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   OLG Düsseldorf, 27.03.2015 - I-16 U 112/13   

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OLG Düsseldorf, 27.03.2015 - I-16 U 112/13 (https://dejure.org/2015,20969)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.03.2015 - I-16 U 112/13 (https://dejure.org/2015,20969)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. März 2015 - I-16 U 112/13 (https://dejure.org/2015,20969)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Haftung der Gründungskommanditisten einer im Zweitmarkt für britische Kapitallebensversicherungen investierenden Fondsgesellschaft; Anforderungen an die Darstellung der Risiken im Prospekt; Pflichten eines Anlageberaters

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Mangelnde Plausibilität der Liquiditätsberechnung als Prospektfehler

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Mangelnde Plausibilität der Liquiditätsberechnung als Prospektfehler

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Bremen, 12.05.2021 - 1 U 22/20

    Zur Anlageberaterhaftung bei Container-Direktinvestments - Sonstiges Zivilrecht;

    Eine Aufklärungspflichtverletzung der Beklagten ist auch nicht festzustellen im Hinblick auf eine sodann tatsächlich nicht vorgenommene Übertragung des Eigentums an bestimmten Containern auf den Kläger durch die X. Dies stellte vielmehr das Risiko eines nicht bereits dem Anlagekonzept innewohnenden Fehlverhaltens der X. dar, hinsichtlich dessen die Beklagte keine besonderen anlageberatungsvertraglichen Aufklärungspflichten schuldete: Über das allgemeine (abstrakte) Risiko pflichtwidrigen Verhaltens der Geschäftsführung der an der Anlage beteiligten Unternehmen muss regelmäßig nicht aufklärt werden, da Pflichtverletzungen regelmäßig kein spezifisches Risiko einer Kapitalanlage sind, jedenfalls wenn nicht bestimmte Pflichtverletzungen aus strukturellen Gründen als sehr naheliegend einzustufen sind (siehe BGH, Urteil vom 11.12.2014 - III ZR 365/13, juris Rn. 24, WM 2015, 128; Urteil vom 09.05.2017 - II ZR 344/15, juris Rn. 21, WM 2017, 1252; OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2015 - I-16 U 112/13, juris Rn. 51; siehe für den Fall vergleichbarer Direktinvestments in Container auch OLG Oldenburg, Beschluss vom 14.05.2020 - 8 U 295/19, BeckRS 2020, 23154 Rn. 4; Beschluss vom 24.06.2020 - 8 U 295/19, BeckRS 2020, 15766 Rn. 6; LG Hamburg, Urteil vom 31.03.2020 - 311 O 206/19, juris Rn. 39; LG München I, Urteil vom 06.04.2020 - 3 O 909/19, juris Rn. 74, ZD 2021, 221).
  • LG Düsseldorf, 03.02.2017 - 10 O 239/15

    Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung i.R.d. Beteiligung an

    Pflichtverletzungen sind regelmäßig kein spezifisches Risiko der Kapitalanlage (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2015, Az. I-16 U 112/13, zitiert nach Juris, dort Rn. 51).
  • OLG Hamm, 29.09.2016 - 34 U 231/15

    Haftung der Gründungsgesellschafterin, der Treuhandgesellschaft und des

    Mit einem gegen das gesetzliche Verbot des § 30 GmbHG verstoßenden und strafrechtlich relevanten Verhalten der Fondskomplementärin bzw. ihres Geschäftsführers (vgl. dazu nur BGH, Urt. v. 06.05.2008 - 5 StR 34/08, NStZ 2009, S. 153) muss nicht gerechnet und das daraus resultierende Risiko nicht dargestellt werden (vgl. Urteil des Senats v. 26.11.2015 - 34 U 105/15, bestätigt durch BGH, Beschl. v. 18.08.2016 - III ZR 35/16; Senatsbeschl. v. 31.03.2015 - 34 U 149/14, juris Rn. 9; OLG Düsseldorf, Urt. v. 27.03.2015 - 16 U 112/13, juris Rn. 51; vgl. auch ausführlich Baumann/Wagner, Kein Prospektfehler bei fehlendem Hinweis auf Innenhaftungsrisiko des "Treugeber-Nur-Kommanditisten" analog §§ 30, 31 GmbHG, WM 2015, 1370 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 14.04.2016 - 16 U 30/15

    Pflichten des Anlageberaters bei Vermittlung einer Beteiligung an einem

    Auf die Möglichkeit einer Haftung nach §§ 30, 31 GmbHG musste der Kläger nicht hingewiesen werden (Beschluss des Senats vom 27.03.2015 - I-16 U 112/13 - OLG Köln, Urteil vom 05. März 2015 - I-24 U 159/14, 24 U 159/14 -, juris).
  • LG Berlin, 14.06.2016 - 2 O 218/15

    Klage wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung: Streitgenossenschaft mehrerer

    Entgegen der Auffassung des LG München I (Urteil vom 19. Dezember 2014, 3 O 7105/14, Rdnrn. 49 ff., zitiert nach juris) bestehen nach wohl deutlich herrschenden Meinung (instruktiv bereits die Anmerkung Fritsche zu diesem Urteil in BB 2015, 531; ferner z.B. OLG Düsseldorf, Urteil vom 27. März 2015, 16 U 112/13, Rdnr. 51; OLG Köln, Urteil vom 26. Februar 2015, 24 U 112/14, Rdnr. 8, jeweils zitiert nach juris) derartige Informationspflichten gar nicht erst.
  • OLG Hamm, 26.11.2015 - 34 U 105/15

    Pflichten des Anlageberaters

    Mit einem gegen das gesetzliche Verbot des § 30 GmbHG verstoßenden und strafrechtlich relevanten Verhalten der Fondskomplementärin bzw. ihres Geschäftsführers (vgl. dazu nur BGH, Urteil vom 06.05.2008 - 5 StR 34/08, NStZ 2009, S. 153) muss nicht gerechnet und daraus resultierende Risiken nicht dargestellt werden (OLG Hamm, Beschluss vom 31.03.2015 - 34 U 149/14, juris Rn. 9, OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2015 - 16 U 112/13, juris Rn. 51; vgl. auch BGH, Urteil vom 11.12.2014 - III ZR 365/13, juris Rn. 24 und ausführlich Baumann/Wagner, Kein Prospektfehler bei fehlendem Hinweis auf Innenhaftungsrisiko des "Treugeber-Nur-Kommanditisten" analog §§ 30, 31 GmbHG, WM 2015, 1370 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 09.02.2017 - 6 U 139/16
    Auf die Möglichkeit einer Haftung nach §§ 30, 31 GmbHG musste der Kläger nicht hingewiesen werden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2015 - I-16 U 112/13 - OLG Köln, Urteil vom 05. März 2015 - I 24 U 159/14 -, juris).
  • LG Hamburg, 11.09.2015 - 308 O 423/14

    Gesamtschuld: Anforderungen an die Auslegung eines Vergleichs mit einem

    Diesen überzeugenden Ausführungen, die in Überstimmung stehen mit der aktuellen obergerichtlicher Rechtsprechung (s. neben den zitierten Entscheidungen noch OLG Düsseldorf vom 27.03.2015 zum Az. I-16 U 112/13 Rn 43) und die auch mit Blick auf den hiesigen Parteivortrag Geltung beanspruchen können, schließt sich das Gericht an.
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