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   OLG Düsseldorf, 22.12.2015 - I-16 U 131/14   

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https://dejure.org/2015,50817
OLG Düsseldorf, 22.12.2015 - I-16 U 131/14 (https://dejure.org/2015,50817)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.12.2015 - I-16 U 131/14 (https://dejure.org/2015,50817)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Dezember 2015 - I-16 U 131/14 (https://dejure.org/2015,50817)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 20.01.2000 - VII ZR 46/98

    Formularmäßige Vereinbarung einer Vertragsstrafe

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.12.2015 - 16 U 131/14
    Sie soll zum einen als Druckmittel den Schuldner anhalten, seine Leistung ordnungsgemäß zu erbringen und zum anderen den Gläubiger in den Stand setzen, sich bei Verletzung der sanktionierten Vertragspflichten jedenfalls bis zur Höhe der Vertragsstrafe ohne Einzelnachweis schadlos zu halten (BGH, Urt. v. 20.01.2000 - VII ZR 46/98, zitiert nach juris Rdn. 11).
  • BGH, 28.10.1982 - I ZR 134/80

    Tätigkeit als "Manager" und Promotor für einen bekannten Sänger und Komponisten

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.12.2015 - 16 U 131/14
    Die Beantwortung der auch vom Landgericht offen gelassenen Frage, welchem Vertragstypus die vertraglichen Vereinbarungen der Parteien am ehesten entsprechen, am ehesten einem Handelsvertretervertrag oder einem zivilen Maklervertrag oder ob es sich eher um einen Geschäftsbesorgungsvertrag mit Dienstleistungscharakter handelt (vergleiche insoweit BGH, Urteil vom 28.10.1982, I ZR 134/80, NJW 1983, 1191), kann an dieser Stelle dahinstehen.
  • AG Dinslaken, 21.11.2023 - 3 Cs 785/19
    Die gegen das vorbenannte Urteil eingelegten Berufungen wies das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az. I-16 U 131/14) durch Urteil vom 22.12.2015 zurück.
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