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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 15.04.2015 - L 2 U 40/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,25148
LSG Bayern, 15.04.2015 - L 2 U 40/14 (https://dejure.org/2015,25148)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15.04.2015 - L 2 U 40/14 (https://dejure.org/2015,25148)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15. April 2015 - L 2 U 40/14 (https://dejure.org/2015,25148)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung einer Borreliose als Berufskrankheit Nr. 3102; Voraussetzungen für die Feststellung einer Listen-BK; Begriff der Krankheit; Anerkennung einer Lyme Borreliose als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung; Erforderlichkeit eines klinischen ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    BK 3102 - Borrelieninfektion - Nachweis einer das normale Maß übersteigenden Infektionsgefahr - Lyme-Borreliose nicht zweifelsfrei nachgewiesen - keine Regelwidrigkeit des körperlichen Zustands - uneinheitliche Rechtsprechung zu der Frage, ob Borrelieninfektion ohne ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    Anerkennung einer Lyme Borreliose als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung; Erforderlichkeit eines klinischen Befundes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB VII § 9 Abs. 1; SGB VII § 8 Abs. 1 S. 1
    Feststellung einer Borreliose als Berufskrankheit Nr. 3102

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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Thüringen, 09.08.2017 - L 1 U 150/17

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Die Bildung von Antikörpern gegen einen Erreger allein stellt keinen regelwidrigen Gesundheitszustand dar (vgl. dazu Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 15. April 2015, Az.: L 2 U 40/14, zitiert nach Juris).
  • LSG Sachsen, 21.04.2016 - L 2 U 58/12

    Gesetzliche Unfallversicherung; Berufskrankheit gemäß Anl I Nr 3102 nach

    Ob die BK allein wegen der nachgewiesenen früheren Infektion zu Recht anerkannt worden ist (a. A. Bayerisches LSG, Urteil vom 15.04.2015 - L 2 U 40/14 -, juris, das zusätzlich einen zum Krankheitsbild passenden klinischen Befund fordert (Revision anhängig unter B 2 U 17/15 R)), kann wegen der Bestandskraft der Feststellung dahin stehen.
  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2020 - L 8 U 3509/19

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3102 - Nachweis

    Zwar lässt es die Rechtsprechung teilweise wohl hinsichtlich der Frage der "Einwirkung" ausreichen, dass der Versicherte (hier: in seiner beruflichen Tätigkeit als Landwirt) generell "einem deutlich erhöhten Infektionsrisiko für Borreliose" ausgesetzt gewesen ist (vgl. Bayerisches LSG 15.04.2015 - L 2 U 40/14 - LSG Berlin-Brandenburg 08.05.2014 - L 3 U 228/12 - Hessisches LSG 18.11.2011 - L 9 U 226/06 -).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 30.05.2018 - L 5 U 77/14
    Hinsichtlich der "Einwirkungen" lässt es die Rechtsprechung teilweise ausreichen, dass der Versicherte (hier: in seiner beruflichen Tätigkeit als Forstwirt) generell "einem deutlich erhöhten Infektionsrisiko für Borreliose" ausgesetzt gewesen ist (vgl. Urteil des Bayerischen LSG vom 15. April 2015 - L 2 U 40/14 - Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 8. Mai 2014 - L 3 U 228/12 -, wonach für die Anerkennung von Borreliose als BK 3102 der Nachweis eines konkreten Zeckenbisses nicht erforderlich ist; vgl. auch Urteil des Hessischen LSG vom 18. November 2011 - L 9 U 226/06 -).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 09.04.2015 - I-2 U 40/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,78038
OLG Düsseldorf, 09.04.2015 - I-2 U 40/14 (https://dejure.org/2015,78038)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.04.2015 - I-2 U 40/14 (https://dejure.org/2015,78038)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. April 2015 - I-2 U 40/14 (https://dejure.org/2015,78038)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Düsseldorf, 25.02.2021 - 15 U 1/20

    Ansprüche wegen Patentverletzung

    Die technischen Wirkungen der Erfindung treten in dem ausgetauschten Teil in Erscheinung, entweder - (a) - wenn das Teil selbst wesentliche Elemente des Erfindungsgedankens verkörpert, indem speziell dieses Teil aufgrund seiner Sacheigenschaften oder seiner Funktionsweise für die patentgemäßen Vorteile maßgeblich (mit-)verantwortlich ist, mithin einen entscheidenden Lösungsbeitrag für den Erfindungserfolg liefert (BGH, GRUR 2007, 769 Rn. 31 f.- Pipettensystem; OLG Düsseldorf, BeckRS 2014, 5734; Beschl. v. 09.04.2015 - I-2 U 40/14; vgl. auch OLG Karlsruhe, GRUR-RS 2014, 17799; GRUR-RS 2016, 05661 Rn. 32), oder - (b) - wenn gerade an oder in dem Austauschteil die Vorteile der erfindungsgemäßen Lösung verwirklicht werden, mithin sich die Vorteile der Erfindung speziell im ausgetauschten Teil niederschlagen, etwa weil die Erfindung die Funktionsweise oder die Lebensdauer des Austauschteils beeinflusst (BGH, GRUR 2004, 758 - Flügelradzähler; GRUR 2007, 769 Rn. 30 f. - Pipettensystem; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 185, 191 - Nespressokapseln; BeckRS 2014, 5734; Beschl. v. 09.04.2015 - I-2 U 40/14; OLG Karlsruhe, GRUR-RS 2014, 17799; GRUR-RS 2016, 05661 Rn. 32).

