Rechtsprechung
   BSG, 18.06.2015 - B 2 U 2/15 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,18169
BSG, 18.06.2015 - B 2 U 2/15 R (https://dejure.org/2015,18169)
BSG, Entscheidung vom 18.06.2015 - B 2 U 2/15 R (https://dejure.org/2015,18169)
BSG, Entscheidung vom 18. Juni 2015 - B 2 U 2/15 R (https://dejure.org/2015,18169)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung eines Arbeitsunfalls; Notwendiger Inhalt einer Revisionsbegründung; Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen Entscheidung

  • rechtsportal.de

    SGG § 164 Abs. 2 S. 3
    Feststellung eines Arbeitsunfalls

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Kein Unfallversicherungsschutz auf Wegen zur Nahrungsaufnahme innerhalb der eigenen Wohnung für Beschäftigte in einem "home office"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unfall im Home Office ist kein gesetzlich versicherter Arbeitsunfall

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Unfallversicherungsschutz auf Wegen zur Nahrungsaufnahme innerhalb der eigenen Wohnung für Beschäftigte in einem "home office"

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Wie ist das mit dem Unfallversicherungsschutz bei Beschäftigten in einem home office?

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Unfallversicherung - Wann liegt im Home Office ein Arbeitsunfall vor?

  • rae-sh.com (Kurzinformation)

    Sind Arbeitsnehmer im Home Office gesetzlich Unfall versichert?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 25.02.2016 - B 2 U 21/14 R
    Notwendig ist also, dass der Revisionsführer die Gründe dafür darlegt, dass das LSG sein Urteil auf eine Verletzung des Bundesrechts gestützt habe, und es ist mit rechtlichen Erwägungen aufzuzeigen, dass und weshalb die Rechtsansicht des Tatsachengerichts nicht geteilt wird (BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 26/06 R - BSGE 102, 111 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 29, RdNr 10; BSG vom 18.6.2015 - B 2 U 2/15 R).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.05.2015 - I-2 U 2/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,64866
OLG Düsseldorf, 18.05.2015 - I-2 U 2/15 (https://dejure.org/2015,64866)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.05.2015 - I-2 U 2/15 (https://dejure.org/2015,64866)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Mai 2015 - I-2 U 2/15 (https://dejure.org/2015,64866)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang

  • LG Düsseldorf - 12 O 280/14
  • OLG Düsseldorf, 18.05.2015 - I-2 U 2/15
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 25.07.2018 - 3 U 51/18

    Einstweiliges Verfügungsverfahren: Wahrung der Vollziehungsfrist durch Zustellung

    In der Folge ist auch die Parteizustellung einer beglaubigten Abschrift des Verfügungstitels oder einer vom Rechtsanwalt oder dem Gerichtsvollzieher beglaubigten Abschrift der vom Gericht erteilten beglaubigten Abschrift des Titels zum Normalfall geworden und nicht mehr fehlerhaft (OLG Düsseldorf, 18.05.2015, 2 U 2/15, juris Rn. 7 und 10; OLG Frankfurt, 17.11.2016, 6 U 167/16, juris Rn. 21 (für die Urteilsverfügung - insoweit nicht abgedruckt in CR 2017, 82); OLG München, 14.09.2017, 6 U 1864/17, GRUR 2018, 444, Ls. 1 und juris Rn. 43 (für Urteils- und Beschlussverfügungen); OLG Dresden, 02.05.2018,1 U 1708/17, JurBüro 2018, 310, juris Rn. 25 (für die Beschlussverfügung); Berneke/Schüttpelz, Rn. 588; Harte/Henning/Retzer, § 12, Rn. 532a; Zöller/Feskorn, § 317, Rn. 2, § 329, Rn. 18 und 44).

    Durch die dem vorangehende Vollziehung der einstweiligen Verfügung soll dem Schuldner dagegen zunächst deutlich gemacht werden, dass der Gläubiger seine gerichtlich zuerkannten Rechte auch durchsetzen will (BGH, a.a.O., juris Rn. 24 - Straßenverengung; OLG Düsseldorf, 18.05.2015, 2 U 2/15, juris Rn. 5 und 7).

