Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 73 Abs 3 Halbs 1 SGB 7, § 56 Abs 2 S 1 SGB 7, § 56 Abs 3 SGB 7, § 128 Abs 1 S 1 SGG
  Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE - wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - MdE-Bewertung - verbesserte prothetische Versorgung - C-Leg-Prothese - sozialgerichtliches Verfahren - vom Tatsachengericht zu Grunde ...

• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine Herabsetzung der Leistung nach Versorgung mit einer mikroprozessorgesteuerten C-Leg-Oberschenkelprothese

 
• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Beinamputation als Unfallfolge - nachträgliche Versorgung mit mikroprozessorgesteuerter Prothese - hierdurch keine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse mit der Folge einer Rentenkürzung - weiterhin bisherige MdE-Erfahrungswerte heranzuziehen - zwar ...

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine Herabsetzung der Leistung nach Versorgung mit einer mikroprozessorgesteuerten C-Leg-Oberschenkelprothese

• rechtsportal.de

  Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung

• datenbank.nwb.de

  Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE - wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - MdE-Bewertung - verbesserte prothetische Versorgung - C-Leg-Prothese - sozialgerichtliches Verfahren - vom Tatsachengericht zu Grunde ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

  Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

• Bundessozialgericht (Terminbericht)

  Gesetzliche Unfallversicherung

• REHADAT Informationssystem (Pressemitteilung)

  Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

• versr.de (Kurzinformation)

  Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

• haerlein.de (Pressemitteilung)

  Was Bezieher von Verletztenrente bei neuer prothetischer Versorgung wissen sollten

• aerztezeitung.de (Pressemeldung, 21.12.2016)

  Unfallrente: Richter ändern Schema nicht

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten - Mikroprozessorgesteuerte Beinprothese bewirkt keine entscheidende Verbesserung der Erwerbsfähigkeit

Papierfundstellen

• BSGE 122, 232
• NZA 2017, 1174

Wird zitiert von ... (38)

• BSG, 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R

  Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen …

  Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 14;… vgl BSG Urteil vom 22.6.2004 - B 2 U 14/03 R - BSGE 93, 63 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 1 mwN) .

  Die der Feststellung der MdE zugrunde liegende, vom LSG gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens unter Einschluss der Beweisaufnahme nach der Überzeugungskraft der jeweiligen Beweismittel frei vorzunehmende Würdigung des Sachverhaltes kann das Revisionsgericht auf Rüge grundsätzlich nur darauf prüfen, ob das Tatsachengericht bei der Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens berücksichtigt hat (BSG Urteile vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 und vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565) .

  Das LSG wird deshalb auch die genaue Fundstelle der MdE-Erfahrungswerte zu benennen haben, die es angewandt hat (vgl BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15) .

  Wendet ein Tatsachengericht allgemein akzeptierte MdE-Tabellen an, ist revisionsrechtlich die Prüfung des BSG darauf beschränkt, ob diese Tabellenwerte erkennbar falsch sind, etwa weil sie dem Stand des medizinischen Wissens oder des Erfahrungswissens anderer einschlägiger Wissenschaftsgebiete widersprechen (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 20) .

• BSG, 07.05.2019 - B 2 U 26/17 R

  Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen …

  Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 - 239 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 14;… vgl BSG vom 22.6.2004 - B 2 U 14/03 R - BSGE 93, 63 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 1 mwN) .

  Die der Feststellung der MdE zugrunde liegende, vom LSG gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens unter Einschluss der Beweisaufnahme nach der Überzeugungskraft der jeweiligen Beweismittel frei vorzunehmende Würdigung des Sachverhaltes kann das Revisionsgericht auf Rüge grundsätzlich nur darauf prüfen, ob das Tatsachengericht bei der Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens berücksichtigt hat (BSG Urteile vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 und vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565) .

  Das LSG wird deshalb auch die genaue Fundstelle der MdE-Erfahrungswerte zu benennen haben, die es angewandt hat (vgl BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15) .

  Wendet ein Tatsachengericht allgemein akzeptierte MdE-Tabellen an, ist revisionsrechtlich die Prüfung des BSG darauf beschränkt, ob diese Tabellenwerte erkennbar falsch sind, etwa weil sie dem Stand des medizinischen Wissens oder des Erfahrungswissens anderer einschlägiger Wissenschaftsgebiete widersprechen (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 20) .

