Rechtsprechung
BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- lexetius.com
- openjur.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 73 Abs 3 Halbs 1 SGB 7, § 56 Abs 2 S 1 SGB 7, § 56 Abs 3 SGB 7, § 128 Abs 1 S 1 SGG
Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE - wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - MdE-Bewertung - verbesserte prothetische Versorgung - C-Leg-Prothese - sozialgerichtliches Verfahren - vom Tatsachengericht zu Grunde ... - Wolters Kluwer
Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine Herabsetzung der Leistung nach Versorgung mit einer mikroprozessorgesteuerten C-Leg-Oberschenkelprothese
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Beinamputation als Unfallfolge - nachträgliche Versorgung mit mikroprozessorgesteuerter Prothese - hierdurch keine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse mit der Folge einer Rentenkürzung - weiterhin bisherige MdE-Erfahrungswerte heranzuziehen - zwar ...
- rewis.io
Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE - wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - MdE-Bewertung - verbesserte prothetische Versorgung - C-Leg-Prothese - sozialgerichtliches Verfahren - vom Tatsachengericht zu Grunde ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine Herabsetzung der Leistung nach Versorgung mit einer mikroprozessorgesteuerten C-Leg-Oberschenkelprothese
- rechtsportal.de
Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung
- datenbank.nwb.de
Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE - wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - MdE-Bewertung - verbesserte prothetische Versorgung - C-Leg-Prothese - sozialgerichtliches Verfahren - vom Tatsachengericht zu Grunde ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- Bundessozialgericht (Pressemitteilung)
Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten
- Bundessozialgericht (Terminbericht)
Gesetzliche Unfallversicherung
- REHADAT Informationssystem (Pressemitteilung)
Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten
- versr.de (Kurzinformation)
Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten
- haerlein.de (Pressemitteilung)
Was Bezieher von Verletztenrente bei neuer prothetischer Versorgung wissen sollten
- aerztezeitung.de (Pressemeldung, 21.12.2016)
Unfallrente: Richter ändern Schema nicht
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten - Mikroprozessorgesteuerte Beinprothese bewirkt keine entscheidende Verbesserung der Erwerbsfähigkeit
Besprechungen u.ä.
- reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)
Keine Herabsetzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit wegen Versorgung mit einem C-Leg
Verfahrensgang
- LSG Berlin-Brandenburg - L 5 U 1/11
- SG Stralsund, 29.07.2010 - S 1 U 99/07
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 17.09.2014 - L 5 U 1/11
- BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R
Papierfundstellen
- BSGE 122, 232
- NZA 2017, 1174
Wird zitiert von ... (63)
- BSG, 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R
Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen …
Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 14;… vgl BSG Urteil vom 22.6.2004 - B 2 U 14/03 R - BSGE 93, 63 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 1 mwN) .Die der Feststellung der MdE zugrunde liegende, vom LSG gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens unter Einschluss der Beweisaufnahme nach der Überzeugungskraft der jeweiligen Beweismittel frei vorzunehmende Würdigung des Sachverhaltes kann das Revisionsgericht auf Rüge grundsätzlich nur darauf prüfen, ob das Tatsachengericht bei der Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens berücksichtigt hat (BSG Urteile vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 und vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565) .
Das LSG wird deshalb auch die genaue Fundstelle der MdE-Erfahrungswerte zu benennen haben, die es angewandt hat (vgl BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15) .
Wendet ein Tatsachengericht allgemein akzeptierte MdE-Tabellen an, ist revisionsrechtlich die Prüfung des BSG darauf beschränkt, ob diese Tabellenwerte erkennbar falsch sind, etwa weil sie dem Stand des medizinischen Wissens oder des Erfahrungswissens anderer einschlägiger Wissenschaftsgebiete widersprechen (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 20) .
- BSG, 07.05.2019 - B 2 U 26/17 R
Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen …
Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 - 239 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 14;… vgl BSG vom 22.6.2004 - B 2 U 14/03 R - BSGE 93, 63 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 1 mwN) .Die der Feststellung der MdE zugrunde liegende, vom LSG gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens unter Einschluss der Beweisaufnahme nach der Überzeugungskraft der jeweiligen Beweismittel frei vorzunehmende Würdigung des Sachverhaltes kann das Revisionsgericht auf Rüge grundsätzlich nur darauf prüfen, ob das Tatsachengericht bei der Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens berücksichtigt hat (BSG Urteile vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 und vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565) .
