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   BGH, 14.05.2009 - I ZR 99/06   

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https://dejure.org/2009,5434
BGH, 14.05.2009 - I ZR 99/06 (https://dejure.org/2009,5434)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2009 - I ZR 99/06 (https://dejure.org/2009,5434)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2009 - I ZR 99/06 (https://dejure.org/2009,5434)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung der Nutzungsrechte an einem "Tripp-Trapp" Kinderhochstuhl durch Herstellung und Vertrieb des "Alpha" Kinderstuhls - Berechnung der Höhe des Anteils einer Rechtsverletzung am erzielten Gewinn

  • debier datenbank

    Tripp-Trapp-Stuhl

    §§ § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2, 23, 24, 97 Abs. 1 Satz 2 UrhG (i.d.F.v. 23.6.1995)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung der Nutzungsrechte an einem Tripp-Trapp Kinderhochstuhl durch Herstellung und den Vertrieb des Alpha Kinderstuhls; Berechnung der Höhe des Anteils einer Rechtsverletzung am erzielten Gewinn

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 97a UrhG
    Verletzergewinn wegen Urheberrechtsverletzung ist nur dann herauszugeben, wenn er auf der Urheberrechtsverletzung beruht

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 98/06

    Tripp-Trapp-Stuhl

    In einem gesonderten Rechtsstreit - in dem der Senat heute gleichfalls eine Entscheidung getroffen hat (BGH, Urt. v. 14.5.2009 - I ZR 99/06), - verlangt sie von ihnen die Zahlung von Schadensersatz.

    b) Das Berufungsgericht hat angenommen, die Klägerin könne nicht die Herausgabe dieses Verletzergewinns verlangen, weil sie insoweit bereits die Hauck GmbH & Co. KG in einem gesonderten Rechtsstreit - in dem der Senat heute gleichfalls eine Entscheidung getroffen hat (BGH, Urt. v. 14.5.2009 - I ZR 99/06) - erfolgreich auf Schadensersatz durch Herausgabe des dieser aus dem Inverkehrbringen der Stühle zugeflossenen Gewinns in Anspruch genommen habe.

  • BGH, 11.04.2013 - III ZR 79/12

    Haftung bei Kapitalanlagen: Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen einen

    Dabei muss das Gericht aufgrund dieser Darstellung nur in die Lage versetzt werden zu beurteilen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen der an eine Behauptung geknüpften Rechtsfolge erfüllt sind (z.B. Senatsbeschluss vom 15. Februar 2007 - III ZR 156/06, juris Rn. 8; Senatsurteil von 15. Mai 2003 - III ZR 7/02, juris Rn. 15; BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - VIII ZR 125/11, NJW 2012, 382 Rn. 14; Urteile vom 14. Mai 2009 - I ZR 99/06, juris Rn. 19 und vom 24. Oktober 2002 - I ZR 104/00, NJW-RR 2003, 754, 755).
  • BGH, 11.04.2013 - III ZR 80/12

    Haftung des als Mittelverwendungskontrolleur in einem Kapitalanlagemodell tätigen

    Dabei muss das Gericht aufgrund dieser Darstellung nur in die Lage versetzt werden zu beurteilen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen der an eine Behauptung geknüpften Rechtsfolge erfüllt sind (z.B. Senatsbeschluss vom 15. Februar 2007 - III ZR 156/06, juris Rn. 8; Senatsurteil vom 15. Mai 2003 - III ZR 7/02, juris Rn. 15; BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - VIII ZR 125/11, NJW 2012, 382 Rn. 14; Urteile vom 14. Mai 2009 - I ZR 99/06, juris Rn. 19 und vom 24. Oktober 2002 - I ZR 104/00, NJW-RR 2003, 754, 755).
  • LG Köln, 16.09.2009 - 28 O 512/09
    Dies hat jüngst der BGH in seinen Entscheidungen vom 14.05.2009 (Az. I ZR 98/06 und I ZR 99/06) nochmals bestätigt.
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