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   BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R   

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BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R (https://dejure.org/2016,46917)
BSG, Entscheidung vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R (https://dejure.org/2016,46917)
BSG, Entscheidung vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R (https://dejure.org/2016,46917)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 73 Abs 3 Halbs 1 SGB 7, § 56 Abs 2 S 1 SGB 7, § 56 Abs 3 SGB 7, § 128 Abs 1 S 1 SGG
    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE - wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - MdE-Bewertung - verbesserte prothetische Versorgung - C-Leg-Prothese - sozialgerichtliches Verfahren - vom Tatsachengericht zu Grunde ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine Herabsetzung der Leistung nach Versorgung mit einer mikroprozessorgesteuerten C-Leg-Oberschenkelprothese

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Beinamputation als Unfallfolge - nachträgliche Versorgung mit mikroprozessorgesteuerter Prothese - hierdurch keine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse mit der Folge einer Rentenkürzung - weiterhin bisherige MdE-Erfahrungswerte heranzuziehen - zwar ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine Herabsetzung der Leistung nach Versorgung mit einer mikroprozessorgesteuerten C-Leg-Oberschenkelprothese

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE - wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - MdE-Bewertung - verbesserte prothetische Versorgung - C-Leg-Prothese - sozialgerichtliches Verfahren - vom Tatsachengericht zu Grunde ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Pressemitteilung)

    Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

  • versr.de (Kurzinformation)

    Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Was Bezieher von Verletztenrente bei neuer prothetischer Versorgung wissen sollten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 21.12.2016)

    Unfallrente: Richter ändern Schema nicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten - Mikroprozessorgesteuerte Beinprothese bewirkt keine entscheidende Verbesserung der Erwerbsfähigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 122, 232
  • NZA 2017, 1174
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R

    Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen

    Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 14; vgl BSG Urteil vom 22.6.2004 - B 2 U 14/03 R - BSGE 93, 63 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 1 mwN) .

    Die der Feststellung der MdE zugrunde liegende, vom LSG gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens unter Einschluss der Beweisaufnahme nach der Überzeugungskraft der jeweiligen Beweismittel frei vorzunehmende Würdigung des Sachverhaltes kann das Revisionsgericht auf Rüge grundsätzlich nur darauf prüfen, ob das Tatsachengericht bei der Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens berücksichtigt hat (BSG Urteile vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 und vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565) .

    Das LSG wird deshalb auch die genaue Fundstelle der MdE-Erfahrungswerte zu benennen haben, die es angewandt hat (vgl BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15) .

    Wendet ein Tatsachengericht allgemein akzeptierte MdE-Tabellen an, ist revisionsrechtlich die Prüfung des BSG darauf beschränkt, ob diese Tabellenwerte erkennbar falsch sind, etwa weil sie dem Stand des medizinischen Wissens oder des Erfahrungswissens anderer einschlägiger Wissenschaftsgebiete widersprechen (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 20) .

  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 26/17 R

    Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen

    Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 - 239 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 14; vgl BSG vom 22.6.2004 - B 2 U 14/03 R - BSGE 93, 63 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 1 mwN) .

    Die der Feststellung der MdE zugrunde liegende, vom LSG gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens unter Einschluss der Beweisaufnahme nach der Überzeugungskraft der jeweiligen Beweismittel frei vorzunehmende Würdigung des Sachverhaltes kann das Revisionsgericht auf Rüge grundsätzlich nur darauf prüfen, ob das Tatsachengericht bei der Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens berücksichtigt hat (BSG Urteile vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 und vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565) .

    Das LSG wird deshalb auch die genaue Fundstelle der MdE-Erfahrungswerte zu benennen haben, die es angewandt hat (vgl BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15) .

    Wendet ein Tatsachengericht allgemein akzeptierte MdE-Tabellen an, ist revisionsrechtlich die Prüfung des BSG darauf beschränkt, ob diese Tabellenwerte erkennbar falsch sind, etwa weil sie dem Stand des medizinischen Wissens oder des Erfahrungswissens anderer einschlägiger Wissenschaftsgebiete widersprechen (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 20) .

  • BSG, 20.03.2018 - B 2 U 11/17 R

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - mitarbeitender

    Diese tatsächlichen Feststellungen des LSG zum Grad der MdE sind für den Senat gemäß § 163 SGG bindend, weil sie nicht mit zulässigen und begründeten Verfahrensrügen angegriffen worden sind (vgl dazu BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 f mwN) .
  • LSG Hessen, 12.11.2018 - L 9 U 213/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Weiterzahlung von Verletztenrente -

    Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 14).

    Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls nach § 128 Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 15).

    Diese zumeist in jahrzehntelanger Entwicklung von den versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze sind zwar nicht für die Entscheidung im Einzelfall bindend, bilden aber als in sich stimmiges Beurteilungsgefüge die Grundlage für eine gleichförmige Bewertung der MdE, ohne dass hier eine exakte rechtsdogmatische Einordnung der MdE-Tabellen erforderlich wäre (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 18).

    Die in den Tabellen und Empfehlungen enthaltenen Richtwerte geben damit auch allgemeine Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperliche Beeinträchtigungen auf die Erwerbsfähigkeit aufgrund des Umfangs der den Verletzten versperrten Arbeitsmöglichkeiten wieder und gewährleisten, dass die Verletzten bei der medizinischen Begutachtung nach einheitlichen Kriterien beurteilt werden (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 19).

    Sofern der Kläger kritisiert, dass Dr. S. weder die beginnende Arthrose noch sonstige Knorpelschäden bei seiner Bemessung berücksichtigt hat, weist der Senat darauf hin, dass maßgeblich für die MdE-Bemessung nicht der Gesundheitsschaden als solcher ist, sondern der Funktionsverlust (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, juris, Rn. 14) und dass die vom Kläger geltend gemachten weiteren Schäden nicht zu nachweisbaren Funktionseinschränkungen führen.

  • LSG Thüringen, 05.11.2020 - L 1 U 1121/17

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Gesundheitsschaden - Nachweis -

    Bei der Bewertung der MdE ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher maßgebend, sondern vielmehr der damit verbundene Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (vgl. BSG, Urteile vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R und vom 22. Juni 2004 - B 2 U 14/03 R, beide nach juris).

    Darüber hinaus sind bei der Beurteilung der MdE auch die von der Rechtsprechung sowie von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar nicht im Einzelfall bindend sind, aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Beurteilung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis bilden (vgl. BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R, nach juris).

  • BSG, 20.03.2018 - B 2 U 6/17 R

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - selbstständiger

    (vgl dazu BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 f mwN) .
  • BSG, 06.10.2020 - B 2 U 10/19 R

    Entzug der Verletztenrente aufgrund einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse

    Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (BSG Urteile vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15; vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3; vom 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R - HVBG-INFO 2001, 499; vom 27.6.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7; vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1200 und vom 24.5.1984 - 2 RU 12/83 - HV-INFO 1984, Nr. 13, 18) .
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 17.09.2014 - L 5 U 1/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - MdE-Bewertung -

    2.) Revision anhängig unter B 2 U 11/15 R.
  • SG Aachen, 16.10.2018 - S 18 SB 317/17

    Feststellung des Grades der Behinderung - Anforderungen an die Annahme einer

    Die Änderung der Behinderungsbezeichnung oder das Hinzutreten weiterer Teil-Behinderungen ohne Auswirkung auf den Gesamtbehinderungsgrad allein stellen noch keine wesentliche Änderung dar (vgl. BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 6/12 R -, SozR 4-1300 § 48 Nr. 26, Rn. 30; BSG, Urteil vom 19. September 2000 - B 9 SB 3/00 R -, BSGE 87, 126-131, SozR 3-1300 § 45 Nr. 43, SozR 3-1300 § 48 Nr. 74, SozR 3-3870 § 4 Nr. 27; vgl. auch BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R -, BSGE 122, 232-239, SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, Rn. 10; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16. Dezember 1998 - L 10 SB 20/98 -, Rn. 59, juris; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05. Januar 2011 - L 6 (7) SB 135/06 -, Rn. 20, juris; SG B-Stadt, Urteil vom 19. September 2017 - S 12 SB 642/16 -, Rn. 12, juris; zu einer rechtlichen Änderung: BSG, Urteil vom 11. Oktober 1994 - 9 RVs 1/93 -, BSGE 75, 176-180, SozR 3-3870 § 3 Nr. 5, SozR 3-1300 § 44 Nr. 12, SozR 3-1300 § 48 Nr. 34, Rn. 12).
  • LSG Thüringen, 12.12.2019 - L 1 U 1536/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Gesundheitsschaden -

    Bei der Bewertung der MdE ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher maßgebend, sondern vielmehr der damit verbundene Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (vgl. BSG, Urteile vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R und vom 22. Juni 2004 - B 2 U 14/03 R, beide nach juris).

    Darüber hinaus sind bei der Beurteilung der MdE auch die von der Rechtsprechung sowie von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar nicht im Einzelfall bindend sind, aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Beurteilung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis bilden (vgl. BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R, nach juris).

