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   OLG Düsseldorf, 29.10.2015 - I-15 U 25/14   

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https://dejure.org/2015,42892
OLG Düsseldorf, 29.10.2015 - I-15 U 25/14 (https://dejure.org/2015,42892)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.10.2015 - I-15 U 25/14 (https://dejure.org/2015,42892)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - I-15 U 25/14 (https://dejure.org/2015,42892)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters für eine Vorrichtung zum Abstützen von Solarmodulen auf einem Flachdach; Bindung des Gerichts im Verletzungsprozess an die Entscheidung im Löschungsprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ansprüche wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Ansprüche wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GebrMG § 19 S. 3
    Ansprüche wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters für eine Vorrichtung zum Abstützen von Solarmodulen auf einem Flachdach

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LG Düsseldorf, 16.06.2020 - 4a O 32/19

    Solarzelle 3

    Selbst gebräuchliche Fachbegriffe dürfen niemals unbesehen der Auslegung eines technischen Schutzrechts zugrunde gelegt werden; entscheidend ist das fachmännische Verständnis anhand der Beschreibung des Schutzrechts zu ermitteln (BGH, GRUR 1999, 909 - Spannschraube; GRUR 2005, 754 - werkstoff-einstückig; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.10.2015 - I-15 U 25/14).
  • LG Düsseldorf, 16.06.2020 - 4a O 21/19

    Solarzelle 2

    Selbst gebräuchliche Fachbegriffe dürfen niemals unbesehen der Auslegung eines technischen Schutzrechts zugrunde gelegt werden; entscheidend ist das fachmännische Verständnis anhand der Beschreibung des Schutzrechts zu ermitteln (BGH, GRUR 1999, 909 - Spannschraube; GRUR 2005, 754 - werkstoff-einstückig; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.10.2015 - I-15 U 25/14).
  • LG Düsseldorf, 31.05.2016 - 4a O 12/15

    Lithiumsilicatmaterials

    Vor diesem Hintergrund verbleibt es dabei, dass das fachmännische Verständnis anhand der Beschreibung des Schutzrechts selbst zu ermitteln ist (BGH, GRUR 1999, 909 (912) - Spannschraube; GRUR 2005, 754 - werkstoffeinstückig; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.10.2015, Az. I-15 U 25/14, S. 15), wobei die Patentschrift im Hinblick auf die dort gebrauchten Begriffe gleichsam ihr eigenes Lexikon darstellt (BGH GRUR 99, 909 (912) - Spannschraube).
  • LG Düsseldorf, 08.05.2018 - 4a O 80/17

    Schutzfähigkeit eines Klagegebrauchsmusters mit der Bezeichnung "Heizgerät mit

    Die Merkmale eines Schutzanspruchs sind danach nicht anhand der Definition in Fachbüchern oder dergleichen auszulegen, sondern es ist das fachmännische Verständnis anhand der Beschreibung des Schutzrechts selbst zu ermitteln (BGH, GRUR 1999, 909 - Spannschraube; GRUR 2005, 754 - werkstoff-einstückig; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.10.2015, Az. I-15 U 25/14 S. 15).
  • LG Düsseldorf, 31.05.2016 - 4a O 40/15

    Verletzung des Klagepatentanspruchs bzgl. eines Lithiumsilicatrohlings und dessen

    Vor diesem Hintergrund verbleibt es dabei, dass das fachmännische Verständnis anhand der Beschreibung des Schutzrechts selbst zu ermitteln ist (BGH, GRUR 1999, 909 (912) - Spannschraube; GRUR 2005, 754 - werkstoffeinstückig; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.10.2015, Az. I-15 U 25/14, S. 15), wobei die Patentschrift im Hinblick auf die dort gebrauchten Begriffe gleichsam ihr eigenes Lexikon darstellt (BGH, GRUR 1999, 909 (912) - Spannschraube).
  • LG Düsseldorf, 08.05.2018 - 4a O 85/16

    Heizgerät I

    Die Merkmale eines Schutzanspruchs sind danach nicht anhand der Definition in Fachbüchern oder dergleichen auszulegen, sondern es ist das fachmännische Verständnis anhand der Beschreibung des Schutzrechts selbst zu ermitteln (BGH, GRUR 1999, 909 - Spannschraube; GRUR 2005, 754 - werkstoff-einstückig; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.10.2015, Az. I-15 U 25/14 S. 15).
  • LG Düsseldorf, 14.06.2016 - 4a O 284/10

    Hubstütze für Wohnmobile

    Sie gilt auch zugunsten des ausschließlichen Lizenznehmers des Schutzrechtsinhabers (OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.10.2015 - I-15 U 25/14).
  • LG Düsseldorf, 31.05.2016 - 4a O 41/15

    Lithiumsilicatrohling (1)

    Vor diesem Hintergrund verbleibt es dabei, dass das fachmännische Verständnis anhand der Beschreibung des Schutzrechts selbst zu ermitteln ist (BGH, GRUR 1999, 909 (912) - Spannschraube; GRUR 2005, 754 - werkstoffeinstückig; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.10.2015, Az. I-15 U 25/14, S. 15), wobei die Patentschrift im Hinblick auf die dort gebrauchten Begriffe gleichsam ihr eigenes Lexikon darstellt (BGH, GRUR 1999, 909 (912) - Spannschraube).
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