Das LSG wird deshalb auch die genaue Fundstelle der MdE-Erfahrungswerte zu benennen haben, die es angewandt hat (vgl BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15) .
Wendet ein Tatsachengericht allgemein akzeptierte MdE-Tabellen an, ist revisionsrechtlich die Prüfung des BSG darauf beschränkt, ob diese Tabellenwerte erkennbar falsch sind, etwa weil sie dem Stand des medizinischen Wissens oder des Erfahrungswissens anderer einschlägiger Wissenschaftsgebiete widersprechen (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 20) .
- BSG, 20.03.2018 - B 2 U 11/17 R
Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - mitarbeitender …
Diese tatsächlichen Feststellungen des LSG zum Grad der MdE sind für den Senat gemäß § 163 SGG bindend, weil sie nicht mit zulässigen und begründeten Verfahrensrügen angegriffen worden sind (vgl dazu BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 f mwN) .
- BSG, 06.10.2020 - B 2 U 10/19 R
Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Verletztenrente in der gesetzlichen …
Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (BSG Urteile vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15;… vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3;… vom 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R - HVBG-INFO 2001, 499;… vom 27.6.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7; vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1200 und vom 24.5.1984 - 2 RU 12/83 - HV-INFO 1984, Nr. 13, 18) . - LSG Hessen, 12.11.2018 - L 9 U 213/15
Gesetzliche Unfallversicherung - Weiterzahlung von Verletztenrente - …
Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 14).Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls nach § 128 Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 15).
Diese zumeist in jahrzehntelanger Entwicklung von den versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze sind zwar nicht für die Entscheidung im Einzelfall bindend, bilden aber als in sich stimmiges Beurteilungsgefüge die Grundlage für eine gleichförmige Bewertung der MdE, ohne dass hier eine exakte rechtsdogmatische Einordnung der MdE-Tabellen erforderlich wäre (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 18).
Die in den Tabellen und Empfehlungen enthaltenen Richtwerte geben damit auch allgemeine Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperliche Beeinträchtigungen auf die Erwerbsfähigkeit aufgrund des Umfangs der den Verletzten versperrten Arbeitsmöglichkeiten wieder und gewährleisten, dass die Verletzten bei der medizinischen Begutachtung nach einheitlichen Kriterien beurteilt werden (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 19).
Sofern der Kläger kritisiert, dass Dr. S. weder die beginnende Arthrose noch sonstige Knorpelschäden bei seiner Bemessung berücksichtigt hat, weist der Senat darauf hin, dass maßgeblich für die MdE-Bemessung nicht der Gesundheitsschaden als solcher ist, sondern der Funktionsverlust (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 14) und dass die vom Kläger geltend gemachten weiteren Schäden nicht zu nachweisbaren Funktionseinschränkungen führen.
- LSG Baden-Württemberg, 16.11.2021 - L 9 U 2371/18 Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 14).
Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls nach § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 15).
Diese zumeist in jahrzehntelanger Entwicklung von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze sind zwar nicht für die Entscheidung im Einzelfall bindend, bilden aber als in sich stimmiges Beurteilungsgefüge die Grundlage für eine gleichförmige Bewertung der MdE, ohne dass hier eine exakte rechtsdogmatische Einordnung der MdE-Tabellen erforderlich wäre (BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 18).
Die in den Tabellen und Empfehlungen enthaltenen Richtwerte geben damit auch allgemeine Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperliche Beeinträchtigungen auf die Erwerbsfähigkeit aufgrund des Umfangs der den Verletzten versperrten Arbeitsmöglichkeiten wieder und gewährleisten, dass die Verletzten bei der medizinischen Begutachtung nach einheitlichen Kriterien beurteilt werden (BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 19).
- BSG, 20.03.2018 - B 2 U 6/17 R
Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - selbstständiger …
(vgl dazu BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 f mwN) . - LSG Mecklenburg-Vorpommern, 17.09.2014 - L 5 U 1/11
Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - MdE-Bewertung - …
Revision anhängig unter B 2 U 11/15 R. - LSG Schleswig-Holstein, 13.07.2021 - L 8 U 2/16
Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Feststellung - funktionsorientierter …
Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R - Rn 14 mwN;… Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Aufl. 2017, S. 123) .Das Werk Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, in der jeweils neuesten Auflage ist ein unfallmedizinisches Standardwerk (vgl BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R - Rn 23) .
