Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 ZPO, § 26 Nr 8 ZPOEG, § 97 UrhG
  Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer des zur Löschung urheberrechtsverletzender Inhalte verurteilten Hostproviders

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Erstmalige Ausführungen zu einem Streitwert von über 20.000 EUR (für Nichtzulassungsbeschwerde zum BGH) kommen in der Revisionsinstanz zu spät

• IWW

  § 26 Nr. 8 EGZPO, § 3 ZPO, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Bemessung des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer nach dem Interesse des Rechtsmittelklägers an der Abänderung des angefochtenen Urteils; Bemessung des Streitwerts eines Unterlassungsanspruchs

• rewis.io

  Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer des zur Löschung urheberrechtsverletzender Inhalte verurteilten Hostproviders

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 3; EGZPO § 26 Nr. 8
  Bemessung des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer nach dem Interesse des Rechtsmittelklägers an der Abänderung des angefochtenen Urteils; Bemessung des Streitwerts eines Unterlassungsanspruchs

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• MMR 2016, 413

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/14

  Nichterreichen der Rechtsmittelbeschwer: Erstmaliges Berufen auf einen höheren …

  Auszug aus BGH, 11.11.2015 - I ZR 151/14

  Wendet sich die beklagte Partei mit der Revision gegen die in den Vorinstanzen zu ihren Lasten titulierte Unterlassungspflicht, so richtet sich der Wert der Beschwer nach ihrem gemäß § 3 ZPO grundsätzlich unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bemessenden Interesse an der Beseitigung dieser Verpflichtung (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 10. Dezember 2013 - XI ZR 405/12, ZIP 2014, 96 Rn. 4; Beschluss vom 5. März 2015 - I ZR 161/14, juris Rn. 4).

  Einer beklagten Partei, die weder die Streitwertfestsetzung in den Vorinstanzen beanstandet noch sonst glaubhaft gemacht hat, dass für die Festlegung des Streitwerts maßgebliche Umstände, die bereits dort vorgebracht worden sind, nicht hinreichend berücksichtigt worden sind, ist es daher regelmäßig versagt, sich im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde noch auf einen höheren, die erforderliche Rechtsmittelbeschwer erstmals erreichenden Wert zu berufen (vgl. BGH…, Beschluss vom 10. Mai 2012 - I ZR 160/11, juris Rn. 4;… Beschluss vom 9. Dezember 2014 - VIII ZR 160/14, juris Rn. 7; Beschluss vom 5. März 2015 - I ZR 161/14, juris Rn. 5).

• BGH, 16.05.2013 - I ZR 172/12

  Streitwertermittlung bei einer Klage auf Unterlassung und Schadenersatz gegen …

  Auszug aus BGH, 11.11.2015 - I ZR 151/14

  Denn das Interesse des Klägers an einer solchen Unterlassung ist pauschalierend und unter Berücksichtigung von Bedeutung, Größe und Umsatz des Verletzers, Art, Umfang und Richtung der Verletzungshandlung sowie subjektiven Umständen auf Seiten des Verletzers, wie etwa dem Verschuldensgrad, zu bewerten (vgl. BGH…, Beschluss vom 24. Februar 2011 - I ZR 220/10, AfP 2011, 261 Rn. 5, mwN;… Beschluss vom 9. Februar 2012 - I ZR 142/11, juris Rn. 7; Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 172/12, juris Rn. 8).
• BGH, 17.01.2013 - I ZR 107/12

  Streitwertbemessung: Berücksichtigung vorprozessualer Anwaltskosten bei der …

  Auszug aus BGH, 11.11.2015 - I ZR 151/14

  Der als Nebenforderung geltend gemachte Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten ist bei der Wertberechnung nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2013 - I ZR 107/12, juris Rn. 4;… Beschluss vom 17. Juli 2013 - I ZR 31/13, juris Rn. 9).

