen werden können, wenn - wie hier - ein identisches Warenzeichen als besondere Geschäftsbezeichnung benutzt wird (vgl. BGH GRUR 1959, 25, 28 - Triumph).
  • BGH, 08.06.1973 - I ZR 6/72

    Benutzung eines eingetragenen Warenzeichens nur für einen Teil der Waren des

    Die im Warenverzeichnis dieser Zeichen unter anderem enthaltenen Strumpfwaren hat der Bundesgerichtshof bereits in seinem Urteil vom 11. Juli 1958 (GRUR 1959, 25, 26 - Triumph) als stets außer Betracht zu lassende Abwehrwaren bzw. als Vorratswaren bezeichnet, die jedenfalls deshalb nicht berücksichtigt werden könnten, weil die Absicht einer Ausdehnung des Geschäftsbetriebs auf diese Waren von der Zeicheninhaberin nicht substantiiert dargetan worden sei.
  • BGH, 25.06.1969 - I ZR 123/67

    Streit zwischen Herstellern von Körperpflegemitteln und Pharmazeutika über die

    Es entspricht vielmehr anerkannter Rechtsprechung, wenn sich das Berufungsgericht von dem Erfahrungssatz hat leiten lassen, daß eine Verwechslungsgefahr um so eher ausscheidet, je ungleichartiger die beiderseitigen Waren und je weiter entfernt die beiderseitigen Arbeitsgebiete voneinander sind (BGHZ 15, 107, 111 [BGH 22.10.1954 - I ZR 46/53] - Koma; GRUR 1956, 172, 176 - Magirus), daß die Unterschiedlichkeit der Branchen selbst bei stärkster Verkehrsgeltung zum Ausschluß einer Verwechslungsgefahr führen kann (BGH GRUR 1957, 87, 88 - Meisterbrand; 1958, 339, 341 - Technika) und daß dies namentlich dann zutrifft, wenn eine Kennzeichnung nur in Verbindung mit bestimmten Waren berühmt ist (BGH GRUR 1959, 25, 28 - Triumph).

    Denn der aus § 12 BGB und gegebenenfalls aus § 823 BGB folgende Sonderschutz beruht auf der Erwägung, daß berühmten Kennzeichnungen mit überragender Kennzeichnungskraft Schutz dagegen gebührt, daß in ihre Alleinstellung durch Benutzung gleicher oder ähnlicher Zeichen eingebrochen und dadurch die auf der Einmaligkeit der Kennzeichnung beruhende starke Werbewirkung beeinträchtigt wird (BGHZ 28, 320, 327 [BGH 11.11.1958 - I ZR 152/57] - Quick; GRUR 1958, 500, 303 - Mecki; GRUR 1959, 25, 29 - Triumph; 1966, 623, 624 - Kupferberg).

  • BGH, 25.02.1966 - Ib ZB 7/64

    Einwand der Nichtbenutzung im zeichenrechtlichen Widerspruchsverfahren

    Die Vorstellungen der beteiligten Verkehrskreise, und zwar gerade auch bei den über Vertriebswege besser unterrichteten Fachkreisen, bestimmen sich naturgemäß in erster Linie danach, ob die Waren tatsächlich regelmäßig in gleichen Betrieben hergestellt werden (BGH GRUR 1958, 393 - Ankerzeichen; GRUR 1959, 25, 26 - Triumph).
  • BGH, 10.04.1968 - I ZR 15/66

    Verwechslungsgefahr bei Arzneimittelwarenzeichen

  • BGH, 26.03.1971 - I ZR 84/69

    Wort-Bildzeichen Zamek mit weißer Schrift auf dunklem Grund - Wettbewerber auf

  • BGH, 08.06.1966 - Ib ZR 74/64

    Löschungsklage gegen das Zeichen in seiner eingetragenen Gestalt - Übernahme

  • LG Berlin, 08.01.2008 - 15 O 484/07
  • BGH, 18.10.1967 - Ib ZR 81/65

    Verletzung von Rechten an Warenzeichen - Anspruch auf Unterlassung - Gefahr einer

  • BGH, 03.04.1963 - Ib ZR 162/61
  • LG Düsseldorf, 12.06.1997 - 4 O 237/96

    Grundsatz der Bindung der Marke (des Warenzeichens) an den Geschäftsbetrieb

  • OLG Stuttgart, 26.04.1991 - 2 U 116/90

    Verbesserungsschutz der Marke "Wella"

  • BGH, 12.10.1962 - I ZR 19/61

    Rechtsmittel

  • BGH, 19.03.1976 - I ZR 115/74

    Unterlassungsanspruch und Löschungsanspruch hinsichtlich der Bezeichnung

  • BGH, 27.01.1965 - Ib ZR 5/63

    Unterscheidungskraft einer Bezeichnung - Kennzeichnungskraft einer Bezeichnung -

  • BGH, 09.12.1964 - Ib ZR 9/63

    Rechtsmittel

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