Die in den Tabellen und Empfehlungen enthaltenen Richtwerte geben damit auch allgemeine Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperlicher Beeinträchtigungen auf die Erwerbsfähigkeit aufgrund des Umfangs der den Verletzten versperrten Arbeitsmöglichkeiten wieder und gewährleisten, dass die Verletzten bei der medizinischen Begutachtung nach einheitlichen Kriterien beurteilt werden (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R - Rn 19).
Das Revisionsgericht ist an den vom Tatsachengericht zu Grunde gelegten MdE-Tabellenwert gebunden, wenn nicht festgestellt werden kann, dass dieser Tabellenwert offensichtlich falsch ist bzw offenkundig dem aktuellen Stand des medizinischen Wissens oder des Erfahrungswissens anderer einschlägiger Wissenschaftsgebiete widerspricht (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R - Rn 20) .
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2021 - L 17 U 537/18 Bei der Einschätzung der MdE sind die von der Rechtsprechung und der Literatur herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungswerte zu beachten, die eine Grundlage für eine gleiche und gerechte Bewertung der MdE bilden (st. Rspr., vgl. Bundessozialgericht (BSG)…, Urteil vom 18.03.2003 - B 2 U 31/02 R - juris Rn. 17; BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R -, juris Rn. 18 jeweils m. w. N.).
Die Rentenbegutachtung der gesetzlichen Unfallversicherung ist im Kern Funktionsbegutachtung, daher kommt es darauf an, inwieweit durch die Schwere der verbliebenen Gesundheitsstörungen das Leistungsvermögen des Versicherten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens beeinträchtigt ist (st. Rsr., vgl. BSG…, Urteil vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R -, juris Rn. 17; BSG, Urteil vom 20.12.2016 a.a.O., juris Rn. 14).
- SG Aachen, 16.10.2018 - S 18 SB 317/17
Feststellung des Grades der Behinderung - Anforderungen an die Annahme einer …
- LSG Thüringen, 21.02.2019 - L 1 U 1530/17
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Anerkennung einer weiteren …
- LSG Thüringen, 12.12.2019 - L 1 U 1536/16
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Gesundheitsschaden - …
- LSG Thüringen, 05.11.2020 - L 1 U 1121/17
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Gesundheitsschaden - Nachweis - …
- LSG Bayern, 14.02.2019 - L 17 U 99/17
Ärztlicher Sachverständiger, Arbeitsunfälle, Verletztenrente, versicherte …
- LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17
Voraussetzungen der Anerkennung eines Bandscheibenvorfalls als Folge eines …
- LSG Thüringen, 01.03.2018 - L 1 U 936/17
(Sozialgerichtliches Verfahren - Zurückverweisung gem § 159 Abs 1 Nr 2 SGG - …
- LSG Thüringen, 30.11.2017 - L 1 U 98/17
Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - MdE-Feststellung - …
- LSG Thüringen, 22.11.2016 - L 1 U 98/17
- LSG Thüringen, 04.07.2019 - L 1 U 270/17
Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - MdE-Höhe - Hundebissverletzung …
- LSG Thüringen, 21.11.2019 - L 1 U 1523/18
Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - rentenberechtigende MdE - …
- LSG Thüringen, 21.02.2019 - L 1 U 1520/17
Bemessung der MdE der Folgen zweier voneinander unabhängiger Arbeitsunfälle
- LSG Thüringen, 25.10.2018 - L 1 U 925/16
Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Rentenstütztatbestand - …
- LSG Thüringen, 25.10.2018 - L 1 U 868/17
Bewertung der unfallbedingten MdE bei Schulterverletzung des Versicherten
- LSG Thüringen, 01.03.2018 - L 1 U 1663/15
Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Entziehung der vorläufigen …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2021 - L 15 U 523/19
- LSG Thüringen, 21.03.2019 - L 1 U 1167/18
(Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - mitarbeitende …
- LSG Thüringen, 04.06.2020 - L 1 U 1478/16
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität - …
- LSG Thüringen, 23.11.2018 - L 1 U 189/18
Voraussetzungen der Überprüfung einer rechtskräftig festgestellten Höhe der …
- LSG Thüringen, 01.07.2021 - L 1 U 687/19
- LSG Baden-Württemberg, 15.04.2021 - L 6 U 4096/19
Gesetzliche Unfallversicherung - höhere Verletztenrente - Arbeitsunfall - …