 
• BGH, 24.02.2011 - I ZR 220/10

  Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer eines zur Unterlassung einer …

  Auszug aus BGH, 11.11.2015 - I ZR 151/14

  Denn das Interesse des Klägers an einer solchen Unterlassung ist pauschalierend und unter Berücksichtigung von Bedeutung, Größe und Umsatz des Verletzers, Art, Umfang und Richtung der Verletzungshandlung sowie subjektiven Umständen auf Seiten des Verletzers, wie etwa dem Verschuldensgrad, zu bewerten (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Februar 2011 - I ZR 220/10, AfP 2011, 261 Rn. 5, mwN;… Beschluss vom 9. Februar 2012 - I ZR 142/11, juris Rn. 7;… Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 172/12, juris Rn. 8).
• BGH, 09.02.2012 - I ZR 142/11

  Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsprozess: Streitwert für das Verfahren der …

  Auszug aus BGH, 11.11.2015 - I ZR 151/14

  Denn das Interesse des Klägers an einer solchen Unterlassung ist pauschalierend und unter Berücksichtigung von Bedeutung, Größe und Umsatz des Verletzers, Art, Umfang und Richtung der Verletzungshandlung sowie subjektiven Umständen auf Seiten des Verletzers, wie etwa dem Verschuldensgrad, zu bewerten (vgl. BGH…, Beschluss vom 24. Februar 2011 - I ZR 220/10, AfP 2011, 261 Rn. 5, mwN; Beschluss vom 9. Februar 2012 - I ZR 142/11, juris Rn. 7;… Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 172/12, juris Rn. 8).
• BGH, 17.07.2013 - I ZR 31/13

  Vorherige Beanstandung als Voraussetzung für die Berücksichtigung von Einwänden …

  Auszug aus BGH, 11.11.2015 - I ZR 151/14

  Der als Nebenforderung geltend gemachte Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten ist bei der Wertberechnung nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH…, Beschluss vom 17. Januar 2013 - I ZR 107/12, juris Rn. 4; Beschluss vom 17. Juli 2013 - I ZR 31/13, juris Rn. 9).
• BGH, 10.12.2013 - XI ZR 405/12

  Streitwert einer Verbandsklage gegen Bearbeitungsentgelte in Bank-AGB

  Auszug aus BGH, 11.11.2015 - I ZR 151/14

  Wendet sich die beklagte Partei mit der Revision gegen die in den Vorinstanzen zu ihren Lasten titulierte Unterlassungspflicht, so richtet sich der Wert der Beschwer nach ihrem gemäß § 3 ZPO grundsätzlich unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bemessenden Interesse an der Beseitigung dieser Verpflichtung (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2013 - XI ZR 405/12, ZIP 2014, 96 Rn. 4;… Beschluss vom 5. März 2015 - I ZR 161/14, juris Rn. 4).
• BGH, 09.12.2014 - VIII ZR 160/14

  Verpflichtung eines Stromversorgers zur Einbeziehung bestimmter AGB auf …

  Auszug aus BGH, 11.11.2015 - I ZR 151/14

  Einer beklagten Partei, die weder die Streitwertfestsetzung in den Vorinstanzen beanstandet noch sonst glaubhaft gemacht hat, dass für die Festlegung des Streitwerts maßgebliche Umstände, die bereits dort vorgebracht worden sind, nicht hinreichend berücksichtigt worden sind, ist es daher regelmäßig versagt, sich im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde noch auf einen höheren, die erforderliche Rechtsmittelbeschwer erstmals erreichenden Wert zu berufen (vgl. BGH…, Beschluss vom 10. Mai 2012 - I ZR 160/11, juris Rn. 4; Beschluss vom 9. Dezember 2014 - VIII ZR 160/14, juris Rn. 7;… Beschluss vom 5. März 2015 - I ZR 161/14, juris Rn. 5).
• BGH, 10.05.2012 - I ZR 160/11

  Zulässigkeitsvoraussetzung der Nichtzulassungsbeschwerde: Einwände gegen die …

  Auszug aus BGH, 11.11.2015 - I ZR 151/14

  Einer beklagten Partei, die weder die Streitwertfestsetzung in den Vorinstanzen beanstandet noch sonst glaubhaft gemacht hat, dass für die Festlegung des Streitwerts maßgebliche Umstände, die bereits dort vorgebracht worden sind, nicht hinreichend berücksichtigt worden sind, ist es daher regelmäßig versagt, sich im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde noch auf einen höheren, die erforderliche Rechtsmittelbeschwer erstmals erreichenden Wert zu berufen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Mai 2012 - I ZR 160/11, juris Rn. 4;… Beschluss vom 9. Dezember 2014 - VIII ZR 160/14, juris Rn. 7;… Beschluss vom 5. März 2015 - I ZR 161/14, juris Rn. 5).

• BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  Dieses Interesse ist pauschalierend unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bewerten (vgl. BGH…, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 174/11, GRUR 2013, 1067 Rn. 12 = WRP 2013, 1364 - Beschwer des Unterlassungsschuldners;… BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 16 - Einkaufskühltasche; BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, juris Rn. 7) und wird maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit für den Inhaber des verletzten Schutzrechts bestimmt (vgl. BGH, Beschluss vom 26. April 1990 - I ZR 58/89, GRUR 1990, 1052, 1053 - Streitwertbemessung;… BGH, GRUR 2013, 301 Rn. 56 - Solarinitiative;… Hirsch in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., Kap. 18 Rn. 28).
• BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14

  Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  Dieses Interesse ist pauschalierend unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bewerten (vgl. BGH…, Urteil vom 24. Januar 2013  I ZR 174/11, GRUR 2013, 1067 Rn. 12 = WRP 2013, 1364  Beschwer des Unterlassungsschuldners;… BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 16  Einkaufskühltasche; BGH, Beschluss vom 11. November 2015  I ZR 151/14, juris Rn. 7) und wird maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit für den Inhaber des verletzten Schutzrechts bestimmt (vgl. BGH, Beschluss vom 26. April 1990  I ZR 58/89, GRUR 1990, 1052, 1053 - Streitwertbemessung;… BGH, GRUR 2013, 301 Rn. 56  Solarinitiative;… Hirsch in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., Kap. 18 Rn. 28).

  Der Angriffsfaktor wird insbesondere durch die Stellung des Verletzers und des Verletzten, die Qualität der Urheberrechtsverletzung, den drohenden Verletzungsumfang, die Art der Begehung des Rechtsverstoßes und eine hierdurch etwa begründete Gefahr der Nachahmung durch Dritte sowie subjektive Umstände auf Seiten des Verletzers wie den Verschuldensgrad bestimmt (BGH…, Beschluss vom 24. Februar 2011   I ZR 220/10, AfP 2011, 216 Rn. 5;… BGH, GRUR 2013, 1067 Rn. 12  Beschwer des Unterlassungsschuldners; BGH, Beschluss vom 11. November 2015  I ZR 151/14, juris Rn. 7, mwN;… Ahrens/Büttner, Der Wettbewerbsprozess, 7. Aufl., Kap. 40 Rn. 39;… Teplitzky/Feddersen aaO Kap. 49 Rn. 13 und 16).

• BGH, 12.05.2016 - I ZR 1/15

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  Dieses Interesse ist pauschalierend unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bewerten (vgl. BGH…, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 174/11, GRUR 2013, 1067 Rn. 12 = WRP 2013, 1364 - Beschwer des Unterlassungsschuldners;… BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 16 - Einkaufskühltasche; BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, juris Rn. 7) und wird maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit für den Inhaber des verletzten Schutzrechts bestimmt (vgl. BGH, Beschluss vom 26. April 1990 - I ZR 58/89, GRUR 1990, 1052, 1053 - Streitwertbemessung;… BGH, GRUR 2013, 301 Rn. 56 - Solarinitiative;… Hirsch in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., Kap. 18 Rn. 28).

  Der Angriffsfaktor wird insbesondere durch die Stellung des Verletzers und des Verletzten, die Qualität der Urheberrechtsverletzung, den drohenden Verletzungsumfang, die Art der Begehung des Rechtsverstoßes und eine hierdurch etwa begründete Gefahr der Nachahmung durch Dritte sowie subjektive Umstände auf Seiten des Verletzers wie den Verschuldensgrad bestimmt (BGH…, Beschluss vom 24. Februar 2011 - I ZR 220/10, AfP 2011, 216 Rn. 5;… BGH, GRUR 2013, 1067 Rn. 12 - Beschwer des Unterlassungsschuldners; BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, juris Rn. 7, mwN;… Ahrens/Büttner, Der Wettbewerbsprozess, 7. Aufl., Kap. 40 Rn. 39;… Teplitzky/Feddersen aaO Kap. 49 Rn. 13 und 16).