  • LSG Thüringen, 21.02.2019 - L 1 U 1530/17

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Anerkennung einer weiteren

  • LSG Bayern, 14.02.2019 - L 17 U 99/17

    Ärztlicher Sachverständiger, Arbeitsunfälle, Verletztenrente, versicherte

  • LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17

    Voraussetzungen der Anerkennung eines Bandscheibenvorfalls als Folge eines

  • LSG Thüringen, 22.11.2016 - L 1 U 98/17
  • LSG Thüringen, 21.02.2019 - L 1 U 1520/17

    Bemessung der MdE der Folgen zweier voneinander unabhängiger Arbeitsunfälle

  • LSG Thüringen, 01.03.2018 - L 1 U 936/17

    (Sozialgerichtliches Verfahren - Zurückverweisung gem § 159 Abs 1 Nr 2 SGG -

  • LSG Thüringen, 21.11.2019 - L 1 U 1523/18

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - rentenberechtigende MdE -

  • LSG Thüringen, 25.10.2018 - L 1 U 925/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Rentenstütztatbestand -

  • LSG Thüringen, 21.03.2019 - L 1 U 1167/18

    (Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - mitarbeitende

  • LSG Thüringen, 25.10.2018 - L 1 U 868/17

    Bewertung der unfallbedingten MdE bei Schulterverletzung des Versicherten

  • LSG Thüringen, 23.11.2018 - L 1 U 189/18

    Voraussetzungen der Überprüfung einer rechtskräftig festgestellten Höhe der

  • LSG Thüringen, 01.03.2018 - L 1 U 1663/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Entziehung der vorläufigen

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 25.11.2020 - L 5 U 27/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - MdE-Feststellung - MdE-Höhe

  • LSG Thüringen, 04.06.2020 - L 1 U 1478/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität -

  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.10.2019 - L 3 U 155/18

    Minderung der Erwerbsfähigkeit, MdE, MdE-Expertengruppe, Vorschläge zur

  • LSG Hamburg, 17.01.2018 - L 2 U 35/16

    Gewährung einer Verletztenrente im Rahmen eines Stützrententatbestandes nach

  • LSG Hamburg, 22.11.2017 - L 2 U 11/12

    Arbeitsunfall eines Vertrags-Eishockeyspielers in der Deutschen Eishockey-Liga

  • LSG Hamburg, 22.11.2017 - L 2 U 10/12

    Unfallversicherungsrecht; Arbeitsunfall eines Vertrags-Eishockeyspielers in der

  • LSG Sachsen, 16.10.2019 - L 6 U 2/15

    Rechtswidrigkeit der Herabsetzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit wegen der

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2019 - L 10 U 204/18

    Ursprüngliche MdE-Bewertung zu hoch angesetzt - Abschmelzung gemäß § 48 Abs. 3

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2019 - L 6 U 40/17

    Rente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 6 U 40/17

    Urteil ohne mündliche Verhandlung

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 29.11.2019 - L 5 U 36/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - MdE-Höhe - Funktionsverlust -

  • SG Düsseldorf, 04.09.2018 - S 6 U 390/15

    Beanspruchung einer weiteren Zahlung der wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls

  • LSG Hamburg, 22.11.2017 - L 2 U 9/12
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.10.2017 - L 10 U 694/16
  • LSG, 15.10.2019 - L 3 U 155/18

    Zur MdE-Bewertung der Beeinträchtigung der Daumenfunktion - Einordnung der

  • LSG Hamburg, 23.05.2018 - L 2 U 22/16
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - I-2 U 11/15   

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https://dejure.org/2015,30365
OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - I-2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,30365)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.08.2015 - I-2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,30365)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. August 2015 - I-2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,30365)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei unzutreffender Wirkungsaussage ist die Werbung für ein Produkt irreführend

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wenn Produkt versprochene Wirkung nicht besitzt...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels wettbewerbswidrig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechtsanwalt für Heilmittelwerbung: Welche Aussagen bezüglich einer Wirkung sind verboten?

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 40
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamm, 02.07.2019 - 4 U 142/18

    Wettbewerbswidriger Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels

    Die von der Beklagen zur Begründung ihrer gegenteiligen Auffassung herangezogene Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 06.08.2015 (2 U 11/15 - Hängewangen) überzeugt nicht.

    Insbesondere sieht sich der Senat nicht durch die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 06.08.2015 (2 U 11/15) zur Zulassung der Revision veranlasst.

  • OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel zur Verbesserung und

    Soweit die Beklagte auf die gegenteilige Rechtsauffassung des OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15 -, GRUR-RR 2016, 40 Rn. 81, verweise, wonach für einen Gesundheitsbezug ein qualifizierter Funktionszusammenhang zwischen der Gesundheit und dem Lebensmittel zu fordern sei, der hinsichtlich der Funktion der Haut nicht gegeben sei, wenn nur deren Erscheinungsbild betroffen sei, entspreche diese für die konkrete Entscheidung des OLG Düsseldorf nicht tragende Rechtsauffassung nicht der zeitlich nachfolgenden Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in der Entscheidung "Repair-Kapseln".

    (1) Es kann dahinstehen, ob - wie die Beklagte unter Hinweis auf das OLG Düsseldorf (Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15, GRUR-RR 2016, 40 - Hängewangen) meint - eine auf das äußere Erscheinungsbild der Haut bezogene Angabe wie "straffe Haut", insbesondere im Kontext der altersbedingten Veränderung der Haut, für sich genommen ausreicht, um einen im Sinne der Health-Claims-VO erforderlichen Zusammenhang mit der Gesundheit zum Ausdruck zu bringen.

  • LG Dortmund, 04.09.2018 - 25 O 358/17
    Soweit die Beklagte - unter Berufung auf OLG Düsseldorf Urteil vom 06.08.2015 - I-2 U 11/15, GRUR 2016, 40) - argumentiert, der Zusammenhang fehle, da durch die Einnahme keine Verbesserung des Gesundheitszustandes (Funktion der Haut, die darunter liegenden Körperfunktionen zu schützen), sondern nur die Verschönerung der Haut versprochen werde, so folgt die Kammer dieser Argumentation in der vorliegenden Konstellation nicht.
  • OLG Bamberg, 20.10.2017 - 3 U 117/17

    Unzulässigkeit spezieller gesundheitsbezogener Angaben in der Werbung für

    Einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden (vgl. OLG Celle, a.a.O., Rn. 41; OLG Düsseldorf, Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15, juris Rn. 74).
  • OLG Bamberg, 05.09.2018 - 3 U 99/18

    Gesundheitsbezogene Angaben, Sachverständigenbeweis, Prozeßbevollmächtigter,

    Einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden (vgl. OLG Celle, a.a.O., Rn. 41; OLG Düsseldorf, Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15, juris Rn. 74).
  • LG Karlsruhe, 02.03.2016 - 14 O 39/15

    Wettbewerbsverstoß eines Lebensmittelherstellers: Bewerbung einer bilanzierten

    Bei den vorgenannten Vorschriften des Lebensmittelrechts handelt es sich um Marktverhaltensvorschriften im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG a.F. bzw. 3a UWG n.F., deren Verletzung geeignet ist, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber und Verbraucher spürbar zu beeinträchtigen (vgl. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2016, 40, 41; Voit/Grube, LMIV, 2. Auflage, Art. 7, Rn. 30).
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   BSG, 24.08.2015 - B 2 U 11/15 S   

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https://dejure.org/2015,32224
BSG, 24.08.2015 - B 2 U 11/15 S (https://dejure.org/2015,32224)
BSG, Entscheidung vom 24.08.2015 - B 2 U 11/15 S (https://dejure.org/2015,32224)
BSG, Entscheidung vom 24. August 2015 - B 2 U 11/15 S (https://dejure.org/2015,32224)
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   BSG, 08.12.2015 - B 2 U 11/15 BH   

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https://dejure.org/2015,42269
BSG, 08.12.2015 - B 2 U 11/15 BH (https://dejure.org/2015,42269)
BSG, Entscheidung vom 08.12.2015 - B 2 U 11/15 BH (https://dejure.org/2015,42269)
BSG, Entscheidung vom 08. Dezember 2015 - B 2 U 11/15 BH (https://dejure.org/2015,42269)
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   BSG, 20.04.2015 - B 2 U 11/15 B   

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BSG, 20.04.2015 - B 2 U 11/15 B (https://dejure.org/2015,14311)
BSG, Entscheidung vom 20.04.2015 - B 2 U 11/15 B (https://dejure.org/2015,14311)
BSG, Entscheidung vom 20. April 2015 - B 2 U 11/15 B (https://dejure.org/2015,14311)
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   LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2015 - L 2 U 11/15   

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https://dejure.org/2015,67881
LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2015 - L 2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,67881)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.09.2015 - L 2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,67881)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. September 2015 - L 2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,67881)
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