Volltextveröffentlichungen

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Kurzfassungen/Presse (11)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  MO ./. MALM - Zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Vorbenutzungsrecht für Designrecht entsteht nur durch Vorbenutzung im Inland

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Vorbenutzungsrecht nach§ 41 Abs. 1 GeschmMG bzw DesignG setzt Vorbereitungshandlungen im Inland voraus - IKEA MALM

• juris.de (Pressemitteilung)

  § 41 GeschmMG 2004
  IKEA Malm-Bett: Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

• beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

  BGH verweist Designstreit um Ikea-Bettgestell "Malm" an Vorinstanz zurück

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

• kvlegal.de (Kurzinformation)

  IKEA-Betten

• lto.de (Kurzinformation)

  IKEA-Bett "Malm": Was sind "ernsthafte Anstalten" - und wo sind sie zu treffen?

• jurion.de (Kurzinformation)

  Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

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Vor Ergehen der Entscheidung:

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• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 26.07.2013 - 34 O 121/12
• OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - 20 U 189/13
• BGH, 29.06.2017 - I ZR 9/16