• BSG, 20.03.2018 - B 2 U 11/17 R

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - mitarbeitender …

  Diese tatsächlichen Feststellungen des LSG zum Grad der MdE sind für den Senat gemäß § 163 SGG bindend, weil sie nicht mit zulässigen und begründeten Verfahrensrügen angegriffen worden sind (vgl dazu BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 f mwN) .

 
• LSG Hessen, 12.11.2018 - L 9 U 213/15

  Gesetzliche Unfallversicherung - Weiterzahlung von Verletztenrente - …

  Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 14).

  Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls nach § 128 Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 15).

  Diese zumeist in jahrzehntelanger Entwicklung von den versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze sind zwar nicht für die Entscheidung im Einzelfall bindend, bilden aber als in sich stimmiges Beurteilungsgefüge die Grundlage für eine gleichförmige Bewertung der MdE, ohne dass hier eine exakte rechtsdogmatische Einordnung der MdE-Tabellen erforderlich wäre (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 18).

  Die in den Tabellen und Empfehlungen enthaltenen Richtwerte geben damit auch allgemeine Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperliche Beeinträchtigungen auf die Erwerbsfähigkeit aufgrund des Umfangs der den Verletzten versperrten Arbeitsmöglichkeiten wieder und gewährleisten, dass die Verletzten bei der medizinischen Begutachtung nach einheitlichen Kriterien beurteilt werden (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 19).

  Sofern der Kläger kritisiert, dass Dr. S. weder die beginnende Arthrose noch sonstige Knorpelschäden bei seiner Bemessung berücksichtigt hat, weist der Senat darauf hin, dass maßgeblich für die MdE-Bemessung nicht der Gesundheitsschaden als solcher ist, sondern der Funktionsverlust (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 14) und dass die vom Kläger geltend gemachten weiteren Schäden nicht zu nachweisbaren Funktionseinschränkungen führen.

• LSG Thüringen, 05.11.2020 - L 1 U 1121/17

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Gesundheitsschaden - Nachweis - …

  Bei der Bewertung der MdE ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher maßgebend, sondern vielmehr der damit verbundene Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (vgl. BSG, Urteile vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R und vom 22. Juni 2004 - B 2 U 14/03 R, beide nach juris).

  Darüber hinaus sind bei der Beurteilung der MdE auch die von der Rechtsprechung sowie von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar nicht im Einzelfall bindend sind, aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Beurteilung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis bilden (vgl. BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R, nach juris).

• BSG, 20.03.2018 - B 2 U 6/17 R

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - selbstständiger …

  (vgl dazu BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 f mwN) .
• BSG, 06.10.2020 - B 2 U 10/19 R

  Entzug der Verletztenrente aufgrund einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse

  Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (BSG Urteile vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15;… vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3;… vom 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R - HVBG-INFO 2001, 499;… vom 27.6.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7; vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1200 und vom 24.5.1984 - 2 RU 12/83 - HV-INFO 1984, Nr. 13, 18) .
• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 17.09.2014 - L 5 U 1/11

  Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - MdE-Bewertung - …

  2.) Revision anhängig unter B 2 U 11/15 R.
• SG Aachen, 16.10.2018 - S 18 SB 317/17

  Feststellung des Grades der Behinderung - Anforderungen an die Annahme einer …

  Die Änderung der Behinderungsbezeichnung oder das Hinzutreten weiterer Teil-Behinderungen ohne Auswirkung auf den Gesamtbehinderungsgrad allein stellen noch keine wesentliche Änderung dar (vgl. BSG…, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 6/12 R -, SozR 4-1300 § 48 Nr. 26, Rn. 30; BSG…, Urteil vom 19. September 2000 - B 9 SB 3/00 R -, BSGE 87, 126-131, SozR 3-1300 § 45 Nr. 43, SozR 3-1300 § 48 Nr. 74, SozR 3-3870 § 4 Nr. 27; vgl. auch BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, BSGE 122, 232-239, SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, Rn. 10; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 16. Dezember 1998 - L 10 SB 20/98 -, Rn. 59, juris; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 05. Januar 2011 - L 6 (7) SB 135/06 -, Rn. 20, juris; SG B-Stadt…, Urteil vom 19. September 2017 - S 12 SB 642/16 -, Rn. 12, juris; zu einer rechtlichen Änderung: BSG…, Urteil vom 11. Oktober 1994 - 9 RVs 1/93 -, BSGE 75, 176-180, SozR 3-3870 § 3 Nr. 5, SozR 3-1300 § 44 Nr. 12, SozR 3-1300 § 48 Nr. 34, Rn. 12).
• LSG Thüringen, 12.12.2019 - L 1 U 1536/16

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Gesundheitsschaden - …

  Bei der Bewertung der MdE ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher maßgebend, sondern vielmehr der damit verbundene Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (vgl. BSG, Urteile vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R und vom 22. Juni 2004 - B 2 U 14/03 R, beide nach juris).

