Rechtsprechung
BGH, 07.10.2009 - I ZR 144/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- webshoprecht.de
Zur Urheberrechtsverletzung durch Verwendung einer fremden Melodie als Klingelton
- Wolters Kluwer
Unterlassungsanspruch aus § 97 Urheberrechtsgesetz (UrhG) wegen der unberechtigten Nutzung eines Musikwerkes als Klingelton für Mobiltelefone
- Judicialis
UrhG § 97
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 97
Ansprüche des Urhebers eines Musikwerks gegen die unberechtigte Verwendung als Klingelton für Mobiltelefone - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- webshoprecht.de (Kurzinformation)
Urheberrechtsverletzung durch Verwendung einer fremden Melodie als Klingelton
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Unterlassungsanspruch trotz Rechte-Einräumung an GEMA
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Urheber hat trotz Einräumung seiner Nutzungsrechte an GEMA Unterlassungsanspruch
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2010, 138 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.04.1999 - I ZR 65/96
Fortsetzung des berühmten Romans "Dr. Shiwago"?
Auszug aus BGH, 07.10.2009 - I ZR 144/08
Der Unterlassungsanspruch der Klägerin zu 2 scheitert nach den unangegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts nicht daran, dass diese nach der Einräumung von Nutzungsrechten an die GEMA kein berechtigtes Interesse mehr an der Rechtsverfolgung hat (vgl. dazu BGHZ 141, 267, 273 - Laras Tochter), sondern bereits daran, dass ihr keine Nutzungsrechte an dem in Rede stehenden Werk eingeräumt worden sind (BU 21 letzter Satz; BU 23 zweiter Absatz).
Rechtsprechung
BGH, 13.08.2009 - I ZR 144/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)