Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2012 - I ZR 90/09   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    UniBasic-IDOS

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 809 BGB, § 2 Abs 1 Nr 1 UrhG, § 69a Abs 1 UrhG, § 69a Abs 3 UrhG, § 97 UrhG
    Urheberrecht: Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes eines nur in einzelnen Komponenten übernommenen Computerprogramms zum Nachweis einer Urheberrechtsverletzung - UniBasic-IDOS

  • Telemedicus

    Herausgabe des Quellcodes - UniBasic-IDOS

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei möglicher Urheberrechtsverletzung an einem Computerprogramm besteht Anspruch auf Besichtigung des Quellcodes

  • JurPC

    UniBasic-IDOS

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes eines Computerprogramms zum Zwecke des Nachweises einer Urheberrechtsverletzung

  • debier datenbank

    UniBasic-IDOS

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 69a Abs. 1, Abs. 3 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 809
    Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes eines Computerprogramms zum Zwecke des Nachweises einer Urheberrechtsverletzung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UniBasic-IDOS

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Teile übernommen: Herausgabe des gesamten Codes zum Nachweis!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Einsichtsrecht in Software-Quelltext bei vermuteter Urheberrechtsverletzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes eines Computerprogrammes nach § 809 BGB zur Feststellung einer Urheberrechtsverletzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzung durch ein Computerprogramm - und die Herausgabe des Quellcodes

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum Anspruch auf Herausgabe eines Quellcodes zur Feststellung einer Urheberrechtsverletzung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Anspruch auf Herausgabe eines Quellcodes zur Feststellung einer Urheberrechtsverletzung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Herausgabeanspruch eines Quellcodes zum Nachweis einer Urheberrechtsverletzung - UniBa-sic-IDOS

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Herausgabe des Quellcodes zur Feststellung einer Urheberrechtsverletzung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtsverletzungen an dem Softwareprogramm "UniBasic-IDOS"

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nachweis einer Urheberrechtsverletzung bei Software: Anspruch auf Quellcode-Herausgabe, auch wenn nicht das gesamte Computerprogramm übernommen wurde

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der Anspruch auf Besichtigung von Quellcode nach der Entscheidung "UniBasic-IDOS" des BGH" von Dr. Christian Tinnefeld, original erschienen in: CR 2013, 417 - 422.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 878
  • MDR 2013, 667
  • GRUR 2013, 509
  • MMR 2013, 526
  • BB 2013, 961
  • K&R 2013, 392



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 20.07.2018 - V ZR 130/17  

    Besichtigungsanspruch des mitwirkenden Darstellers eines Dokumentarfilms vor

    Vielmehr muss bereits ein gewisser Grad an Wahrscheinlichkeit vorliegen (vgl. BGH, Urteil vom 8. Januar 1985 - X ZR 18/84, BGHZ 93, 191, 203 f.; Urteil vom 2. Mai 2002 - I ZR 45/01, BGHZ 150, 377, 385 f.; Urteil vom 20. September 2012 - I ZR 90/09, GRUR 2013, 509 Rn. 20).

    Insbesondere müssen die nicht von der Besichtigung betroffenen Voraussetzungen des Anspruchs, der mit Hilfe der Besichtigung durchgesetzt werden soll, bereits geklärt sein (vgl. BGH, Urteil vom 8. Januar 1985 - X ZR 18/84, aaO S. 205 f.; Urteil vom 2. Mai 2002 - I ZR 45/01, aaO; Urteil vom 20. September 2012 - I ZR 90/09, aaO).

  • OLG Köln, 20.04.2018 - 6 U 116/17  

    "TV-Flops" sind für andere Sender kostenpflichtig

    Ist etwa beispielweise noch offen, ob der Kläger überhaupt über ein ausschließliches Nutzungsrecht an dem geschützten Recht verfügt, kann der Beklagte (noch) nicht zur Vorlage des Quellcodes verurteilt werden (vgl. BGH, Urteil vom 20.09.2012 - I ZR 90/09, GRUR 2013, 509 - UniBasic-IDOS; Ohst in Wandtke/Bullinger, 4. Aufl., § 101a Rn. 18, jeweils mwN).
  • LG Hamburg, 03.05.2016 - 408 O 46/16  

    Wettbewerbsverstoß: Unterlassungsanspruch des Betreibers eines online-Angebots

    Es liegt nahe, dass es sich bei der dynamischen html-Programmierung unter Verwendung von JavaScripts, die den bei jedem Abruf individuell erstellten Aufbau der Webseite der Antragstellerin bestimmen, um ablauffähige und interpretierbare Steuerbefehle handelt, die auch hinreichend komplex sind und insofern die nach § 69a Abs. 3 UrhG erforderliche Individualität erreichen (BGH GRUR 2013, 509 Rn. 24 - UniBasic-IDOS).
  • LG Hamburg, 03.05.2016 - 308 O 46/16  

    Wettbewerbsverstoß: Unterlassungsanspruch des Betreibers eines online-Angebots

    Es liegt nahe, dass es sich bei der dynamischen html-Programmierung unter Verwendung von JavaScripts, die den bei jedem Abruf individuell erstellten Aufbau der Webseite der Antragstellerin bestimmen, um ablauffähige und interpretierbare Steuerbefehle handelt, die auch hinreichend komplex sind und insofern die nach § 69a Abs. 3 UrhG erforderliche Individualität erreichen (BGH GRUR 2013, 509 Rn. 24 - UniBasic-IDOS).
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