- LSG Rheinland-Pfalz, 15.10.2019 - L 3 U 155/18
Minderung der Erwerbsfähigkeit, MdE, MdE-Expertengruppe, Vorschläge zur …
- LSG Thüringen, 30.04.2021 - L 1 U 289/19
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2019 - L 10 U 204/18
Ursprüngliche MdE-Bewertung zu hoch angesetzt - Abschmelzung gemäß § 48 Abs. 3 …
- LSG Hamburg, 17.01.2018 - L 2 U 35/16
Gewährung einer Verletztenrente im Rahmen eines Stützrententatbestandes nach …
- LSG Baden-Württemberg, 18.01.2018 - L 6 U 2476/15
- LSG Hamburg, 22.11.2017 - L 2 U 11/12
Arbeitsunfall eines Vertrags-Eishockeyspielers in der Deutschen Eishockey-Liga
- LSG Hamburg, 22.11.2017 - L 2 U 10/12
Unfallversicherungsrecht; Arbeitsunfall eines Vertrags-Eishockeyspielers in der …
- LSG Sachsen, 16.10.2019 - L 6 U 2/15
Rechtswidrigkeit der Herabsetzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit wegen der …
- LSG Baden-Württemberg, 16.09.2021 - L 6 U 1150/21
- LSG Nordrhein-Westfalen, 09.09.2020 - L 10 U 388/17
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 29.11.2019 - L 5 U 36/16
Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - MdE-Höhe - Funktionsverlust - …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2019 - L 6 U 40/17
Rente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls
- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 6 U 40/17
Urteil ohne mündliche Verhandlung
- LSG Baden-Württemberg, 19.03.2018 - L 6 U 149/17
- LSG Baden-Württemberg, 15.09.2017 - L 6 U 2510/16
- LSG Baden-Württemberg, 25.01.2019 - L 8 U 3677/16
- LSG Hamburg, 15.07.2020 - L 2 U 47/18
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Verletztenrente aus der gesetzlichen …
- LSG Baden-Württemberg, 16.08.2019 - L 8 U 1267/18
- SG Düsseldorf, 04.09.2018 - S 6 U 390/15
Beanspruchung einer weiteren Zahlung der wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls …
- LSG Hamburg, 22.11.2017 - L 2 U 9/12
- LSG Baden-Württemberg, 05.10.2017 - L 6 U 1554/17
- LSG Baden-Württemberg, 25.08.2016 - L 8 U 1987/16
- LSG Baden-Württemberg, 16.09.2021 - L 6 U 495/20
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 25.11.2020 - L 5 U 27/16
Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - MdE-Feststellung - MdE-Höhe …
- LSG Baden-Württemberg, 26.01.2018 - L 8 U 3205/16
- LSG Nordrhein-Westfalen, 04.10.2017 - L 10 U 694/16
- LSG Baden-Württemberg, 29.09.2017 - L 8 U 338/16
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2017 - L 16 U 2/15
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.05.2020 - L 14 U 287/18
- LSG Saarland, 13.10.2021 - L 7 U 8/20
UnfallversicherungBerufungen
- LSG Niedersachsen-Bremen, 04.06.2020 - L 6 U 39/19
- LSG Hamburg, 23.05.2018 - L 2 U 22/16
Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - I-2 U 11/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Bei unzutreffender Wirkungsaussage ist die Werbung für ein Produkt irreführend
- kanzlei.biz
Irreführende Werbung, wenn Produkt versprochene Wirkung nicht besitzt
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Bei unzutreffender Wirkungsaussage ist die Werbung für ein Produkt irreführend
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Wenn Produkt versprochene Wirkung nicht besitzt...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels wettbewerbswidrig
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels wettbewerbswidrig
- anwalt.de (Kurzinformation)
Rechtsanwalt für Heilmittelwerbung: Welche Aussagen bezüglich einer Wirkung sind verboten?
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 19.11.2014 - 12 O 482/13
- OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - I-2 U 11/15
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2016, 40
Wird zitiert von ... (9)
- OLG Hamm, 02.07.2019 - 4 U 142/18
Wettbewerbswidriger Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels
Die von der Beklagen zur Begründung ihrer gegenteiligen Auffassung herangezogene Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 06.08.2015 (2 U 11/15 - Hängewangen) überzeugt nicht.Insbesondere sieht sich der Senat nicht durch die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 06.08.2015 (2 U 11/15) zur Zulassung der Revision veranlasst.
