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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 07.06.2018 - 2 U 5/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,21526
OLG Schleswig, 07.06.2018 - 2 U 5/17 (https://dejure.org/2018,21526)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 07.06.2018 - 2 U 5/17 (https://dejure.org/2018,21526)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 07. Juni 2018 - 2 U 5/17 (https://dejure.org/2018,21526)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Nicht telefonieren darf nichts kosten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Nichtnutzungsgebühr - Mobilcom-Debitel muss rechtswidrige Gewinne von 419.000 Euro an Bundeshaushalt zahlen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Nicht telefonieren darf nichts kosten: mobilcom-debitel muss Gewinne abführen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nichtnutzungsgebühr für Handys unzulässig - Nicht telefonieren darf nichts kosten - OLG Schleswig bestätigt Unzulässigkeit der Nichtnutzungsgebühr von mobilcom-debitel

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 1071
  • MMR 2019, 397
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.03.2017 - I-2 U 5/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,15095
OLG Düsseldorf, 23.03.2017 - I-2 U 5/17 (https://dejure.org/2017,15095)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.03.2017 - I-2 U 5/17 (https://dejure.org/2017,15095)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. März 2017 - I-2 U 5/17 (https://dejure.org/2017,15095)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Patents betreffend eine nicht-invasive, pränatale Diagnostik, da die Verfügungsbeklagte das durch das Verfügungspatent geschützte Verfahren in Deutschland nicht anwendet

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Patents betreffend eine nicht-invasive, pränatale Diagnostik, da die Verfügungsbeklagte das durch das Verfügungspatent geschützte Verfahren in Deutschland nicht anwendet

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 22.03.2019 - 2 U 31/16

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents

    § 513 Abs. 2 ZPO schließt die Nachprüfung der vom Gericht erster Instanz angenommenen örtlichen Zuständigkeit durch das Berufungsgericht schlechthin, d.h. unter jedem erdenklichen rechtlichen Gesichtspunkt, aus (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 28.01.2010, Az.: I-2 U 131/08 - interframe dropping, BeckRS 2010, 14415; Urt. v. 06.10.2016, Az.: I-2 U 19/16, BeckRS 2016, 21218; Urt. v. 23.3.2017 - 2 U 5/17, BeckRS 2017, 109826).

    Im Hinblick auf die auch im Berufungsverfahren stets von Amts wegen zu prüfende internationale Zuständigkeit (BGH, NJW 2004, 1456; NJW 2005, 1660, 1662; BGH, GRUR 2018, 84 - Parfummarken; OLG Düsseldorf, Urt. v. 28.01.2010, Az.: 2 U 129/08 = BeckRS 2010, 16641; Urt. v. 05.05.2011, Az.: I-2 U 10/10 = BeckRS 2011, 20929; Urt. v. 06.10.2016, Az.: I-2 U 19/16, BeckRS 2016, 21218; Urt. v. 23.03.2017 - I-2 U 5/17, BeckRS 2017, 109826; Cepl/Voß/Cassardt, Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtschutz, 2. Aufl., § 513 Rz. 14) bestehen keine Bedenken.

  • OLG Düsseldorf, 31.08.2017 - 2 U 6/17

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend pränatale Ditektionsverfahren

    SNPs sind geerbte und vererbbare genetische Variationen eines einzelnen Nukleotids in einem ansonsten identischen DNA-Strang, wie die nachfolgend eingeblendete, der Anlage rop B des Parallelverfahrens I-2 U 5/17 (4c O 62/16) entnommene Abbildung verdeutlicht:.
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Rechtsprechung
   BSG, 03.08.2017 - B 2 U 5/17 BH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,34996
BSG, 03.08.2017 - B 2 U 5/17 BH (https://dejure.org/2017,34996)
BSG, Entscheidung vom 03.08.2017 - B 2 U 5/17 BH (https://dejure.org/2017,34996)
BSG, Entscheidung vom 03. August 2017 - B 2 U 5/17 BH (https://dejure.org/2017,34996)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensrüge; Rüge des Übergehens eines Beweisantrags; Warnfunktion eines Beweisantrages; Anhörungsmitteilung

  • rechtsportal.de

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensrüge; Rüge des Übergehens eines Beweisantrags; Warnfunktion eines Beweisantrages; Anhörungsmitteilung

  • rechtsportal.de

    Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 27.04.2018 - L 3 U 233/15

    Psychische Erkrankungen aufgrund von Stress sind keine Berufskrankheiten

    Hierfür muss ein Beweisantrag entweder bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung aufrecht erhalten werden oder - wie hier - bei Entscheidung im schriftlichen Verfahren nach etwaiger Beweiserhebung und der Bitte um Zustimmung zur Entscheidung nach § 124 Abs. 2 SGG erstmals schriftsätzlich gestellt, wiederholt oder nochmals ausdrücklich in Bezug genommen und damit bis zuletzt aufrechterhalten werden (vgl. BSG, Beschluss vom 3. August 2017 - B 2 U 5/17 BH -, juris Rn. 7).
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Rechtsprechung
   BSG, 11.04.2017 - B 2 U 5/17 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,36994
BSG, 11.04.2017 - B 2 U 5/17 B (https://dejure.org/2017,36994)
BSG, Entscheidung vom 11.04.2017 - B 2 U 5/17 B (https://dejure.org/2017,36994)
BSG, Entscheidung vom 11. April 2017 - B 2 U 5/17 B (https://dejure.org/2017,36994)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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