Rechtsprechung
   BGH, 27.11.2003 - I ZR 94/01   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Wettbewerbswidrige Werbung mit Mondpreisen

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    "unverbindliche Preisempfehlung" oder Mondpreise?

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vorliegen einer Eignung zur Irreführung einer Werbung mit einer bestehenden unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers; Darlegungslast und Beweislast für die Eignung zur Irreführung einer Werbung

  • Kanzlei Flick

    Mondpreise

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "Mondpreise?"; Darlegungs- und Beweislast bei behaupteter Irreführung einer Werbung mit einer unverbindlichen Preisempfehlung

  • rechtsportal.de

    UWG § 3
    "Mondpreise?"; Darlegungs- und Beweislast bei behaupteter Irreführung einer Werbung mit einer unverbindlichen Preisempfehlung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beweislast bei irreführender Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 3; BGB § 242
    Beweislast des Klägers für auf Grund der Marktverhältnisse irreführende Werbung mit Herstellerpreisempfehlung ("Mondpreise?")

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 616
  • MDR 2004, 696
  • GRUR 2004, 246
  • DB 2004, 650 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (28)  

  • BGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15  

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon - Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im

    bb) Bei der Beurteilung von unverbindlichen Preisempfehlungen ist im Ausgangspunkt zu beachten, dass kartellrechtlich erlaubte Preisempfehlungen grundsätzlich auch lauterkeitsrechtlich zulässig sind (BGH, Urteil vom 27. November 2003 - I ZR 94/01, GRUR 2004, 246, 247 = WRP 2004, 343 - Mondpreise?; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 5 Rn. 7.47; MünchKomm.UWG/Busche, 2. Aufl., § 5 Rn. 463).
  • BGH, 16.07.2009 - I ZR 50/07  

    Kamerakauf im Internet

    Es hätte ihr aber oblegen, die anspruchsbegründenden Umstände zu beweisen, hier also den fehlenden oder nicht ausreichenden Hinweis zu Versandkosten und Umsatzsteuer (vgl. BGH, Urt. v. 19.9. 1996 - I ZR 124/94, GRUR 1997, 229, 230 = WRP 1997, 183 - Beratungskompetenz; Urt. v. 27.11.2003 - I ZR 94/01, GRUR 2004, 246, 247 = WRP 2004, 343 - Mondpreise?).
  • KG, 08.01.2019 - 5 U 83/18  

    Kennzeichnungspflicht für Influencer auf Instagram: Nicht alles ist Werbung

    Nach den allgemeinen Regeln trägt der Antragsteller die Darlegungs- und Beweislast bzw. Glaubhaftmachungslast für die nach § 5 Abs. 6 UWG anspruchsbegründenden Tatsachen (vgl. BGH GRUR 2004, 246 - Mondpreise?).
  • BGH, 28.10.2010 - I ZR 18/09  

    Der Frosch mit der Maske

    a) Dem Kläger obliegt nach dem allgemeinen Grundsatz, dass der Anspruchsteller die Darlegungs- und Beweislast für die anspruchsbegründenden Tatsachen trägt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 14. Januar 1991 - II ZR 190/89, BGHZ 113, 222, 224 f.; Urteil vom 24. Februar 1993 - IV ZR 239/91, BGHZ 121, 357, 364; Urteil vom 27. November 2003 - I ZR 94/01, GRUR 2004, 246, 247 = WRP 2004, 343 - Mondpreise?), die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass sein Vater der alleinige Urheber der Filmwerke ist.
  • BGH, 19.02.2014 - I ZR 230/12  

    Umweltengel für Tragetasche - Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage:

    Diese Erwägungen stehen mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Einklang und lassen keinen Rechtsfehler erkennen (vgl. BGH, Urteil vom 19. September 1996 - I ZR 124/94, GRUR 1997, 229, 230 = WRP 1997, 183 - Beratungskompetenz; Urteil vom 17. Februar 2000 - I ZR 239/97, GRUR 2000, 820, 822 = WRP 2000, 724 - Space Fidelity Peep-Show; Urteil vom 27. November 2003 - I ZR 94/01, GRUR 2004, 246, 247 = WRP 2004, 343 - Mondpreise?; Urteil vom 4. Dezember 2008 - I ZR 3/06, GRUR 2009, 871 Rn. 27 = WRP 2009, 967 - Ohrclips).
  • BGH, 20.02.2013 - I ZR 175/11  

    Kostenvergleich bei Honorarfactoring

    Denn dabei handelt es sich um einen Sachverhalt, bei dem - anders als im Streitfall - der Werbende ohne weiteres die entsprechenden Angaben machen kann, weil sie seine eigene Preisgestaltung betreffen (vgl. BGH, Urteil vom 27. November 2003 - I ZR 94/01, GRUR 2004, 246, 247 = WRP 2004, 343 - Mondpreise?).
  • OLG Braunschweig, 22.01.2015 - 2 U 110/13  

    Arzneimittelwerbung: Irreführung bei Preisgegenüberstellung des beworbenen

    Eine Bezugnahme auf die unverbindliche Preisempfehlung wird als irreführend angesehen, wenn nicht klargestellt wird, dass es sich bei der Herstellerempfehlung um eine unverbindliche Preisempfehlung handelt, die Empfehlung nicht auf der Grundlage einer ernsthaften Kalkulation als angemessener Verbraucherpreis ermittelt worden ist, der vom Hersteller empfohlene Preis im Zeitpunkt der Bezugnahme nicht als Verbraucherpreis in Betracht kommt oder die Bezugnahme auf den empfohlenen Preis nach Form und Begleitumständen nicht hinreichend klar bestimmt ist (vgl. BGH, Urt. v. 27.11.2003 - I ZR 94/01, GRUR 2004, 246 - Mondpreise?; Köhler/Bornkamm, a. a. O., § 5 Rn. 7.48).
  • OLG Frankfurt, 20.03.2014 - 6 U 237/12  

    Irreführende Gegenüberstellung mit Apothekenverkaufspreis

    Die Bezugnahme ist nur dann als irreführend anzusehen, wenn die Empfehlung nicht auf der Grundlage einer ernsthaften Kalkulation als angemessener Verbraucherpreis ermittelt worden ist (BGH GRUR 2004, 246, 247 - Mondpreise?).
  • OLG Karlsruhe, 08.11.2006 - 6 U 227/05  

    Wettbewerbsrecht: Darlegungslast für Normalpreis bei Werbung mit Preisnachlass;

    Bislang war das vielfach mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, weil die Geltendmachung des Anspruchs genaue Informationen über den dem jetzt beworbenen Preis gegenübergestellten Preis voraussetzte, die nicht oder nur mit großem Aufwand zu erlangen waren, und die Darlegungs- und Beweislast grundsätzlich beim Gläubiger lag (vgl. BGH GRUR 2004, 246, 247 - Mondpreise?).
  • OLG Naumburg, 09.06.2006 - 10 U 13/06  

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Rabattsystems einer Apotheke -

    Auch im Wettbewerbsrecht gilt, dass die klagende Partei grundsätzlich die seinen Anspruch begründenden Tatsachen darzulegen und im Streitfall zu beweisen hat (BGH, WRP 2000, 724, 727; GRUR 2004, 246, 247).
  • OLG Zweibrücken, 18.09.2008 - 4 U 38/07  

    Unzulässige Zulässigkeitserklärung irreführender Werbung durch das Gericht mit

  • KG, 27.03.2012 - 5 U 39/10  

    Klagebefugnis eines Verbandes; Irreführung durch entgeltliche Verleihung der

  • OLG Hamm, 24.06.2004 - 4 U 29/04  

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werbung für Bestellungen über eine

  • OLG Düsseldorf, 28.05.2014 - 15 U 50/14  

    Irreführung der Werbeangabe "Einer der etabliertesten Anbieter seriöser

  • OLG Frankfurt, 25.02.2010 - 6 U 237/08  

    Irreführung durch Begriff "Branchenbuch" sowie durch Gestaltung einer

  • OLG Jena, 02.04.2008 - 2 U 906/07  

    Unzulässige Werbung mit einem nicht zutreffenden Gründungsjahr

  • OLG Köln, 31.10.2007 - 6 U 82/07  

    "Preisempfehlung auf telefonische Nachfrage" - Zur Irreführung im Falle einer

  • OLG Jena, 08.07.2009 - 2 U 983/08  

    Irreführende Werbung durch Nennung eines unzutreffenden Gründungsjahres einer

  • OLG Düsseldorf, 20.03.2017 - 9 U 159/16  

    Besitzstellung der Erben an einem Hausgrundstück der Erblasserin

  • OLG Köln, 16.11.2007 - 6 U 71/07  

    "Westdeutsches Prostatazentrum" - Zusammenschluss mehrerer Fachärzte, die

  • OLG Hamburg, 09.07.2004 - 5 U 182/03  

    Zu den Voraussetzungen bei einer Werbung mit "unverbindliche Preisempfehlung des

  • LG Hamburg, 10.02.2011 - 315 O 356/10  

    Verbot von irreführenden Angaben im Wettbewerb zu Werbezwecken; Anforderungen an

  • OLG München, 19.04.2012 - 6 U 2576/11  

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für eine Ultraschall-Behandlung zur Körperformung

  • OLG Hamm, 08.06.2004 - 4 U 53/04  

    Irreführende Werbung für ein Abnehmen ohne Hunger durch ein Sättigungskomprimat;

  • LG Bielefeld, 09.05.2017 - 15 O 110/16  

    Anspruch auf Unterlassung der Bewerbung eines Fahrschulkurses mit einer

  • KG, 06.09.2011 - 5 U 63/10  
  • LG Berlin, 10.04.2018 - 102 O 140/17  

    Wettbewerbsverstoß durch im Internet getätigter Werbeaussagen zu

  • LG Berlin, 12.10.2016 - 102 O 73/16  

    Medizinprodukt zur Gewichtsreduktion - Irreführende Werbung: Medizinprodukt für

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