- OLG Stuttgart, 04.11.2021 - 2 U 49/21
Collagen Youth Drink
Diese Erwägung steht einer Einordnung als gesundheitsbezogene Angabe jedoch nicht entgegen, wenn der optische Effekt einer Hautstraffung nicht isoliert, sondern als Effekt einer Steigerung körperlicher Funktionen beschrieben wird (OLG Karlsruhe…, Urteil vom 13. März 2019 - 6 U 90/17, juris Rn. 52 - Collagendrink; OLG Hamm…, Urteil vom 02. Juli 2019 - I-4 U 142/18, juris Rn. 58; OLG Bamberg…, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17, juris Rn. 6 - Ernährung der Collagenstränge; a.A. OLG Düsseldorf, Urteil vom 06. August 2015 - I-2 U 11/15, juris Rn. 82 - Hängewangen). - OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17
Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel zur Verbesserung und …
Soweit die Beklagte auf die gegenteilige Rechtsauffassung des OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15 -, GRUR-RR 2016, 40 Rn. 81, verweise, wonach für einen Gesundheitsbezug ein qualifizierter Funktionszusammenhang zwischen der Gesundheit und dem Lebensmittel zu fordern sei, der hinsichtlich der Funktion der Haut nicht gegeben sei, wenn nur deren Erscheinungsbild betroffen sei, entspreche diese für die konkrete Entscheidung des OLG Düsseldorf nicht tragende Rechtsauffassung nicht der zeitlich nachfolgenden Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in der Entscheidung "Repair-Kapseln".(1) Es kann dahinstehen, ob - wie die Beklagte unter Hinweis auf das OLG Düsseldorf (Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15, GRUR-RR 2016, 40 - Hängewangen) meint - eine auf das äußere Erscheinungsbild der Haut bezogene Angabe wie "straffe Haut", insbesondere im Kontext der altersbedingten Veränderung der Haut, für sich genommen ausreicht, um einen im Sinne der Health-Claims-VO erforderlichen Zusammenhang mit der Gesundheit zum Ausdruck zu bringen.
- OLG München, 20.05.2021 - 29 U 536/20
Werbung mit Studienergebnissen für ein Nahrungsergänzungsmittel zur Hautstraffung
Versteht der von der Werbung angesprochene Durchschnittsverbraucher diese dahingehend, dass die Wirksamkeit des Mittels wissenschaftlich abgesichert sei, muss der Werbende diese wissenschaftliche Absicherung belegen, wobei sich eine solche im Anwendungsbereich der LMIV schon aus einer einzelnen Arbeit ergeben kann, sofern diese auf überzeugenden Methoden und Feststellungen beruht (…vgl. BGH, GRUR 2016, 418 - Feuchtigkeitsspendendes Gel -Reservoir, Rn. 17, 20 mwN zur Kosmetik-VO;… BGH, GRUR 2010, 359 Rn. 18 - Vorbeugen mit Coffein! zu § 27 Abs. 1 S. 2 Nr. 1, 2. Alternative LFBG; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2016, 40 - Hängewangen, Rn. 47).Enthält das beworbene Erzeugnis - wie hier - mehrere verschiedene Inhaltsstoffe, muss sich auch die Untersuchung bzw. müssen sich die als Beleg vorgelegten Unterlagen auf eben diese Wirkstoffkombination beziehen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2016, 40 - Hängewangen, Rn. 47 f.; OLG München, Urteil vom 28.02.2019, Az. 6 U 3539/18 bezogen auf einen "Kollagen-Drink").
Das ist grundsätzlich auch deshalb erforderlich, weil die in dem Präparat enthaltenen und miteinander kombinierten Wirkstoffe sich gegenseitig in ihrer Wirksamkeit beeinträchtigen können und dies auszuschließen ist (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2016, 40 - Hängewangen, Rn. 47 f.).
- LG Dortmund, 04.09.2018 - 25 O 358/17 Soweit die Beklagte - unter Berufung auf OLG Düsseldorf Urteil vom 06.08.2015 - I-2 U 11/15, GRUR 2016, 40) - argumentiert, der Zusammenhang fehle, da durch die Einnahme keine Verbesserung des Gesundheitszustandes (Funktion der Haut, die darunter liegenden Körperfunktionen zu schützen), sondern nur die Verschönerung der Haut versprochen werde, so folgt die Kammer dieser Argumentation in der vorliegenden Konstellation nicht.
