Weitere Entscheidungen unten: LSG Sachsen, 14.09.2015 | BSG, 22.05.2012

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.02.2014 - I-2 U 39/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,3820
OLG Düsseldorf, 28.02.2014 - I-2 U 39/12 (https://dejure.org/2014,3820)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.02.2014 - I-2 U 39/12 (https://dejure.org/2014,3820)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Februar 2014 - I-2 U 39/12 (https://dejure.org/2014,3820)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Pflicht des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH zur unentgeltlichen Anbietung und Überlassung einer Erfindung

  • Jurion (Kurzinformation)

    GmbH-Geschäftsführer ist zur unentgeltlichen Anbietung und Überlassung einer Erfindung an Gesellschaft verpflichtet

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zuordnung und Vergütung der Erfindung eines Gesellschafter-Geschäftsführers

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch einer GmbH gegen ihren Geschäftsführer

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 13.04.2017 - 6 U 69/16

    Andienungspflicht des Gesellschafters hinsichtlich einer von ihm gemachten

    Diese Grundsätze sind auch auf die Erfindungen von Gesellschaftern übertragbar, wenn diese in ähnlicher Weise wie ein Geschäftsführer oder Vorstand in die Leitung des Unternehmens eingebunden sind (OLG Düsseldorf vom 28.02.2014, Az.: I-2 U 39/12 = Mitt. 2014, 337).
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 14.09.2015 - L 2 U 39/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,25919
LSG Sachsen, 14.09.2015 - L 2 U 39/12 (https://dejure.org/2015,25919)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 14.09.2015 - L 2 U 39/12 (https://dejure.org/2015,25919)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 14. September 2015 - L 2 U 39/12 (https://dejure.org/2015,25919)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Streitigkeit am Arbeitsplatz - Arbeitsunfall; Berufungseinlegung; eigenwirtschaftliche Betätigung; elektronische Form; elektronischer Rechtsverkehr; handgreifliche Streitigkeit; qualifizierte elektronische Signatur

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen, 05.11.2015 - L 2 U 126/12

    Kreuzbandriss als strittige Unfallfolge - bestandskräftiger Ablehnungsbescheid

    Von der Poststelle wurde dieser Schriftsatz auf Anweisung des Bearbeiters eingescannt und auf dem zulässigen elektronischen Weg signiert (= beglaubigt) durch die Poststelle der Unfallkasse an das EGVP-Postfach des LSG übermittelt (vgl. dazu Urteil des Sächs. LSG vom 14.09.2015, L 2 U 39/12, juris).
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Rechtsprechung
   BSG, 22.05.2012 - B 2 U 39/12 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,14332
BSG, 22.05.2012 - B 2 U 39/12 B (https://dejure.org/2012,14332)
BSG, Entscheidung vom 22.05.2012 - B 2 U 39/12 B (https://dejure.org/2012,14332)
BSG, Entscheidung vom 22. Mai 2012 - B 2 U 39/12 B (https://dejure.org/2012,14332)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Freiburg - S 9 U 828/09
  • LSG Baden-Württemberg - L 8 U 2630/10
  • BSG, 22.05.2012 - B 2 U 39/12 B
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