 
• BGH, 12.05.2016 - I ZR 43/15

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  Dieses Interesse ist pauschalierend unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bewerten (vgl. BGH…, Urteil vom 24. Januar 2013  I ZR 174/11, GRUR 2013, 1067 Rn. 12 = WRP 2013, 1364  Beschwer des Unterlassungsschuldners;… BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 16  Einkaufskühltasche; BGH, Beschluss vom 11. November 2015  I ZR 151/14, juris Rn. 7) und wird maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit für den Inhaber des verletzten Schutzrechts bestimmt (vgl. BGH, Beschluss vom 26. April 1990  I ZR 58/89, GRUR 1990, 1052, 1053 - Streitwertbemessung;… BGH, GRUR 2013, 301 Rn. 56  Solarinitiative;… Hirsch in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., Kap. 18 Rn. 28).

  Der Angriffsfaktor wird insbesondere durch die Stellung des Verletzers und des Verletzten, die Qualität der Urheberrechtsverletzung, den drohenden Verletzungsumfang, die Art der Begehung des Rechtsverstoßes und eine hierdurch etwa begründete Gefahr der Nachahmung durch Dritte sowie subjektive Umstände auf Seiten des Verletzers wie den Verschuldensgrad bestimmt (BGH…, Beschluss vom 24. Februar 2011  I ZR 220/10, AfP 2011, 216 Rn. 5;… BGH, GRUR 2013, 1067 Rn. 12  Beschwer des Unterlassungsschuldners; BGH, Beschluss vom 11. November 2015  I ZR 151/14, juris Rn. 7, mwN;… Ahrens/Büttner, Der Wettbewerbsprozess, 7. Aufl., Kap. 40 Rn. 39;… Teplitzky/Feddersen aaO Kap. 49 Rn. 13 und 16).

• BGH, 12.05.2016 - I ZR 44/15

  Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Gegenstandswert eines …

  Dieses Interesse ist pauschalierend unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bewerten (vgl. BGH…, Urteil vom 24. Januar 2013  I ZR 174/11, GRUR 2013, 1067 Rn. 12 = WRP 2013, 1364  Beschwer des Unterlassungsschuldners;… BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 16  Einkaufskühltasche; BGH, Beschluss vom 11. November 2015  I ZR 151/14, juris Rn. 7) und wird maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit für den Inhaber des verletzten Schutzrechts bestimmt (vgl. BGH, Beschluss vom 26. April 1990  I ZR 58/89, GRUR 1990, 1052, 1053 - Streitwertbemessung;… BGH, GRUR 2013, 301 Rn. 56  Solarinitiative;… Hirsch in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., Kap. 18 Rn. 28).

  Der Angriffsfaktor wird insbesondere durch die Stellung des Verletzers und des Verletzten, die Qualität der Urheberrechtsverletzung, den drohenden Verletzungsumfang, die Art der Begehung des Rechtsverstoßes und eine hierdurch etwa begründete Gefahr der Nachahmung durch Dritte sowie subjektive Umstände auf Seiten des Verletzers wie den Verschuldensgrad bestimmt (BGH…, Beschluss vom 24. Februar 2011  I ZR 220/10, AfP 2011, 216 Rn. 5;… BGH, GRUR 2013, 1067 Rn. 12  Beschwer des Unterlassungsschuldners; BGH, Beschluss vom 11. November 2015  I ZR 151/14, juris Rn. 7, mwN;… Ahrens/Büttner, Der Wettbewerbsprozess, 7. Aufl., Kap. 40 Rn. 39;… Teplitzky/Feddersen aaO Kap. 49 Rn. 13 und 16).

