Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.02.2013 - VI-2 U (Kart) 1/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,53216
OLG Düsseldorf, 20.02.2013 - VI-2 U (Kart) 1/12 (https://dejure.org/2013,53216)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.02.2013 - VI-2 U (Kart) 1/12 (https://dejure.org/2013,53216)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Februar 2013 - VI-2 U (Kart) 1/12 (https://dejure.org/2013,53216)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Billigkeit der Preisbestimmung durch den Betreiber eines Stromverteilnetzes

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 24.04.2013 - 2 U (Kart) 8/12

    Billigkeit der Preisbestimmung durch den Betreiber eines Stromverteilnetzes

    Das kann beispielsweise bei außerordentlichen Aufwendungen des Netzbetreibers, insbesondere Investitionen in den Erhalt seines Stromnetzes, der Fall sein (Senat, Beschluss vom 20.02.2013, VI-2 U (Kart) 1/12).
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Rechtsprechung
   OLG Bremen, 18.05.2012 - 2 U 1/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,56946
OLG Bremen, 18.05.2012 - 2 U 1/12 (https://dejure.org/2012,56946)
OLG Bremen, Entscheidung vom 18.05.2012 - 2 U 1/12 (https://dejure.org/2012,56946)
OLG Bremen, Entscheidung vom 18. Mai 2012 - 2 U 1/12 (https://dejure.org/2012,56946)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

  • LG Bremen - 12 O 225/09
  • OLG Bremen, 18.05.2012 - 2 U 1/12
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.03.2012 - I-2 U 1/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9231
OLG Düsseldorf, 29.03.2012 - I-2 U 1/12 (https://dejure.org/2012,9231)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.03.2012 - I-2 U 1/12 (https://dejure.org/2012,9231)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. März 2012 - I-2 U 1/12 (https://dejure.org/2012,9231)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an das Vorliegen irreführender geschäftlicher Handlungen gem. § 5 Abs. 1 UWG i.R. eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen behaupteter Patentverletzung

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    ORC

  • rechtsportal.de

    Abweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen eines Hinweises eines Vertragspartners der Verfügungsklägerin auf eine angebliche Patentverletzung, da das Schreiben keine irreführenden Angaben enthält.

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 06.03.2014 - 2 U 90/13

    Kosten der Abwehr einer unberechtigten Verwarnung

    Die Entscheidung darüber, ob ein Unterlassungsbegehren gestellt wird oder nicht, hat die Beklagte damit nicht einer späteren, erst noch zu treffenden Entscheidung vorbehalten, wie dies der Fall wäre, wenn, sollte die Frist zur Stellungnahme auf das Aufforderungsschreiben versäumt werden, lediglich mit der Einschaltung von Patentanwältin gedroht würde oder die Möglichkeit aufgezeigt würde, gerichtliche Schritte einzuleiten (Senat, Urteil vom 29.03.2012 - I-2 U 1/12).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.04.2012 - 2 U 1/12   

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https://dejure.org/2012,50071
OLG Frankfurt, 11.04.2012 - 2 U 1/12 (https://dejure.org/2012,50071)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.04.2012 - 2 U 1/12 (https://dejure.org/2012,50071)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. April 2012 - 2 U 1/12 (https://dejure.org/2012,50071)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Schadenersatz wegen angeblich fehlerhafter Anlageberatung (hier: Erwerb einer Eigentumswohnung)

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Oldenburg, 06.04.2018 - 13 U 70/17

    Geldentschädigung für die Veröffentlichung von Nacktbildern

    Nur in einem solchen Fall wäre die Beweisaufnahme ausnahmsweise zu wiederholen (OLG Frankfurt, Urteil vom 11.04.2012 - 2 U 1/12 -, juris).
  • OLG Oldenburg, 05.03.2018 - 13 U 70/17

    Geldentschädigung für die Veröffentlichung von Nacktbildern

    Nur in einem solchen Fall wäre die Beweisaufnahme ausnahmsweise zu wiederholen (OLG Frankfurt, Urteil vom 11.04.2012 - 2 U 1/12 -, juris).
  • OLG Brandenburg, 02.07.2019 - 3 U 32/19

    Offensichtlich aussichtslose Berufung

    Dies ist dann der Fall, wenn sich aus den Protokollen und dem Vortrag der Parteien ernsthafte Zweifel an der Einschätzung des Gerichts des ersten Rechtszuges ergeben, insbesondere nach Aktenlage eine andere Würdigung naheliegend erscheint, ohne dass der Richter erster Instanz nachvollziehbar darlegen konnte, warum er gerade zu diesem Ergebnis gelangt ist (OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.04.2012, 2 U 1/12).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.05.2012 - 2 U 1/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,50000
OLG Frankfurt, 30.05.2012 - 2 U 1/12 (https://dejure.org/2012,50000)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.05.2012 - 2 U 1/12 (https://dejure.org/2012,50000)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. Mai 2012 - 2 U 1/12 (https://dejure.org/2012,50000)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Pflicht des Berufungsgerichts zur Wiederholung der Beweisaufnahme

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG - B 2 U 1/12 R   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt
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https://dejure.org/9999,46155
BSG - B 2 U 1/12 R (https://dejure.org/9999,46155)
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Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG - B 2 U 1/12 AR   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,14453
BSG - B 2 U 1/12 AR (https://dejure.org/9999,14453)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG, 23.01.2012 - B 2 U 1/12 BH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,80653
BSG, 23.01.2012 - B 2 U 1/12 BH (https://dejure.org/2012,80653)
BSG, Entscheidung vom 23.01.2012 - B 2 U 1/12 BH (https://dejure.org/2012,80653)
BSG, Entscheidung vom 23. Januar 2012 - B 2 U 1/12 BH (https://dejure.org/2012,80653)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

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