Rechtsprechung
   BGH, 20.01.2005 - I ZR 96/02   

Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 684
  • MDR 2005, 822
  • GRUR 2005, 442
  • BB 2005, 797
  • DB 2005, 1851



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Wird zitiert von ... (71)  

  • BGH, 28.06.2011 - KZR 75/10  

    ORWI - Kartellteilnehmer haften auch mittelbar Geschädigten auf Schadensersatz

    Für den Schadensersatzanspruch ist das im Belieferungszeitraum Februar 1994 bis Februar 1996 geltende Recht maßgeblich (vgl. BGH, Urteil vom 20. Januar 2005  I ZR 96/02, GRUR 2005, 442 = WRP 2005, 474  Direkt ab Werk; Urteil vom 16. Juli 2009  I ZR 50/07, GRUR 2010, 248 Rn. 15 = WRP 2010, 370  Kamerakauf im Internet).
  • BGH, 16.07.2009 - I ZR 50/07  

    Kamerakauf im Internet

    Der im Streitfall auf Wiederholungsgefahr gestützte Unterlassungsanspruch besteht allerdings nur, wenn die beanstandete Verhaltensweise auch schon zum Zeitpunkt ihrer Begehung wettbewerbswidrig war (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 20.1. 2005 - I ZR 96/02, GRUR 2005, 442 = WRP 2005, 474 - Direkt ab Werk; Urt. v. 28.6. 2007 - I ZR 153/04, GRUR 2008, 186 Tz. 17 = WRP 2008, 220 - Telefonaktion).

    Für die Feststellung der Schadensersatzpflicht und die Auskunftserteilung ist die Rechtslage zum Zeitpunkt der Begehung der angegriffenen Handlung maßgeblich (BGH GRUR 2005, 442 - Direkt ab Werk).

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 33/04  

    Regenwaldprojekt I

    Der in die Zukunft gerichtete Unterlassungsanspruch, der auf Wiederholungsgefahr gestützt ist, setzt voraus, dass auch auf der Grundlage der Rechtslage nach dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb vom 3. Juli 2004 ein solcher Anspruch begründet ist (vgl. BGH, Urt. v. 20.1.2005 - I ZR 96/02, GRUR 2005, 442 = WRP 2005, 474 - Direkt ab Werk).
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