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   OLG Düsseldorf, 05.10.2016 - I-18 U 134/15   

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https://dejure.org/2016,42439
OLG Düsseldorf, 05.10.2016 - I-18 U 134/15 (https://dejure.org/2016,42439)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.10.2016 - I-18 U 134/15 (https://dejure.org/2016,42439)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Oktober 2016 - I-18 U 134/15 (https://dejure.org/2016,42439)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rabüro.de

    Zur Abgrenzung und Unterscheidung zwischen Frachtvertrag und Lohnfuhrvertrag

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 407 Abs. 1; HGB § 409; HGB § 425
    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Zustandekommens eines Frachtvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 04.04.2016 - I ZR 102/15

    Frachtführerhaftung im internationalen Straßengüterverkehr: Rechtliche Einordnung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.10.2016 - 18 U 134/15
    Zwar gibt es keinen rechtlich eindeutig festgelegten Begriff des Lohnfuhrvertrages (BGH, Beschluss vom 04.04.2016 - I ZR 102/15, zitiert nach juris).

    So handelt es sich um einen Vertrag, der sowohl Elemente eines Mietvertrages als auch der Dienstverschaffung enthält, wenn mit ihm ein Fahrzeug mit Fahrer zur beliebigen Ladung und Fahrt nach Weisung des Auftraggebers zur Verfügung gestellt wird (BGH, Beschluss vom 04.04.2016 - I ZR 102/15, zitiert nach juris; siehe zum Ursprung dieser Definition Temme, TranspR 2012, 419).

    Wie das konkrete Vertragsverhältnis rechtlich einzuordnen ist und welche Konsequenzen diese Einordnung hat, ist stets aufgrund der Umstände des Einzelfalls zu beantworten (BGH, Beschluss vom 04.04.2016 - I ZR 102/15, zitiert nach juris).

  • OLG Nürnberg, 14.04.2015 - 3 U 1573/14

    Anwendbarkeit von CMR auf einen Lohnfuhrvertrag

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.10.2016 - 18 U 134/15
    Bei der Einordnung des Vertragsverhältnisses ist schließlich nicht maßgeblich, wie das Landgericht zutreffend gesehen hat, wie der für die P... tätige Zeuge G... den Vertrag zwischen der P... und dem Beklagten rechtlich eingeordnet hat (vgl. auch OLG Nürnberg, Urteil vom 14.04.2015 - 3 U 1573/14, zitiert nach juris, dort Tz. 15).
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