  Darüber hinaus sind bei der Beurteilung der MdE auch die von der Rechtsprechung sowie von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar nicht im Einzelfall bindend sind, aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Beurteilung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis bilden (vgl. BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R, nach juris).

• LSG Thüringen, 21.02.2019 - L 1 U 1530/17

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Anerkennung einer weiteren …
• LSG Bayern, 14.02.2019 - L 17 U 99/17

  Ärztlicher Sachverständiger, Arbeitsunfälle, Verletztenrente, versicherte …
• LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17

  Voraussetzungen der Anerkennung eines Bandscheibenvorfalls als Folge eines …
• LSG Thüringen, 22.11.2016 - L 1 U 98/17
• LSG Thüringen, 21.02.2019 - L 1 U 1520/17

  Bemessung der MdE der Folgen zweier voneinander unabhängiger Arbeitsunfälle
• LSG Thüringen, 01.03.2018 - L 1 U 936/17

  (Sozialgerichtliches Verfahren - Zurückverweisung gem § 159 Abs 1 Nr 2 SGG - …
• LSG Thüringen, 21.11.2019 - L 1 U 1523/18

  Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - rentenberechtigende MdE - …
• LSG Thüringen, 25.10.2018 - L 1 U 925/16

  Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Rentenstütztatbestand - …
• LSG Thüringen, 21.03.2019 - L 1 U 1167/18

  (Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - mitarbeitende …
• LSG Thüringen, 25.10.2018 - L 1 U 868/17

  Bewertung der unfallbedingten MdE bei Schulterverletzung des Versicherten
• LSG Thüringen, 23.11.2018 - L 1 U 189/18

  Voraussetzungen der Überprüfung einer rechtskräftig festgestellten Höhe der …
• LSG Thüringen, 01.03.2018 - L 1 U 1663/15

  Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Entziehung der vorläufigen …
• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 25.11.2020 - L 5 U 27/16

  Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - MdE-Feststellung - MdE-Höhe …
• LSG Thüringen, 04.06.2020 - L 1 U 1478/16

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität - …
• LSG Rheinland-Pfalz, 15.10.2019 - L 3 U 155/18

  Minderung der Erwerbsfähigkeit, MdE, MdE-Expertengruppe, Vorschläge zur …
• LSG Hamburg, 17.01.2018 - L 2 U 35/16

  Gewährung einer Verletztenrente im Rahmen eines Stützrententatbestandes nach …
• LSG Hamburg, 22.11.2017 - L 2 U 11/12

  Arbeitsunfall eines Vertrags-Eishockeyspielers in der Deutschen Eishockey-Liga
• LSG Hamburg, 22.11.2017 - L 2 U 10/12

  Unfallversicherungsrecht; Arbeitsunfall eines Vertrags-Eishockeyspielers in der …
• LSG Sachsen, 16.10.2019 - L 6 U 2/15

  Rechtswidrigkeit der Herabsetzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit wegen der …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2019 - L 10 U 204/18

  Ursprüngliche MdE-Bewertung zu hoch angesetzt - Abschmelzung gemäß § 48 Abs. 3 …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2019 - L 6 U 40/17

  Rente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls
• LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 6 U 40/17

  Urteil ohne mündliche Verhandlung
• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 29.11.2019 - L 5 U 36/16

  Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - MdE-Höhe - Funktionsverlust - …
• SG Düsseldorf, 04.09.2018 - S 6 U 390/15

  Beanspruchung einer weiteren Zahlung der wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls …
• LSG Hamburg, 22.11.2017 - L 2 U 9/12
• LSG Nordrhein-Westfalen, 04.10.2017 - L 10 U 694/16
• LSG, 15.10.2019 - L 3 U 155/18

  Zur MdE-Bewertung der Beeinträchtigung der Daumenfunktion - Einordnung der …
• LSG Hamburg, 23.05.2018 - L 2 U 22/16