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   BGH, 28.09.2011 - I ZR 96/10   

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https://dejure.org/2011,47837
BGH, 28.09.2011 - I ZR 96/10 (https://dejure.org/2011,47837)
BGH, Entscheidung vom 28.09.2011 - I ZR 96/10 (https://dejure.org/2011,47837)
BGH, Entscheidung vom 28. September 2011 - I ZR 96/10 (https://dejure.org/2011,47837)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    INJECTIO

    UWG § 4 Nr. 11; HWG § 5

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Werbung für homöopathische Mittel mit der Angabe von Anwendungsgebieten ist verboten - auch gegenüber Fachkreisen

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    INJECTIO

  • rechtsprechung-im-internet.de

    INJECTIO

    § 4 Nr 11 UWG, § 5 HeilMWerbG, § 10 Abs 4 S 1 Nr 9 AMG, § 11 Abs 3 S 1 AMG
    Heilmittelwerbung: Werbung für homöopathische Mittel mit der Angabe von Anwendungsgebieten gegenüber Fachkreisen - INJECTIO

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Werbung mit Anwendungsgebieten unter Aufführung der Pflichtangabe "Registriertes homöopathisches Arzneimittel, daher ohne Angabe einer therapeutischen Indikation"

  • rewis.io

    Heilmittelwerbung: Werbung für homöopathische Mittel mit der Angabe von Anwendungsgebieten gegenüber Fachkreisen - INJECTIO

  • ra.de
  • rewis.io

    Heilmittelwerbung: Werbung für homöopathische Mittel mit der Angabe von Anwendungsgebieten gegenüber Fachkreisen - INJECTIO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWG § 5
    Zulässigkeit einer Werbung mit Anwendungsgebieten unter Aufführung der Pflichtangabe "Registriertes homöopathisches Arzneimittel, daher ohne Angabe einer therapeutischen Indikation"

  • rechtsportal.de

    HWG § 5 ; UWG § 4 Nr. 11
    Zulässigkeit einer Werbung mit Anwendungsgebieten unter Aufführung der Pflichtangabe "Registriertes homöopathisches Arzneimittel, daher ohne Angabe einer therapeutischen Indikation"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    INJECTIO

  • datenbank.nwb.de

    Heilmittelwerbung: Werbung für homöopathische Mittel mit der Angabe von Anwendungsgebieten gegenüber Fachkreisen - INJECTIO

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werbung für Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung für registrierte homöopathische Arzneimittel mit deren Anwendungsgebieten auch gegenüber Fachhkreisen unzulässig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine Ausnahmen bei Werbeverbot für registriertes homöopathisches Arzneimittel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werbung für homöopathische Arzneimittel

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    INJECTIO

  • auw.de (Kurzinformation)

    Auch im Kollegenkreis keine Leistungserbringer empfehlen!

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Werbeverbot für homöopathische Arzneimittel gilt auch bei Werbung, die sich an Fachkreise richtet

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Die Werbung für homöopathische Arzneimittel mit Anwendungsgebieten ist auch gegenüber Fachkreisen verboten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 663
  • GRUR 2012, 647
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BGH, 26.11.2015 - I ZR 174/14

    Haftung eines Telekommunikationsunternehmens für Urheberrechtsverletzungen durch

    Weil nach Auffassung des Gerichtshofs der Europäischen Union die unionsrechtlichen Grundrechte auf den mitgliedstaatlichen Umsetzungsakt einwirken, ist allerdings fraglich, welcher Raum für eine nationale Grundrechtsprüfung verbleibt (vgl. BGH, Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 96/10, GRUR 2012, 647 Rn. 39 = WRP 2012, 705 - INJECTIO; Nazari-Khanachayi, GRUR 2015, 115, 119).
  • BGH, 26.11.2015 - I ZR 3/14

    Zur Haftung von Access-Providern für Urheberrechtsverletzungen Dritter

    Weil nach Auffassung des Gerichtshofs der Europäischen Union die unionsrechtlichen Grundrechte auf den mitgliedstaatlichen Umsetzungsakt einwirken, ist allerdings fraglich, welcher Raum für eine nationale Grundrechtsprüfung verbleibt (vgl. BGH, Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 96/10, GRUR 2012, 647 Rn. 39 = WRP 2012, 705 - INJECTIO; Nazari-Khanachayi, GRUR 2015, 115, 119).
  • BGH, 09.12.2021 - I ZR 146/20

    Werbung für Fernbehandlungen

    Darüber hinaus soll verhindert werden, dass Kranke und besonders ältere Menschen zu Fehlentscheidungen beim Arzneimittelgebrauch und bei der Verwendung anderer Mittel zur Beseitigung von Krankheiten oder Körperschäden verleitet werden (vgl. BGH, Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 96/10, GRUR 2012, 647 Rn. 40 = WRP 2012, 705 - INJECTIO).

    Dem Heilmittelwerbegesetz ist - wie der Blick auf das Verbot der Werbung mit Anwendungsgebieten für homöopathische Arzneimittel gemäß § 5 HWG zeigt - die Fassung eines Werbeverbots als abstrakter Gefährdungstatbestand nicht fremd, um das Ziel eines umfassenden Gesundheitsschutzes zu erreichen (vgl. BGH, GRUR 2012, 647 Rn. 40 - INJECTIO).

    Diese Beurteilung lässt angesichts der Bedeutung der bereits dargestellten Gesundheitsgefahren, die mit dem abstrakten Werbeverbot gemäß § 9 HWG aF verhindert werden sollen, keinen Rechtsfehler erkennen (zum abstrakten Gefährdungstatbestand des § 5 HWG vgl. BGH, GRUR 2012, 647 Rn. 40 - INJECTIO).

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