    Für letzteres kommt es darauf an, welche Aufgabe die Merkmale des Patentanspruchs aus fachmännischer Sicht tatsächlich lösen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 09.04.2015 - I-2 U 40/14; Urt. v. 23.01.2020 - I-2 U 13/19, GRUR-RS 2020, 2640 Rn. 38 - Scheibenbremse II), wobei der Umstand, dass das Verbrauchsteil als solches aus dem Stand der Technik bekannt ist, nicht der Annahme entgegensteht, dass in ihm die technischen Wirkungen der Erfindung in Erscheinung treten (OLG Düsseldorf, GRUR-RS 2020, 2640 Rn. 38 - Scheibenbremse II; OLG Karlsruhe, GRUR-RS 2016, 05661).

  • OLG Düsseldorf, 29.04.2016 - 15 U 47/15

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine elektrofotographische

    Dies gilt auch dann, wenn das patentgeschützte Erzeugnis kein selbständiger Gegenstand des Warenverkehrs ist, sondern nur als Bestandteil einer Gesamtvorrichtung gehandelt wird (OLG Düsseldorf, Hinweisbeschluss vom 09.04.2015 - 2 U 40/14; Benkard/Scharen, aaO, § 9 PatG Rn 18, 38 a. E.: Benkard/Grabinski/Zülch, aaO,§ 139 PatG Rn 10; Kühnen, aaO, Kap. E Rn 459, 464).
  • OLG Düsseldorf, 29.04.2016 - 15 U 49/15

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine elektrofotographische

    Dies gilt auch dann, wenn das patentgeschützte Erzeugnis kein selbständiger Gegenstand des Warenverkehrs ist, sondern nur als Bestandteil einer Gesamtvorrichtung gehandelt wird (OLG Düsseldorf, Hinweisbeschluss vom 09.04.2015 - 2 U 40/14; Benkard/Scharen, aaO, § 9 PatG Rn 18, 38 a. E.: Benkard/Grabinski/Zülch, aaO,§ 139 PatG Rn 10; Kühnen, aaO, Kap. E Rn 459, 464).
  • OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - 15 U 68/15

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend eine elektrophotographische

    Dies gilt auch dann, wenn das patentgeschützte Erzeugnis kein selbständiger Gegenstand des Warenverkehrs ist, sondern nur als Bestandteil einer Gesamtvorrichtung gehandelt wird (OLG Düsseldorf, Hinweisbeschluss vom 09.04.2015 - 2 U 40/14; Benkard/Scharen, a.a.O., § 9 PatG Rn. 18, 38 a. E.: Benkard/Grabinski/Zülch, a.a.O.,§ 139 PatG Rn. 10; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 9. Aufl., Kap. E Rn. 532, 539).
  • OLG Düsseldorf, 23.01.2020 - 2 U 13/19

    Verletzung des deutschen Teils eines europäischen Patents

    Für letzteres kommt es darauf an, welche Aufgabe die Merkmale des Patentanspruchs aus fachmännischer Sicht tatsächlich lösen (Senat, Beschluss vom 09.04.2015 - I-2 U 40/14), wobei der Umstand, dass das Ersatz/Verbrauchsteil als solches aus dem Stand der Technik bekannt ist, nicht der Annahme entgegensteht, dass in ihm die technischen Wirkungen der Erfindung in Erscheinung treten (OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.11.2015 - 6 U 151/14).
  • OLG Bremen, 23.01.2015 - 2 U 114/12

    Durchführung eines qualifizierten Krankentransports durch einen Taxiunternehmer

    Allenfalls für die Frage, ob die wettbewerbswidrige Handlung zu einer spürbaren Beeinträchtigung von Mitbewerbern geführt hat (§ 3 Abs. 1 a.E. UWG), könnte fehlendes Verschulden etwa in den Fällen ein Rolle spielen, in denen sich der Krankentransportfahrer auf eine ärztliche Verordnung verlassen durfte (siehe Urt. des Senats vom 05.09.2014, 2 U 40/14).
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Rechtsprechung
   BSG, 05.05.2014 - B 2 U 40/14 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,11302
BSG, 05.05.2014 - B 2 U 40/14 B (https://dejure.org/2014,11302)
BSG, Entscheidung vom 05.05.2014 - B 2 U 40/14 B (https://dejure.org/2014,11302)
BSG, Entscheidung vom 05. Mai 2014 - B 2 U 40/14 B (https://dejure.org/2014,11302)
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