• BGH, 06.10.2016 - I ZR 97/15

  Urheberrechtsverletzung durch Download-Angebot für ein Computerspiel in einer …

  Dieses Interesse ist pauschalierend unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bewerten (vgl. BGH…, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 174/11, GRUR 2013, 1067 Rn. 12 = WRP 2013, 1364 - Beschwer des Unterlassungsschuldners; BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, juris Rn. 7) und wird maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit für den Inhaber des verletzten Schutzrechts bestimmt (vgl. BGH, Beschluss vom 26. April 1990 - I ZR 58/89, GRUR 1990, 1052, 1053 - Streitwertbemessung;… BGH, GRUR 2013, 301 Rn. 56 - Solarinitiative;… Hirsch in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., Kap. 18 Rn. 28).

  Der Angriffsfaktor wird insbesondere durch die Stellung des Verletzers und des Verletzten, die Qualität der Urheberrechtsverletzung, den drohenden Verletzungsumfang, die Art der Begehung des Rechtsverstoßes und eine hierdurch etwa begründete Gefahr der Nachahmung durch Dritte sowie subjektive Umstände auf Seiten des Verletzers wie den Verschuldensgrad bestimmt (BGH…, Beschluss vom 24. Februar 2011 - I ZR 220/10, AfP 2011, 216 Rn. 5;… BGH, GRUR 2013, 1067 Rn. 12 - Beschwer des Unterlassungsschuldners; BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, juris Rn. 7, mwN;… Ahrens/Büttner, Der Wettbewerbsprozess, 7. Aufl., Kap. 40 Rn. 39;… Teplitzky/Feddersen Kap. 49 Rn. 13 und 16).

• BGH, 30.03.2017 - I ZR 124/16

  Urheberrechtsverletzung im Internet: Gegenstandswert einer Abmahnung wegen …

  Dieses Interesse ist pauschalierend unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bewerten und wird maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit für den Inhaber des verletzten Schutzrechts bestimmt (vgl. BGH…, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 174/11, GRUR 2013, 1067 Rn. 12 = WRP 2013, 1364 - Beschwer des Unterlassungsschuldners;… BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 16 - Einkaufskühltasche; BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, juris Rn. 7;… BGH, GRUR 2016, 1275 Rn. 33 - Tannöd).

  Der Angriffsfaktor wird insbesondere durch die Stellung des Verletzers und des Verletzten, die Qualität der Urheberrechtsverletzung, den drohenden Verletzungsumfang, die Art der Begehung des Rechtsverstoßes und eine hierdurch etwa begründete Gefahr der Nachahmung durch Dritte sowie subjektive Umstände auf Seiten des Verletzers wie den Verschuldensgrad bestimmt (BGH…, Beschluss vom 24. Februar 2011 - I ZR 220/10, AfP 2011, 216 Rn. 5;… BGH, GRUR 2013, 1067 Rn. 12 - Beschwer des Unterlassungsschuldners; BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, juris Rn. 7;… BGH, GRUR 2016, 1275 Rn. 34 - Tannöd).

• BGH, 25.04.2023 - VI ZR 111/22

  Bemessung des Werts der Beschwer des zur Unterlassung ansehensbeeinträchtigender …

  Wendet sich die beklagte Partei mit der Revision gegen eine in den Vorinstanzen zu ihren Lasten titulierte Unterlassungspflicht, so richtet sich der Wert der Beschwer nach ihrem gemäß § 3 ZPO zu bemessenden Interesse an der Beseitigung dieser Verpflichtung (vgl. BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, MMR 2016, 413 Rn. 6 mwN).

  Letzterer gibt aber regelmäßig eine gewisse Orientierung (vgl. BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, MMR 2016, 413 Rn. 7 mwN).

  Denn das Interesse des Klägers an einer solchen Unterlassung ist pauschalierend unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Stellung des Verletzers und des Verletzten sowie von Art, Umfang und Gefährlichkeit der Verletzungshandlung zu bewerten (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 16. August 2016 - VI ZB 17/16, VersR 2016, 1459 Rn. 7 ff.;… vom 16. November 2021 - VI ZB 58/20, VersR 2022, 456 Rn. 8 mwN; BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, MMR 2016, 413 Rn. 7 mwN;… Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß, Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, 8. Auflage, Anhang I, V. Streitwerte im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Presse- und Persönlichkeitsrecht Rn. 16 f.).

