Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 21.09.2009

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.04.2010 - I-15 U 1/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,5807
OLG Düsseldorf, 14.04.2010 - I-15 U 1/09 (https://dejure.org/2010,5807)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.04.2010 - I-15 U 1/09 (https://dejure.org/2010,5807)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. April 2010 - I-15 U 1/09 (https://dejure.org/2010,5807)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,5807) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 2011, 188
  • NZG 2010, 1106
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Düsseldorf, 06.04.2017 - 6 U 164/16

    Pflichten eines Rechtsanwalts bei Interesse eines Kapitalanlegers an der

    Wie der 15. Zivilsenat in seiner Entscheidung vom 14.04.2010 (I-15 U 1/09, juris Rz. 46 = NZG 2010, 1106 ff) zutreffend ausgeführt hat, ist die theoretisch denkbare, aber in dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall durch keinerlei Tatsachenvortrag gestützte Annahme, die Entscheidung für den Beitritt und den Vollzug desselben seien ohne vorherige rechtliche Beratung, Aufklärung und Hilfe der für die Klägerin handelnden Personen erfolgt, lebensfremd.
  • OLG Köln, 11.03.2015 - 13 U 149/13

    Wirksamkeit des Gesellschaftsvertrages einer geschädigten Gesellschaft wegen

    Diesem Urteil lag die Besonderheit zu Grunde, dass ein Teil der Kommanditisten eines Immobilienfonds sich zu einer Gesellschaft zusammengeschlossen hatte, um Ausgleichsansprüche gegenüber weiteren Kommanditisten einzuziehen, wobei Gesellschaftszweck neben der Einziehung ausdrücklich auch die Verwaltung der Zahlungen sein sollte.Ähnlich zu bewerten ist der Sachverhalt, der dem Urteil des 15. Senats des OLG Düsseldorf vom 14.4.2010 (15 U 1/09) zugrunde lag.

    Allerdings lag dem Hinweisbeschluss vom 19.7.2011 das o. a. Verfahren des OLG Düsseldorf mit dem Az. 15 U 1/09, d.h. ein Sachverhalt zu Grunde, in dem ein weitergehender Gesellschaftszweck verfolgt wurde.

  • OLG Düsseldorf, 14.04.2010 - 15 U 8/09

    Parteifähigkeit einer "Inkasso"- BGB -Gesellschaft

    (I-15 U 162/08 und I-15 U 1/09).
  • FG Saarland, 16.05.2013 - 1 K 1680/10

    Abgrenzung stille Gesellschaft und Geschäftsbesorgungsvertrag - Zahlungen und

    Der so zwischen den Parteien geschlossene Gesellschaftsvertrag sei im Übrigen unheilbar nichtig, §§ 2, 4, 12 MaBV i.V.m. § 134 BGB (s. OLG Düsseldorf vom 14. April 2010 I-15 U 1/09; BGH vom 12. April 2011 11 ZR 197/09).
  • OLG Düsseldorf, 14.04.2010 - 15 U 162/08

    Parteifähigkeit einer "Inkasso"- BGB -Gesellschaft

    (I-15 U 1/09 und I-15 U 8/09).
  • FG Saarland, 12.10.2011 - 1 V 1266/11

    Aussetzung der Vollziehung gegen Sicherheitsleistung bei drohender Insolvenz

    Der Gesellschaftsvertrag zur Begründung der stillen Beteiligung wäre hiernach unheilbar nichtig (§§ 2, 4, 12 MaBV i.V.m, § 134 BGB, OLG Düsseldorf vom 14. April 2010 I-15 U 1/09; BGH vom 12. April 2011 II ZR 197/09).
  • FG Rheinland-Pfalz, 22.08.2012 - 2 K 1675/12

    Steuerpflicht von Scheinrenditen eines Schneeballsystems: Zahlungen des

    Hierzu werde auf die Rechtsprechung verwiesen (Urteil des OLG Düsseldorf vom 14. April 2010, I-15 U 1/09; Urteil des BGH vom 12. April 2011, II ZR 197/09).
  • FG Rheinland-Pfalz, 22.08.2012 - 2 K 2098/11

    Steuerpflicht von Scheinrenditen eines Schneeballsystems: Zahlungen des

    Hierzu werde auf die Rechtsprechung verwiesen (Urteil des OLG Düsseldorf vom 14. April 2010, I-15 U 1/09; Urteil des BGH vom 12. April 2011, II ZR 197/09).
  • FG Rheinland-Pfalz, 14.03.2012 - 2 K 1328/11

    Besteuerung stehengelassener Scheinrenditen eines Schneeballsystems: Zahlungen

    Hierzu werde auf die Rechtsprechung verwiesen (Urteil des OLG Düsseldorf vom 14. April 2010, I-15 U 1/09; Urteil des BGH vom 12. April 2011, II ZR 197/09).
  • FG Rheinland-Pfalz, 22.08.2012 - 2 K 1388/11

    Steuerpflicht von Scheinrenditen eines Schneeballsystems: Zahlungen des

    Hierzu werde auf die Rechtsprechung verwiesen (Urteil des OLG Düsseldorf vom 14. April 2010, I-15 U 1/09; Urteil des BGH vom 12. April 2011, II ZR 197/09).
  • FG Rheinland-Pfalz, 14.03.2012 - 2 K 1326/11

    Besteuerung stehengelassener Scheinrenditen eines Schneeballsystems: Zahlungen

  • LG Köln, 23.07.2013 - 3 O 376/11

    Parteifähigkeit einer Geschädigtengesellschaft als GbR hinsichtlich gerichtlicher

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 21.09.2009 - 15 U 1/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,31739
OLG Schleswig, 21.09.2009 - 15 U 1/09 (https://dejure.org/2009,31739)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 21.09.2009 - 15 U 1/09 (https://dejure.org/2009,31739)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 21. September 2009 - 15 U 1/09 (https://dejure.org/2009,31739)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,31739) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Auflösung der Bruchteilsgemeinschaft an einem Erbbaurecht unter Ehegatten nach Erwerb in der Teilungsversteigerung; Berücksichtigung einer übernommenen Darlehensverbindlichkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Auflösung der Bruchteilsgemeinschaft an einem Erbbaurecht unter Ehegatten nach Erwerb in der Teilungsversteigerung; Berücksichtigung einer übernommenen Darlehensverbindlichkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 20.09.2010 - 24 U 17/10

    Eheleute sind als Gesamtschuldner der Darlehensverbindlichkeiten gegenüber der

    Außerdem kann es nicht - wie die Klägerin meint - als treuwidrig gegenüber der Klägerin angesehen werden, wenn ein Gesamtschuldner wie hier in der Zwangsversteigerung das gesicherte Objekt erwirbt (vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 21. September 2009 zu Az.: 15 U 1/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht