Rechtsprechung
   BGH, 05.06.2008 - I ZR 96/07   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Zerknitterte Zigarettenschachtel

    BGB §§ 12, 812 Abs. 1 Satz 2 Fall 2, § 823 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Zerknitterte Zigarettenschachtel - Wird der Name einer bekannten Persönlichkeit ohne deren Einwilligung in einer Werbeanzeige genannt, kommt dem Schutz des Persönlichkeitsrechts des Genannten nicht stets der Vorrang gegenüber der Meinungsäußerungsfreiheit des Werbenden zu.

  • markenmagazin:recht

    § 12 BGB; § 812 Abs. 1 Satz 2 Fall 2 BGB; § 823 Abs. 1 BGB
    Zerknitterte Zigarettenschachtel

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Zerknitterte Zigarettenschachtel

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    "War das Ernst? Oder August?" - zerknitterte Zigarettenschachtel

  • Jurion

    Vorrang des Schutzes des Persönlichkeitsrechts des Genannten gegenüber der Meinungsäußerungsfreiheit des Werbenden bei Nennung des Namens einer bekannten Persönlichkeit ohne deren Einwilligung in einer Werbeanzeige; Pflicht zur Hinnahme der mit der Namensnennung verbundenen Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts

  • kanzlei.biz

    Zerknitterte Zigarettenschachtel

  • debier datenbank

    Zerknitterte Zigarettenschachtel

    Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG

  • nwb

    BGB § 12, § 812 Abs. 1 Satz 2 Fall 2, § 823 Abs. 1 Ah

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12 § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 § 823 Abs. 1
    "Zerknitterte Zigarettenschachtel"; Verwendung des Namens einer bekannten Persönlichkeit in einer Werbeanzeige; Ausnutzung des fremden Namens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zerknitterte Zigarettenschachtel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nennung von Name in Werbeanzeige ohne Einwilligung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • IWW (Pressemitteilung)

    Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Bloße Aufmerksamkeitswerbung! - Namensnennung von Prominenten im Bereich der Wirtschaftswerbung kann zulässig sein

  • Telemedicus (Zusammenfassung)

    Es war Ernst und deshalb in Ordnung

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • boesel-kollegen.de (Pressemitteilung)

    Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Werbung mit den Namen Prominenter

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Satirisch-spöttische Reklameslogans über Promis sind erlaubt

  • rechtmedial.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Prominentennamen unter Umständen zulässig

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Persönlichkeitsrecht: Ironisch satirische Äusserung in Werbung

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Keine Zahlungsansprüche wegen Namensnennung von Dieter Bohlen und Ernst August von Hannover in einer satirischen Werbung

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Entscheidung zur Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Stehen Prominenten wegen der von ihnen nicht erlaubten Verwendung ihres Namens in Werbeanzeigen für die Zigarettenmarke "Lucky Strike" Zahlungsansprüche zu?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Was haben Dieter Bohlen, Ernst August und Oskar Lafontaine gemeinsam?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ernst August und Dieter Bohlen müssen Lucky Strike-Werbung dulden

Besprechungen u.ä. (2)

  • cbh.de (Kurzanmerkung)

    Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • rechtsanwalt-schwenke.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Anleitung zur Werbung mit Politikern und Prominenten - Geld sparen wie Sixt mit #Neuland?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3782
  • NJW-RR 2009, 120 (Ls.)
  • MDR 2008, 1408
  • GRUR 2008, 1124
  • VersR 2009, 1543
  • MIR 2008, Dok. 315
  • ZUM 2008, 957
  • afp 2008, 596



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 11.03.2009 - I ZR 8/07  

    Wer wird Millionär?

    Dabei ist nicht ausgeschlossen, dass je nach Lage des Falles für den Informationswert einer Berichterstattung auch der Bekanntheitsgrad des Betroffenen von Bedeutung sein kann (BGHZ 178, 213 Tz. 18; zur Namensnennung BGH, Urt. v. 5.6.2008 - I ZR 96/07, GRUR 2008, 1124 Tz. 17 = NJW 2008, 3782 - Zerknitterte Zigarettenschachtel; Urt. v. 5.6.2008 - I ZR 223/05, WRP 2008, 1527 Tz. 18 - Schau mal, Dieter).
  • BGH, 29.10.2009 - I ZR 65/07  

    Der strauchelnde Liebling

    Den nur einfachrechtlich geschützten vermögensrechtlichen Bestandteilen des Persönlichkeitsrechts kommt nicht grundsätzlich der Vorrang gegenüber der verfassungsrechtlich geschützten Pressefreiheit zu (vgl. BGH, Urt. v. 5.6. 2008 - I ZR 96/07, GRUR 2008, 1124 Tz. 14 = WRP 2008, 1524 - Zerknitterte Zigarettenschachtel).
  • OLG Köln, 05.01.2017 - 15 U 121/16  

    Rechtmäßigkeit der Speicherung von Beurteilungen über Ärzte und deren

    Der Schutz des Rechts auf Kommunikationsfreiheit erstreckt sich zwar auch auf kommerzielle Meinungsäußerungen und auf reine Wirtschaftswerbung, die einen wertenden, meinungsbildenden Inhalt hat (vgl. BGH, urt. v. 05.06.2008 - I ZR 96/07, GRUR 2008, 1124, juris Tz. 16 m.w.Nachw. - Zerknitterte Zigarettenschachtel).
  • BGH, 05.05.2011 - IX ZR 176/10  

    Aufhebung eines vorläufig vollstreckbaren Berufungsurteils: Örtliche

    Mit Urteil vom 5. Juni 2008 (I ZR 96/07, GRUR 2008, 1124) hob der Bundesgerichtshof das Berufungsurteil auf, soweit zum Nachteil der Klägerin erkannt worden war, und wies die Klage ab.
  • OLG Köln, 06.02.2009 - 6 U 147/08  