• BGH, 01.06.2016 - I ZR 112/15

  Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an eine ausreichende Begründung beim …

  Wendet sich die beklagte Partei mit der Revision gegen die in den Vorinstanzen zu ihren Lasten titulierte Unterlassungspflicht, so richtet sich der Wert der Beschwer nach ihrem gemäß § 3 ZPO grundsätzlich unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bemessenden Interesse an der Beseitigung dieser Verpflichtung (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 10. Dezember 2013 - XI ZR 405/12, ZIP 2014, 96 Rn. 4; Beschluss vom 5. März 2015 - I ZR 161/14, juris Rn. 4; Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, juris Rn. 6).

  Das Interesse des Klägers an einer solchen Unterlassung ist pauschalierend und unter Berücksichtigung von Bedeutung, Größe und Umsatz des Verletzers, Art, Umfang und Richtung der Verletzungshandlung sowie subjektiven Umständen auf Seiten des Verletzers, wie etwa dem Verschuldensgrad, zu bewerten (vgl. BGH…, Beschluss vom 24. Februar 2011 - I ZR 220/10, AfP 2011, 261 Rn. 5 mwN;… Beschluss vom 9. Februar 2012 - I ZR 142/11, juris Rn. 7;… Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 172/12, juris Rn. 8; Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, juris Rn. 7).

  Einer beklagten Partei, die weder die Streitwertfestsetzung in den Vorinstanzen beanstandet noch sonst glaubhaft gemacht hat, dass für die Festlegung des Streitwerts maßgebliche Umstände, die bereits dort vorgebracht worden sind, nicht hinreichend berücksichtigt worden sind, ist es daher regelmäßig versagt, sich im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde noch auf einen höheren, die erforderliche Rechtsmittelbeschwer erstmals erreichenden Wert zu berufen (vgl. BGH…, Beschluss vom 10. Mai 2012 - I ZR 160/11, juris Rn. 4;… Beschluss vom 9. Dezember 2014 - VIII ZR 160/14, juris Rn. 7;… Beschluss vom 5. März 2015 - I ZR 161/14, juris Rn. 5; Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, juris Rn. 8).

• BGH, 30.03.2017 - I ZR 50/16

  Urheberrechtsverletzung im Internet: Bemessung des Gegenstandswertes für die …

  Dieses Interesse ist pauschalierend unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bewerten und wird maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit für den Inhaber des verletzten Schutzrechts bestimmt (vgl. BGH…, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 174/11, GRUR 2013, 1067 Rn. 12 = WRP 2013, 1364 - Beschwer des Unterlassungsschuldners;… BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 16 - Einkaufskühltasche; BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, juris Rn. 7;… BGH, GRUR 2016, 1275 Rn. 33 - Tannöd).

  Der Angriffsfaktor wird insbesondere durch die Stellung des Verletzers und des Verletzten, die Qualität der Urheberrechtsverletzung, den drohenden Verletzungsumfang, die Art der Begehung des Rechtsverstoßes und eine hierdurch etwa begründete Gefahr der Nachahmung durch Dritte sowie subjektive Umstände auf Seiten des Verletzers wie den Verschuldensgrad bestimmt (BGH…, Beschluss vom 24. Februar 2011 - I ZR 220/10, AfP 2011, 216 Rn. 5;… BGH, GRUR 2013, 1067 Rn. 12 - Beschwer des Unterlassungsschuldners; BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - I ZR 151/14, juris Rn. 7;… BGH, GRUR 2016, 1275 Rn. 34 - Tannöd).

• BGH, 30.03.2017 - I ZR 15/16

  Anspruch des Urhebers auf Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung eines …
• BGH, 29.03.2018 - I ZR 11/18

  Wettbewerbsnachteil durch Preisgestaltung von Drogeriemärkten gegenüber anderen …
• OLG Köln, 14.07.2017 - 6 U 194/15

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Produkten ohne Angaben zum Grundpreis