Rechtsprechung
   BGH, 31.03.2016 - I ZR 86/13   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Himalaya Salz

    § 126 MarkenG, §§ 126 ff MarkenG, § 127 Abs 1 MarkenG, Art 2 Abs 1 Buchst b EGV 510/2006, Erwägungsgrund 8 EGV 510/2006
    Schutz geografischer Herkunftsangaben: Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz; Berücksichtigung von Qualitäts- oder Eigenschaftsvorstellungen bei der Beurteilung einer Gefahr der Irreführung über die geografische Herkunft; Verantwortlichkeit des Online-Händlers für die durch ein anderes Unternehmen erfolgte Ausgestaltung der Produktpräsentation - Himalaya Salz

  • webshoprecht.de

    Himalaya-Salz muss aus dem Himalaya kommen

  • damm-legal.de

    Himalaya-Salz muss direkt aus dem Himalaya kommen / Irreführung

  • aufrecht.de
  • Jurion
  • debier datenbank

    Himalaya Salz

    Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der RL 2005/29/EG

  • kanzlei.biz

    Himalaya-Salz muss aus der unmittelbaren Region des Himalaya stammen

  • online-und-recht.de

    "Himalaya-Salz" muss unmittelbar aus dem Himalaya kommen

  • Betriebs-Berater

    §§ 126 ff. MarkenG vermitteln kennzeichenrechtlich begründeten Schutz - Himalaya Salz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Himalaya Salz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kennzeichenrechtlicher Schutz für geografische Herkunftsangaben ("Himalaya Salz")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Himalaya-Salz- Irreführung über die geografische Herkunft untersagt

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Irreführung - Das Himalaya-Salz das nicht aus dem Himalaya kommt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Himalaya-Salz muss direkt aus dem Himalaya kommen / Irreführung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenrecht: Zum markenrechtlichen Schutz geografischer Herkunftsangaben

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Online-Händler haftet für irreführende geografische Herkunftsbezeichnung als Täter auch wenn Produktpräsentation vom Lieferanten stammt - Himalaya Salz

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Haftung für irreführende geografische Herkunftsangabe "Himalaya-Salz"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Himalaya-Salz - und der Schutz geographischer Herkunftsangaben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Verantwortlichkeit des Online-Händlers - und die Produktpräsentation seines Lieferanten

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    §§ 126 ff. MarkenG vermitteln kennzeichenrechtlich begründeten Schutz für geografische Herkunftsangaben

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    §§ 126 ff. MarkenG vermitteln kennzeichenrechtlich begründeten Schutz für geografische Herkunftsangaben

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kennzeichenrechtlicher Schutz für geografische Herkunftsangaben (hier: "Himalaya Salz")

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Herkunftsangabe?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Himalaya-Salz" muss direkt aus dem Himalaya kommen

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Werbung mit der Angabe Himalaya Salz ist irreführend, wenn das so beworbene Salz in entferntem Mittelgebirge abgebaut wurde

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung für ein Label mit dem Bestandteil Made in Germany unterbunden


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Webshop-Händler haftet für Fehler des Lieferanten

Besprechungen u.ä.

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Waren und Herkunftsangaben - Unterschiede in Deutschland und Polen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Himalaya Salz - Geographische Herkunftsangaben nach der Anerkennung als Kennzeichenrechte auf dem Gipfel?" von Dr. Hermann Dück, original erschienen in: WRP 2016, 1092 - 1093.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • ZIP 2016, 1188
  • MDR 2016, 839



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 21.09.2016 - I ZR 234/15  

    UWG § 3a; ElektroG aF § 5 Abs. 1 und 2; ElektroStoffV § 3 Abs. 1 Nr. 1 Abs. 3

    Eine Beschränkung der Zulassung ist nur wirksam, wenn sie sich nicht - wie hier - auf eine bestimmte Rechtsfrage, sondern auf einen eindeutig abgrenzbaren Teil des Streitstoffs bezieht, der gegebenenfalls einem Teilurteil (§ 301 ZPO), einem Grundurteil (§ 304 ZPO) oder einem sonstigen Zwischenurteil (§ 303 ZPO) zugänglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 86/13, GRUR 2016, 741 Rn. 7 = WRP 2016, 1004 - Himalaya Salz, mwN).
  • BGH, 26.01.2017 - I ZR 217/15  

    Wettbewerbsrecht: Mitbewerbereigenschaft einer auf Kapitalmarktrecht

    Eine Beschränkung der Revisionseinlegung ist - ebenso wie die Beschränkung der Revisionszulassung - möglich, wenn sie sich nicht auf eine bestimmte Rechtsfrage, sondern auf einen eindeutig abgrenzbaren Teil des Streitstoffs bezieht, der gegebenenfalls einem Teilurteil (§ 301 ZPO), einem Grundurteil (§ 304 ZPO) oder einem sonstigen Zwischenurteil (§ 303 ZPO) zugänglich wäre (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 105/14, GRUR 2015, 1214 Rn. 16 = WRP 2015, 1477 - Goldbären; Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 86/13, BGHZ 209, 302 Rn. 7 - Himalaya Salz, jeweils mwN; Zöller/Heßler, ZPO, 31. Aufl., § 551 Rn. 6).
  • BGH, 01.09.2016 - III ZR 271/15  

    Beschränkung der Revisionszulassung durch das Berufungsgericht

    Soweit die Klägerin im Hinblick auf die (unzulässige) gegenständliche Beschränkung der Zulassung vorsorglich Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt hat, ist das Rechtsmittel gegenstandslos (vgl. nur Senat, Urteil vom 19. Februar 2015 - III ZR 90/14, WM 2015, 569 Rn. 9; BGH, Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 86/13, juris Rn. 8 mwN).
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