    Sofern die Vollziehung durch Parteizustellung erfolgt, muss sie nur den für die Zustellung geltenden Bestimmungen entsprechen (OLG Düsseldorf, 18.05.2015, 2 U 2/15, juris Rn. 5 und 9).

  • OLG Hamm, 16.07.2019 - 7 U 80/18

    Unterlassung; kreditgefährdende Äußerung; Wiederholungsgefahr; Vollziehung einer

    Zudem soll dem Schuldner deutlich gemacht werden, dass der Gläubiger seine gerichtlich zuerkannten Rechte nunmehr auch durchsetzen will (BGH, Urteil v. 22.10.1992, IX ZR 36/92; OLG Düsseldorf, Urteil v. 18.05.2015, 2 U 2/15; OLG Hamburg, Urteil v. 25.07.2018, 3 U 51/18).
  • LG Hamburg, 21.02.2018 - 416 HKO 222/17

    Einstweilige Verfügung: Wahrung der Vollziehungsfrist durch Übersendung einer

    Aus der Formulierung des § 928 ZPO ergibt sich gerade nicht zwingend, dass zur fristwahrenden Einleitung der Vollziehung i.S.d. § 929 Abs. 2 ZPO stets das Betreiben der Zwangsvollstreckung erforderlich wäre (so aber OLG Düsseldorf WRP 2015, 764, 766; vgl. jedoch OLG Düsseldorf, Beschl. v. 18.05.2015, Az.: I-2 U 2/15 - juris, Rn. 4 ff.).
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Rechtsprechung
   BSG, 24.02.2015 - B 2 U 2/15 S   

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https://dejure.org/2015,4695
BSG, 24.02.2015 - B 2 U 2/15 S (https://dejure.org/2015,4695)
BSG, Entscheidung vom 24.02.2015 - B 2 U 2/15 S (https://dejure.org/2015,4695)
BSG, Entscheidung vom 24. Februar 2015 - B 2 U 2/15 S (https://dejure.org/2015,4695)
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 24.03.2015 - B 2 U 3/15 S
    Mit Beschluss vom 24.2.2015 (B 2 U 2/15 S) hat der Senat die Beschwerde gegen die Niederschrift des Bayerischen LSG vom 15.1.2015 als unzulässig verworfen und den für das Beschwerdeverfahren gestellten Antrag auf Anwaltsbeiordnung abgelehnt.
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Rechtsprechung
   BSG, 13.05.2015 - B 2 U 2/15 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,16639
BSG, 13.05.2015 - B 2 U 2/15 B (https://dejure.org/2015,16639)
BSG, Entscheidung vom 13.05.2015 - B 2 U 2/15 B (https://dejure.org/2015,16639)
BSG, Entscheidung vom 13. Mai 2015 - B 2 U 2/15 B (https://dejure.org/2015,16639)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begriff der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage; Abweichung von höchstrichterlicher Rechtsprechung; Nichtberücksichtigung höchstrichterlicher Rechtsprechung

  • rechtsportal.de

    Begriff der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage; Abweichung von höchstrichterlicher Rechtsprechung; Nichtberücksichtigung höchstrichterlicher Rechtsprechung

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG, 16.03.2015 - B 2 U 2/15 BH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,10030
BSG, 16.03.2015 - B 2 U 2/15 BH (https://dejure.org/2015,10030)
BSG, Entscheidung vom 16.03.2015 - B 2 U 2/15 BH (https://dejure.org/2015,10030)
BSG, Entscheidung vom 16. März 2015 - B 2 U 2/15 BH (https://dejure.org/2015,10030)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 11.09.2015 - 2 U 2/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,37373
OLG Zweibrücken, 11.09.2015 - 2 U 2/15 (https://dejure.org/2015,37373)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 11.09.2015 - 2 U 2/15 (https://dejure.org/2015,37373)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 11. September 2015 - 2 U 2/15 (https://dejure.org/2015,37373)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Haftung eines Rechtsanwalts wegen Nichtdurchführung einer Berufung in einem Kündigungsschutzprozess

  • rechtsportal.de

    BGB § 280 Abs. 1; BGB § 611; BGB § 675
    Haftung eines Rechtsanwalts wegen Nichtdurchführung einer Berufung in einem Kündigungsschutzprozess

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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