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   BGH, 17.09.2015 - I ZR 92/14   

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https://dejure.org/2015,46853
BGH, 17.09.2015 - I ZR 92/14 (https://dejure.org/2015,46853)
BGH, Entscheidung vom 17.09.2015 - I ZR 92/14 (https://dejure.org/2015,46853)
BGH, Entscheidung vom 17. September 2015 - I ZR 92/14 (https://dejure.org/2015,46853)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Smartphone-Werbung

    § 3 Abs 3 Anhang Nr 5 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet- und Prospekt-Werbung eines Supermarktbetreibers für ein Smartphone bei begrenztem Warenvorrat - Smartphone-Werbung

  • webshoprecht.de

    Werbung eines Supermarktbetreibers für ein Produkt bei begrenztem Warenvorrat - Smartphone-Werbung -

  • damm-legal.de

    Irreführende Werbung bei unzureichender Bevorratung eines Smartphones

  • IWW

    § 3 Abs. 3 UWG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 308 Abs. 1 ZPO, Anhangs I der Richtlinie 2005/29/EG, § 5a Abs. 3 UWG, § 5 Abs. 5 Satz 1 UWG, § 8 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, §§ 8, 3 UWG, Art. 267 AEUV

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vermeidung der verbotenen Irreführung über die unzureichende Bevorratung statt durch Aufklärung durch Einwirkung auf die relevanten Tatsachen; Aufklärungspflicht eines Unternehmens bei Werben für das Angebot eines anderen Unternehmens (hier: Smartphone-Werbung "HUAWEI ...

  • kanzlei.biz

    Werbung für Sonderangebot bei unzureichendem Warenvorrat irreführend

  • Verbraucherzentrale NRW (Kurzinformation und Volltext)

    Smartphone-Angebotsaktion bei Lidl: Nicht ausreichende Aufklärung über Verfügbarkeit in Werbeprospekt und auf Online-Werbeseite

  • Betriebs-Berater

    Smartphone-Werbung

  • rewis.io

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet- und Prospekt-Werbung eines Supermarktbetreibers für ein Smartphone bei begrenztem Warenvorrat - Smartphone-Werbung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Vermeidung der verbotenen Irreführung über die unzureichende Bevorratung statt durch Aufklärung durch Einwirkung auf die relevanten Tatsachen; Aufklärungspflicht eines Unternehmens bei Werben für das Angebot eines anderen Unternehmens (hier: Smartphone-Werbung "HUAWEI ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Smartphone-Werbung

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet- und Prospekt-Werbung eines Supermarktbetreibers für ein Smartphone bei begrenztem Warenvorrat - Smartphone-Werbung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unzureichende Bevorratung der angepriesenen Ware ist klar und deutlich kenntlich zu machen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung bei unzureichender Bevorratung eines Smartphones

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Irreführung durch unzureichenden Warenvorrat für Sonderangebot auch wenn für das Angebot eines fremden Unternehmens geworben wird

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werbung - und der unzureichende Warenvorrat

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wiederholungsgefahr - und die Unterwerfungserklärung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Irreführung über unzureichende Bevorratung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Irreführung über unzureichende Bevorratung in Bewerbung wöchentlicher Aktionsware

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Smartphone-Werbung

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Smartphone-Werbung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Irreführung über unzureichende Bevorratung in Bewerbung wöchentlicher Aktionsware

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an Bewerbungen bei begrenztem Warenvorrat

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Irreführende Lockvogelwerbung eines Lebensmitteldiscounters: Tatbestand der Schwarzen Liste konkretisiert

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Wer beliebte Produkte bewirbt, muss genügend Warenvorrat haben

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "Solange der Vorrat reicht" reicht nicht!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unzureichender Warenvorrat kann abgemahnt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Lockangeboten - Lidl unterliegt Wettbewerbszentrale

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Produktwerbung bei begrenztem Warenvorrat

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Werbung für das Angebot eines fremden Unternehmens oder fremde Werbung für das eigene Angebot: Wer haftet für Unlauterkeit?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung bei unzureichendem Warenvorrat

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführung über die unzureichende Bevorratung von Smartphones

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 474
  • GRUR 2016, 395
  • MMR 2016, 397
  • BB 2016, 577
  • DB 2016, 827
  • K&R 2016, 269
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Zwar ist der Inhalt der Klageanträge vom Gericht durch Auslegung zu ermitteln und dabei auch die Klagebegründung heranzuziehen (vgl. BGH, Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 18 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung, mwN).
  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15

    LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer

    b) Zur Auslegung eines Unterlassungsantrags und des ihm folgenden Urteilstenors ist jedoch nicht allein auf den Wortlaut abzustellen, sondern sind ergänzend der zur Begründung gehaltene Klagevortrag und die Entscheidungsgründe des Urteils heranzuziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 1211 Rn. 16 = WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II; Urteil vom 5. Februar 2015 - I ZR 240/12, GRUR 2015, 485 Rn. 23 = WRP 2015, 577 - Kinderhochstühle im Internet III; Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 18 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung, jeweils mwN).
  • BGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon - Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im

    aa) Schuldner der in § 8 Abs. 1 UWG geregelten Abwehransprüche ist jeder, der durch sein Verhalten den objektiven Tatbestand einer Zuwiderhandlung selbst, durch einen anderen oder gemeinschaftlich mit einem anderen adäquat kausal verwirklicht oder sich als Teilnehmer an der deliktischen Handlung eines Dritten beteiligt (vgl. BGH, Urteil vom 10. Februar 2011 - I ZR 183/09, GRUR 2011, 340 Rn. 30 = WRP 2011, 459 - Irische Butter; Urteil vom 18. Juni 2014 - I ZR 242/12, BGHZ 201, 344 Rn. 13 - Geschäftsführerhaftung; Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 23 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung).

    (3) Dieses Ergebnis steht nicht in Widerspruch dazu, dass einem Unternehmen, welches sich nach dem äußeren Erscheinungsbild einer Werbung als hierfür verantwortlich geriert, der Nachweis offensteht, tatsächlich nicht in der Lage gewesen zu sein, auf den Inhalt der beanstandeten Werbung Einfluss zu nehmen (vgl. BGH, GRUR 2011, 340 Rn. 31 - Irische Butter; GRUR 2016, 395 Rn. 23 - Smartphone-Werbung).

    In diesem Fall haftet die Beklagte als Täterin für die adäquat kausal verursachte Irreführung (vgl. BGH, GRUR 2016, 395 Rn. 26 - Smartphone-Werbung).

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