- OLG Bamberg, 20.10.2017 - 3 U 117/17
Unzulässigkeit spezieller gesundheitsbezogener Angaben in der Werbung für …
Einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden (…vgl. OLG Celle, a.a.O., Rn. 41; OLG Düsseldorf, Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15, juris Rn. 74). - OLG Bamberg, 05.09.2018 - 3 U 99/18
Verbot von Werbeaussagen über die angebliche Wirkungsweise von Nahrungsprodukten
Einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden (…vgl. OLG Celle, a.a.O., Rn. 41; OLG Düsseldorf, Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15, juris Rn. 74). - LG Karlsruhe, 02.03.2016 - 14 O 39/15
Wettbewerbsverstoß eines Lebensmittelherstellers: Bewerbung einer bilanzierten …
Bei den vorgenannten Vorschriften des Lebensmittelrechts handelt es sich um Marktverhaltensvorschriften im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG a.F. bzw. 3a UWG n.F., deren Verletzung geeignet ist, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber und Verbraucher spürbar zu beeinträchtigen (vgl. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2016, 40, 41;… Voit/Grube, LMIV, 2. Auflage, Art. 7, Rn. 30). - LG Flensburg, 08.11.2019 - 6 HKO 6/18
Wettbewerbsverstoß: Internet-Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit …
Die gegenteilige Auffassung des Patentsenats des OLG Düsseldorf (Urteil vom 06.08.2015, I-2 U 11/15), wonach ein Gesundheitsbezug fehle, wenn im Ergebnis nur ein als optisch ansprechendes und als schöner empfundenes glatteres Aussehen der Haut versprochen werde, ohne dass sich an deren eigentlichen Funktionen für den menschlichen Organismus etwas ändere, entspreche nicht der Rechtsauffassung der Mehrheit der mit Wettbewerbssachen befassten Gerichte.Danach muss ein qualifizierter Funktionszusammenhang zwischen der Gesundheit einerseits und den in Bezug genommenen Lebensmittel oder Lebensmittelbestandteilen andererseits bestehen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.08.2015, I-2 U 11/15, Rn. 80 - Hängewangen, zitiert Juris).
Rechtsprechung
BSG, 24.08.2015 - B 2 U 11/15 S |
Volltextveröffentlichungen (5)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth - S 12 U 77/15
- LSG Bayern, 07.07.2015 - L 17 U 210/15
- BSG, 24.08.2015 - B 2 U 11/15 S
Rechtsprechung
BSG, 08.12.2015 - B 2 U 11/15 BH |
Volltextveröffentlichungen (5)
Verfahrensgang
- SG Karlsruhe - S 1 U 2509/12
- LSG Baden-Württemberg, 24.09.2015 - L 6 U 282/13
- BSG, 08.12.2015 - B 2 U 11/15 BH
Rechtsprechung
BSG, 20.04.2015 - B 2 U 11/15 B |
Volltextveröffentlichungen (5)
Verfahrensgang
- SG Potsdam - S 12 U 1/12
- LSG Berlin-Brandenburg, 05.12.2014 - L 3 U 156/13
- BSG, 20.04.2015 - B 2 U 11/15 B
Rechtsprechung
LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2015 - L 2 U 11/15 |
Verfahrensgang
- SG Berlin - S 25 U 206/11
- LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2015 - L 2 U 11/15
- BSG, 21.12.2015 - B 2 U 270/15 B
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Berlin-Brandenburg, 29.06.2017 - L 3 R 521/14 Die hiergegen gerichtete Berufung wies das LSG im Verfahren L 2 U 11/15 mit Beschluss vom 23. September 2015 zurück.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und Vorbringens der Beteiligten wird auf die Gerichtsakten zum vorliegenden Verfahren sowie aus den Verfahren des SG zu S 25 U 10/06 (L 31 U 413/08) und S 25 U 206/11 (L 2 U 11/15), die Verwaltungsakten der Beklagten und die Unfallakten der BG verwiesen und inhaltlich Bezug genommen.
- BSG, 21.12.2015 - B 2 U 270/15 B L 2 U 11/15 (LSG Berlin-Brandenburg).