Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Schlussverkauf - Zeitungsannonce - Gegenüberstellung

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 07.07.1988 - I ZR 230/87

  Schilderwald; Preisgegenüberstellung; Ankündigung einer Preissenkung

  Auszug aus BGH, 04.07.1996 - I ZR 105/94

  Das Berufungsgericht hat auch gesehen, daß die Präsentation einzelner Waren, die sich im Rahmen des sonstigen Angebots hält und nicht zu einem besonderen Herausstellen dieser Waren im Verhältnis zu ihrem Umfeld führt, nicht als ein "Hervorheben" anzusehen ist (BGHZ 105, 89, 92 - Schilderwald).
• BGH, 24.11.1988 - I ZR 118/87

  Gesamtes Angebot; Hervorhebung einzelner Waren aus dem gesamten Angebot

  Auszug aus BGH, 04.07.1996 - I ZR 105/94

  Der Verkehr kann einer derartigen Vorstellung nur dann nicht erliegen, wenn die Aufmachung des Prospektes oder der sonstigen Werbung insgesamt blaß ist (vgl. BGH, Urt. v. 24.11.1988 - I ZR 118/87, GRUR 1989, 213, 214 = WRP 1989, 375 - Gesamtes Angebot).
• BGH, 27.02.1992 - I ZR 35/90

  Klageänderung nach Erledigung der Hauptsache - Zustellung des klageändernden …

  Auszug aus BGH, 04.07.1996 - I ZR 105/94

  Nach der Rechtsprechung hat die Feststellung der Erledigung der Hauptsache eines Rechtsstreits und die in Zusammenhang damit ergehende Kostenentscheidung aber nicht nur den Eintritt des erledigenden Ereignisses zur Voraussetzung, sondern weiter auch, daß die Klage im Zeitpunkt des Eintritts zulässig und begründet war (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 27.02.1992 - I ZR 35/90, GRUR 1992, 474, 475 = WRP 1992, 757, 758 - Btx-Werbung II, m.w.N.;… Urt. v. 09.05.1996 - I ZR 107/94 - EDV-Geräte, zur Veröffentlichung bestimmt).

 
• BGH, 19.11.1992 - I ZR 63/91

  Hervorgehobene Waren

  Auszug aus BGH, 04.07.1996 - I ZR 105/94

  Maßgeblich für diese Beurteilung ist das Verhältnis der beworbenen Waren zum gesamten Sortiment der Beklagten (vgl. BGH, Urt. v. 19.11.1992 - I ZR 63/91, GRUR 1993, 569, 570 = WRP 1993, 388, 389 - Camcorder, m.w.N.).
• BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93

  Wegfall der Wiederholungsgefahr II - Wiederholungsgefahr

  Auszug aus BGH, 04.07.1996 - I ZR 105/94

  Der Senat hat bereits in seinem Beschluß vom 16. November 1995 - I ZR 229/93 - (WRP 1996, 284, 285 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II) die Auffassung vertreten, daß es sich bei dem Verbot der Preisgegenüberstellung nach § 6 e UWG um eine Verkaufsmodalität im Sinne der durch die Entscheidung in den verbundenen Rechtssachen C-267/91 und C-268/91 (GRUR 1994, 296 ff. - Keck und Mithouard) begründeten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes handelt.
• BGH, 09.05.1996 - I ZR 107/94

  EDV-Geräte - Irreführung/Vorratsmenge

  Auszug aus BGH, 04.07.1996 - I ZR 105/94

  Nach der Rechtsprechung hat die Feststellung der Erledigung der Hauptsache eines Rechtsstreits und die in Zusammenhang damit ergehende Kostenentscheidung aber nicht nur den Eintritt des erledigenden Ereignisses zur Voraussetzung, sondern weiter auch, daß die Klage im Zeitpunkt des Eintritts zulässig und begründet war (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urt. v. 27.02.1992 - I ZR 35/90, GRUR 1992, 474, 475 = WRP 1992, 757, 758 - Btx-Werbung II, m.w.N.; Urt. v. 09.05.1996 - I ZR 107/94 - EDV-Geräte, zur Veröffentlichung bestimmt).
• EuGH, 24.11.1993 - C-267/91

  Strafverfahren gegen Keck und Mithouard

  Auszug aus BGH, 04.07.1996 - I ZR 105/94

  Der Senat hat bereits in seinem Beschluß vom 16. November 1995 - I ZR 229/93 - (WRP 1996, 284, 285 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II) die Auffassung vertreten, daß es sich bei dem Verbot der Preisgegenüberstellung nach § 6 e UWG um eine Verkaufsmodalität im Sinne der durch die Entscheidung in den verbundenen Rechtssachen C-267/91 und C-268/91 (GRUR 1994, 296 ff. - Keck und Mithouard) begründeten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes handelt.
• LG Düsseldorf, 24.11.1993 - 12 O 414/93

  Auszug aus BGH, 04.07.1996 - I ZR 105/94

  Es kann dahinstehen, ob - wie die Revision meint - die Nichtanwendung dieser auf Art. 30 EGV gestützten Entscheidung auf - wie hier - reine Inlandssachverhalte zu einer nach Art. 3 Abs. 1 GG unzulässigen Inländerdiskriminierung führen würde (vgl. Vorlagebeschluß des LG Düsseldorf NJW 1994, 752).
• EuGH, 18.05.1993 - C-126/91

  Schutzverband gegen Unwesen i.d. Wirtschaft / Rocher

  Auszug aus BGH, 04.07.1996 - I ZR 105/94

  Der Anwendbarkeit des § 6 e UWG für die Zeit vor dem 1. August 1994 steht - wie das Berufungsgericht weiter zu Recht angenommen hat - auch die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 18. Mai 1993 (WRP 1993, 615 - Yves Rocher) nicht entgegen.

• BGH, 18.10.2007 - I ZR 102/05

  "über18.de" kein hinreichendes AVS

  Es bedarf deshalb weiterhin keiner Entscheidung, ob und inwiefern es wettbewerbsrechtlich geboten ist, eine Inländerdiskriminierung zu vermeiden (vgl. dazu auch BGH, Urt. v. 4.7.1996 - I ZR 105/94, NJWE-WettbR 1996, 266, 267).
• BGH, 18.10.2007 - I ZR 165/05

  Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung eines unzureichenden …

  Es bedarf deshalb weiterhin keiner Entscheidung, ob und inwiefern es wettbewerbsrechtlich geboten ist, eine Inländerdiskriminierung zu vermeiden (vgl. dazu auch BGH, Urt. v. 4.7.1996 - I ZR 105/94, NJWE-WettbR 1996, 266, 267).