Weitere Entscheidung unten: BGH, 11.04.2013

Rechtsprechung
   BGH, 05.11.2015 - I ZR 91/11   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    UrhG § 17 Abs. 1 Fall 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Marcel-Breuer-Möbel II - Verletzung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts durch gezielte Werbung für den Erwerb von Replika bekannter Designermöbel.

  • IWW

    § 545 Abs. 2 ZPO, § ... 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG, § 101a Abs. 1, 2 UrhG, § 101 Abs. 1, 3, 4 UrhG, §§ 242, 259 BGB, § 103 UrhG, § 17 Abs. 1 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG, § 17 Abs. 1 Fall 1 UrhG, Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Richtlinie 2001/29/EG, § 97 Abs. 1 ZPO

Kurzfassungen/Presse (21)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes betrifft urheberrechtliches Verbreitungsrecht

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Bereits die Werbung greift in das Verbreitungsrecht gem. § 17 UrhG des Urhebers ein

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Gezielte Werbung für Plagiate verletzt schon Verbreitungsrecht des Urhebers

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bereits das Anbieten stellt ein Verbreiten im Sinne von § 17 UrhG dar

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Volltext BGH-Entscheidung Verbreitungsrecht des Urhebers umfasst das Recht das Werk der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten und zu bewerben liegt vor

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bewerbung von urheberrechtlich geschützten Werken (hier: Designer Möbel / Designer-Leuchten) greift in das Urheberrecht ein

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Urheberrecht - Werbung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Pressemitteilung)

    Urheberrecht bereits durch Werbung für Plagiat verletzt

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Umfang des Verbreitungsrechts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrecht - und die Werbung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Online-Verkaufsseite - und das ausschließliche Verbreitungsrecht des Urhebers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzungen - und die Frage des maßgebenden Rechts

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Werbung für Erwerb eines Werkes greift in Urheberrecht ein

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Werbung für Erwerb eines Werkes greift in Urheberrecht ein

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ausschließliches Verbreitungsrecht des Urhebers - Marcel-Breuer-Möbel II

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Bereits Werbung für Erwerb eines Plagiats greift in Urheberrecht ein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Werbung für urheberrechtlich geschützte Werke

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht von Künstlern und Designern gestärkt

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BGH erschwert Umgehung des Urheberrechts - Werbung für Replikate in Deutschland illegal

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2016, 490
  • MIR 2016, Dok. 011
  • K&R 2016, 343



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 21.04.2016 - I ZR 43/14  

    Streit um Dietrich-Konzert

    Eine gewillkürte Prozessstandschaft setzt eine wirksame Ermächtigung des Prozessstandschafters zur gerichtlichen Verfolgung der Ansprüche des Rechtsinhabers sowie ein eigenes schutzwürdiges Interesse des Ermächtigten an dieser Rechtsverfolgung voraus, wobei dieses Interesse auch wirtschaftlicher Natur sein kann (BGH, GRUR 2014, 65 Rn. 24 - Beuys-Aktion; BGH, Urteil vom 27. November 2014 - I ZR 124/11, GRUR 2015, 672 Rn. 87 = WRP 2015, 739 - Videospielkonsolen II; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 91/11, GRUR 2016, 490 Rn. 20 = WRP 2016, 596 - Marcel-Breuer-Möbel II).
  • BGH, 14.01.2016 - I ZR 65/14  

    Facebook-Funktion "Freunde finden"

    Die Wendung "Ort, an dem das schädigende Ereignis eingetreten ist", bezeichnet sowohl den Ort des ursächlichen Geschehens als auch den Ort der Verwirklichung des Schadenserfolgs (vgl. EuGH, Urteil vom 19. April 2012 - C-523/10, GRUR 2012, 654 Rn. 19 - Wintersteiger/Products 4U; BGH, Urteil vom 24. September 2014 - I ZR 35/11, GRUR 2015, 264 Rn. 15 = WRP 2015, 347 - Hi Hotel II; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 91/11, GRUR 2016, 490 Rn. 17 = WRP 2016, 596 - Marcel-Breuer-Möbel II).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BGH, 11.04.2013 - I ZR 91/11   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 4 Abs 1 EGRL 29/2001, Art 267 AEUV, § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG, § 2 Abs 2 UrhG, § 17 Abs 1 Alt 1 UrhG
    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie: Erstreckung des Verbreitungsrechts für Originale oder Vervielfältigungsstücke auf das Angebot zum Erwerb und entsprechende Werbemaßnahmen - Marcel-Breuer-Möbel

  • Jurion

    Recht zum Anbieten des Originals oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb auf Grund des Verbreitungsrechts gemäß Art. 4 Abs. 1 RL 2001/29/EG

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Marcel-Breuer-Möbel

    RiLi 2001/29/EG Art. 4 Abs. 1

  • nwb

    Richtlinie 2001/29/ EG Art. 4 Abs. 1

  • kanzlei.biz

    Marcel-Breuer-Möbel

  • rechtsportal.de
  • ibr-online

    Urheberrecht - Zum Umfang des Verbreitungsrechts!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BGH legt Fragen zum Vertrieb von Bauhaus-Möbel-Nachbauten dem EuGH vor - Marcel Breuer - Mies van der Rohe

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage: Zum Urheberrecht an europaweit vertriebenen Designermöbeln

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage: Zum Urheberrecht an europaweit vertriebenen Designermöbeln

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Angebot und Werbung geschützter (Design-) Werke unzulässig Dimensione Direct Sales Srl u.a. ./. Knoll International SpA)

  • angster.net (Kurzinformation)

    Vorlage zum Urheberrecht: Beinhaltet Verbreitungsrecht auch das bloße Anbieten von Werken?


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Werbung für geschütztes Werk bzw. Vervielfältigungsstücke

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Angleichung der Rechtsvorschriften, Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2013, 1359
  • GRUR 2013, 1137
  • GRUR Int. 2013, 1169
  • ZUM 2013, 882



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 05.11.2015 - I ZR 91/11  

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

    Mit Beschluss vom 11. April 2013 hat der Senat dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung des Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt (GRUR 2013, 1137 = WRP 2013, 1480 - Marcel-Breuer-Möbel I):.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht