Weitere Entscheidung unten: BGH, 13.12.2007

Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04   

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https://dejure.org/2007,95
BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04 (https://dejure.org/2007,95)
BGH, Entscheidung vom 20.09.2007 - I ZR 94/04 (https://dejure.org/2007,95)
BGH, Entscheidung vom 20. September 2007 - I ZR 94/04 (https://dejure.org/2007,95)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • beckmannundnorda.de

    Kinder gegen Kinderzeit - Keine Markenrechtsverletzung - Zur Verkehrsdurchsetzung und Kennzeichnungskraft

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Ferrero-Marke "Kinder" erfolglos (Urteil "Kinderzeit")

  • Wolters Kluwer

    Übernahme typischer Ausstattungsmerkmale der Verpackung einer bereits bestehenden Marke; Beurteilung der Warenähnlichkeit zweier Marken; Bestehen von Warenähnlichkeit zwischen Schokolade und Schokoladenwaren einerseits und einem Milchdessert andererseits; Eintragung ...

  • kanzlei.biz

    Kinderzeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "Kinderzeit"; Warenähnlichkeit zwischen Schokolade/Schokoladenwaren und einem Milchdessert; Beurteilung der Warenähnlichkeit bei Übernahme typischer Ausstattungsmerkmale der Verpackung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kinderzeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Beurteilung der Markenähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Zum Schutzumfang von Marken mit der Zeichenfolge "Kinder" - Ferrero

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 1066
  • MIR 2007, Dok. 385
 
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Wird zitiert von ... (170)

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   BGH, 13.12.2007 - I ZR 94/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,10769
BGH, 13.12.2007 - I ZR 94/04 (https://dejure.org/2007,10769)
BGH, Entscheidung vom 13.12.2007 - I ZR 94/04 (https://dejure.org/2007,10769)
BGH, Entscheidung vom 13. Dezember 2007 - I ZR 94/04 (https://dejure.org/2007,10769)
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Volltextveröffentlichungen (8)

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 13.12.2007 - I ZR 6/05

    Zurückweisung einer Anhörungsrüge mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs und

    Es bestand ein rechtlicher Zusammenhang mit dem älteren Verfahren I ZR 94/04; das vorliegende Verfahren war deshalb in der für die ältere Sache zuständigen Spruchgruppe zu verhandeln und zu entscheiden.

    Die Sache I ZR 94/04 fiel nach Ziffer 2a der für 2004 gültigen senatsinternen Mitwirkungsgrundsätze vom 4. Dezember 2003 in die Spruchgruppe I. Zum Zeitpunkt der Terminierung jenes Verfahrens am 20. Dezember 2006 galten die senatsinternen Mitwirkungsgrundsätze vom 9. November 2006.

    Nach Ziffer 2d der senatsinternen Mitwirkungsgrundsätze vom 16. Dezember 2004 für 2005, vom 15. Dezember 2005 für 2006 und vom 9. November 2006 sowie 11. Januar 2007 war die Spruchgruppe I auch für die Sache I ZR 6/05 zuständig, weil ein rechtlicher Zusammenhang mit dem älteren Verfahren I ZR 94/04 bestand.

    Dazu reichte auch die Vorlage der Revisionsbegründung vom 22. November 2004 aus dem Verfahren I ZR 94/04 im vorliegenden Rechtsstreit mit Schriftsatz vom 24. November 2004 nicht aus.

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