    Möbeldiscounter muss RTL Schadenersatz zahlen // Privatsender mit Klage gegen

    Zwar erstreckt sich der Schutz des Art. 5 Abs. 1 GG auch auf Wirtschaftswerbung, Voraussetzung ist aber, dass diese einen wertenden meinungsbildenden Inhalt hat (vgl. BVerfGE 71, 162, 175 - Arztwerbung; BGH, GRUR 2008, 1124, 1125 - Zerknitterte Zigarettenschachtel).
  • BGH, 20.03.2012 - VI ZR 123/11  

    Postmortaler Persönlichkeitsschutz: Anspruch der Eltern auf Geldentschädigung für

    Auch nimmt der I. Zivilsenat zutreffend an, dass den nur einfachrechtlich geschützten vermögensrechtlichen Bestandteilen des Persönlichkeitsrechts gegenüber der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsäußerungsfreiheit grundsätzlich kein Vorrang zukommt (BGH, Urteil vom 5. Juni 2008 - I ZR 96/07, VersR 2009, 1543 Rn. 14 - Zerknitterte Zigarettenschachtel).
  • BGH, 18.11.2010 - I ZR 119/08  

    Markt & Leute

    Den nur einfachrechtlich geschützten vermögensrechtlichen Bestandteilen des Persönlichkeitsrechts kommt nicht grundsätzlich der Vorrang gegenüber der verfassungsrechtlich geschützten Pressefreiheit zu (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juni 2008 - I ZR 96/07, GRUR 2008, 1124 Rn. 14 = WRP 2008, 1524 - Zerknitterte Zigarettenschachtel; BGH, GRUR 2010, 546 Rn. 28 - Der strauchelnde Liebling).
  • BGH, 10.12.2015 - I ZR 177/14  

    Landgut A. Borsig - Namensrechtsverletzung: Namensgebrauch bei Verwendung des

    Da das Erlangte nicht herausgegeben werden kann, ist Wertersatz zu leisten (§ 818 Abs. 2 BGB), der nach den bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten geltenden Grundsätzen bestimmt und daher auch nach der üblichen Lizenzgebühr berechnet werden kann (BGH, Urteil vom 5. Juni 2008 - I ZR 96/07, GRUR 2008, 1124 Rn. 11 = WRP 2008, 1524 - Zerknitterte Zigarettenschachtel).
  • OLG Köln, 28.05.2010 - 6 U 9/10  

    Ansprüche einer Kölner Musikgruppe wegen unbefugter Werbung mit ihrem Namen in

    Der unbefugte Namensgebrauch ist nicht durch vorrangige schutzwürdige Interessen der Beklagten gerechtfertigt, insbesondere kann sie sich weder auf die Freiheit der Kunst (Art. 5 Abs. 3 GG) noch auf ihr Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 GG) berufen (vgl. zur Abwägung mit dem Namens- oder Markenrecht BGH, GRUR 2005, 583 [584] = WRP 2005, 896 - Lila Postkarte; GRUR 2008, 1124 = WRP 2008, 1524 - Zerknitterte Zigarettenschachtel; WRP 2008, 1527 = NJOZ 2008, 4549 - Zwei Zigarettenschachteln; GRUR 2009, 1085 = WRP 2009, 1269 - Wer wird Millionär?; GRUR 2010, 161 [164; 166] = WRP 2010, 252 - Gib mal Zeitung; Senat, MD 2009, 496 [500] - Roller sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer).

    Mindestens diesen von der Klägerin geltend gemachten Betrag hält auch der Senat als finanziellen Ausgleich für angemessen und erforderlich (vgl. zur Üblichkeit deutlich höherer fünf- bis sechsstelliger Beträge in Fällen überregionaler Werbung BGH, GRUR 2008, 1124 = WRP 2008, 1524 - Zerknitterte Zigarettenschachtel, WRP 2008, 1527 = NJOZ 2008, 4549 - Zwei Zigarettenschachteln; GRUR 2009, 1085 = WRP 2009, 1269 - Wer wird Millionär?).

  • OLG Frankfurt, 30.05.2016 - 6 U 27/16  

    Kennzeichnungskraft einer Unternehmensbezeichnung

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn z.B. aufgrund der Prominenz der Person schon der alleinige Gebrauch des Vornamen beim angesprochenen Verkehr die Erinnerung an einen bestimmten Träger weckt (vgl. BGH GRUR 2008, 1124, [BGH 05.06.2008 - I ZR 96/07] Rn. 12 - Zerknitterte Zigarettenschachtel).
  • OLG Hamburg, 02.03.2010 - 7 U 125/09  

    Werbung mit Profi-Sportler

  • OLG Düsseldorf, 01.09.2009 - 20 U 142/08  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung diätetischer Lebensmittel mit der Linderung

  • BGH, 05.05.2011 - IX ZR 177/10  

    Geltendmachung des Erstattungsanspruchs aus § 717 Abs. 3 ZPO im Gerichtsstand der

  • OLG Köln, 24.03.2015 - 15 U 210/14  
  • OLG München, 04.07.2013 - 29 U 5038/12  

    Seltener Vorname begründet keinen Anspruch auf gleichlautenden Domainnamen

  • LG München I, 11.02.2009 - 9 O 16992/08  

    Werben mit ‚Klinsmann’… - … aber ohne dessen Zustimmung

  • OLG Naumburg, 27.11.2009 - 1 U 48/09  

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem links

  • LG Düsseldorf, 17.06.2009 - 12 O 441/08  

    Bereicherungsanspruch wegen Schaffung einer Vermögensvorteils durch rechtswidrige

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